#sowjetunion — Public Fediverse posts

[2/2] Wer noch tiefer in das Thema einsteigen möchte, findet auch in der von uns lizenzierten digitalen Quellensammlung „Soviet Coup Attempt, 1991“ umfangreiches zeitgenössisches Material, darunter offizielle Telegramme des Staatskomitees für den Ausnahmezustand (GKČP), oppositionelle Zeitungen, Samizdat-Flugblätter, Flyer und Plakate.

Die Quellensammlung steht dank einer #Nationallizenz deutschlandweit kostenfrei zur Verfügung 👉 https://dbis.ur.de/ALL/resources/104613

#Quelle #Sowjetunion #FIDLizenz

[1/2] #Recherchetipp zur #Zeitgeschichte!

Die frei zugängliche Sammlung der Harvard Library dokumentiert den Putschversuch in der #Sowjetunion im August 1991 anhand zeitgenössischer Ephemera, die während der drei entscheidenden Tage auf den Straßen Moskaus und Leningrads gesammelt wurden 👉 https://guides.library.harvard.edu/russianephemera/coupdetat

#Quelle #OpenAccess #Recherche

Atomwaffen für Europa?

Lügen, Leugnung, Verharmlosung, Vertuschung, Legenden, Täuschung, Illusionen und Selbstbetrug

In keinem anderen Politikfeld spielen diese Faktoren eine so starke Rolle wie bei der militärischen Rüstung. Und ganz besonders dann, wenn es – wie bereit 85 Jahre, seit der Entwicklung von Atombomben zunächst in den USA – um atomare Massenvernichtungsmittel geht und auch im Zusammenhang damit um die sogenannte zivile Nutzung der nuklearen Technologie.

Fast alle genannten Faktoren aus den letzten 85 Jahren sind auch relevant für die anschwellende Debatte darüber, ob Europa sich eine eigenständige, von den USA möglichst unabhängige Atomwaffenkapazität anschaffen soll. Wobei mit Europa von jetzt ab immer gemeint sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, also der EU, und die europäischen NATO-Mitglieder. Das sind ja bis auf wenige Ausnahmen dieselben Staaten.
Ein kurzer Überblick über die Geschichte:

1) Verharmlosung, Vertuschung, Leugnung

Seit Anfang der 40er Jahre des letzten Jahrhunderts wurden weltweit 2056 unterirdische und oberirdische atomare Explosionstests durchgeführt. Zunächst von den USA, ab 1949 auch von der Sowjetunion sowie in der Folge von Großbritannien, Frankreich und von China. Der letzte Test fand 1980 statt. Viele hunderttausend Menschen und ihre Umwelt sind durch die radioaktive Strahlung betroffen worden. Die Opfer dieser Atomwaffentests werden bis heute geleugnet oder verharmlost. Diese Menschen sind kaum jemals entschädigt worden.

Das 1996 von der UNO-Generalversammlung beschlossene umfassende Verbot von atomaren Explosionstests – der Comprehensive Test Ban Treaty (CTBT) – ist zwar bis heute nicht in Kraft getreten. Doch seit den 90er Jahren gilt ein Testmoratorium und finden Atomwaffentests nur noch durch Computersimulationen statt. Aber das Pentagon, inzwischen unter Trump in „Kriegsministerium“ umbenannt, drängt schon lange darauf, wieder unterirdische oder gar überirdische Atomwaffentests zuzulassen, weil die angeblich notwendige „Modernisierung“ – ein euphemistischer, verharmlosender Begriff – der Atomwaffen, um sie noch schrecklicher, noch zerstörungsstärker, noch zielgenauer, noch weniger berechenbar für den Feind zu machen, sich nur mit unterirdischen oder gar oberirdischen Explosionstests bewerkstelligen lasse. Und Donald Trump hat vor wenigen Monaten angekündigt, daß er solche Tests wieder aufnehmen will. Wenn das tatsächlich passiert, muß man davon ausgehen, das Russland genauso handeln wird und dann in Europa mindestens auch Frankreich. Und die anderen Atomwaffenstaaten – Israel, Indien, Pakistan sowie Nordkorea könnten dann ebenfalls wieder atomare Explosionstests durchfhren.

2. Lüge

Die Atomwaffenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 mit den bekannten katastrophalen Folgen wurden und werden bis heute in der amerikanischen Geschichtsschreibung und in vielen Schulbüchern damit gerechtfertigt, sie seien notwendig gewesen, um Japan zur Kapitulation zu zwingen. Das ist eine glatte Lüge. Der japanische Kaiser hatte längst seine Kapitulationsbereitschaft nach Washington gemeldet, aber die beiden Atombomben wurden dennoch abgeworfen. Vor allem deswegen, weil die USA nicht wollten, dass die sowjetischen Truppen, die damals aus dem Norden Japans auf Tokio vorrückten, den Sieg in diesem Krieg reklamieren.

3. Verharmlosung

In den 1950er Jahren hat der damalige westdeutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer die Atomwaffen als „eine andere Form der Artillerie“ verharmlost und verlangt, dass die Bundeswehr Atomwaffen in nationaler Verfügung bekommen sollte. Das haben die USA zum Glück damals nicht zugelassen. Stattdessen wurde das Modell der sogenannten nuklearen Teilhabe etabliert, unter dem in der damalige westdeutsche Bundesrepublik sowie in vier weiteren andere NATO- Staaten amerikanische Atomwaffen stationiert wurden, die im Ernstfall von den US-Miltärs auch an die Streitkräfte der jeweiligen Stationierungsländer weitergegeben und von diesen eingesetzt werden können.

