#parlamentarier — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #parlamentarier, aggregated by home.social.
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... und wie blöd müssen sich #Richter*Innen vorkommen, die grade noch vor Monaten die #Klima-Klebenden zu Höchststrafen verurteilt haben?
Oder jene schreckliche Richterin in #Stammheim, die den exemplarischen Prozess mit Schreibverbot und ohne Protokolle, aber mit Handschellen und Glaskasten, ohne direkte Gesprächsmöglichkeit der #Anwälte mit den Angeklagten gegen die 5 jungen internationalen #AktivistInnen der #ULM5 bis Januar 2027 durchziehen will,
alle in Einzelhaft wegen #Sachbeschädigung bei #Elbit, dem Konzern, der jetzt überall hierzulande die Drohnen produzieren will, die in #Gaza und #Russland töten, denn wir sind ja im #Krieg
Die Fronten zeigen, was uns das #Völkerrecht und die #Menschenrechte und die #Gleichheit vor dem Gesetz wirklich wert sind.
Die #Justiz lernt auch grade, wie Nonbinäre ihr primitives #Haft-System sprengen ...
und dass irische #Parlamentarier*Innen mehr dazu berichten als die deutschen #Medien, die sich lieber als #Gerichtsreporter das praktische #Zeilengeld von #Gericht und #Polizei sichern, als einmal kritisch über die angebliche Unabhängigkeit der Justiz in #Deutschland zu schreiben,
denn wir haben alle in der #Schule gelernt, dass die #Gewaltenteilung eine wichtige Grundlage der #Demokratie ist:
Wäre, muss ich schreiben, denn versuche mal, eine Strafanzeige gegen einen der #Regenten zu stellen: #Anwälte und #Polizist*innen werden dir erklären, warum das sinnlos ist.
Wir wären nie einen Berlusconi los geworden ...
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... und wie blöd müssen sich #Richter*Innen vorkommen, die grade noch vor Monaten die #Klima-Klebenden zu Höchststrafen verurteilt haben?
Oder jene schreckliche Richterin in #Stammheim, die den exemplarischen Prozess mit Schreibverbot und ohne Protokolle, aber mit Handschellen und Glaskasten, ohne direkte Gesprächsmöglichkeit der #Anwälte mit den Angeklagten gegen die 5 jungen internationalen #AktivistInnen der #ULM5 bis Januar 2027 durchziehen will,
alle in Einzelhaft wegen #Sachbeschädigung bei #Elbit, dem Konzern, der jetzt überall hierzulande die Drohnen produzieren will, die in #Gaza und #Russland töten, denn wir sind ja im #Krieg
Die Fronten zeigen, was uns das #Völkerrecht und die #Menschenrechte und die #Gleichheit vor dem Gesetz wirklich wert sind.
Die #Justiz lernt auch grade, wie Nonbinäre ihr primitives #Haft-System sprengen ...
und dass irische #Parlamentarier*Innen mehr dazu berichten als die deutschen #Medien, die sich lieber als #Gerichtsreporter das praktische #Zeilengeld von #Gericht und #Polizei sichern, als einmal kritisch über die angebliche Unabhängigkeit der Justiz in #Deutschland zu schreiben,
denn wir haben alle in der #Schule gelernt, dass die #Gewaltenteilung eine wichtige Grundlage der #Demokratie ist:
Wäre, muss ich schreiben, denn versuche mal, eine Strafanzeige gegen einen der #Regenten zu stellen: #Anwälte und #Polizist*innen werden dir erklären, warum das sinnlos ist.
Wir wären nie einen Berlusconi los geworden ...
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... und wie blöd müssen sich #Richter*Innen vorkommen, die grade noch vor Monaten die #Klima-Klebenden zu Höchststrafen verurteilt haben?
