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:vz206: Gewalt in der Ehe: Bundesgerichtshof korrigiert skandalöse Entscheidung des OLG Karlsruhe :vz206:
Im Januar hatte ich von einem Beschluss des OLG berichtet. Das Gericht hatte entschieden, es sei einer Frau die von (sexualisierter) Gewalt in ihrer Ehe berichtete, "zumutbar", die Ehe fortzusetzen, bis das Trennungsjahr abgelaufen sei. Auch von sexualisierter Gewalt gegenüber der kleinen Tochter war die Rede. Das genüge ebensowenig für eine sofortige Scheidung, so damals das OLG, denn der Mann sei schließlich ausgezogen- so das OLG lapidar.
Der Bundesgerichtshof hat nun korrigierend eingegriffen und klargestellt:
"Schwerwiegendes Fehlverhalten wie etwa körperliche oder sexuelle Gewalt gegen
den Ehegatten oder einen anderen Familienangehörigen oder sexueller Missbrauch eines der Familie zugehörigen minderjährigen Kindes kann auch nach räumlicher Trennung der Ehegatten und einem Abbruch des Kontakts fortwirken" und das Abwarten des Ablaufs des "Trennungsjahres unzumutbar machen".Den Fall und den Beschluss des BGH bespreche ich an dieser Stelle:
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/07/30/eine-ehe-um-jeden-preis-der-bgh-korrigiert-einen-skandaloesen-beschluss/Der @praesolgka hatte im Januar zu der Kritik an dem OLG Beschluss Stellung genommen. So dass es vielleicht auch Leser:innen interessiert, wie er nun die deutliche Kritik seitens des BGH einschätzt. Stellungnahme von Januar, hier im Thread:
https://freiburg.social/@breakdownthewalls/115826823371556940#olg #olgkarlsruhe #Familiengericht #freiburg #amtsgericht #ag #Amtsgerichtfreiburg #vosskuhle #voßkuhle #frauen #FLINTA #donnerstag #deutschland #donnerstagabend #sexualisiertegewalt #gewalt #Trennungsprinzip #lto #jura #jurabubble #familienrecht #scheidung #scheidungsantrag #ehemann #ehefrau #trennungsjahr #prugel #SchutzvonFrauen #schutzvonkindern #mannergewalt #männergewalt #baden #sudbaden #karlsruhe #karlsruhe #olgkarlsruhe #Rechtspolitik #innenpolitik #feminismus
@olgkarlsruhe
@stevE @Orkan_der_rechtspflege -
"Dass Bedrohungen als unbedeutend abgetan werden, erleben wir im Familienrecht, im Jugendamt und bei der Polizei oft. Und das, obwohl es bereits eine Studie der Bundesregierung gab, die belegt, dass die Hälfte solcher Drohungen in Taten münden. Hunde, die bellen, beißen oft, und das wird nicht erkannt."
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Es ist ja wirklich irre und zum Schreien!
Ein Mann bricht in ein Wohnhaus ein, lauert seiner Ex-Freundin auf, überwältigt sie und zwingt sie zurück in ihre Wohnung, wo er sie stundenlang gefangen hält und ihr mit dem Umbringen droht.Schlussendlich kann ihn die Polizei festnehmen und "zeigt ihn auf freiem Fuß an". Aber mit "Annäherungs- und Betretungsverbot". Naja, damit ist sie jetzt sicher. Oder? 🤔
WTF? Der Typ ist gemeingefährlich und sollte dringend ein, zwei Tage in einer Zelle abkühlen mit anschließender Beurteilung der Gefährlichkeit bevor er wieder in die Zivilisation entlassen wird. 🤬
Damit hätte auch die Frau etwas Zeit um Geschehenes aufzuarbeiten und überlegen wie es weitergeht. Und jetzt? Fürchtet sie Stunden nach der Tat wieder um ihr Leben? Ach nein, es gilt ja das Annäherungsverbot. 🤦
Was ist da los in unserem Rechtsstaat? Gilt für Staatsanwälte (guten Glaubens gendere ich hier nicht) etwa "hat ja nur seine Ex als Geisel genommen und ihr mit dem Umbringen gedroht, aber so was würde er ja nie machen weil er liebt sie doch", oder was?
Sorry, aber ich pack es grad nicht! So eine Meldung am selben Tag an dem es wieder einen Femizid gab ist nicht zum aushalten! Einfach Irre!