4. Täuschung

Franz Josef Strauß, der Militärminister und Atomminister im Kabinett Adenauer, hat die Energiekonzerne der westdeutschen Bundesregublik damals gegen deren bessere betriebswirtschaftliche Erkenntnis, gegen alle volkswirtschaftliche Vernunft, sowie gegen alle ökologischen und Sicherheitsbedenken mit Milliardensubventionen dazu genötigt, auf die Atomenergie zu setzen. Das eigentliche Motiv von Strauß war, dass Westdeutschland alle Technologien und Anlagen erhält, die zur Entwicklung von Atomwaffen erforderlich sind – Atomkraftwerke und Anlagen zur Urananreicherung, sowie schnelle Brüter oder Wiederaufbereitungsanlagen, um Plutonium zu beschaffen – also die beiden Verfahren, um waffenfähiges atomares Spaltmaterial zu gewinnen. Dieses Ziel hat Strauß ja auch fast vollständig erreicht bis auf die zur Plutoniumgewinnung gedachte Wiederaufbereitungsanlage im bayerischen Wackersdorf, deren Bau durch massive Proteste und Widerstand der Anti-AKW-Bewegung verhindert werden konnte.

5. Selbstbetrug

In den 1950er Jahren gab es in Westeuropa eine große grundsätzliche Kampagne gegen Atomwaffen unter dem Motto „Kampf dem Atomtod“. Sie ging von Großbritannien aus, aber damals gingen auch in der westdeutschen Bundesrepublik und in den anderen NATO-Staaten hunderttausende Menschen auf die Straße. In Westdeutschland ging diese Kampagne Ende der 1950er Jahre zu Ende, im Wesentlichen weil die Führungen der bis dahin aktiv beteiligten Sozialdemokratie, der Gewerkschaften sowie großer Teile der evangelischen Kirche ihren Frieden mit der Atomwaffe schlossen.

Die Führung der evangelischen Kirche in Deutschland – der EKD-Rat- veröffentlichte 1959 die sogenannte Heidelberger These: „Die Kirche muss die Beteiligung an dem Versuch, durch das Dasein von Atomwaffen einen Frieden in Freiheit zu sichern, als eine heute noch mögliche christliche Handlungsweise anerkennen.“

Dieses „heute noch“ von vor 65 Jahren ist seitdem immer wieder verlängert worden durch den Rat der EKD in einer Reihe vom Rat so bezeichneter „Friedensdenkschriften“. Die letzte Denkschrift wurde im November 2025 veröffentlicht. Sie hat mit Friedensdenkschrift überhaupt nichts mehr zu tun, sondern ist eine einzige Rechtfertigung der Aufrüstungspolitik, wie sie im Moment in Deutschland und anderen Ländern betrieben wird. Und mit Blick auf die Atomwaffen geht die Formulierung in der Denkschrift sogar noch weiter als bisher, indem sie auch die Option einer eigenständigen atomaren Bewaffnung Europas offenhält.

Der Selbstbetrug liegt darin, dass die Denkschrift einerseits weiterhin behauptet, die Bereithaltung von Atomwaffen zur Abschreckung und damit auch die Androhung ihres Einsatzes sei auch für Christen legitim. Aber andererseits sei man gegen den Einsatz. Das geht natürlich nicht. Entweder oder: Wenn man glaubwürdig abschrecken will und androht, ist man natürlich auch bereit, einzusetzen. Sonst verliert diese Androhung an Glaubwürdigkeit. Das ist Selbstbetrug. Damit hat sich zumindest die Führung der evangelischen Kirche in Deutschland weitgehend verabschiedet als glaubwürdiger Akteur in der friedenspolitischen Debatte.

An der Basis der evangelischen Kirche gibt es allerdings massiven Widerspruch, und Gegenschriften mit guten theologischen, moralisch-ethischen und politischen Gegenargumenten zu der Denkschrift.

6. Illusion

1949 zündete auch die Sowjetunion ihre erste Atomwaffe. Es begann der atomare Rüstungswettlauf zwischen den USA und der Sowjetunion. Doch 1962 erklärte der damalige Pentagonchef Robert McNamara in der Kennedy-Administration: „Jetzt haben wir und die Sowjets jeweils 400 atomare Sprengköpfe. Das reicht zur gegenseitigen Abschreckung. Das reicht zur gegenseitigen Vernichtung. Mit diesen insgesamt 800 Atomsprengköpfen können wir sogar die ganze Welt mehrfach vernichten. Daher können wir aufhören mit dem atomaren Rüstungswettlauf.“

Eine schöne Illusion des Pentagonchefs. Denn seit Urzeiten ist dem Rüstungswettlauf inhärent ein tiefes gegenseitiges Mißtrauen, die jeweils andere Seite würde immer mehr Waffen produzieren und wahrscheinlich heimlich neue, gefährlichere Waffen und Munitionen entwickeln. Das begann in Urzeiten, als die Menschen zunächst nur ein Messer oder eine Streitaxt hatten. Dann entwickelt einer den Speer und ist damit in der Lage, den anderen auch aus sicherer Entfernung abzustechen. Der andere entwickelt auch einen Speer. Im Mittelalter entwickelt eine Seite Kanonenkugeln, um Stadtmauern zu überwinden, der andere dann natürlich auch.

Einige Jahre nach McNamaras illusionären Worten entwickelten zunächst die USA und dann auch die Sowjetunion Mehrfachsprechköpfe für ihre Atomraketen. Zum Ende des Kalten Krieges, Mitte der 80er Jahre, kurz bevor Michail Gorbatschow im März 1985 in Moskau Generalsekretär der Kommunistischen Partei und dann Präsident wurde, hatten allein die Sowjetunion und die USA 70.000 einsatzfähige Atomsprengköpfe. Dazu kamen noch die etwa über 2000 insgesamt von Großbritannien, Frankreich, Israel, Indien und Pakistan.