Oder jene schreckliche Richterin in #Stammheim, die den exemplarischen Prozess mit Schreibverbot und ohne Protokolle, aber mit Handschellen und Glaskasten, ohne direkte Gesprächsmöglichkeit der #Anwälte mit den Angeklagten gegen die 5 jungen internationalen #AktivistInnen der #ULM5 bis Januar 2027 durchziehen will,
alle in Einzelhaft wegen #Sachbeschädigung bei #Elbit, dem Konzern, der jetzt überall hierzulande die Drohnen produzieren will, die in #Gaza und #Russland töten, denn wir sind ja im #Krieg
Die Fronten zeigen, was uns das #Völkerrecht und die #Menschenrechte und die #Gleichheit vor dem Gesetz wirklich wert sind.
Die #Justiz lernt auch grade, wie Nonbinäre ihr primitives #Haft-System sprengen ...
und dass irische #Parlamentarier*Innen mehr dazu berichten als die deutschen #Medien, die sich lieber als #Gerichtsreporter das praktische #Zeilengeld von #Gericht und #Polizei sichern, als einmal kritisch über die angebliche Unabhängigkeit der Justiz in #Deutschland zu schreiben,
denn wir haben alle in der #Schule gelernt, dass die #Gewaltenteilung eine wichtige Grundlage der #Demokratie ist:
Wäre, muss ich schreiben, denn versuche mal, eine Strafanzeige gegen einen der #Regenten zu stellen: #Anwälte und #Polizist*innen werden dir erklären, warum das sinnlos ist.
Wir wären nie einen Berlusconi los geworden ...
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... und wie blöd müssen sich #Richter*Innen vorkommen, die grade noch vor Monaten die #Klima-Klebenden zu Höchststrafen verurteilt haben?
Oder jene schreckliche Richterin in #Stammheim, die den exemplarischen Prozess mit Schreibverbot und ohne Protokolle, aber mit Handschellen und Glaskasten, ohne direkte Gesprächsmöglichkeit der #Anwälte mit den Angeklagten gegen die 5 jungen internationalen #AktivistInnen der #ULM5 bis Januar 2027 durchziehen will,
alle in Einzelhaft wegen #Sachbeschädigung bei #Elbit, dem Konzern, der jetzt überall hierzulande die Drohnen produzieren will, die in #Gaza und #Russland töten, denn wir sind ja im #Krieg
Die Fronten zeigen, was uns das #Völkerrecht und die #Menschenrechte und die #Gleichheit vor dem Gesetz wirklich wert sind.
Die #Justiz lernt auch grade, wie Nonbinäre ihr primitives #Haft-System sprengen ...
und dass irische #Parlamentarier*Innen mehr dazu berichten als die deutschen #Medien, die sich lieber als #Gerichtsreporter das praktische #Zeilengeld von #Gericht und #Polizei sichern, als einmal kritisch über die angebliche Unabhängigkeit der Justiz in #Deutschland zu schreiben,
denn wir haben alle in der #Schule gelernt, dass die #Gewaltenteilung eine wichtige Grundlage der #Demokratie ist:
Wäre, muss ich schreiben, denn versuche mal, eine Strafanzeige gegen einen der #Regenten zu stellen: #Anwälte und #Polizist*innen werden dir erklären, warum das sinnlos ist.
Wir wären nie einen Berlusconi los geworden ...
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https://www.europesays.com/videos/91836/ STEUERSTREIT: CDU und CSU stellen sich gegen Zuckersteuer – Widerstand gegen Steuerpläne wächst #2026 #aktuell #arbeitsgruppe #bundespolitik #bundesregierung #Bundestag #cdu #CSU #deutschland #fernsehen #finanzen #finanzpolitik #Gesetzgebung #haushalt #koalition #koalitionsvertrag #Kritik #landwirtschaft #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parlamentarier #Politik #steuer #steuererhöhung #tv #unionsfraktion #video #welt #WELTNews #widerstand #Zuckersteuer
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Die #Bundesregierung nimmt in meinen Augen #Hitzetote in Kauf. Sie verweigert sich, zum Thema Klimaschutz Stellung zu beziehen. Auch wenn sie das als städtisches oder Landesthema abtun, ist es wie üblich, dass diese #Bundesregierung unter Friedrich #Merz das Thema ignoriert.