"Frau von Ex-Freund in Wien mit Messer bedroht und stundenlang festgehalten"
https://www.derstandard.at/story/3000000327161/frau-von-ex-freund-mit-messer-bedroht-und-stundenlang-festgehalten -
Auch wenn es noch keine Details zu der verwendeten Schusswaffe gibt, aber die gehören generell verboten. Punkt. Insbesondere für Männer!
Einziger Zweck einer Schusswaffe ist Mensch oder Tier zu verletzen oder töten!
"Ein älterer Mann soll ... zwei Frauen erschossen und anschließend Suizid begangen haben."
"Großeinsatz in Linz-Urfahr: Drei Tote"
https://ooe.orf.at/stories/3353277/#Femizid #Frauenmorde #Männergewalt #Schusswaffen #Waffengewalt #Waffenverbot #Schusswaffenverbot
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Wie wäre es, wenn wir einen TÜV für Männer einführen?
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Wenn #merz nur abschieben kann, um #gewalt an #frauen zu verhindern, dann ist er ein riesiger Versager und gefährlich für alle Menschen in diesem #deutschland .
#spanien (!!) sollte der #cdu und auch der patriarchalen #spd mit #klingbeil eine Referenz sein. Aber es ist eben das sauerländle das regiert. #fernandes #ulmen #femizid #mannergewalt #manosphare #patriarchat #sexismus #rassismus #misogynie #vergewaltigung #imperialismus #malegaze #sex #gender #missbrauch #unterdruckung #polizei #dobrindt #incelparadies #malelonelinessshit #feminismus #syrien -
Angesichts der offensichtlichen Schwierigkeiten, die das Justizsystem im Umgang mit analoger #Männergewalt hat, finde ich überraschend, wie sehr bei #Deepfakes auf Lösungen durch Strafrecht gehofft wird.
Ja, Strafbarkeitslücken sollten geschlossen werden. Aber das wird den Betroffenen nicht viel helfen.
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Prägt Frauenfeindlichkeit beim 5.Senat für Familiensachen des OLG Karlsruhe, die Rechtssprechung?
Vor bald zehn Jahren machte das OLG Karlsruhe Schlagzeilen, weil unter Beteiligung von Richterin Voßkuhle, deren Mann damals Präsident des Bundesverfassungsgerichts war, ihr Senat, einen kleinen Jungen, der schwerster sexueller Übergriffe ausgesetzt war, in die Missbrauchsfamilie zurück schickte.
Heute macht der 5. Senat des Karlsruher Senats für Familiensachen Schlagzeilen, weil er einer Ehefrau aus Freiburg die Scheidung vom prügelnden Ehemann vor Ablauf des Trennungsjahrs verweigert, auch der mutmaßliche sexuelle Übergriff auf die sechsjährige Tochter rechtfertige kein Abweichen von dem Trennungsjahr.
Zitat: "dass die Beibehaltung des formalen Ehebandes für die verbleibenden zwei Monate bis zum Ablauf des Trennungsjahrs Mitte Januar 2026 für die Antragstellerin unzumutbar wäre, weder vorgetragen noch anderweitig ersichtlich."
Beim OLG Karlsruhe scheinen auch nach dem Skandal von 2018, keine substantiellen Veränderungen vorgenommen worden zu sein, die dem Schutz von Kindern und Frauen vor Gewalt genügen. Im vorliegenden Fall hatte schon im Januar 2025 die Ehefrau die Scheidung eingereicht, erst im August 2025 wurde diese abgelehnt (weil das Trennungsjahr nicht eingehalten worden sei)- und das OLG lehnte dann Ende November die Beschwerde hiergegen ab.
Bericht zu dem Fall:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-karlsruhe-5uf15124-scheidung-missbrauch-tochter-trennungsjahrBeschluss des OLG Karlsruhe:
https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/NJRE001628799Skandal von 2018 und Frau Voßkuhle:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.staufener-missbrauchsfall-belastung-fuer-richterin-vosskuhle.4e5490db-b880-4cdb-aeea-b897cd1e89a1.html#olg #olgkarlsruhe #Familiengericht #freiburg #amtsgericht #ag #Amtsgerichtfreiburg #vosskuhle #voßkuhle #frauen #FLINTA #freitag #deutschland #Freitagabend #sexualisiertegewalt #gewalt #Trennungsprinzip #lto #jura #jurabubble #familienrecht #scheidung #scheidungsantrags #ehemann #ehefrau #trennungsjahr #prugel #SchutzvonFrauen #schutzvonkindern #mannergewalt #männergewalt #baden #sudbaden #karlsruhe #karlsruhe #olgkarlsruhe #Rechtspolitik #innenpolitik #feminismus
@olgkarlsruhe
@praesolgka -
Wieso sind Männer so scheiße?
