#parlamentarier — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #parlamentarier, aggregated by home.social.
-
https://www.europesays.com/videos/91836/ STEUERSTREIT: CDU und CSU stellen sich gegen Zuckersteuer – Widerstand gegen Steuerpläne wächst #2026 #aktuell #arbeitsgruppe #bundespolitik #bundesregierung #Bundestag #cdu #CSU #deutschland #fernsehen #finanzen #finanzpolitik #Gesetzgebung #haushalt #koalition #koalitionsvertrag #Kritik #landwirtschaft #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parlamentarier #Politik #steuer #steuererhöhung #tv #unionsfraktion #video #welt #WELTNews #widerstand #Zuckersteuer
-
#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
-
"Uns ist schon bewusst, welche Rolle gerade #Abgeordnete, #Parlamentarier bei solchen Versammlungen haben." -
Thomas Geithner Sprecher der Polizeidirektion Dresden [ mdr Bericht ]"Er sei niedergeschlagen worden, obwohl er als #ParlamentarischerBeobachter vor Ort gewesen sei und den Einsatzkräften seinen #Abgeordnetenausweis gezeigt habe"
nicht "obwohl" sondern "weil"
Aus'm gleichen Grund aus dem die #Polizei regelmäßig #PresseVertreter bei Einsätzen einschüchtert
.