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Thomas @[email protected] · 2026-08-02 · 04:56 UTC

👮 CDU-Fraktionschef Frei erwartet noch im August schärfere Gesetze nach CSD-Attentat! :vz206:

Wie für die Union üblich, werden nach einschneidenden Ereignissen, Sicherheitsgesetze ausgebaut, so sinnlos das auch sein mag.

Im Fall des CSD-Attentats hatte es die Justiz mit einem Menschen zu tun, von dem alle, wirklich alle, einschlägigen Sicherheitsbehörden wussten, welche innere Haltung er vertritt und wozu er möglicherweise bereit ist. Seine Wohnung würde überwacht, er selbst ebenfalls- bis dann kurz vor der Tat die direkte Überwachung eingestellt wurde.

Was will man da noch Gesetze verschärfen? Neben billiger Wahlkampfrhetorik, denn der CDU schwimmen im Osten die Felle davon (von der SPD schweige ich, die hat nicht mal mehr ein Fellzipfelchen das schwimmen könnte), geht es der CDU immer auch darum, Repressionsschrauben anzuziehen, das liegt in deren DNA.

https://www.deutschlandfunk.de/unionsfraktionschef-frei-erwartet-schnelle-gesetzesverschaerfungen-106.html

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Mönchengladbach @[email protected] · 2026-04-21 · 20:00 UTC

Gladbach: Warum Eugen Polanski nach der Saison das Aus droht

Die Choreo-Macher in der Nordkurve diagnostizierten auf einem Banner, „den Verstand verlor’n“ zu haben durch ihr Treuebekenntnis zu…
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https://www.europesays.com/de/962827/

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Leipziger Zeitung @[email protected] · 2026-03-29 · 14:45 UTC

Kommentar: #Huxleys #Nachricht aus einer Welt in der es diese „grünen Ideologien“ noch nicht gab

https://www.l-iz.de/top-posts/2026/03/kommentar-huxleys-nachricht-aus-einer-welt-in-der-es-diese-gruenen-ideologien-noch-nicht-gab-652390
#fossileEnergien #erneuerbareEnergien #Kernkraft #Ideologie

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C.Suthorn :prn: @[email protected] · 2025-09-02 · 06:24 UTC

@[email protected] Das heißt doch, wenn #Macron (nach #Informationsfreiheitsanfrage) veröffentlicht (weil jede #Löschung bei #Signal sich nur auf die eigene #Kopie der #Nachricht auswirkt, nicht auf die Kopie des Gesprächspartners), dass von der Leyen zugesagt hat, die #Chatkontrolle zu verbieten, #Tiktok zu verbieten, nur noch das #Fediverse zu verwenden für Veröffentlichungen der EU in sozialen Medien, #Photovoltaik in der Normandie mit 5 Fantastillionen Euro zu fördern, Verbrennerautos ab #November in der #EU zu verbieten, die #VisionZero in der EU bis #Dezember umzusetzen, innereuropäische Flüge ab #Januar zu verbieten, dann kann von der Leyen nie beweisen, dass das nicht stimmt. Hätte sie doch #Telemessage als #SignalApp verwendet...

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