Weil sie sich in Netzwerken organisieren, Frauen betäuben, vergewaltigen, filmen, sich gegenseitig feiern
Weil sie wissen, was sie tun
Weil sie es planen
Weil sie sich sicher fühlen
Weil sie oft davonkommenIch bin so wütend
Ich will, dass dieses System endlich fällt#Patriarchat #Vergewaltigung #Feminismus #Frauenalltag #GewaltGegenFrauen #MaleViolence #Wut #Männergewalt #FeministRage #MeToo #StopRapeCulture
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@cyberfelidae was uns mit der #afd erwartet und womöglich von #merz schon eingepreist wurde: #handmaidstale . 🆘 #usa #frauenrechte #misogynie #unterdruckungsmaßnahmen #sexismus #vergewaltigungen #femizide #mannergewalt #metoo #Abtreibungsverbot ##patriarchat #cdu #csu #verbotspartei
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CW: Gewalt, Patriarchat
@tagesschau Fußfesseln ...
Warum solche "Lösung"svorschläge öffentlich verhandelt werden, wenn es um #MännerGewalt geht, kann die Besetzung der #IMK illustrieren: https://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/mitglieder/imk-mitglieder-node.html
#GruppenbezogeneMenschenfeindlichkeit wird in der patriarchal geprägten Gesellschaft stets als "das Problem der anderen" externalisiert. Daher auch die erbitterte Abwehr gegen jedes Konzept struktureller Diskriminierung oder Gewalt - dann hätte Einsicht ja plötzlich persönliche Relevanz ...
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Ach sieh an! Mit dem in 🇦🇹 geltendem #Waffengesetz ist es ohne Probleme möglich, eine #Schusswaffe zu kaufen um Tage oder Wochen danach jemand zu ermorden.
🤬🤬🤬#Femizid Maria Alm: Tatwaffe in Salzburg gekauft
https://salzburg.orf.at/stories/3305723/#Waffenverbot #Kriminalität #WaffenG #Waffenrecht #Männergewalt
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Als Reaktion auf den Vergewaltiger-Prozess in #Avignon gibt es einen Offenen Brief französischer Männer an alle Männer. Unterschrieben von Künstlern, Autoren, Podcastern.
Es geht um die Verantwortung von Männern für #Männergewalt und was - von ihnen - zu tun ist:
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Nach misogynen Gewalttaten wird es viel zu schnell wieder leise. Die aktuellen Schreckensnachrichten zeigen: Wir müssen noch lauter werden – und mehr.#Misogynie #GewaltgegenFrauen #Männergewalt #SexualisierteGewalt #Feminismus #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
P. Diddy ist kein Einzelfall: Das Schweigen der Männer -
Selbst Lisa Paus differenziert aus: sie spricht von "geschlechtsspezifischer Gewalt" statt von #Männergewalt oder #toxischerMännlichkeit und betreibt insofern keine diskriminierende Zuweisung.
Grundsätzlich müssen Gewalttäter.innen - 3 von 4 Täter.innen sind männlich, siehe link - gestoppt werden. Für eine diskriminierende Wortwahl, die den Schmerz und die Angst ausdrückt, hat wohl jeder vernünftige Mann Verständnis.
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"Männergewalt" ist ein zentraler Begriff geworden. Er wird sozial und politisch instrumentalisiert.
Der Begriff schneidet sich mit anderen Sektionen wie Rasse, Klasse, sexuelle Orientierung.
Die Verwendung kann als sprachliche Gewalt verstanden werden: eine Gruppe von Menschen wird generell entmenschlicht.
Durch die Generalisierung wird eine Machtdemonstration vollzogen.
Die anwendende Person positioniert sich moralisch überlegen, stärkt die eigene Machtposition.
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"Männergewalt"?
Schattenseiten einer undifferenzierten Sprache:
Eine Gruppe von Menschen wird stigmatisiert. Das spaltet. Andere Tätergruppen werden ausgeblendet. Das verhindert Prävention. Ablenkung von den Ursachen - Machtstrukturen, soziale Ungleichheit, kulturelle Normen, werden übersehen.
