#waffenembargo — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #waffenembargo, aggregated by home.social.
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#brd #israel #palästina: #rüstungsexport / #waffenhandel / #völkerrecht / #waffenembargo
Shir Hever „legt den rechtlichen Rahmen für den internat. Waffenhandel mit Israel dar & dokumentiert konkrete Fälle, in denen Staaten & Unternehmen ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Er stützt sich [u. a.] auf den Waffenhandelsvertrag (#ATT), das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes [und] die 4. #GenferKonvention (...).”
https://bip-jetzt.de/2026/04/06/bip-aktuell-390-das-dreiseitige-waffenembargo-gegen-israel/
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#brd #israel #palästina: #rüstungsexport / #waffenhandel / #völkerrecht / #waffenembargo
Shir Hever „legt den rechtlichen Rahmen für den internat. Waffenhandel mit Israel dar & dokumentiert konkrete Fälle, in denen Staaten & Unternehmen ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Er stützt sich [u. a.] auf den Waffenhandelsvertrag (#ATT), das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes [und] die 4. #GenferKonvention (...).”
https://bip-jetzt.de/2026/04/06/bip-aktuell-390-das-dreiseitige-waffenembargo-gegen-israel/
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Israel-Besuch - Merz spricht Differenzen an
Deutschland werde immer für die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen, sagte Bundeskanzler Merz in Israel. Doch er sprach auch kritische Punkte an.#Netanjahu #Merz #Waffenembargo #Gazakrieg
Deutsches Dilemma: Merz spricht beim Israel-Besuch auch Differenzen beider Länder an -
Israel-Besuch - Merz spricht Differenzen an
Deutschland werde immer für die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen, sagte Bundeskanzler Merz in Israel. Doch er sprach auch kritische Punkte an.#Netanjahu #Merz #Waffenembargo #Gazakrieg
Deutsches Dilemma: Merz spricht beim Israel-Besuch auch Differenzen beider Länder an -
Spanien verhängt ein vollständiges Waffenembargo gegen Israel, um den „Völkermord in Gaza zu stoppen“. Das Dekret verbietet Rüstungsgüterhandel & Transit von Militärmaterial, plus Einreiseverbote für israelische Minister. Ein klares Signal von Ministerpräsident Sánchez. 🇪🇸✋🕊️ #Gaza #Waffenembargo #Spanien #StopTheGenocide 💚 #DontBeComplicit
Mehr dazu: https://www.n-tv.de/politik/Spanien-verhaengt-Waffenembargo-gegen-Israel-article26051338.html
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Spanien verhängt ein vollständiges Waffenembargo gegen Israel, um den „Völkermord in Gaza zu stoppen“. Das Dekret verbietet Rüstungsgüterhandel & Transit von Militärmaterial, plus Einreiseverbote für israelische Minister. Ein klares Signal von Ministerpräsident Sánchez. 🇪🇸✋🕊️ #Gaza #Waffenembargo #Spanien #StopTheGenocide 💚 #DontBeComplicit
Mehr dazu: https://www.n-tv.de/politik/Spanien-verhaengt-Waffenembargo-gegen-Israel-article26051338.html
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@SoerenPellmann Schade nur, dass auch die Linke seit dem 12.10.2023 Israel gegenüber „volle Solidarität und jedwede Unterstützung“ ausspricht. Ich finde, bei Apartheid, Genozid, Aggressionen gegen Libanon, Syrien und Iran sollte die Unterstützung aufhören und ein #Waffenembargo her.
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#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #außenpolitik / #sanktionen / #waffenembargo
„Längst ist dieser Krieg ein rassistischer Vertreibungs- und Vernichtungskrieg des Trio infernale Netanjahu Smotrich Ben Gvir. Jetzt vor dem beginnenden Feldzug der israelischen Armee explodiert die Kritik. Zurecht.“
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#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #außenpolitik / #sanktionen / #waffenembargo
„Längst ist dieser Krieg ein rassistischer Vertreibungs- und Vernichtungskrieg des Trio infernale Netanjahu Smotrich Ben Gvir. Jetzt vor dem beginnenden Feldzug der israelischen Armee explodiert die Kritik. Zurecht.“
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Das spanische Parlament stimmte gestern für ein Waffenembargo gegenüber Israel.
Detailliert geht es es generell darum dass künftig automatisch ein #Waffenembargo - auch für bisher erteilte Genehmigungen - in Kraft tritt, wenn vor dem internationalen Gerichtshof Klagen wegen Verbrechen nach der Genozidkonvention eingereicht und als plausibel angenommen werden.#Spanien #Israel #Gaza #Genozid
https://elpais.com/espana/2025-05-20/el-psoe-apoyara-en-el-congreso-una-ley-para-el-embargo-de-armas-a-israel.html (Paywall) -
Das spanische Parlament stimmte gestern für ein Waffenembargo gegenüber Israel.
