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#konexitatsprinzip — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #konexitatsprinzip, aggregated by home.social.

  1. Zur Selbstverwaltung der #Gemeinden. Die ist heute im #Grundgesetz garantiert (im Gegensatz zur Verfassung von 1871!).

    Heute haben Gemeinden das Recht #Steuern zu erheben (#Gewerbesteuer), Steuern zu erfinden (Verpackungsteuer) und bekommen auch einen Teil der Einkommenssteuer. In GG und #Landesverfassung ist das #Konexitätsprinzip verankert. Daher neue Aufgabe = mehr Geld für Gemeinden. Kein Betteln beim #Kaiser.

    Badische Gemeinderodung von 1831: "Wahlberechtigt waren die männlichen Gemeindebürger, nicht aber die Frauen, die Almosenempfänger", teils nach Dreiklassen Wahlrecht (daher vermögende Bürger hatten mehr Wahlrecht) - heute Frauen, Ausländer ab 16!

  2. Zur Selbstverwaltung der #Gemeinden. Die ist heute im #Grundgesetz garantiert (im Gegensatz zur Verfassung von 1871!).

    Heute haben Gemeinden das Recht #Steuern zu erheben (#Gewerbesteuer), Steuern zu erfinden (Verpackungsteuer) und bekommen auch einen Teil der Einkommenssteuer. In GG und #Landesverfassung ist das #Konexitätsprinzip verankert. Daher neue Aufgabe = mehr Geld für Gemeinden. Kein Betteln beim #Kaiser.

    Badische Gemeinderodung von 1831: "Wahlberechtigt waren die männlichen Gemeindebürger, nicht aber die Frauen, die Almosenempfänger", teils nach Dreiklassen Wahlrecht (daher vermögende Bürger hatten mehr Wahlrecht) - heute Frauen, Ausländer ab 16!

  3. Zur Selbstverwaltung der #Gemeinden. Die ist heute im #Grundgesetz garantiert (im Gegensatz zur Verfassung von 1871!).

    Heute haben Gemeinden das Recht #Steuern zu erheben (#Gewerbesteuer), Steuern zu erfinden (Verpackungsteuer) und bekommen auch einen Teil der Einkommenssteuer. In GG und #Landesverfassung ist das #Konexitätsprinzip verankert. Daher neue Aufgabe = mehr Geld für Gemeinden. Kein Betteln beim #Kaiser.

    Badische Gemeinderodung von 1831: "Wahlberechtigt waren die männlichen Gemeindebürger, nicht aber die Frauen, die Almosenempfänger", teils nach Dreiklassen Wahlrecht (daher vermögende Bürger hatten mehr Wahlrecht) - heute Frauen, Ausländer ab 16!

  4. Zur Selbstverwaltung der #Gemeinden. Die ist heute im #Grundgesetz garantiert (im Gegensatz zur Verfassung von 1871!).

    Heute haben Gemeinden das Recht #Steuern zu erheben (#Gewerbesteuer), Steuern zu erfinden (Verpackungsteuer) und bekommen auch einen Teil der Einkommenssteuer. In GG und #Landesverfassung ist das #Konexitätsprinzip verankert. Daher neue Aufgabe = mehr Geld für Gemeinden. Kein Betteln beim #Kaiser.

    Badische Gemeinderodung von 1831: "Wahlberechtigt waren die männlichen Gemeindebürger, nicht aber die Frauen, die Almosenempfänger", teils nach Dreiklassen Wahlrecht (daher vermögende Bürger hatten mehr Wahlrecht) - heute Frauen, Ausländer ab 16!

  5. Zur Selbstverwaltung der #Gemeinden. Die ist heute im #Grundgesetz garantiert (im Gegensatz zur Verfassung von 1871!).

    Heute haben Gemeinden das Recht #Steuern zu erheben (#Gewerbesteuer), Steuern zu erfinden (Verpackungsteuer) und bekommen auch einen Teil der Einkommenssteuer. In GG und #Landesverfassung ist das #Konexitätsprinzip verankert. Daher neue Aufgabe = mehr Geld für Gemeinden. Kein Betteln beim #Kaiser.

    Badische Gemeinderodung von 1831: "Wahlberechtigt waren die männlichen Gemeindebürger, nicht aber die Frauen, die Almosenempfänger", teils nach Dreiklassen Wahlrecht (daher vermögende Bürger hatten mehr Wahlrecht) - heute Frauen, Ausländer ab 16!