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https://verfassungsblog.de/besetzte-hochschulautonomie/
Besetzte Hochschulautonomie: Berliner Verhältnisse am Tag des Grundgesetzes (Verfassungsblog, 2024-06-03)
------"Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, wurde das am Vortag von Studierenden besetzte Institut für Sozialwissenschaften der Berliner Humboldt-Universität (HU), polizeilich geräumt. Die Präsidentin der HU, ... sprach hinterher davon, dass sie von der Wissenschaftssenatorin und dem Regierenden Bürgermeister angewiesen worden sei, die Besetzung zu beenden. Aus diesem Anlass fragt der folgende Beitrag nach den Voraussetzungen und Grenzen der Aufsicht des Senats gegenüber der Hochschule. Dabei zeigt sich, dass die Hochschulautonomie der Präsidentin einen weiten Ermessensspielraum verschafft, auf derartige Situation zu reagieren, und – auf Grundlage der bislang bekannten Tatsachen – eine Weisung in der vorliegenden Situation rechtswidrig gewesen wäre."
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