#haushaltsrecht — Public Fediverse posts

#Haushaltsrecht einfach #beschnitten: Vier Fraktionen beantragen eine #AktuelleStunde zur Stadtratssitzung am 17. Dezember

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/haushaltsrecht-einfach-beschnitten-vier-fraktionen-aktuelle-stunde-stadtratssitzung-17-dezember-641089
#Leipzig #Stadtrat

📌 Haushaltsführungsschaden: Voller Anspruch sichern!
Nach einem Verkehrsunfall muss der wirtschaftliche Wert der nicht erbrachten Haushaltsarbeit – auch bei familiärer Unterstützung – korrekt ersetzt werden. Detaillierte Dokumentation schützt vor Dumping.
#Versicherungsrecht #Haushaltsrecht #BGH

https://www.versicherungsrechtsiegen.de/haushaltsfuehrungsschaden-berechnung-aktuell/

#Haushaltsrecht des Stadtrates ignoriert: #Linksfraktion beantragt die #Aufhebung von Bonews #Investitionsmoratorium

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/haushaltsrecht-des-stadtrates-ignoriert-linksfraktion-aufhebung-bonews-investitionsmoratorium-633807
#Leipzig #Stadtrat

👉 #Umfrage

›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV, ›#Bürgergeld‹) entspricht der im Jahr 2022 beschlossene #Nebenhaushalt von 100 Milliarden Euro für die #Bundeswehr?‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109709065604768275

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#SozialeFrage #Alg2 #Armut #Armutsbetroffen #Hartz4 #Klassismus #Agenda2010 #BGE #Kapitalismus #Sozialhilfe @umfrage #Sondervermögen #Extrahaushalt #Wehretat #Pistorius #Haushaltsrecht #Haushaltsplan #Bundeshaushalt #Lindner #Bundestag