Ursachenbekämpfung verhindert Gewalt. Stigmatisierung einer ganzen Gruppe nicht.
Der Begriff "Männergewalt" ist ein wichtiger Begriff. Undifferenziert verzerrt er das Bild.
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@dgfeist & @boxcarbertha Die Tortengrafik von @JDoeschner wäre als direkte Beileidsbekundung an die Hinterbliebenen eine nicht nur geschmacklose, sondern vielmehr bösartige Verhöhnung der #Terroropfer von #Solingen
Jenseits davon MÜSSEN wir in einer öffentlichen Diskussion Alles mit Allem #vergleichen, um Gefahren einzuschätzen, und um Empörung und Engagement auszutarieren. Genau so sind auch die Hinweise von herr.rebling / @laris (#Männergewalt) & @secufrog (#Klimawandelopfer) berechtigt.
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Steigende Zahlen zeigen: Kinder und Jugendliche sind nicht sicher vor Missbrauch. Eltern, Schulen und Sicherheitsbehörden sind gefordert.#sexuellerMissbrauch #SexualisierteGewalt #Männergewalt #Kinderrechte #Prävention #Deutschland #Politik
Neue BKA-Zahlen zu sexualisierter Gewalt: Für die Gefahren sensibilisieren -
Nach der brutalen Attacke eines 17-Jährigen starb Martin H. Anfang Mai in Immenstadt. Wie geht der idyllische Ort im Allgäu mit dieser Tragödie um?#Obdachlosigkeit #Männergewalt #Allgäu #Alltag #Gesellschaft
Tod eines Obdachlosen im Allgäu: „Ich brauche Platz“ -
Der Krimi „Worüber man nicht spricht“ erzählt erschreckend real von säumigen Vätern und Psychoterror.#ToxischeMännlichkeit #Männergewalt #Krimi #Podcast-Guide #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Hörspiel „Worüber man nicht spricht“: Gefangen in der Gewaltspirale -
Auf der Suche nach einer literarischen Sprache für sexuelle Übergriffe: Laura Leupis Debütroman „Das Alphabet der sexualisierten Gewalt“.#wochentaz #Buch #Vergewaltigung #Ehe #Sprache #Sexualität #Männergewalt #LGBTQIA-Community #Kultur #Schwerpunkt
Reden über Vergewaltigung: Über die Angst hinaus -
Auf Tiktok trendet die Frage, ob Frauen lieber mit einem Mann oder einem Bären im Wald festsitzen würden. Die Antworten sind wenig überraschend.#TikTok #Frauen #Männergewalt #Bär #SocialMedia #Trend #Kriminalstatistik #GenderundSexualitäten #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Tiktok-Trend über Männer und Bären: Alle haben Angst vorm fremden Mann -
In Australien eskaliert die Gewalt gegen Frauen. Gründe dafür sehen Forschende in der Geschichte – und in teuren Privatschulen.#Australien #Partnerschaftsgewalt #Männergewalt #taz-SerieSexuelleGewalt #Vergewaltigungsopfer #SexualisierteGewalt #Femizide #Asien #Politik #Schwerpunkt
Gewalt gegen Frauen in Australien: Toxische Männlichkeit Down Under -
Es ist überfällig. Es benötigt noch viel mehr #aufschrei #schrei gegen #femizide #männergewalt
https://www.derstandard.at/story/3000000209758/schreien-auf-dem-minoritenplatz-fuer-die-verstummten-getoeteten-fraeu -
Gewalt gegen Frauen in den Südstaaten: In „Die Farbe Lila“ wird der Stoff von Regisseur Blitz Bazawule als Musical erneut auf die Leinwand gebracht.#wochentaz #Romanverfilmung #Neuverfilmung #Rassismus #Vergewaltigung #Familiengeschichte #Männergewalt #Frauenrechte #Film #Kultur
Neuverfilmung von „Die Farbe Lila“: Zaghafte Emanzipation -
Gut, dass es sie gibt. Traurig, dass es sie geben muss. Vor genau 25 Jahren hat die damalige Frauenministerin Barbara Prammer Hilfe für von Gewalt betroffenen Frauen auf die Agenda gesetzt und die Frauen-Helpline 0800 222 555 eingerichtet:
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