Normalerweise müssen unsere #Parlamentarier hier auf die Barrikaden gehen. Von einer #NoAfD abgesehen, die ohnehin keine Ahnung von der Materie hat.
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Die #Bundesregierung nimmt in meinen Augen #Hitzetote in Kauf. Sie verweigert sich, zum Thema Klimaschutz Stellung zu beziehen. Auch wenn sie das als städtisches oder Landesthema abtun, ist es wie üblich, dass diese #Bundesregierung unter Friedrich #Merz das Thema ignoriert.
Normalerweise müssen unsere #Parlamentarier hier auf die Barrikaden gehen. Von einer #NoAfD abgesehen, die ohnehin keine Ahnung von der Materie hat.
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https://www.europesays.com/videos/65820/ HEIZUNGSGESETZ VOR GERICHT: Klatsche für die Ampel? Verfassungsgericht prüft umstrittenen Beschluss #2026 #aktuell #Ampel #Bundestag #bundesverfassungsgericht #cdu #deutschland #fernsehen #Gesetz #gesetzgebungsverfahren #heizungsgesetz #karlsruhe #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parlamentarier #Politik #tv #video #welt #WELTNews
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EU-Parlament: Chaos in Straßburg um „Chatkontrolle“
Es herrschte Chaos bei der Abstimmung im Straßburger Europaparlament. Minutenlang fragten sich die EU-Abgeordneten, über was sie nun…
#EuropeSays #EU #Europa #Chatkontrolle #Daten #Datenschutz #Datenschutzregeln #Europaabgeordneten #EuropäischeUnion #europaischen #Europaparlament #Instagram #Kinderschutz #Parlament #Parlamentarier #Parlamentspräsidentin #Plattformen #Scannen #Schutz #sexuellen #WhatsApp
https://www.europesays.com/europa/65743/ -
#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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enthält mehr als 70 Kürzungsvorschläge mit einem Gesamtvolumen von über 8,6 Milliarden Euro – verteilt über den gesamten Sozialbereich. -> aber Hauptsache die #parlamentarier dürfen wieder teurer fliegen. Ihre Diäten steigen und auch sonst wollen und können sie nicht sparen 🫣 #DemDeutschenVolke #politikversagen
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Wann gibt es für Schweizer #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, damit bei kürzeren und längeren Ausfällen die politischen Verhältnisse gewahrt bleiben?
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Wann gibt es für Schweizer #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, damit bei kürzeren und längeren Ausfällen die politischen Verhältnisse gewahrt bleiben?
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Wann gibt es für Schweizer #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, damit bei kürzeren und längeren Ausfällen die politischen Verhältnisse gewahrt bleiben?
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Große Unterstützung für Victoria und Joseph - tirol.ORF.at
https://tirol.orf.at/stories/3348316/Wenn ein #Gesetz ermöglich, dass anständige junge Menschen, die sich nichts haben zu schulden kommen lassen, nach 8 Jahren in ihr Herkunftsland, zu dem sie keinen Bezug mehr haben, abgeschoben werden sollen, dann kann das nur als ein Armutszeugnis für die verantwortlichen #Parlamentarier gelten!
#Recht #Menschenrechte #Gesetzgebung #Humanismus #Rassismus #Ausländerhass #Abschiebungspraxis #Einbürgerungspolitik -
Wann gibts für #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, so dass Krankheiten, Unfälle und dergleichen nicht zu anderen Mehrheit führen?
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Wann gibts für #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, so dass Krankheiten, Unfälle und dergleichen nicht zu anderen Mehrheit führen?
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Wann gibts für #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, so dass Krankheiten, Unfälle und dergleichen nicht zu anderen Mehrheit führen?
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Wann gibts für #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, so dass Krankheiten, Unfälle und dergleichen nicht zu anderen Mehrheit führen?
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Wann sehen wir endlich ein, dass jede #Parlamentarier*in eine #Stellvertreter*in braucht?