Diese inhärente Logik des Rüstungswettlaufes wurde im Bereich der Atomwaffen seit den späten 1960er Jahren mehrfach durch Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge zeitweise unterbrochen, aber nie beendet. Und seit Anfang des Jahrtausends wurde alle relevanten Verträge zunächst von den USA und dann zum Teil auch von Rußland aufgekündigt (ABM, INF), oder sie sind ausgelaufen (New START), derzeit ohne Aussicht auf Verhandlung über ein Nachfolgeabkommen.

7. Legende

Die zentrale Rechtfertigung für die Existenz von Atomwaffen seit fast 80 Jahren, ist die Behauptung, die gegenseitige Abschreckung und Vernichtungsdrohung habe in den 40 Jahren des Kalten Krieges (1949-1989) den Frieden gesichert.

Zur dieser Legende hier lediglich zwei von vielen möglichen Einwänden:

Erstens: Gab es jemals einen sicheren, gerichtsfesten Beweis, daß die Sowjetuion vorhatte, die Teilungslinie zwischen Ost- und Westeuropa, die Stalin, Rooselvelt und Churchill im Februar 1945 in Jalta festgelegt hatten, durch einen militärischen Anfriff auf das Territorium der NATO zu überschreiten? Ich kenne einen solchen Beweis nicht. Und umgekehrt kenne ich auch keinen sicheren, gerichtsfesten Beweis dafür, daß die USA jemals die Absicht hatte zu einem militärischen Angriff auf das Territorium des Warschauer Paktes.

Mein zweiter Einwand: Diese Legende von der Sicherung des Friedens durch gegenseitge atomare Abschreckung unterschlägt, dass die Welt in diesen 40 Jahren mindestens 31 mal – wie inzwischern veröffentlichte Dokumente belegen – schon mit anderthalb Beinen über dem Abgrund stand, weil entweder in Moskau oder in Washington die Fehlwahrnehmung bestand, die andere Seite habe bereits auf den roten Knopf gedrückt oder sei kurz davor.

In diesen 40 Jahren des Kalten Krieges konnten all diese Situationen noch gerade rechtzeitig entschärft werden, weil es Kommunikationskanäle zwischen Washington und Moskau gab, unter anderem das „Rote Telefon“. Und es gab immer noch ausreichende zeitliche Spielräume und damit Entscheidungs- und Eingriffsmöglichkeiten für Politiker und Militärs auf beiden Seiten. Das ist heute immer weniger der Fall angesichts der rüstungstechnologischen Entwicklung: Raketen und andere Waffen sowie Munitionen werden immer schneller, zielgenauer, zerstörungsstärker sowie flexibler einsetzbar. Damit werden sie immer bedrohlicher und immer weniger berechenbar für die tatsächliche oder vermeintlich angegriffene andere Seite. Zudem werden durch die zunehmende Automatisierung von Waffen und Munition die Entscheidungen über ihren Einsatz immer weiter der Kontrolle durch Menschen entzogen. Durch den Einsatz von KI wird diese hochgefährliche, weil destabilisierende Entwicklung noch weiter verschärft.

Ob für die Entschärfung gefährlicher Situationen notwendige Kommunikationskanäle zwischen den USA und Russland derzeit überhaupt noch existieren, ist unklar. Schließlich verstärken öffentliche Erwägungen westlicher Militärs – darunter Generäle der Bundeswehr – über einen präventiven/präemptiven Einsatz von Waffensystemen wie den zur Stationierung in Deutschland ab diesem Jahr vorgesehenen US-Mittelstreckenwaffen – gegen Ziele in Russland die Nervosität in Moskau. Das gilt auch umgekehrt.

8. Widerlegte Legende

Mit der Legende vom gesicherten Frieden durch gegenseitige atomare Abschreickung wird ja behauptet, Atomwaffen seien Instrumente zur Verhinderung von Kriegen. Diese Behauptung wird aktuell durch Rußlands völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine widerlegt. Nur mit den Atomwaffen Russlands in der Hinterhand sowie mit gelegentlichen Drohungen, sie auch einzusetzen, konnte Putin diesen konventionellen Krieg gegen das Nachbarland überhaupt beginnen und bis heute fortsetzen. Denn Putin kalkulierte zutreffend, daß die militärische Unterstützung des Westens/der NATO- und EU-Staaten für die Verteidigungsstreitkräfte der Ukraine nicht so weit gehen würde, daß das in den westlichen Hauptstädten politisch postulierte und in Kiev als „Sieg“ definierte Ziel einer Niederlage Rußlands durch Vertreibung aller russischen Truppen vom Territorium der Ukraine inklusive der Krim tatsächlich erreicht würde. Dabei ist die Drohung mit Atomwaffen, um einen konventionellen Krieg zu führen, keineswegs neu. Die USA hatten im Goldkrieg gegen Irak vom Frühjahr 1991 auf ihren Kriegsschiffen im Persischen Golf Atomwaffen stationiert und dem irakischen Herrscher Saddam Hussien mit dem Einsatz dieser Atomwaffen gedroht, sollte Hussein die damals tatsächlich im Irak noch vorhandenen Chemiwaffen einsetzen. Das tat Hussein nicht. Die USA setzten auch keine Atomwaffen ein, dafür aber die damals neu entwickelten Raketen und Artilleriegeschosse, deren Sprengköpfe gehärtet waren durch abgereichertes Uran, auf englisch: Depleted Uranium. Mit verheerenden Folgen für die Bevölkerung vor allem im Südirak, wo die Krebsrate unter der Bevölkerung um ein Vielfaches anstieg. Auch tausende US-amerikanische und britische Soldaten, die im Krieg gegen Irak eingesetzt wurden, erkrankten in der Folge. Die Chemiewaffenbestände Iraks wurde nach Ende des Golfkriegs im April 1991 unter UN0-Aufsicht vollständig zerstört.

