#staatsburger — Public Fediverse posts
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»Es gibt eben keine #Staatsbürger erster oder zweiter Klasse [...] Wenn Menschen in unserem Land schlaflose Nächste haben, weil sie ausgegrenzt und angegriffen werden, dann müssen wir alle hellwach werden.« #Steinmeier
Die #AfD wird aber WEGEN ihres hetzenden Hasses gewählt. #Weidel hat das klar benannt! Und damit zielen AfD und ihre Wähler EBEN NICHT "nur" auf Menschen mit #Migrationshintergrund, sondern auf alle, die sich ihr in den Weg stellen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-08/frank-walter-steinmeier-zuwanderung-rede-berlin
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#Juristische #Personen im #Sinn von #Organisationstypen des #öffentlichen #Rechts:
#Körperschaften
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6rperschaft#Anstalten
https://de.wikipedia.org/wiki/Anstalt_(Recht)#Stiftungen
https://de.wikipedia.org/wiki/StiftungDer #Staat #Bundesrepublik #Deutschland ist eine #Gebietskörperschaft, also #Körperschaft. Ihre #Mitglieder sind die #Staatsbürger.
#Staatsorganisationsrecht; #Staatsorganisation
#Vorlesung #Allgemeine #Staatslehre, 28.04.21
Karl-Eberhard #Hain, 3. #Sitzung. -
#Juristische #Personen im #Sinn von #Organisationstypen des #öffentlichen #Rechts:
#Körperschaften
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6rperschaft#Anstalten
https://de.wikipedia.org/wiki/Anstalt_(Recht)#Stiftungen
https://de.wikipedia.org/wiki/StiftungDer #Staat #Bundesrepublik #Deutschland ist eine #Gebietskörperschaft, also #Körperschaft. Ihre #Mitglieder sind die #Staatsbürger.
#Staatsorganisationsrecht; #Staatsorganisation
#Vorlesung #Allgemeine #Staatslehre, 28.04.21
Karl-Eberhard #Hain, 3. #Sitzung. -
#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
#BVerfGE 69, 315 #Brokdorf #Entscheidung#friedlich und ohne #Waffen
Was, wenn #Gewalt #prognostiziert?
Steht #kollektive #Unfriedlichkeit nicht zu #befürchten, dann muss für die #friedlichen #Teilnehmer der von der #Verfassung #jedem #Staatsbürger #garantierte #Schutz auch dann #erhalten #bleiben, wenn #einzelne #andere #Demonstranten oder eine #Minderheit #Ausschreitungen #begehen.
#Vorlesung 5,1 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
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#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
#BVerfGE 69, 315 #Brokdorf #Entscheidung#friedlich und ohne #Waffen
Was, wenn #Gewalt #prognostiziert?
Steht #kollektive #Unfriedlichkeit nicht zu #befürchten, dann muss für die #friedlichen #Teilnehmer der von der #Verfassung #jedem #Staatsbürger #garantierte #Schutz auch dann #erhalten #bleiben, wenn #einzelne #andere #Demonstranten oder eine #Minderheit #Ausschreitungen #begehen.
#Vorlesung 5,1 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger