#haberverfahren — Public Fediverse posts

Ein halbes Jahr Schweigen. Dann landen die Akten per IFG bei t-online. Erst erklärt Ihre Sprecherin, zu Details äußere man sich nicht. Kurz darauf gibt es plötzlich eine Chronologie. Transparenz nur, wenn die Akten schon draußen sind, Herr Weimer. Die Kernfragen fehlen weiter: Wer schaltete den Verfassungsschutz ein? Warum? Was liegt vor? Das Wort „Extremisten" hat Ihnen ein Gericht für einen der Läden bereits untersagt. Legen Sie das Dezember-Votum offen.

#Weimer #Buchhandlungspreis #Verfassungsschutz #HaberVerfahren #BKM #Kunstfreiheit

Ein halbes Jahr Schweigen. Dann landen die Akten per IFG bei t-online. Erst erklärt Ihre Sprecherin, zu Details äußere man sich nicht. Kurz darauf gibt es plötzlich eine Chronologie. Transparenz nur, wenn die Akten schon draußen sind, Herr Weimer. Die Kernfragen fehlen weiter: Wer schaltete den Verfassungsschutz ein? Warum? Was liegt vor? Das Wort „Extremisten" hat Ihnen ein Gericht für einen der Läden bereits untersagt. Legen Sie das Dezember-Votum offen.

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Ein halbes Jahr Schweigen. Dann landen die Akten per IFG bei t-online. Erst erklärt Ihre Sprecherin, zu Details äußere man sich nicht. Kurz darauf gibt es plötzlich eine Chronologie. Transparenz nur, wenn die Akten schon draußen sind, Herr Weimer. Die Kernfragen fehlen weiter: Wer schaltete den Verfassungsschutz ein? Warum? Was liegt vor? Das Wort „Extremisten" hat Ihnen ein Gericht für einen der Läden bereits untersagt. Legen Sie das Dezember-Votum offen.

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Ein halbes Jahr Schweigen. Dann landen die Akten per IFG bei t-online. Erst erklärt Ihre Sprecherin, zu Details äußere man sich nicht. Kurz darauf gibt es plötzlich eine Chronologie. Transparenz nur, wenn die Akten schon draußen sind, Herr Weimer. Die Kernfragen fehlen weiter: Wer schaltete den Verfassungsschutz ein? Warum? Was liegt vor? Das Wort „Extremisten" hat Ihnen ein Gericht für einen der Läden bereits untersagt. Legen Sie das Dezember-Votum offen.

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Was in den Akten über die drei Buchläden steht: Bücher zu Feminismus, Queerness, linker Theorie. Ein Link zur Antifa. Eine politische Ausrichtung. Das war's. Kein Hinweis auf eigene Recherche. Trotzdem ging die Anfrage an den Verfassungsschutz. Herr Weimer, wenn ein Sortiment reicht, um beim Geheimdienst zu landen, ist das keine Preisvergabe mehr, sondern Gesinnungsprüfung. Welche „öffentlichen Hinweise" kamen nach dem 10. Oktober dazu? Nennen Sie sie.

#Weimer #Buchhandlungspreis #Verfassungsschutz #HaberVerfahren #BKM #Kunstfreiheit

Was in den Akten über die drei Buchläden steht: Bücher zu Feminismus, Queerness, linker Theorie. Ein Link zur Antifa. Eine politische Ausrichtung. Das war's. Kein Hinweis auf eigene Recherche. Trotzdem ging die Anfrage an den Verfassungsschutz. Herr Weimer, wenn ein Sortiment reicht, um beim Geheimdienst zu landen, ist das keine Preisvergabe mehr, sondern Gesinnungsprüfung. Welche „öffentlichen Hinweise" kamen nach dem 10. Oktober dazu? Nennen Sie sie.

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Was in den Akten über die drei Buchläden steht: Bücher zu Feminismus, Queerness, linker Theorie. Ein Link zur Antifa. Eine politische Ausrichtung. Das war's. Kein Hinweis auf eigene Recherche. Trotzdem ging die Anfrage an den Verfassungsschutz. Herr Weimer, wenn ein Sortiment reicht, um beim Geheimdienst zu landen, ist das keine Preisvergabe mehr, sondern Gesinnungsprüfung. Welche „öffentlichen Hinweise" kamen nach dem 10. Oktober dazu? Nennen Sie sie.

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Was in den Akten über die drei Buchläden steht: Bücher zu Feminismus, Queerness, linker Theorie. Ein Link zur Antifa. Eine politische Ausrichtung. Das war's. Kein Hinweis auf eigene Recherche. Trotzdem ging die Anfrage an den Verfassungsschutz. Herr Weimer, wenn ein Sortiment reicht, um beim Geheimdienst zu landen, ist das keine Preisvergabe mehr, sondern Gesinnungsprüfung. Welche „öffentlichen Hinweise" kamen nach dem 10. Oktober dazu? Nennen Sie sie.