Detailliert geht es es generell darum dass künftig automatisch ein #Waffenembargo - auch für bisher erteilte Genehmigungen - in Kraft tritt, wenn vor dem internationalen Gerichtshof Klagen wegen Verbrechen nach der Genozidkonvention eingereicht und als plausibel angenommen werden.#Spanien #Israel #Gaza #Genozid
https://elpais.com/espana/2025-05-20/el-psoe-apoyara-en-el-congreso-una-ley-para-el-embargo-de-armas-a-israel.html (Paywall) -
https://taz.de/Blockade-der-Hilfslieferungen-in-Gaza/!6081493/ Das einzige Druckmittel, das #Deutschland hat, um #Israel zu einem Ende der #Kriegsverbrechen in #Gaza und der Einhaltung des internationalen Rechts zu bewegen, wäre ein #Waffenembargo.
Doch stattdessen lautet die Botschaft: „Mach einfach weiter so, Bibi!“ (...) Die Rhetorik der #Staatsräson hatte nie etwas mit Recht oder Moral zu tun. Sie diente vor allem einem Zweck – zu rechtfertigen, was sich nicht rechtfertigen lässt. -
https://taz.de/Blockade-der-Hilfslieferungen-in-Gaza/!6081493/ Das einzige Druckmittel, das #Deutschland hat, um #Israel zu einem Ende der #Kriegsverbrechen in #Gaza und der Einhaltung des internationalen Rechts zu bewegen, wäre ein #Waffenembargo.
Doch stattdessen lautet die Botschaft: „Mach einfach weiter so, Bibi!“ (...) Die Rhetorik der #Staatsräson hatte nie etwas mit Recht oder Moral zu tun. Sie diente vor allem einem Zweck – zu rechtfertigen, was sich nicht rechtfertigen lässt. -
Weihnachts-Kommerz für @freiburg wichtiger, als Demo zur Situation in #Gaza. (Kommentar) Die Stadt Freiburg hat die Route einer für Samstag angemeldeten Demo von Palästina Spricht, die unter dem Motto „Wir fordern #Waffenembargo jetzt“ steht, per Auflage geändert. So kritikwürdig es ist, dass die Gruppe Palästina Spricht sich überhaupt nicht vom antisemitischen Terror der #Hamas distanziert, so verständlich ist es, dass insbesondere Personen mit Verwandten und Bekannten im Gazastreifen, angesichts der schrecklichen Auswirkungen der israelischen Angriffe mit zahlreichen Toten, das Bedürfnis haben, auf der Straße auf die Situation aufmerksam zu machen. Shopping, Weihnachtsmarkt und auch die freie Fahrt zum SC Spiel, sind keinesfalls höher zu bewerten als das Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit, egal wer Anmelder*in ist! https://rdl.de/beitrag/weihnachts-kommerz-f-r-stadt-freiburg-wichtiger-als-demo-zur-situation-gaza
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Weihnachts-Kommerz für @freiburg wichtiger, als Demo zur Situation in #Gaza. (Kommentar) Die Stadt Freiburg hat die Route einer für Samstag angemeldeten Demo von Palästina Spricht, die unter dem Motto „Wir fordern #Waffenembargo jetzt“ steht, per Auflage geändert. So kritikwürdig es ist, dass die Gruppe Palästina Spricht sich überhaupt nicht vom antisemitischen Terror der #Hamas distanziert, so verständlich ist es, dass insbesondere Personen mit Verwandten und Bekannten im Gazastreifen, angesichts der schrecklichen Auswirkungen der israelischen Angriffe mit zahlreichen Toten, das Bedürfnis haben, auf der Straße auf die Situation aufmerksam zu machen. Shopping, Weihnachtsmarkt und auch die freie Fahrt zum SC Spiel, sind keinesfalls höher zu bewerten als das Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit, egal wer Anmelder*in ist! https://rdl.de/beitrag/weihnachts-kommerz-f-r-stadt-freiburg-wichtiger-als-demo-zur-situation-gaza
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„Es gibt nur eine moralisch, rechtlich und strategisch vertretbare Antwort: ein #Waffenembargo“ (Verfassungsblog + Kommentar) #Geopolitics #Geopolitik #Völkerrecht #Verfassungsrecht #Grundgesetz #GazaWar #Lebanon #Gaza #Israel #Germany #armssupply #Peace
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„Am Donnerstag kündigt Kanzler Olaf Scholz an, bald wieder Waffen an Israel liefern zu wollen. Zur gleichen Zeit, da #israel ein interkulturelles Begegnungszentrum, mehrere Gebäude mitten in Beirut und Stellungen der UN-Friedensmission im Libanon bombardiert.“