Es kann nicht sein, dass Ergebnisse im #Parlament davon abhängen, wer grad verhindert ist!
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Wann sehen wir endlich ein, dass jede #Parlamentarier*in eine #Stellvertreter*in braucht?
Es kann nicht sein, dass Ergebnisse im #Parlament davon abhängen, wer grad verhindert ist!
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Wann sehen wir endlich ein, dass jede #Parlamentarier*in eine #Stellvertreter*in braucht?
Es kann nicht sein, dass Ergebnisse im #Parlament davon abhängen, wer grad verhindert ist!
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Kinderparlament Düsseldorf: Nachwuchspolitiker machen Druck
Die Lokalpolitik bekommt Druck. „Ich fände es schön,…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #beeindruckt #Christina #Clara #Druck #Germany #Hause #Kinderparlament #Kinderparlamentspremiere #lokal #Lokalpolitik #Nordrhein-Westfalen #Parlamentarier #Parlamentarierin #Politik #Tina #umgesetzt #Vanhofen #Vennhausen #Vennhauser
https://www.europesays.com/de/598347/ -
Das fordert das Kinderparlament in Vennhausen
Die Lokalpolitik bekommt Druck. „Ich fände es schön, wenn in einem…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #beeindruckt #Christina #Clara #Druck #Germany #Hause #Kinderparlament #Kinderparlamentspremiere #lokal #Lokalpolitik #Nordrhein-Westfalen #Parlamentarier #Parlamentarierin #Politik #Tina #umgesetzt #Vanhofen #Vennhausen #Vennhauser
https://www.europesays.com/de/596615/ -
es wäre ja mal interessant zu erfahren wie viele von unseren Gesetzgebern Aktien von Luftfahrtunternehmen haben und wenn ja von welchen und wie viele .
#Luftverkehrssteuer #Lufthansa #Förderung #Subventionen #Aktien #Parlamentarier #Politik #Politiker #Deutschland
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es wäre ja mal interessant zu erfahren wie viele von unseren Gesetzgebern Aktien von Luftfahrtunternehmen haben und wenn ja von welchen und wie viele .
#Luftverkehrssteuer #Lufthansa #Förderung #Subventionen #Aktien #Parlamentarier #Politik #Politiker #Deutschland
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es wäre ja mal interessant zu erfahren wie viele von unseren Gesetzgebern Aktien von Luftfahrtunternehmen haben und wenn ja von welchen und wie viele .
#Luftverkehrssteuer #Lufthansa #Förderung #Subventionen #Aktien #Parlamentarier #Politik #Politiker #Deutschland
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es wäre ja mal interessant zu erfahren wie viele von unseren Gesetzgebern Aktien von Luftfahrtunternehmen haben und wenn ja von welchen und wie viele .
#Luftverkehrssteuer #Lufthansa #Förderung #Subventionen #Aktien #Parlamentarier #Politik #Politiker #Deutschland
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https://www.spiegel.de/ausland/eduard-lintner-csu-politiker-wegen-asarbaidschan-affaere-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-aa11767e-7924-4e85-b1ce-2e2486beda7a Ganz schön billig, die #Korruption von #CSU #CDU : #Aserbaidschan -Affäre #CSU-Politiker #Lintner zu Haftstrafe auf #Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt. -
https://www.spiegel.de/ausland/eduard-lintner-csu-politiker-wegen-asarbaidschan-affaere-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-aa11767e-7924-4e85-b1ce-2e2486beda7a Ganz schön billig, die #Korruption von #CSU #CDU : #Aserbaidschan -Affäre #CSU-Politiker #Lintner zu Haftstrafe auf #Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt. -
https://www.spiegel.de/ausland/eduard-lintner-csu-politiker-wegen-asarbaidschan-affaere-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-aa11767e-7924-4e85-b1ce-2e2486beda7a Ganz schön billig, die #Korruption von #CSU #CDU : #Aserbaidschan -Affäre #CSU-Politiker #Lintner zu Haftstrafe auf #Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt. -
https://www.spiegel.de/ausland/eduard-lintner-csu-politiker-wegen-asarbaidschan-affaere-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-aa11767e-7924-4e85-b1ce-2e2486beda7a Ganz schön billig, die #Korruption von #CSU #CDU : #Aserbaidschan -Affäre #CSU-Politiker #Lintner zu Haftstrafe auf #Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt. -
Also geht für die, der Demokratie verpflichteten, #Parlamentarier nur Mut und Hausaufgaben machen. Sprich: Grundgesetz dem 1961er Koalitionsvertrag gegenüberstellen.