9. Lüge

Dennoch rechtfertigten US-Präsident George Bush und der britische Premierminister Tony Blair ihren völkerrechtswidrigen Krieg gegen Irak (3. Golfkrieg) vom Frühjahr 2003 mit der Lüge, Irak habe weiterhin chemische und darüber hinaus auch biologische und atomare Massenvernichtungswaffen. Dieser völkermörderische Krieg hatte fürchterliche Folgen. Über eine Million Iraker*innen wurden unmittelbar im Krieg getötet oder starben in der Folge, weil die amerikanischen und britischen Streitkräfte in großem Ausmaß überlebensnotwendige zivile Infrastruktur im Irak (Wasserleitungen, Elektrizitätswerke und Stromleitungen, Produkstionsstätten für Nahrungsmittel etc.) zerstört hatten. Wenn es gerecht in dieser Welt zugehen würde, wären Bush und Blair vom Internationalen Strafgerichtshof zu lebernslanger Haft verurteilt worden und säßen jetzt im Gefängnis. Stattdessen spielt Blair als zweiter Mann hinter Donald Trump in dessen sogenannten „Friedensrat“ für den Gazastreifen erneut eine unheilvolle Rolle im Nahen Osten.

Die USA und Großbritannien schufen mit dem Krieg gegen Irakvon 2003 und während der nachfolgenden achtjährigen Besatzung des Landes den Nährboden für die Entstehung des sogenannten „Islamischen Staats“, der dann nach dem Abzug der US-Besatzungstruppen ab 2014 ein Drittel des Iraks sowie über die Hälfte des sysrischen Territums eroberte .

10. Gefährliche Legenden

Hätte Irak zumindest ein kleines Atomwaffenarsenal besessen, wäre das Land nie von den USA und Großbritannien angegriffen worden: so lautete damals in manchen Hauptstädten nicht nur des Globalen Südens die Schlußfogerung aus dem Krieg, an dessen Ende Saddam Hussein von den US-Streitkräften gefangen genommen und ermordet wurde. Diese Schlußfolgerung stärkte die Militärs und Sicherheitspolitiker, die eine Beschaffung von Atomwaffen für Ihr Land befürworten, weil sie darin die einzig verläßliche Versicherung sehen, niemals von einem anderen Land angegriffen zu werden. Diese Verarbeitung des Irakkrieges schwächt die politische Bindungskraft des Abkommens zur Nichtverbreitung von Atomwaffen, Non Proliferation Treaty (NPT). Dasselbe gilt für die weitverbreitete Behauptung, die Ukraine wäre niemals von Russland angegriffen worden, wenn sie nicht mit Unterzeichnung des Budapester Memorandums im Jahr 1994 auf die damals noch auf ihrem Territorium lagernden Atomwaffen aus sowjetischen Zeiten verzichtet hätte. Diese Legende ist gefährlicher Unsinn. Denn die Atomwaffen, die damals noch in der Ukraine und auch in Weißrußland und in Kasachstan lagerten, waren zu jedem Zeitpunkt seit dem Ende der Sowjetunion im Dezember 1991 unter vollständiger Kontrolle Moskaus. Die Ukraine hatte zu keinem Zeitpunkt eine eigenständige Atomwaffenkapazität, mit der sie Russland hätte abschrecken und den im Februar 2022 begonnen Angriffskrieg gegen ihr Land verhindern können.

Wie 2003 im Krieg gegen Irak dienen auch im aktuellen völkerrechtswidrigen Krieg Israels und der USA gegen Iran angeblich vorhandene Atomwaffen als Rechtfertigung. Der Lüge von Netanjahu und Trump, Iran habe kurz vor der Fertigstellung einer Atombombe gestanden und stelle daher eine unmittelbare Bedrohung vor allem für Israel dar, haben die US-Geheimdienste eindeutig widersprochen. Dieser Krieg gegen Iran wird möglicherweise noch gravierendere Auswirkungen haben als der Irakktrieg von 2003: für die 90 Millionenn IranerInnen,und für die Stabilität ihre Landes, in dem es im schlimmsten Fall zu einem blutigen Bürgerkrieg kommen könnte. Und darüber hinaus für die Stabilität und die weitere militärische und sicherheitspolitische Entwicklung in der ganzen Region Westasien (Naher und Mittlerer Osten). Und auch für den atomaren Nichtverbreitungsvertrag (NPT). Saudi Arbeien, Ägypten, die Trükei, Irak, Syrien – sie alle werden ihre Schlußfolgerungen aus diesem israelisch-amerikanischen Krieg ziehen. Und sie werden mit Sicherheit die unilaterale Atomwaffenhegemonie Israels in Westasien nicht auf Dauer dulden. Im schlimmsten Fall könnte es in Westasien zu einem Rüstungswettlauf mit atomaren, chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen kommen.