#palastina #antisemitismus #scholz #spd #netanyahu #faschismus #krieg #libanon #gaza #esreicht #waffenembargo -
„Am Donnerstag kündigt Kanzler Olaf Scholz an, bald wieder Waffen an Israel liefern zu wollen. Zur gleichen Zeit, da #israel ein interkulturelles Begegnungszentrum, mehrere Gebäude mitten in Beirut und Stellungen der UN-Friedensmission im Libanon bombardiert.“
#palastina #antisemitismus #scholz #spd #netanyahu #faschismus #krieg #libanon #gaza #esreicht #waffenembargo -
Frankreichs Präsident Macron hat sich für einen Lieferstopp für Waffen an Israel ausgesprochen. Der Gaza-Krieg könne nur politisch beendet werden. Bei Israels Premier Netanyahu sorgte das für Wut. Nun bemüht sich Macron um versöhnliche Töne.#Frankreich #Macron #Waffenembargo #Israel
Keine Waffen mehr für Israel? Macron bemüht sich um Schadensbegrenzung -
Frankreichs Präsident Macron hat sich für einen Lieferstopp für Waffen an Israel ausgesprochen. Der Gaza-Krieg könne nur politisch beendet werden. Bei Israels Premier Netanyahu sorgte das für Wut. Nun bemüht sich Macron um versöhnliche Töne.#Frankreich #Macron #Waffenembargo #Israel
Keine Waffen mehr für Israel? Macron bemüht sich um Schadensbegrenzung -
Keine Waffen mehr für Israel? Macron bemüht sich um Schadensbegrenzung
Frankreichs Präsident Macron hat sich für einen Lieferstopp für Waffen an Israel ausgesprochen. Der Gaza-Krieg könne nur politisch beendet werden. Bei Israels Premier Netanyahu sorgte das für Wut. Nun bemüht sich Macron um versöhnliche Töne.
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Keine Waffen mehr für Israel? Macron bemüht sich um Schadensbegrenzung
Frankreichs Präsident Macron hat sich für einen Lieferstopp für Waffen an Israel ausgesprochen. Der Gaza-Krieg könne nur politisch beendet werden. Bei Israels Premier Netanyahu sorgte das für Wut. Nun bemüht sich Macron um versöhnliche Töne.
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@tagesschau #FelixKlein, einer der skrupellosesten Unterstützer des #zionistischen #Rechtsextremismus und einer der schlimmsten #Antisemiten #Deutschlands ist gegen ein #Waffenembargo. Er hat schließlich seine Definition von #Antisemitismus nicht umsonst umgeschrieben. Es wäre doch peinlich, wenn den Leuten klarwürde, was für ein #Nazionist das ist, mit freundlicher Unterstützung seiner Gesinnungsgenossen bei #ARDaktuell.
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Bis 2022 hat das myanmarische Militär offenbar Satellitentechnik des deutschen Herstellers ND Satcom aus Baden-Württemberg gekauft. Deshalb ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177108.moeglicher-verstoss-gegen-waffenembargo-deutsche-technik-fuer-militaer-in-myanmar.html
#Waffenembargo -
Bis 2022 hat das myanmarische Militär offenbar Satellitentechnik des deutschen Herstellers ND Satcom aus Baden-Württemberg gekauft. Deshalb ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177108.moeglicher-verstoss-gegen-waffenembargo-deutsche-technik-fuer-militaer-in-myanmar.html
#Waffenembargo -
Die Entscheidung in Washington fiel mit Blick auf einen Dritten: Russland. Denn Moskau hatte zuletzt auf der geteilten Mittelmeerinsel einen Fuß in der Tür.
Zypern begrüßt Ende von US-Waffenembargo | DW | 17.09.2022
#USA #Zypern #Waffenembargo #Aufhebung #NikosAnastasiades -
Im Streit um den geplanten NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands hat der türkische Präsident Erdogan seine Forderungen weiter präzisiert. Die Länder müssten vor allem ihre Unterstützung "terroristischer" Gruppen beenden.
Erdogan fordert Zugeständnisse von Schweden und Finnland für NATO-Beitritt | DW | 21.05.2022
#Türkei #Schweden #Finnland #Blockade #Terrrorismus #PKK #Waffenembargo #NATO -
Immer wieder haben die USA Rüstungslieferungen an die Huthis im Jemen abgefangen. Laut UN-Sicherheitsrat stammten sie offenbar aus Iran.
Rüstungslieferungen trotz UN-Embargo: Geheime Waffen aus Iran -
Einmal mehr hat Ankara die Durchsuchung von Handelsschiffen nach möglichen Waffen für das Bürgerkriegsland gestoppt. Und wieder wird ein böser Verdacht genährt.