Geht nicht, gibt's nicht, kann und sollte es nicht geben. -
„Am ungewissenhaftesten wird #Politik ,nämlich immer dann, wenn der #parlamentarier seine eigenen Fehler und Irrtümer um keinen Preis zugeben will, wenn er sie vertuscht, beschönigt (und am Ende selbst daran glaubt), gegen die des politischen Gegners aber erbarmungslos vom Leder zieht.“
Hildegard Hamm-Brücher, #fdp , 1983
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„Am ungewissenhaftesten wird #Politik ,nämlich immer dann, wenn der #parlamentarier seine eigenen Fehler und Irrtümer um keinen Preis zugeben will, wenn er sie vertuscht, beschönigt (und am Ende selbst daran glaubt), gegen die des politischen Gegners aber erbarmungslos vom Leder zieht.“
Hildegard Hamm-Brücher, #fdp , 1983
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„Am ungewissenhaftesten wird #Politik ,nämlich immer dann, wenn der #parlamentarier seine eigenen Fehler und Irrtümer um keinen Preis zugeben will, wenn er sie vertuscht, beschönigt (und am Ende selbst daran glaubt), gegen die des politischen Gegners aber erbarmungslos vom Leder zieht.“
Hildegard Hamm-Brücher, #fdp , 1983
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"Uns ist schon bewusst, welche Rolle gerade #Abgeordnete, #Parlamentarier bei solchen Versammlungen haben." -
Thomas Geithner Sprecher der Polizeidirektion Dresden [ mdr Bericht ]"Er sei niedergeschlagen worden, obwohl er als #ParlamentarischerBeobachter vor Ort gewesen sei und den Einsatzkräften seinen #Abgeordnetenausweis gezeigt habe"
nicht "obwohl" sondern "weil"
Aus'm gleichen Grund aus dem die #Polizei regelmäßig #PresseVertreter bei Einsätzen einschüchtert
.
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"Uns ist schon bewusst, welche Rolle gerade #Abgeordnete, #Parlamentarier bei solchen Versammlungen haben." -
Thomas Geithner Sprecher der Polizeidirektion Dresden [ mdr Bericht ]"Er sei niedergeschlagen worden, obwohl er als #ParlamentarischerBeobachter vor Ort gewesen sei und den Einsatzkräften seinen #Abgeordnetenausweis gezeigt habe"
nicht "obwohl" sondern "weil"
Aus'm gleichen Grund aus dem die #Polizei regelmäßig #PresseVertreter bei Einsätzen einschüchtert
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"Uns ist schon bewusst, welche Rolle gerade #Abgeordnete, #Parlamentarier bei solchen Versammlungen haben." -
Thomas Geithner Sprecher der Polizeidirektion Dresden [ mdr Bericht ]"Er sei niedergeschlagen worden, obwohl er als #ParlamentarischerBeobachter vor Ort gewesen sei und den Einsatzkräften seinen #Abgeordnetenausweis gezeigt habe"
nicht "obwohl" sondern "weil"
Aus'm gleichen Grund aus dem die #Polizei regelmäßig #PresseVertreter bei Einsätzen einschüchtert
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"Uns ist schon bewusst, welche Rolle gerade #Abgeordnete, #Parlamentarier bei solchen Versammlungen haben." -
Thomas Geithner Sprecher der Polizeidirektion Dresden [ mdr Bericht ]"Er sei niedergeschlagen worden, obwohl er als #ParlamentarischerBeobachter vor Ort gewesen sei und den Einsatzkräften seinen #Abgeordnetenausweis gezeigt habe"
nicht "obwohl" sondern "weil"
Aus'm gleichen Grund aus dem die #Polizei regelmäßig #PresseVertreter bei Einsätzen einschüchtert
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die #Polizeigewalt in #Riesa , die nicht einmal mehr vor einem #Parlamentarier der Opposition halt macht, gibt uns nur einen kleinen Vorgeschmack dessen, was uns noch blüht (im Geschichtsbuch blätternd ...) Die #FckAfD braucht am Ende nur nach den Strukturen zu greifen, die andere schon für sie bereitgestellt haben.
