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#funfprozenthurde — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #funfprozenthurde, aggregated by home.social.

  1. Schade. Grün-Rot-Rot wäre möglich gewesen, ohne die demokratiefeindliche 5%-Hürde.
    #WahlBW
    #fünfprozenthürde
    #GrünRotRot

  2. Schade. Grün-Rot-Rot wäre möglich gewesen, ohne die demokratiefeindliche 5%-Hürde.
    #WahlBW
    #fünfprozenthürde
    #GrünRotRot

  3. Ich bemühe mich, in allem auch etwas Gutes zu sehen. Die #Landtagswahl in #BaWü könnte z.B. dazu führen, dass sich die #SPD für die Abschaffung der #Fünfprozenthürde einsetzt.

  4. Sind die #Umfragewerte der #Spd nach deren Glanzleistung in Sachen #burgergeld schon durch die Decke gegangen?!

    Bei der nächsten #Wahl dürfte es für diese "Partei" eine große Herausforderung geben. Die nennt sich #fünfProzentHürde...

  5. @tagesschau

    Da wird die #SPD in Zukunft aber Probleme haben, die #FünfProzentHürde zu schaffen 👎

  6. #DEpol

    #Zeitenwende im #Deutschen #Bundestag

    #70% stimmen für De-facto-Aufhebung der #Schuldenbremse

    (2/n)

    ...den vier Parteien etwas vom gigantischen Milliardenkuchen abhaben wollten.--Ebenso wie der eine Repräsentant des SüdschlesischenWählerverbands #SSW und, in der anstehenden #Bundesratsabstimmung, letztlich auch die an der #Fünfprozenthürde gescheiterten #FreienWähler aus Bayern.--So nun auch der um 180° auf Unionslinie eingeschwenkte #HuberAiwanger....

  7. #DEpol

    #Zeitenwende im #Deutschen #Bundestag

    #70% stimmen für De-facto-Aufhebung der #Schuldenbremse

    (2/n)

    ...den vier Parteien etwas vom gigantischen Milliardenkuchen abhaben wollten.--Ebenso wie der eine Repräsentant des SüdschlesischenWählerverbands #SSW und, in der anstehenden #Bundesratsabstimmung, letztlich auch die an der #Fünfprozenthürde gescheiterten #FreienWähler aus Bayern.--So nun auch der um 180° auf Unionslinie eingeschwenkte #HuberAiwanger....

  8. #DEpol

    #Zeitenwende im #Deutschen #Bundestag

    #70% stimmen für De-facto-Aufhebung der #Schuldenbremse

    (2/n)

    ...den vier Parteien etwas vom gigantischen Milliardenkuchen abhaben wollten.--Ebenso wie der eine Repräsentant des SüdschlesischenWählerverbands #SSW und, in der anstehenden #Bundesratsabstimmung, letztlich auch die an der #Fünfprozenthürde gescheiterten #FreienWähler aus Bayern.--So nun auch der um 180° auf Unionslinie eingeschwenkte #HuberAiwanger....

  9. #DEpol

    #Zeitenwende im #Deutschen #Bundestag

    #70% stimmen für De-facto-Aufhebung der #Schuldenbremse

    (2/n)

    ...den vier Parteien etwas vom gigantischen Milliardenkuchen abhaben wollten.--Ebenso wie der eine Repräsentant des SüdschlesischenWählerverbands #SSW und, in der anstehenden #Bundesratsabstimmung, letztlich auch die an der #Fünfprozenthürde gescheiterten #FreienWähler aus Bayern.--So nun auch der um 180° auf Unionslinie eingeschwenkte #HuberAiwanger....

  10. #DEpol

    #Zeitenwende im #Deutschen #Bundestag

    #70% stimmen für De-facto-Aufhebung der #Schuldenbremse

    (2/n)

    ...den vier Parteien etwas vom gigantischen Milliardenkuchen abhaben wollten.--Ebenso wie der eine Repräsentant des SüdschlesischenWählerverbands #SSW und, in der anstehenden #Bundesratsabstimmung, letztlich auch die an der #Fünfprozenthürde gescheiterten #FreienWähler aus Bayern.--So nun auch der um 180° auf Unionslinie eingeschwenkte #HuberAiwanger....

  11. Warum das BSW klagt und damit rechtliches Neuland betritt

    Das BSW möchte das Wahlergebnis vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen - mit Eilanträgen. Dafür müsste das Gericht Neuland betreten. Denn wie so eine Wahlprüfung abläuft, ist klar geregelt. Von P. Raillon und J. Rabba.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #BSW #Bundestagswahl #Verfassungsbeschwerde #FünfProzentHürde

  12. 6.815.239 Stimmen wurden bei der #BTW2025 von der #5Prozenthürde vernichtet – so viele, wie Menschen in Hessen und Berlin stimmberechtigt sind.
    Das ist noch immer undemokratisch und verfassungsfeindlich, aber noch immer wurde das #Wahlrecht nicht dahingehend korrigiert.