Atomwaffen in/für Europa

Schon der aktuelle Status von Atomwaffen in den europäischen Mitgliedsstaaten der NATO sowie der Türkei stößt bei Staaten außerhalb Europas auf Kritik und Mißtrauen. Und dies völlig zu Recht. Denn zwei dieser Staaten – Frankreich und Großbritannien – besitzen Atomwaffen und weigern sich, genauso wie die drei anderen „offiziellen“ Atomwaffenmächte USA, China und Russland, seit jetzt 65 Jahren beharrlich, ihre Verpflichtung aus dem 1970 vereinbarten NPT zur Abrüstung ihrer atomaren Arsenale nachzukommen. Darüber hinaus sind in fünf weiteren Staaten – Deutschland, den Niederladen, Belgien, Italien und der Türkei – im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ Atombomben der USA stationiert, die im Kriegsfall auch an die Luftstreitkräfte dieser fünf Länder zum Einsatz übergeben werden können. Das ist aus Sicht vieler KritikerInnen – auch nach meiner Einschätzung – zumindest ein Verstoß gegen den Geist des NPT, wenn nicht sogar gegen den Buchstaben dieses Vertrages.

Jegliche Form der Erweiterung dieses Status Quo, sei es durch die Mitverfügung Deutschlands und anderer Staaten über die Atomwaffen Frankreichs oder Großbritanniens, durch die Ausweitung der Teilhabe an Atomwaffen der USA durch ihre Stationierung in Polen oder anderen bislang atomwaffenfreien Ländern oder gar durch die Entwicklung von eigenen Atomwaffen durch welches europäische Land auch immer, würde mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem Ende des NPT führen.

Die Debatte über eine eigenständige, von den USA unabhängige atomare Abschreckungskapazität Europas wird ja nicht erst seit Rußlands Krieg gegen die Ukraine geführt und unter Verweis auf die angebliche Absicht und angebliche militärische Fähigkeit Russlands, nach diesem Krieg die baltischen Staaten, Polen sowie spätestens zum Ende dieses Jahrzehnts auch Deutschland und andere NATO-Staaten anzugreifen. Dieses Bedohungszenario ist völlig überzogen und unseriös. Es gibt keinerlei Äußerungen Putins oder von Mitgliedern der Führung in Moskau, die diese Absicht erkennen lassen. Und die Regierung Putin wäre angesichts der militärischen Kräfteverhältnisse zwischen den NATO-Staaten und Rußland auch gar nicht in der Lage, einen solchen Krieg zu führen. Die Friedensbewegung wird diesem überzogenen Bedrohungsszenario, das ja zur Rechtfertigung der derzeitigen Aufrüstung und zur innergesellschaftlichen Militarisierung dient, allerdings nur glaubwürdig und mit Erfolg in der Öffentlichkeit widersprechen können, wenn sie den tatsächlichen heißen Krieg, den Rußland gegen die Ukraine führt, genauso klar als völkerrechtswidrig verurteilt, wie sie auch völkerrechtswidrige Kriege des Westens verurteilt hat. Da gibt es in Teilen der Friedensbewegung leider ziemliche Defizite.

Die Debatte um Atomwaffen für Europa begann bereits, nachdem Donald Trump in seinem ersten Präsidentschaftswahlkampf im Sommer 2016 die NATO für „obsolet“ erklärte. Bereits am Tag nach der ersten Amtseinführung Trumps im Januar 2017 erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter im ARD-Fernsehen, jetzt könne sich „Europa nicht mehr auf den nuklearen Schutzschirm der USA verlassen“, und erhob die Forderung nach Schaffung einer eigenständigen atomaren Bewaffung der EU. Konkret schlug Kiesewetter eine Mitverfügung Deutschlands über Frankreichs Atomwaffen vor. Im Wahlkampf zum EU-Parlament Anfang 2024 erhob dann auch die damalige sozialdemokratische Spitzenkandidatin Katharina Barley diese Forderung. Entsprechende Forderungen und Vorschläge werden seitdem immer häufiger laut angesichts der offensichtlichen Kumpanei zwischen Trump und Putin mit Blick auf den Ukrainekrieg, und weil die NATO-kritischen Äußerungen von Mitgliedern der Administration in Washington in Trumps zweiter Amtseit seit Anfang 2025 deutlich zugenommen haben. In der Debatte über eine militärische Unterstützung für Trumps völkerrechtswidrigen Krieg gegen Iran beschimpfte der US-Präsident die unwilligen europäischen Verbündeten als „unzuverlässig“ und „undankbar“ und drohte mit einem Austritt der USA aus der Militärallianz. Doch es ist ein Fehler, all die diesbezüglichen Äußerungen aus Washington für bare Münze zu halten. Sie werden überbewertet und instrumentalisiert, um die miltärische Aufrüstung der EU zu propagieren bis hin zu einer eigenständigen, von den USA unabhängigen atomaren Bewaffnung.

Natürlich verfolgt die Trump-Administration-noch stärker als all ihre Vorgänger, und dank Rußlands völkerrechtwidrigem Krieg gegen die Ukraine auch viel erfolgreicher, das Ziel, die finanziellen Lasten in der NATO umzuverteilen und die Europäer zu mehr Militärausgaben zu drängen. Doch davon abgesehen hat sich das grundlegende Interesse der USA an der NATO seit ihrer Gründung im Jahr 1949 auch unter Trump nicht verändert: die Militärallianz ist für ihre Führungsmacht das wichtigste Instrument zur Einflußnahme in und Kontrolle über Europa. Auch die Existenz von US-Militärbasen in Deutschland und anderen Staaten Europas sowie deren Nutzung für Washingtons globale Kriege und Drohneneinsätze wären ohne die NATO nicht möglich. All das wird auch Trump nicht aufgeben.

