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#empfangsbedurftig — Public Fediverse posts

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  1. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rücktritt als #Gestaltungsrecht, mit dem die #Umwandlung eines #Schuldverhältnis in ein #Rückgewährschuldverhältnis durch #empfangsbedürftige #Willenserklärung #exnunc #geschieht.

    § 346 Abs. 4 #BGB: Neues #Schuldverhältnis mit dem die #Möglichkeit des #Leistungsstörungsrechts #eröffnet wird: § 812 Abs. 1 S. 2 #BGB - #Herausgabeanspruch / #Bereicherungsrecht #ausgeschlossen;

    #Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemein​er #Teil, 14.06.21

    #gestaltungsrecht #umwandlung #exnunc #geschieht #bgb #herausgabeanspruch
  2. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rücktritt als #Gestaltungsrecht, mit dem die #Umwandlung eines #Schuldverhältnis in ein #Rückgewährschuldverhältnis durch #empfangsbedürftige #Willenserklärung #exnunc #geschieht.

    § 346 Abs. 4 #BGB: Neues #Schuldverhältnis mit dem die #Möglichkeit des #Leistungsstörungsrechts #eröffnet wird: § 812 Abs. 1 S. 2 #BGB - #Herausgabeanspruch / #Bereicherungsrecht #ausgeschlossen;

    #Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemein​er #Teil, 14.06.21

    #eroffnet #leistungsstorungsrecht #moglichkeit #willenserklarung #empfangsbedurftig #ruckgewahrschuldverhaltnis