#npdverbot — Public Fediverse posts
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Es kann doch kein Zufall sein, dass #AfD (am 11.01.2025) und #NPD (am 03.06.2023) beide ihren letzten Parteitag in #Riesa veranstaltet haben!
Die AfD wollte damit sicher auch Wähler*innen von der NPD ansprechen und überzeugen, stattdessen sie zu wählen. 🤮
Die NPD hat sich bei diesem Parteitag in "Die Heimat" umbenannt.
Die NPD ist/war laut BVerfG eindeutig verfassungsfeindlich, aber angeblich unbedeutend, nur deshalb ist das #NPDVerbot gescheitert.
Die AfD ist nicht unbedeutend! #AfDVerbot
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Es kann doch kein Zufall sein, dass #AfD (am 11.01.2025) und #NPD (am 03.06.2023) beide ihren letzten Parteitag in #Riesa veranstaltet haben!
Die AfD wollte damit sicher auch Wähler*innen von der NPD ansprechen und überzeugen, stattdessen sie zu wählen. 🤮
Die NPD hat sich bei diesem Parteitag in "Die Heimat" umbenannt.
Die NPD ist/war laut BVerfG eindeutig verfassungsfeindlich, aber angeblich unbedeutend, nur deshalb ist das #NPDVerbot gescheitert.
Die AfD ist nicht unbedeutend! #AfDVerbot
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Eine Argumentation mit #Verhältnismäßigkeit hat das #BVerfG im #Urteil zum #NPDVerbot explizit ausgeschlossen. Ein #Parteiverbot hat ebenfalls eine Auflösung zur Folge. Wenn es einen wirklich selbstständigen Teil beträfe, wär das auch nicht so kompliziert. Wenn ein #Landesverband aufgelöst wird, sind aber insbesondere dessen #Mitglieder noch nicht weg. Die sind ja alle gleichzeitig Mitglied im weiterbestehenden #Bundesverband. [7/11]
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Der hohe Krankenstand kostet die deutsche Wirtschaft Geld, die Lokführer wollen mehr davon und die Partei „Die Heimat“ bekommt keins mehr vom Staat.#DonaldTrump #GDL #Lokführer #NPD-Verbot #KolumneDieWoche #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Krankheit und Streik: Geld, Geld, Geld -
Der hohe Krankenstand kostet die deutsche Wirtschaft Geld, die Lokführer wollen mehr davon und die Partei „Die Heimat“ bekommt keins mehr vom Staat.#DonaldTrump #GDL #Lokführer #NPD-Verbot #KolumneDieWoche #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Krankheit und Streik: Geld, Geld, Geld -
Das Urteil des Verfassungsgerichts mag mit Blick auf die AfD enttäuschen. Doch wen soll eine Demokratie überzeugen, die Schmuddelkinder benachteiligt?#Demokratie #AfD #NPD-Verbot #NPD #KrisederDemokratie #Parteienfinanzierung #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Karlsruher Urteil zur NPD-Finanzierung: Die AfD ist eine andere Partei -
Das Urteil des Verfassungsgerichts mag mit Blick auf die AfD enttäuschen. Doch wen soll eine Demokratie überzeugen, die Schmuddelkinder benachteiligt?#Demokratie #AfD #NPD-Verbot #NPD #KrisederDemokratie #Parteienfinanzierung #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Karlsruher Urteil zur NPD-Finanzierung: Die AfD ist eine andere Partei -
Ja, ein Verbot der AfD sollte weiter eine Option bleiben. Aber das entlastet nicht von einer konsequenten gesellschaftlichen Auseinandersetzung.#NPD-Verbot #Parteiverbot #AfDinBerlin #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Neue AfD-Verbotsdebatte: Kurzfristig hilft nur Solidarität -
Ja, ein Verbot der AfD sollte weiter eine Option bleiben. Aber das entlastet nicht von einer konsequenten gesellschaftlichen Auseinandersetzung.#NPD-Verbot #Parteiverbot #AfDinBerlin #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Neue AfD-Verbotsdebatte: Kurzfristig hilft nur Solidarität -
Sollen sie sich ruhig neu gründen, zwischen #NPDVerbot und #noAfD ist eine lange Zeit vergangen. Und da die Inhalte ja unter Anderem das sind, was sie zu #Nazis macht, kommts letztendlich auch aufs Selbe raus, oder?
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Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein AfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu lassen.
Verbot der AfD?: Abgebrühte Liberalität -
Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein AfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu lassen.
Verbot der AfD?: Abgebrühte Liberalität -
Die rechtsextreme Partei blieb der Verhandlung über ihren Ausschluss von der Parteienfinanzierung fern. Ein Urteil wird in ein paar Monaten erwartet.
Karlsruhe prüft Parteienfinanzierung: NPD boykottiert Verfassungsgericht -
Die rechtsextreme Partei blieb der Verhandlung über ihren Ausschluss von der Parteienfinanzierung fern. Ein Urteil wird in ein paar Monaten erwartet.
Karlsruhe prüft Parteienfinanzierung: NPD boykottiert Verfassungsgericht -
Null Euro bekam die NPD, die sich umbenannt hat, zuletzt aus staatlicher Parteienfinanzierung. Ob das so bleibt, entscheidet nun das Bundesverfassungsgericht.
BGH prüft NPD-Ausschluss: Kein Geld für Verfassungsfeinde? -
Null Euro bekam die NPD, die sich umbenannt hat, zuletzt aus staatlicher Parteienfinanzierung. Ob das so bleibt, entscheidet nun das Bundesverfassungsgericht.
BGH prüft NPD-Ausschluss: Kein Geld für Verfassungsfeinde? -
Auf einem Parteitag beschließen die Rechtsextremen, die NPD strategisch neu aufzustellen und umzubenennen. Wie gehabt geht es gegen alles Nicht-Deutsche.
NPD ändert Parteinamen: Neuer Name, alte Gesinnung -
Auf einem Parteitag beschließen die Rechtsextremen, die NPD strategisch neu aufzustellen und umzubenennen. Wie gehabt geht es gegen alles Nicht-Deutsche.
NPD ändert Parteinamen: Neuer Name, alte Gesinnung