#parlamentarier — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #parlamentarier, aggregated by home.social.
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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Wann gibt es für Schweizer #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, damit bei kürzeren und längeren Ausfällen die politischen Verhältnisse gewahrt bleiben?
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Große Unterstützung für Victoria und Joseph - tirol.ORF.at
https://tirol.orf.at/stories/3348316/Wenn ein #Gesetz ermöglich, dass anständige junge Menschen, die sich nichts haben zu schulden kommen lassen, nach 8 Jahren in ihr Herkunftsland, zu dem sie keinen Bezug mehr haben, abgeschoben werden sollen, dann kann das nur als ein Armutszeugnis für die verantwortlichen #Parlamentarier gelten!
#Recht #Menschenrechte #Gesetzgebung #Humanismus #Rassismus #Ausländerhass #Abschiebungspraxis #Einbürgerungspolitik -
Wann gibts für #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, so dass Krankheiten, Unfälle und dergleichen nicht zu anderen Mehrheit führen?
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Kinderparlament Düsseldorf: Nachwuchspolitiker machen Druck
Die Lokalpolitik bekommt Druck. „Ich fände es schön,…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #beeindruckt #Christina #Clara #Druck #Germany #Hause #Kinderparlament #Kinderparlamentspremiere #lokal #Lokalpolitik #Nordrhein-Westfalen #Parlamentarier #Parlamentarierin #Politik #Tina #umgesetzt #Vanhofen #Vennhausen #Vennhauser
https://www.europesays.com/de/598347/ -
Das fordert das Kinderparlament in Vennhausen
Die Lokalpolitik bekommt Druck. „Ich fände es schön, wenn in einem…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #beeindruckt #Christina #Clara #Druck #Germany #Hause #Kinderparlament #Kinderparlamentspremiere #lokal #Lokalpolitik #Nordrhein-Westfalen #Parlamentarier #Parlamentarierin #Politik #Tina #umgesetzt #Vanhofen #Vennhausen #Vennhauser
https://www.europesays.com/de/596615/ -
https://www.spiegel.de/ausland/eduard-lintner-csu-politiker-wegen-asarbaidschan-affaere-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-aa11767e-7924-4e85-b1ce-2e2486beda7a Ganz schön billig, die #Korruption von #CSU #CDU : #Aserbaidschan -Affäre #CSU-Politiker #Lintner zu Haftstrafe auf #Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt. -
https://www.spiegel.de/ausland/eduard-lintner-csu-politiker-wegen-asarbaidschan-affaere-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-aa11767e-7924-4e85-b1ce-2e2486beda7a Ganz schön billig, die #Korruption von #CSU #CDU : #Aserbaidschan -Affäre #CSU-Politiker #Lintner zu Haftstrafe auf #Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt. -
https://www.spiegel.de/ausland/eduard-lintner-csu-politiker-wegen-asarbaidschan-affaere-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-aa11767e-7924-4e85-b1ce-2e2486beda7a Ganz schön billig, die #Korruption von #CSU #CDU : #Aserbaidschan -Affäre #CSU-Politiker #Lintner zu Haftstrafe auf #Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt. -
https://www.spiegel.de/ausland/eduard-lintner-csu-politiker-wegen-asarbaidschan-affaere-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-aa11767e-7924-4e85-b1ce-2e2486beda7a Ganz schön billig, die #Korruption von #CSU #CDU : #Aserbaidschan -Affäre #CSU-Politiker #Lintner zu Haftstrafe auf #Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt. -
https://www.spiegel.de/ausland/eduard-lintner-csu-politiker-wegen-asarbaidschan-affaere-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-aa11767e-7924-4e85-b1ce-2e2486beda7a Ganz schön billig, die #Korruption von #CSU #CDU : #Aserbaidschan -Affäre #CSU-Politiker #Lintner zu Haftstrafe auf #Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt. -
@Jenny
Diese #Karte dient ausschließlich zur #Bloßstellung, #Diskriminierung und #Gängelung von Menschen, alle anderen #Zwecke sind nur #vorgeschoben und werden auch nicht erfüllt.
Soll wirklich der #Missbrauch staatlicherseits gewährter #Vergütung unterbunden werden, wären die #Parlamentarier:innen in #Bundestag und #Landtagen die sinnvollsten #Anwendungsfälle
#Bezahlkarte -
1/ Heute wurde von der #EUKommission der Entwurf für ein interinstitutionelles #EUEthikGremium vorgestellt.
Es geht auch um #Korruptionsbekämpfung & #Transparenz bezüglich des Einflusses von #Lobby-Vertreter*innen auf #Parlamentarier, #Kommissar*innen & die Mitarbeitenden der #EUInstitutionen@daniel_freund hat dazu ein paar Anmerkungen👇
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Der internationale #Ruf ist #nachhaltig beschädigt, das Image schlecht wie nie zuvor. Einer neuer Höhepunkt: Für #AHV-#Rentner hat das #Parlament einen vollen #Teuerungsausgleich abgelehnt, um dann im Nachtrag für sich selbst als #Parlamentarier mehr #Geld zu sprechen.
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Christian #Ströbele ist gestorben
Als #Rechtsanwalt engagierter Streiter für einen #Rechtsstaat, der auch mit seinen GegnerInnen fair umzugehen hat
Ein fleißiger u hartnäckiger #Parlamentarier, der in zahlreichen #Untersuchungsausschüssen für #Transparenz eintrat
Und ein Kämpfer für das #Grundrecht auf informationelle #Selbstbestimmung und gegen jede #Bespitzelung, gemeinsam mit Edward #Snowden für einen global wirksamen #Datenschutz
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Christian #Ströbele ist gestorben
Als #Rechtsanwalt engagierter Streiter für einen #Rechtsstaat, der auch mit seinen GegnerInnen fair umzugehen hat
Ein fleißiger u hartnäckiger #Parlamentarier, der in zahlreichen #Untersuchungsausschüssen für #Transparenz eintrat
Und ein Kämpfer für das #Grundrecht auf informationelle #Selbstbestimmung und gegen jede #Bespitzelung, gemeinsam mit Edward #Snowden für einen global wirksamen #Datenschutz
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Christian #Ströbele ist gestorben
Als #Rechtsanwalt engagierter Streiter für einen #Rechtsstaat, der auch mit seinen GegnerInnen fair umzugehen hat
Ein fleißiger u hartnäckiger #Parlamentarier, der in zahlreichen #Untersuchungsausschüssen für #Transparenz eintrat
Und ein Kämpfer für das #Grundrecht auf informationelle #Selbstbestimmung und gegen jede #Bespitzelung, gemeinsam mit Edward #Snowden für einen global wirksamen #Datenschutz
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#corona #virus #coronavirus #pandemie #notlage #epidemischenotlage #ampel #ampelkoalition #bauchlage #gesundheitsystem #covid19 #bundestag #parlament #intensivstation #karikatur #cartoon #medizin #politik #gesellschaft #krankheit #gesundheit #tv #nachrichten #fernsehen #parteien #demokratie #streit #kommunikation #parlamentarier #mdb
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