Die deutsche Debatte über Atomwaffen für Europa bezog sich zunächst nur auf das Modell einer Mitverfügung Deutschlands über die atomaren Arsenale Frankreichs und/oder Großbritanniens. Wobei von Goßbritannien seit dem EU-Austritt des Landes (Brexit) zumindest vorerst nicht mehr die Rede ist. Das Recht auf Mitverfügung reklamierte bereits Westdeutschlands sozial-liberale Regierung unter Bundeskanzler Willy Brandt. Als sie mit der Ratifizierung des NPT im Jahr 1972 den völkerrechtlichen Verzicht auf Atomwaffen erklärte, machte sie den Vorbehalt, daß dieser Verzicht nicht mehr gelte, wenn es im Zuge der europäischen Integration (wie sie inzwischen mit der EU erreicht ist) zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Europas komme. Dann müßten auch die dann noch in Europa existierenden Atomwaffen vergemeinschaftet werden und Deutschland eine Mitverfügung – einen „zweiten Schlüssel“ – über diese Waffen erhalten. Im 4+2-Abkommen vom September 1990 wurde lediglich der Verzicht des wiedervereinigten Deutschland auf „die Entwicklung, den Besitz, die Lagerung und die Weitergabe“ von Atomwaffen vereinbart. Das Begehren der DDR-Delegation bei den 4+2-Verhandlungen, auch den Verzicht auf „Mitverfügung über Atomwaffen anderer Staaten“ in den Vertrag aufzunehmen, wurde von der westdeutschen Verhandlungsdelegation abgelehnt.

Inzwischen ist den Befürwortern allerdings immer deutlicher geworden, daß eine Mitverfügung Deutschlands oder anderer Staaten über die Atomwaffen Frankreichs für Paris nicht in Frage kommt. Präsident Emmanuel Macron schlug Anfang dieses Jahres lediglich vor, französische Atomwaffen vorwärts zu stationieren auf das Territorium Deutschlands. Diese Waffen sollen aber unter alleiniger Verfügung und Einsatzkontrolle durch Frankreich bleiben. Paris ist vor allem daran interessiert, daß sich Deutschland finanziell an der viele Milliarden teuren „Modernisierung der Force de Frappe“ beteiligt. Daher werden in jüngster Zeit immer mehr Stimmen laut – vor allem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) – die ähnlich wie Konrad Adenauer in den 1950er Jahren für die nationale Beschaffung und Alleinverfügung Deutschlands von und über Atomwaffen plädieren. Sie argumentieren, da sich seit 1970 und erneut seit 1990 die geopolitischen Rahmenbedingungen grundlegend geändert hätten, sei auch eine Revision der im Rahmen des NPT und des 4+2-Abkommens eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands zum Atomwaffenverzicht erforderlich – sei es durch Aufkündung bzw. Austritt aus diesen Verträgen oder durch deren Neuverhandlung und Korrektur. Eine Aufkündigung oder der Austritt aus internationalen Verträgen ist grundsätzlich möglich unter Beachtung bestimmter Fristen und formaler Verfahrensregeln. Als Problem sehen die Befürworter eines solchens Vorgehens lediglich, daß nach einer Aufkündigung des 4+2-Vertrages milliardenschwere Reparationsforderungen auf die Bundesrepublik als Nachfolgestaat von NAZI-Deutchland zukommen könnten, die mit diesem Abkommen für endültig abgegolten erklärt wurden.

Über Andreas Zumach:

Andreas Zumach ist freier Journalist, Buchautor, Vortragsreferent und Moderator, Berlin. Von 1988- 2020 UNO- Korrespondent in Genf, für "die tageszeitung" (taz) in Berlin sowie für weitere Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehanstalten. Seine Beiträge sind in der Regel Übernahmen von taz.de, mit freundlicher Genehmigung von Autor und Verlag.

Morgan’s Hall: Schattenland von Emilia Flynn – Wenn Vergangenheit nicht stirbt, sondern nur leiser wird https://www.lesering.de/id/4948485/dfg/ #Familiengeheimnisse #HistorischerRoman #Morgan-SagaBand6 #Europa60erJahre #Buchrezension #Buchrezension #Familiensaga #Morgan’sHall #Schattenland #Leidenschaft #Liebesroman #EmiliaFlynn #KalterKrieg #Sowjetunion #Intrigen

Neu im Comenius-Antiquariat 30.1.2026.
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Judi Dench, Sophie Cookson – „Geheimnis eines Lebens“ (2018)

Sie wissen inzwischen: Ich habe eine Schwäche für Filme, die sich nur langsam entfalten. Wie ein Brief aus einer anderen Zeit, mit Tinte geschrieben, auf handgeschöpftem Papier. Dieser Film von Trevor Nunn ist so ein Fall. Eine leise, dichte Erzählung, ein Drama, das auf einer wahren Geschichte basiert, aber nie in die Falle historischer Selbstgerechtigkeit tappt. (ARD, Wh)

Zum Blog: https://nexxtpress.de/mediathekperlen/judi-dench-sophie-cookson-geheimnis-eines-lebens-2018/

@Reftspin

Die Sehnsucht nach links-dualistischer #Parteipolitik kann ich zwar verstehen, sie hält aber der empirischen #Wirklichkeit nicht stand: Nicht nur die #Sowjetunion samt aller Satelliten, auch das angeblich „revolutionäre“ Linksregime im heutigen Öl - & Drogen - #Rentierstaat #Venezuela belegen das Primat des #Fossilismus über die #Politik. Wenn Du also wirklich etwas verändern willst, empfehle ich den gelebten #Solarpunk. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/fossiler-ressourcenfluch-verschwoerungsmythen-auch-venezuela-bestaetigt-die-these/

