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#koepsell — Public Fediverse posts

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  1. "Die Vorannahme, dass die Exekutive freiwillig #Gerichtsentscheidungen befolgt, geht nicht immer auf. Rechtswissenschaftler Philipp #Koepsell spricht in diesen Fällen von „exekutivem Ungehorsam“ und fordert wirksame Maßnahmen für einen verlässlichen Rechtsstaat.“ – wenn die #Exekutive, also #Merz #Söder #Spahn #Klöckner & Co. und auch der elende #Trump, auf Recht und Gesetz sch*, hat das einen Namen.

    #Rechtsstaat #Ehrenmann - Vermutung #ExekutiverUngehorsam

    koerber-stiftung.de/projekte/d

  2. "Die Vorannahme, dass die Exekutive freiwillig #Gerichtsentscheidungen befolgt, geht nicht immer auf. Rechtswissenschaftler Philipp #Koepsell spricht in diesen Fällen von „exekutivem Ungehorsam“ und fordert wirksame Maßnahmen für einen verlässlichen Rechtsstaat.“ – wenn die #Exekutive, also #Merz #Söder #Spahn #Klöckner & Co. und auch der elende #Trump, auf Recht und Gesetz sch*, hat das einen Namen.

    #Rechtsstaat #Ehrenmann - Vermutung #ExekutiverUngehorsam

    koerber-stiftung.de/projekte/d

  3. "Die Vorannahme, dass die Exekutive freiwillig #Gerichtsentscheidungen befolgt, geht nicht immer auf. Rechtswissenschaftler Philipp #Koepsell spricht in diesen Fällen von „exekutivem Ungehorsam“ und fordert wirksame Maßnahmen für einen verlässlichen Rechtsstaat.“ – wenn die #Exekutive, also #Merz #Söder #Spahn #Klöckner & Co. und auch der elende #Trump, auf Recht und Gesetz sch*, hat das einen Namen.

    #Rechtsstaat #Ehrenmann - Vermutung #ExekutiverUngehorsam

    koerber-stiftung.de/projekte/d

  4. "Die Vorannahme, dass die Exekutive freiwillig #Gerichtsentscheidungen befolgt, geht nicht immer auf. Rechtswissenschaftler Philipp #Koepsell spricht in diesen Fällen von „exekutivem Ungehorsam“ und fordert wirksame Maßnahmen für einen verlässlichen Rechtsstaat.“ – wenn die #Exekutive, also #Merz #Söder #Spahn #Klöckner & Co. und auch der elende #Trump, auf Recht und Gesetz sch*, hat das einen Namen.

    #Rechtsstaat #Ehrenmann - Vermutung #ExekutiverUngehorsam

    koerber-stiftung.de/projekte/d

  5. "Die Vorannahme, dass die Exekutive freiwillig #Gerichtsentscheidungen befolgt, geht nicht immer auf. Rechtswissenschaftler Philipp #Koepsell spricht in diesen Fällen von „exekutivem Ungehorsam“ und fordert wirksame Maßnahmen für einen verlässlichen Rechtsstaat.“ – wenn die #Exekutive, also #Merz #Söder #Spahn #Klöckner & Co. und auch der elende #Trump, auf Recht und Gesetz sch*, hat das einen Namen.

    #Rechtsstaat #Ehrenmann - Vermutung #ExekutiverUngehorsam

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