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die #Polizeigewalt in #Riesa , die nicht einmal mehr vor einem #Parlamentarier der Opposition halt macht, gibt uns nur einen kleinen Vorgeschmack dessen, was uns noch blüht (im Geschichtsbuch blätternd ...) Die #FckAfD braucht am Ende nur nach den Strukturen zu greifen, die andere schon für sie bereitgestellt haben.
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die #Polizeigewalt in #Riesa , die nicht einmal mehr vor einem #Parlamentarier der Opposition halt macht, gibt uns nur einen kleinen Vorgeschmack dessen, was uns noch blüht (im Geschichtsbuch blätternd ...) Die #FckAfD braucht am Ende nur nach den Strukturen zu greifen, die andere schon für sie bereitgestellt haben.
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#Landtagsvizepräsident Dr. Wolfgang Reinhart hat heute an der 62. #Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz in Appenzell Innerrhoden 🇨🇭 teilgenommen. Die Parlamentarierinnen und #Parlamentarier beschäftigten sich im Rahmen der Sitzung schwerpunktmäßig mit den grenzüberschreitenden Wasserflüssen und -verbräuchen an #Bodensee und #Hochrhein. Der Landtag von Baden-Württemberg wird im Jahr 2025 den Vorsitz der #Konferenz von #Appenzell Innerrhoden übernehmen 🤝
/Team LandtagBW
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#Cyberangriffe auf #Parlamentarier: #Russland steht im Fokus, #China nicht:
"Besonders beunruhigend ist dabei die offensichtliche Angst innerhalb der deutschen Regierung, diese Hackerangriffe China zuzuschreiben – vermutlich aus Sorge vor diplomatischen Konsequenzen. Dieses Zögern, entschieden zu handeln, untergräbt nicht nur die Sicherheit der deutschen Abgeordneten, sondern sendet auch eine alarmierend beschwichtigende Botschaft an ausländische Hacker."
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#Cyberangriffe auf #Parlamentarier: #Russland steht im Fokus, #China nicht:
"Besonders beunruhigend ist dabei die offensichtliche Angst innerhalb der deutschen Regierung, diese Hackerangriffe China zuzuschreiben – vermutlich aus Sorge vor diplomatischen Konsequenzen. Dieses Zögern, entschieden zu handeln, untergräbt nicht nur die Sicherheit der deutschen Abgeordneten, sondern sendet auch eine alarmierend beschwichtigende Botschaft an ausländische Hacker."
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#Cyberangriffe auf #Parlamentarier: #Russland steht im Fokus, #China nicht:
"Besonders beunruhigend ist dabei die offensichtliche Angst innerhalb der deutschen Regierung, diese Hackerangriffe China zuzuschreiben – vermutlich aus Sorge vor diplomatischen Konsequenzen. Dieses Zögern, entschieden zu handeln, untergräbt nicht nur die Sicherheit der deutschen Abgeordneten, sondern sendet auch eine alarmierend beschwichtigende Botschaft an ausländische Hacker."