Nikolai Ostrowski: Wie der Stahl gehärtet wurde https://www.lesering.de/id/4946167/Nikolai-Ostrowski-Wie-der-Stahl-gehaertet-wurde/ #SozialistischerRealismus #WiederStahlgehärtetwurde #NikolaiOstrowski #Buchvorstellung #Buchvorstellung #Pflichtlektüre #Ersatzreligion #Umerziehung #Sowjetunion #Propaganda #Ideologie #TikTok #DDR

Judi Dench, Sophie Cookson – „Geheimnis eines Lebens“ (2018)

Sie wissen inzwischen: Ich habe eine Schwäche für Filme, die sich nur langsam entfalten. Wie ein Brief aus einer anderen Zeit, mit Tinte geschrieben, auf handgeschöpftem Papier. Dieser Film von Trevor Nunn ist so ein Fall. Eine leise, dichte Erzählung, ein Drama, das auf einer wahren Geschichte basiert, aber nie in die Falle historischer Selbstgerechtigkeit tappt. (ARD, Wh)

Atamansha. Das Leben von Marusya Nikiforova

Die ukrainische Anarchistin Maria Nikiforova (1885 - 16. September 1919) wird manchmal mit Jeanne d'Arc verglichen. Wie diese stammte sie aus bescheidenen Verhältnissen und wurde auf unwahrscheinliche Weise zu einer grausamen Militärführerin, die von ihren eingeschworenen Feinden gefangen genommen und heute vor 103 Jahren hingerichtet wurde. Und wie Jeanne war sie eine Fanatikerin, die ihre Ziele auf gewalttätige und rücksichtslose Weise verfolgte.

Aber es gibt keinen Kult um Maria #Nikiforova. Es gibt keine Bücherregale in irgendeiner Sprache, die ihrem Leben gewidmet sind. Obwohl sie in den russischen Revolutionen von 1917 und dem anschließenden #Bürgerkrieg eine herausragende Rolle spielte, wurde sie aus der sowjetischen #Geschichtsschreibung dieser Zeit praktisch getilgt. In einem in der #Sowjetunion veröffentlichten biografischen Wörterbuch der Russischen #Revolution, das Hunderte von Namen enthält, wird sie nicht erwähnt, sondern nur ein paar Dutzend #Frauen. Es gibt Einträge zu den bolschewistischen Heldinnen Alexandra #Kollontai, Larissa #Reissner und Inessa #Armand, aber keine dieser Frauen hatte ein unabhängiges militärisches Kommando wie Nikiforowa.

Es gibt keine wissenschaftliche Biografie über Maria Nikiforowa, keine #Geschichtsschreibung über ihr Leben, die nur aktualisiert und möglicherweise neu interpretiert werden müsste. Das liegt zum Teil daran, dass sie die meiste Zeit ihres Lebens im #Untergrund verbrachte: Sie schloss sich mit 16 Jahren einer anarchistischen Terrorgruppe an und war eigentlich nur zwei Jahre lang (1917-1919) "über der Erde". Daher gibt es nur sehr wenige Dokumente, die ihre Aktivitäten belegen, und fast keine Fotos. Für einen Terroristen kann es tödlich sein, erkannt zu werden, und so war es auch für Nikiforova am Ende. Die Berichte über ihr Leben, die es gibt, finden sich in der Regel in der #Memoirenliteratur oder in der #Belletristik. Die meisten dieser Berichte sind feindselig gegenüber Nikiforova und stellen sie als abstoßend und böse dar.

Nikiforowa war Ukrainerin und ihre Aktivitäten in der Russischen Revolution und im Bürgerkrieg fanden größtenteils in der #Ukraine statt, aber sie wurde von ukrainischen Historikern weitgehend ignoriert. Sie war #antinationalistisch und konnte, wie die ukrainische anarchistische Bewegung im Allgemeinen, nicht in eine nationalistische #Geschichtsperspektive eingeordnet werden.

Selbst Autoren, die mit dem #Anarchismus sympathisieren, haben sie in der Regel vernachlässigt. Obwohl sie eng mit dem berühmten Bauernanarchisten Nestor Makhno verbunden war, wird sie in Büchern über #Makhno kaum erwähnt. Dabei war Nikiforowa 1918 bereits als anarchistische #Atamansha (militärische Anführerin) in der ganzen Ukraine berühmt, während Makhno noch eine eher obskure Figur war, die in einem provinziellen Hinterland agierte. In den Werken von Peter #Arshinov, Volin und Paul Avrich kommt sie nicht vor. Alexandre #Skirdas Buch "Nestor Makhno, le cosaque libertaire" erwähnt sie zwar, widmet ihr aber nur einen Absatz in einem Werk von 400 Seiten. Ausnahmen von der Regel sind Makhno selbst und sein ehemaliger Adjutant Victor #Belash. In seinen Memoiren (die nur 22 Monate der Revolution und des Bürgerkriegs umfassen) berichtet Makhno als Augenzeuge von einer Reihe dramatischer Ereignisse, bei denen Nikiforova eine führende Rolle spielte. Belash, dessen Arbeit aus den Akten der sowjetischen Geheimpolizei gerettet wurde, präsentiert ebenfalls Primärquellenmaterial über sie.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion besteht in #Russland und der Ukraine ein großes Interesse daran, die "weißen Flecken" in ihrer Geschichte zu füllen. Makhno und Nikiforova haben von diesem Interesse profitiert: Es wurden viele Bücher über Makhno und einige Aufsätze über Nikiforova veröffentlicht. Die Archive haben einige solide Informationen geliefert; so gibt es zum Beispiel Nikiforowas Dienstakte, da sie einst Mitglied der Roten Armee war. Allmählich zeichnet sich ein klareres Bild ihres Lebens ab, und es ist möglich, eine einigermaßen zuverlässige Erzählung zu erstellen, auch wenn viele Unklarheiten bestehen bleiben.