Türkei behindert Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen | DW | 04.03.2021 #Türkei #Libyen #Waffenembargo #EU #ChalifaHaftar #Sanktionen -
Wen belegt die Europäische Union mit Strafmaßnahmen - und nach welchen Kriterien? Wie verläuft der Entscheidungsprozess? Und wie werden verhängte Sanktionen wieder beendet? Antworten finden Sie hier.
EU-Sanktionen: Einstimmig und möglichst zielgenau | DW | 09.02.2021 #EU #EuropäischeUnion #Sanktionen #Rat #EU-Komission #Waffenembargo -
Harte Kritik übt die Türkei an einzelnen Staaten, nachdem sich die EU auf neue Sanktionen geeinigt hat. Anderen gehen die Beschlüsse nicht weit genug. Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt die Diplomatin.
EU-Sanktionen: Türkei verurteilt Haltung einzelner Staaten | DW | 11.12.2020 #Türkei #Sanktionen #EU #RecepTayyipErdogan #AngelaMerkel #EmmanuelMacron #Griechenland #Zypern #Waffenembargo -
Lautstark behauptet Ankara, deutsche Soldaten hätten grundlos ein türkisches Frachtschiff betreten. Laut einem EU-Papier aber lagen sehr konkrete Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Waffenembargo gegen Libyen vor.
Bundeswehreinsatz: Geheimdokument belastet Türkei | DW | 27.11.2020
#Bundeswehr #Türkei #IRINI #Libyen #Containerschiff #Waffenembargo -
Sorry, aber was war 1957 (oder wann das nochmal genau war) der Grund die Türkei in die #NATO aufzunehmen? Ich empfinde die Politik die #Erdogans in sehr vielen Punkten einfach nur falsch
>>Ankara erzwingt Einsatzabbruch: #UN-#Waffenembargo gegen #Libyen: #Türkei verhindert Durchsuchung von Frachtschiff <<
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Die Türkei verhindert die Durchsuchung eines Frachters für Libyen durch die Bundeswehr. Wenig überraschend, denn das Waffenembargo ist keins.
Waffenlieferungen für Libyen: Warum das Embargo nur ein Witz ist -
Nach dem Auslaufen des UN-Waffenembargos denkt Teheran auch über Waffenexporte nach, um seine Finanzen aufzubessern. Bislang steht aber noch keine Kundschaft vor der Tür.
Iran träumt vom Waffenexport | DW | 21.10.2020
#Iran #Rüstungsexporte #Waffenembargo #Sanktionen -
Bei einer internationalen Konferenz zum Bürgerkrieg in Libyen hat der deutsche Außenminister ein Umdenken von der "militärischen hin zu einer politischen Logik" festgestellt. Bis zum Frieden ist es aber noch lange hin.
Libyen-Konflikt: Maas ist optimistisch | DW | 05.10.2020
#Libyen #Konferenz #Video #Waffenembargo #Haftar #Sarradsch #HeikoMaas -
Das Waffenembargo gegen Libyen ist "komplett ineffektiv". Das besagt ein Bericht der Vereinten Nationen zur Situation in Libyen. Anstrengungen Deutschlands, dies zumindest zu benennen, sind gescheitert.
China und Russland blockieren UN-Waffenbericht zu Libyen | DW | 26.09.2020
#VereinteNationen #Libyen #Waffenembargo #China #Russland #UN-Bericht -
Trotz gegenteiliger Zusagen werden die Kriegsparteien in Libyen weiterhin mit Waffen beliefert. Die EU erhöht nun den Druck - und nennt erste Adressaten.
EU verhängt Sanktionen wegen Libyen-Embargo | DW | 21.09.2020
#EU #Sanktionen #Libyen #Waffenembargo #EuropäischeUnion #Strafmaßnahmen -
Der einflussreiche Rebellen-General Chalifa Haftar hat das Ende der achtmonatigen Blockade der Ölausfuhr aus Libyen verkündet. Als Bedingung nannte er, dass die Einnahmen gerecht verteilt werden.
General Haftar will Blockade der Ölindustrie in Libyen aufheben | DW | 18.09.2020
#Libyen #Ölindustrie #Embargo #ChalifaHaftar #Gegenregierung #EU #Sanktionen #Waffenembargo -
Auf den ersten Blick wirkt es wie das Aus für eine politische Maßnahme, die sich überlebt hat. Angesichts der umstrittenen türkischen Erdgas-Suche im östlichen Mittelmeer könnte aber mehr dahinter stecken.
USA heben langjähriges Waffenembargo gegen Zypern auf | DW | 02.09.2020
#USA #Zypern #Türkei #Waffenembargo #Erdgas #OrucReis #Nordzypern #EU #JosepBorrel