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#Cyberangriffe auf #Parlamentarier: #Russland steht im Fokus, #China nicht:
"Besonders beunruhigend ist dabei die offensichtliche Angst innerhalb der deutschen Regierung, diese Hackerangriffe China zuzuschreiben – vermutlich aus Sorge vor diplomatischen Konsequenzen. Dieses Zögern, entschieden zu handeln, untergräbt nicht nur die Sicherheit der deutschen Abgeordneten, sondern sendet auch eine alarmierend beschwichtigende Botschaft an ausländische Hacker."
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@Jenny
Diese #Karte dient ausschließlich zur #Bloßstellung, #Diskriminierung und #Gängelung von Menschen, alle anderen #Zwecke sind nur #vorgeschoben und werden auch nicht erfüllt.
Soll wirklich der #Missbrauch staatlicherseits gewährter #Vergütung unterbunden werden, wären die #Parlamentarier:innen in #Bundestag und #Landtagen die sinnvollsten #Anwendungsfälle
#Bezahlkarte -
@Jenny
Diese #Karte dient ausschließlich zur #Bloßstellung, #Diskriminierung und #Gängelung von Menschen, alle anderen #Zwecke sind nur #vorgeschoben und werden auch nicht erfüllt.
Soll wirklich der #Missbrauch staatlicherseits gewährter #Vergütung unterbunden werden, wären die #Parlamentarier:innen in #Bundestag und #Landtagen die sinnvollsten #Anwendungsfälle
#Bezahlkarte -
@Jenny
Diese #Karte dient ausschließlich zur #Bloßstellung, #Diskriminierung und #Gängelung von Menschen, alle anderen #Zwecke sind nur #vorgeschoben und werden auch nicht erfüllt.
Soll wirklich der #Missbrauch staatlicherseits gewährter #Vergütung unterbunden werden, wären die #Parlamentarier:innen in #Bundestag und #Landtagen die sinnvollsten #Anwendungsfälle
#Bezahlkarte -
@bundestag
Der @bundestag könnte dich mal lieber eine höhere #Anwesenheit der #Parlamentarier beschließen. Fände ich viel besser. -
Wann kommt die europäische Reichensteuer?
19. November 2023
https://www.telepolis.de/features/Wann-kommt-die-europaeische-Reichensteuer-9533301.html?seite=all... sehr wahrscheinlich nie, schließlich sind unsere Parlamentarier auch nicht gerade die Ärmsten.
#Reichensteuer #Vermögenssteuer #Steuergerechtigkeit
#Klimafinanzierung
#Parlamentarier
#Loppycontrol #Loppypedia #Abgeordnetenwatch -
#Klimawandel #erneuerbare #Grundeinkommen #ÖV #Einheitskasse #Migration usw., usw.
…geschäzte 90% der #Parlamentarier* ist nicht fit für #Neues
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#Klimawandel #erneuerbare #Grundeinkommen #ÖV #Einheitskasse #Migration usw., usw.
…geschäzte 90% der #Parlamentarier* ist nicht fit für #Neues
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1/ Heute wurde von der #EUKommission der Entwurf für ein interinstitutionelles #EUEthikGremium vorgestellt.
Es geht auch um #Korruptionsbekämpfung & #Transparenz bezüglich des Einflusses von #Lobby-Vertreter*innen auf #Parlamentarier, #Kommissar*innen & die Mitarbeitenden der #EUInstitutionen@daniel_freund hat dazu ein paar Anmerkungen👇
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1/ Heute wurde von der #EUKommission der Entwurf für ein interinstitutionelles #EUEthikGremium vorgestellt.
Es geht auch um #Korruptionsbekämpfung & #Transparenz bezüglich des Einflusses von #Lobby-Vertreter*innen auf #Parlamentarier, #Kommissar*innen & die Mitarbeitenden der #EUInstitutionen@daniel_freund hat dazu ein paar Anmerkungen👇
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#Bienen #Biodiversität #Humusböden
Gesetz zur Wiederherstellung der Natur
#RestoreNatureHandeln Sie als #Parlamentarier im Interesse der Bürger*innen der EU!
Handeln Sie nicht als #Lobbytarier im Interesse der #ProfitLobby!