Die folgende Skizze von Nikiforovas Leben basiert hauptsächlich auf Sekundärquellen, die in den letzten zwei Jahrzehnten auf Russisch und Ukrainisch veröffentlicht wurden.

Mehr in Meiner Übersetzung der Broschüre Atamansha: The Story of Maria Nikiforova, the Anarchist Joan of Arc (Black Cat Editions, Canada 2007) ===> Atamansha. Das Leben von Marusya Nikiforova

#Geschichte

Es geht ja nicht alles glatt im #Weltraum. So wollte die #Sowjetunion 1968 demonstrieren, dass sie #Astronauten bzw. #Kosmonauten auf eine Reise um den #Mond schicken konnten. Sie hätten es damit zumindest #Apollo 8 nachgetan. Im März u. November 1967 waren zwei Versuche fehlgeschlagen, am 22. April 1968 gab es den nächsten, alle ohne Besatzung. Durch einen Kurzschluss wird die 2. Stufe der #Rakete abgeschaltet, die Raumkapsel landet sicher in der Wüste.
Es gab nie einen erfolgreichen Start.

Der #HitlerStalinPakt prägte das 20. Jahrhundert, brachte Terror und Totalitarismus über Ostmitteleuropa. Die #Sowjetunion jedoch leugnete ihre Verantwortung. Nun nutzt #Putin das Abkommen für seine Propaganda.

Gastbeitrag von #LeibnizIOS-Historikerin Katrin Boeckh für Der Spiegel.
https://www.spiegel.de/geschichte/hitler-stalin-pakt-wladimir-putin-haelt-den-deal-mit-den-nazis-fuer-keine-schlechte-idee-a-00192641-33ac-43f6-8e18-56292c1f3bd4

Bei manchen Feierabenddiplomat:*Innen hier wird mir Angst und Bange und die Massenbasis für die offenbar vor allem von #Hass geprägte Befassung mit möglichen oder auch unmöglichen #Friedensverhandlungen oder -initiativen deutlich, den Frau #Baerbock ja mit der bekannten, angeblich nur wegen liderlichen Englischkenntnissen entglittenen Kriegserklärung zum Ausdruck gebracht hat. Unsere #Bellizisten halt. Könnte man meinen.

Für diese Leute gilt jedoch insbesondere: "Die herrschende Meinung ist die Meinung der Herrschenden." Insbesondere, wenn sich dann selbst noch ein linker / libertärer / sonstwie / fortschrittlicher Nimbus gegeben wird, im Grunde aber doch wieder unter den Rockzipfel des bürgerlichen, kapitalisitschen Staates gekrochen wird.

Seit 1914 nix Neues, möchte ich meinen. Einfach erbärmlich. Und vor allem Geschichtsvergessen, was die historischen Erfahrungen der Umstände, Inhalte und Beweggründe diverser größerer kriegerischer Auseinandersetzungen und Friedensschlüsse betrifft. Ach was vergessen, bei so wichtigen Themen könnte man ja mal in einem #Geschichtsbuch oder wenigstens in #Wikipedia nachlesen und das auch möglichst noch verifizieren. Aber egal, um sofortigen #Waffenstillstand - an diesem Punkt / auf der Stelle / Details klären wir später / geht es denen gar nicht. Erst muss der Putin die Krim und so rausrücken. Daß sie dabei obendrein noch von einem größeren Teil der Bevölkerung in der Frage links überholt werden, checken die erst gar nicht, weil, es gibt ja kein revolutionäres Subjekt mehr.

Und widerlich, wenn eineM Kartoffeln erklären wollen, wie man vielleicht doch einen Krieg gegen Russland gewinnen kann. Ein paar Kampfjets hin - ein paar Atombomben her, wird schon schief gehen, Hauptsache, der Putin zieht sich bis an den Nordpol zurück / wird umgebracht / entmachtet oder so. Schließlich machen wir Geschäfter nur mit krass korrekten Halsabschneider:*Innen.

Das hatte aber schon bei Opa nicht geklappt, auch wenn das heutige #Russland mit der damaligen #Sowjetunion soviel zu tun hat wie Äpfelmus mit Birnenmus, will sagen wie Sozialismus mit Kapitalismus.

Ach ja, auf den Tag genau morgen vor 80 Jahren war das mit der Kapitulation in #Stalingrad. Nicht, daß das auch noch irgendwem peinlich ist.

#Zwischenfall am 26.09.1983.

#Offizier des #sowjetisch​en #Frühwarnzentrum​s Stanislaw #Petrow hat durch die #Verweigerung einen #Befehl zu #befolgen einen #Atomkrieg #verhindert, bzw. hinausgezögert.

Solange das #Risiko der #Ablehnung eines #atomar​en #Drohszenario​s #größer ist, als das #Hinauszögern von #Annahme und #Ablehnung geht das #Spiel weiter.

#Hinauszögern; #Sowjetunion; #Atommacht; #Atombombe

#Frage nach den #kulturell​en #Bedingungen der #Unterscheidung von #Rechtsbewusstsein und #Unrechtsbewusstsein;

#Kennzeichen der #Beweisbarkeit einer #Tat und der #Unabhängigkeit und #Fairness eines #Prozess​es scheinen diesbezüglich #variabel.

#SZ, 19.08.21, S.6 #Politik, Im #August 1991 #ändert​e sich die #Welt. Die #Supermacht #Sowjetunion zerbrach. Lasha #Bakradze, #Ohne #Rechtsbewusstsein