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Eine Leitungsvorlage, die die Leitung nicht erreicht. Das ist Ihre Verteidigung, Herr Weimer? Dann gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder fängt jemand in Ihrem Haus Vorlagen ab und lässt wochenlang ohne Ihr Wissen Buchhändler beim Geheimdienst abfragen. Dann haben Sie Ihr Haus nicht im Griff. Oder Sie schieben die Verantwortung auf Beamte, die sich öffentlich nicht wehren können. Wer hat die Vorlage gestoppt? Name, Funktion, Datum.

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Eine Leitungsvorlage, die die Leitung nicht erreicht. Das ist Ihre Verteidigung, Herr Weimer? Dann gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder fängt jemand in Ihrem Haus Vorlagen ab und lässt wochenlang ohne Ihr Wissen Buchhändler beim Geheimdienst abfragen. Dann haben Sie Ihr Haus nicht im Griff. Oder Sie schieben die Verantwortung auf Beamte, die sich öffentlich nicht wehren können. Wer hat die Vorlage gestoppt? Name, Funktion, Datum.

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Eine Leitungsvorlage, die die Leitung nicht erreicht. Das ist Ihre Verteidigung, Herr Weimer? Dann gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder fängt jemand in Ihrem Haus Vorlagen ab und lässt wochenlang ohne Ihr Wissen Buchhändler beim Geheimdienst abfragen. Dann haben Sie Ihr Haus nicht im Griff. Oder Sie schieben die Verantwortung auf Beamte, die sich öffentlich nicht wehren können. Wer hat die Vorlage gestoppt? Name, Funktion, Datum.

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Eine Leitungsvorlage, die die Leitung nicht erreicht. Das ist Ihre Verteidigung, Herr Weimer? Dann gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder fängt jemand in Ihrem Haus Vorlagen ab und lässt wochenlang ohne Ihr Wissen Buchhändler beim Geheimdienst abfragen. Dann haben Sie Ihr Haus nicht im Griff. Oder Sie schieben die Verantwortung auf Beamte, die sich öffentlich nicht wehren können. Wer hat die Vorlage gestoppt? Name, Funktion, Datum.

#Weimer #Buchhandlungspreis #Verfassungsschutz #HaberVerfahren #BKM #Kunstfreiheit

Herr Weimer, im März haben Sie sich hinter Ihren Fachbeamten versteckt: Die hätten in drei Fällen grundsätzliche Zweifel gehabt. Die Akten sagen das Gegenteil. Am 10.10.2025 schrieb genau diese Fachabteilung: „Es wird empfohlen, dem Votum der Jury zu folgen." Alle Läden erfüllten die Bedingungen. Wer Beamte als Kronzeugen für Zweifel anführt, die sie laut Aktenlage nicht hatten, schuldet der Öffentlichkeit keine Chronologie, sondern eine Korrektur.

#Weimer #Buchhandlungspreis #Verfassungsschutz #HaberVerfahren #BKM #Kunstfreiheit

Herr Weimer, im März haben Sie sich hinter Ihren Fachbeamten versteckt: Die hätten in drei Fällen grundsätzliche Zweifel gehabt. Die Akten sagen das Gegenteil. Am 10.10.2025 schrieb genau diese Fachabteilung: „Es wird empfohlen, dem Votum der Jury zu folgen." Alle Läden erfüllten die Bedingungen. Wer Beamte als Kronzeugen für Zweifel anführt, die sie laut Aktenlage nicht hatten, schuldet der Öffentlichkeit keine Chronologie, sondern eine Korrektur.

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Herr Weimer, im März haben Sie sich hinter Ihren Fachbeamten versteckt: Die hätten in drei Fällen grundsätzliche Zweifel gehabt. Die Akten sagen das Gegenteil. Am 10.10.2025 schrieb genau diese Fachabteilung: „Es wird empfohlen, dem Votum der Jury zu folgen." Alle Läden erfüllten die Bedingungen. Wer Beamte als Kronzeugen für Zweifel anführt, die sie laut Aktenlage nicht hatten, schuldet der Öffentlichkeit keine Chronologie, sondern eine Korrektur.

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Herr Weimer, im März haben Sie sich hinter Ihren Fachbeamten versteckt: Die hätten in drei Fällen grundsätzliche Zweifel gehabt. Die Akten sagen das Gegenteil. Am 10.10.2025 schrieb genau diese Fachabteilung: „Es wird empfohlen, dem Votum der Jury zu folgen." Alle Läden erfüllten die Bedingungen. Wer Beamte als Kronzeugen für Zweifel anführt, die sie laut Aktenlage nicht hatten, schuldet der Öffentlichkeit keine Chronologie, sondern eine Korrektur.

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