    Vielleicht gelingt es ja der neuen Regierung nach der #BTW2029, sowas wie Einführung der #Ersatzstimme und Abschaffung der #Fünfprozenthürde anzugehen und als Sahnehäubchen das #Familienwahlrecht zu implementieren. Man wird ja wohl mal träumen dürfen...
    Via @MehrDemokratie
    #depol
    r.mailing.mehr-demokratie.de/m

  13. 6.815.239 Stimmen wurden bei der #BTW2025 von der #5Prozenthürde vernichtet – so viele, wie Menschen in Hessen und Berlin stimmberechtigt sind.
    Das ist noch immer undemokratisch und verfassungsfeindlich, aber noch immer wurde das #Wahlrecht nicht dahingehend korrigiert.

    Vielleicht gelingt es ja der neuen Regierung nach der #BTW2029, sowas wie Einführung der #Ersatzstimme und Abschaffung der #Fünfprozenthürde anzugehen und als Sahnehäubchen das #Familienwahlrecht zu implementieren. Man wird ja wohl mal träumen dürfen...
    Via @MehrDemokratie
    #depol
    r.mailing.mehr-demokratie.de/m

  14. @donnerbella gibt es irgendwo Hochrechnungen, bei denen die #CSU extra ausgewiesen wird? Ich hätte gerne gewusst, ob sie die #Fünfprozenthürde reißen.

  15. "Wer eine der großen Parteien wählt, der trägt auch ein bisschen zu Weidels Wunscherfüllung bei, unabhängig davon, welche #Partei man #wählt. [...] Wenn man aber, aus welchen #Animositäten auch immer, vor allem die #noafd schwächen möchte, dann lohnt es sich, die eigene #Stimme da einzusetzen, wo sie am meisten zählt: an der #FünfProzentHürde."

    zeit.de/2025/08/taktisches-wae

    #btw25 #Demokratie #demokratieschützen @voltdeutschland #votevolt

  16. "Wer eine der großen Parteien wählt, der trägt auch ein bisschen zu Weidels Wunscherfüllung bei, unabhängig davon, welche #Partei man #wählt. [...] Wenn man aber, aus welchen #Animositäten auch immer, vor allem die #noafd schwächen möchte, dann lohnt es sich, die eigene #Stimme da einzusetzen, wo sie am meisten zählt: an der #FünfProzentHürde."

    zeit.de/2025/08/taktisches-wae

    #btw25 #Demokratie #demokratieschützen @voltdeutschland #votevolt

  17. FDP, Linke und BSW - Wahlkampf mit der Fünf-Prozent-Hürde im Nacken

    Für die FDP, die Linke und das BSW steht viel auf dem Spiel. Knapp vor der Fünf-Prozent-Schwelle kämpfen sie um den Einzug in den Bundestag. Auch für Union und SPD hängt einiges vom Abschneiden der Parteien ab. Von Marc Feuser.

    ➡️ tagesschau.de/inland/bundestag

    #Bundestagswahl2025 #FünfProzentHürde

  18. :die_partei: @DiePARTEI_RT "Gewinnen Parteien mindestens drei 3️⃣ Direktmandate über die #Erststimme, dürfen sie nach der Regelung der Grundmandatsklausel in Fraktionsstärke in den #Bundestag 🦅 einziehen. Siegreiche Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber aus Parteien können jedoch nur dann in den Bundestag einziehen, wenn ihre Erststimmanteile von den #Zweitstimmen gedeckt sind." bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-

    #Bundestagswahl #FünfProzentHürde #Direktkandidat #Wahlrecht #DiePartei #Satire #CSU #FDP

  19. #DieLinke ist alles andere als optimal. Aber es ist wichtig, dass sie über die #FünfProzentHürde, dass sie als Regulativ ins Parlament kommt.

    3/3

  20. Bundestagswahl 2025 - Die Linke kämpft ums politische Überleben

    Für keine Partei war 2024 wohl so schwierig wie für die Linke. Das BSW gräbt der Partei das Wasser ab. Ob der Einzug in den Bundestag klappt, ist offen.#Fünfprozenthürde #Schwerdtner #vanAken #Reichinnek #GruppeimBundestag
    Bundestagswahl 2025: Die Linke kämpft ums politische Überleben