#vergessen — Public Fediverse posts

Vom Versprechen zur Behebung eines gravierenden Misstandes während der #Corona-Krise zum lästigen #Kostentreiber in der #Pflege - so schnell geht #Vergessen bei der #Bundesregierung

#pflegeneuordnungsgesetz

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/pflegekraefte-lohndeckel-100.html

#Grafik von Andreas #Peschka, schon einige Jahre alt.

Je mehr #Absicht desto #Bekehrung
Je weniger #Absicht desto #Vergessen.

#Unterscheidung von #bekehren, #predigen, #lehren, #demonstrieren, #zeigen, #veröffentlichen, #ablegen, #deponieren, #abfallen lassen, #verlieren, #vergessen

Freitag, 14.02.2025 - Kundgebung am Geburtstag von Burak Bektaş

Freitag, 14. Februar 2025 / 17:00 Uhr / Gedenkort für Burak Bektaş – Rudower Straße / Möwenweg / Berlin-Neukölln (Süd)

Am 14. Februar 2025 wäre Burak 35 Jahre alt geworden.

An seinem Geburtstag kommen wir – Freund*innen, Familie, Unterstützende und Aktivist*innen – am Gedenkort zusammen, um Blumen niederzulegen und gemeinsam Burak zu gedenken. Wir zeigen, dass Burak unvergessen bleibt.

Burak kann seinen Geburtstag seit dem 5. April 2012 nicht mehr feiern, er wurde im Alter von 22 Jahren ermordet. Der Mord an #Burak #Bektaş und der #Mordversuch an vier seiner Freunde sind nach wie vor nicht aufgeklärt.

Buraks #Todestag jährt sich dieses Jahr am 5. April zum dreizehnten Mal. 13 Jahre keine #Aufklärung, keine #Gewissheit, keine #Sicherheit. 13 Jahre Kampf der Familie und Freund*innen für #Aufklärung und gegen das #Vergessen.

Seit Sommer 2022 gibt es einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (#PUA), der “Ermittlungsvorgehen im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen #Straftatenserie im Bezirk #Neukölln” untersuchen soll. Befragt wurden #Betroffene des Neukölln Komplex, #Polizei, #Verfassungsschutz und aktuell die #Staatsanwaltschaft. Die Morde an Burak Bektaş und Luke #Holland wurden inzwischen behandelt. Wir wissen jetzt, dass nicht alle #Tatzeugen beim Mord an Burak befragt wurden. Deshalb starten wir noch einmal einen #Zeugenaufruf. Wir wissen, dass wir selbst aufklären müssen. Auf Polizei und Staatsanwaltschaft ist kein Verlass. Beenden wir die #Straflosigkeit!

In Gedenken an Burak Bektaş.

Die Forderung nach Aufklärung bleibt.

Wir werden auch weiterhin fragen: War Rassismus das Motiv?

Bringt Blumen und Kerzen mit.

via / Quelle

Da bleiben einige Fragen offen: Wer hat denn diesen #Krieg mit unvorstellbar hohen Zahlen von #Flüchtlinge‘n und #Tote’n im #Sudan #vergessen? Meine Nachrichtenquelle sind die Hauptmedien - haben Sie, liebe @tagesschau , die Berichterstattung „vergessen“? Oder hat der #UNHCR vergessen das zu thematisieren? „… Tausende seien bereits massakriert worden, weil sie zur falschen #Ethnie gehören - und niemand scheine das wahrzunehmen.“ An wen richtet sich denn dieser Appell?

#Verhältnis #Gerichtsbarkeit #BVerfG und #EuGH

#Entscheidung über #Anwender und #Rechtsgrundlage, wenn #Recht​e #Einzeln​er bei der #Durchführung von #EU-Recht #verletzt werden

#Europäisch​er #Gerichtshof
#Bundesverfassungsgericht

#BVerfGE 37, 271 #Solange I
#BVerfGE 73, 339 #Solange II
#BVerfGE 89, 155 #Maastricht
#BVerfGE 113, 273 #Europäisch​er #Haftbefehl
#BVerfGE 152, 152 #Recht auf #Vergessen I
#BVerfGE 152, 216 #Recht auf #Vergessen II

#Vorlesung #Grundrechte, 11.05.21, #Nußberger