#aussetzung — Public Fediverse posts

#news ⚡ Laumann begrüßt Pflegereform – Kritik an Aussetzung von Tariftreue: NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Pflegereform von Bundesministerin Nina Warken (CDU) begrüßt. Der Gesetzentwur... https://hubu.de/?p=329333 | #aussetzung #kritik #laumann #pfl

#news ⚡ Grüne fordern Aussetzung des Umbaus von „Demokratie leben“: Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert in einem Antrag, den angekündigten Umbau beim "Demokratie leben"-Programm auszusetzen - sola... https://hubu.de/?p=326905 | #aussetzung #demokratie #gruene #umbaus #hubu

#news ⚡ Grüne bringen eigenes Gesetz zur Aussetzung der Diätenerhöhung ein: Die Grünen-Fraktion will noch in der laufenden Woche ein Gesetz zur Aussetzung der Diätenerhöhungen in den Bundestag einbringen. "Wir... https://hubu.de/?p=326683 | #aussetzung #diaetenerhoehung #ges

#news ⚡ Bartsch lehnt SPD-Vorschlag zur Aussetzung der Schuldenbremse ab: Der Obmann der Linken im Haushaltsausschuss des Bundestags, Dietmar Bartsch, hat sich gegen den Vorschlag von SPD-Fraktionschef Matthi... https://hubu.de/?p=323773 | #aussetzung #bartsch #schuldenbrems

#news ⚡ Bilger nennt Aussetzung der Schuldenbremse „sehr einfallslos“: In der von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch entfachten Debatte über neue Schulden wegen des Irankriegs warnt die Union erneut vor ei... https://hubu.de/?p=323767 | #aussetzung #bilger #schuldenbremse #hubu

#news ⚡ Condor fordert Aussetzung des Emissionshandels: Angesichts des globalen Kerosinmangels infolge der Blockade der Straße von Hormus fordert der CEO der deutschen Airline Condor, Peter... https://hubu.de/?p=323671 | #aussetzung #condor #emissionshandels #hubu

#news ⚡ Bauernverband will Aussetzung der Dieselsteuer: Vor den erneuten Beratungen der "Taskforce" von Union und SPD wegen der hohen Energiepreise fordert der Bauernverband die Aussetzung d... https://hubu.de/?p=319942 | #aussetzung #bauernverband #dieselsteuer #hubu

#news ⚡ Bauernverband will Aussetzung von CO2-Bepreisung: Angesichts steigender Energiepreise infolge des Iran-Krieges fordert der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, eine... https://hubu.de/?p=317779 | #aussetzung #bauernverband #co2bepreisung #hubu

#news ⚡ SPD fordert Aussetzung des EU-US-Zollabkommens: Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat angesichts neuer Zollankündigungen von US-Präsident D... https://hubu.de/?p=315586 | #aussetzung #euuszollabkommens #spd #hubu

#news ⚡ CDU-Politiker fordern Aussetzung von Einbürgerungsverfahren: Nach mutmaßlichen Betrugsfällen mit Sprachzertifikaten dringen CDU-Politiker auf die Aussetzung der Einbürgerungsverfahren, bis die Ec... https://hubu.de/?p=314056 | #aussetzung #cdupolitiker #hubu

Gesetz mit E-Mail aushebeln?
Lieferkettengesetz nur noch "freiwillig"?
Mehr dazu bei https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/10/ein-bisschen-kinderarbeit-ist-okay/
a-fsa.de/d/3L7
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9328-20251031-gesetz-mit-e-mail-aushebeln.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9328-20251031-gesetz-mit-e-mail-aushebeln.html
Tags: #Lieferkettengesetz #Aussetzung #Reiche #EMail #freiwillig #Überwachung #EU #Deutschland #UNO #Verbraucherschutz #Kontrolle #Rechtsunsicherheit #Klimaschutz #Transparenz #Kinderarbeit #Arbeitsschutz #Ausbeutung #Verhaltensänderung

Militär und Mitbestimmung

https://www.youtube.com/watch?v=TTJjDIfgZBE

#Remilitarisierung #Wehrpflicht #Bürgerheer #Demokratisierung #Athen #Demokratisch #Weltstaat #Weltfriede #Befriedung #Aussetzung #Reaktivierung #Regierungsgewalt #Gewaltmonopol

Militär und Mitbestimmung

https://www.youtube.com/watch?v=TTJjDIfgZBE

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Das Sächsische Finanzgericht entscheidet gegen die Aussetzung der neuen Grundsteuer. Haus & Grund rät zu klügeren Ansätzen. #Steuer #Grundsteuer #Haus & Grund #Finanzgericht #Musterverfahren #Aussetzung https://bit.ly/4iBG6Y9 https://www.diesachsen.de/elbland/moritzburger-rebellen-grundeigentuemer-haben-mit-falscher-taktik-ihr-geld-verbran-3001209?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink

Vergessene Ortskräfte zum Zweiten
Auch in Mali werden die Beschäftigen der Bundeswehr bedroht
Mehr dazu bei https://www.eaberlin.de/seminars/data/2022/pol/afghanische-ortskraefte/
und https://www.rnd.de/politik/die-wehrbeauftragte-eva-hoegl-will-bei-einem-abzug-der-bundeswehr-aus-mali-auch-die-ortskraefte-in-2AHZTVTFAVFZ5HZN4K24AHHNAA.html
Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3p7
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8111-20220813-vergessene-ortskraefte-zum-zweiten.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8111-20220813-vergessene-ortskraefte-zum-zweiten.htm
Tags: #Ortskräfte #Afghanistan #Mali #Rückzug #Aussetzung #Angehörige #Asyl #Ausreise #Militär #Bundeswehr #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

#Aussetzung von #Strafvollzug als #Ausnahmezustand bei dem #Schaden drohe, falls ein #Gefängnis zum #Epidemieherd würde. In der #Abwägung mit einer #lückenlosen #Rechtsvollstreckung als Teil des #Rechtsstaatsprinzip erlaubt die #Krise eine neue #Perspektive, die eine #Veränderung des #Verständnis von #Recht als #Weiterentwicklung sein kann.

#Hinweis auf Jaspar #Finke #Krisen als #Beschleunigungsprozess;

#FAS, 29.03.20, #Wirtschaft, S.26, Tassilo #Hummel - #Corona leert die #Gefängnisse

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