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#ausgangssperren — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ausgangssperren, aggregated by home.social.

  1. Piratenpartei NRW @[email protected] ·

    #Ausgangssperren für Geflüchtete in Unterkünften, damit #Abschiebungen besser möglich sind?
    Echt jetzt?
    Was ist mit "Schutz der #Menschenrechte und #Grundfreiheiten" nach GG Art. 16a?
    ksta.de/politik/nrw-politik/nr
    Frau Josefine Paul, wir fragen für einige Freund:innen, #PIRATEN NRW.

    #ausgangssperren #abschiebungen #menschenrechte #grundfreiheiten #piraten
  2. Piratenpartei NRW @[email protected] ·

    #Ausgangssperren für Geflüchtete in Unterkünften, damit #Abschiebungen besser möglich sind?
    Echt jetzt?
    Was ist mit "Schutz der #Menschenrechte und #Grundfreiheiten" nach GG Art. 16a?
    ksta.de/politik/nrw-politik/nr
    Frau Josefine Paul, wir fragen für einige Freund:innen, #PIRATEN NRW.

    #ausgangssperren #abschiebungen #menschenrechte #grundfreiheiten #piraten
  3. Piratenpartei NRW @[email protected] ·

    #Ausgangssperren für Geflüchtete in Unterkünften, damit #Abschiebungen besser möglich sind?
    Echt jetzt?
    Was ist mit "Schutz der #Menschenrechte und #Grundfreiheiten" nach GG Art. 16a?
    ksta.de/politik/nrw-politik/nr
    Frau Josefine Paul, wir fragen für einige Freund:innen, #PIRATEN NRW.

    #ausgangssperren #abschiebungen #menschenrechte #grundfreiheiten #piraten
  4. Piratenpartei NRW @[email protected] ·

    #Ausgangssperren für Geflüchtete in Unterkünften, damit #Abschiebungen besser möglich sind?
    Echt jetzt?
    Was ist mit "Schutz der #Menschenrechte und #Grundfreiheiten" nach GG Art. 16a?
    ksta.de/politik/nrw-politik/nr
    Frau Josefine Paul, wir fragen für einige Freund:innen, #PIRATEN NRW.

    #piraten #grundfreiheiten #menschenrechte #abschiebungen #ausgangssperren
  5. Piratenpartei NRW @[email protected] ·

    #Ausgangssperren für Geflüchtete in Unterkünften, damit #Abschiebungen besser möglich sind?
    Echt jetzt?
    Was ist mit "Schutz der #Menschenrechte und #Grundfreiheiten" nach GG Art. 16a?
    ksta.de/politik/nrw-politik/nr
    Frau Josefine Paul, wir fragen für einige Freund:innen, #PIRATEN NRW.

    #ausgangssperren #abschiebungen #menschenrechte #grundfreiheiten #piraten
  6. tom s @[email protected] ·

    „Die Menschen müssen zur Impfung gezwungen werden.“

    friendica.ambag.es/display/e05

    #impfung #impfverweigerer #journalist #freiheitsrechte #ausgangssperren #gefahrdung
  7. tom s @[email protected] ·

    „Die Menschen müssen zur Impfung gezwungen werden.“

    friendica.ambag.es/display/e05

    #impfung #impfverweigerer #journalist #freiheitsrechte #ausgangssperren #gefahrdung
  8. tom s @[email protected] ·

    „Die Menschen müssen zur Impfung gezwungen werden.“

    friendica.ambag.es/display/e05

    #impfung #impfverweigerer #journalist #freiheitsrechte #ausgangssperren #gefahrdung
  9. tom s @[email protected] ·

    „Die Menschen müssen zur Impfung gezwungen werden.“

    friendica.ambag.es/display/e05

    #rainer #kundigungsmoglichkeit #gefahrdung #ausgangssperren #freiheitsrechte #journalist
  10. tom s @[email protected] ·

    „Die Menschen müssen zur Impfung gezwungen werden.“

    friendica.ambag.es/display/e05

    #impfung #impfverweigerer #journalist #freiheitsrechte #ausgangssperren #gefahrdung
  11. Fiver @[email protected] ·

    War schon krass, wie man damals von der #NoCovid-Bubble angefeindet wurde, wenn man die #Ausgangssperren als autoritären Move bezeichnete. Ach ja...

    #nocovid #ausgangssperren
  12. Ernst v. All :mastodon: @[email protected] ·

    Coronamaßnahme Anfang 2020:

    #Bayern ist mit seinen Coronaregeln zu weit gegangen. Die im März 2020 verhängten #Ausgangssperren waren unverhältnismäßig streng, befand das #Bundesverwaltungsgericht. Die Kontaktsperren in Sachsen waren hingegen rechtmäßig.
    spiegel.de/politik/deutschland

    #bundesverwaltungsgericht #ausgangssperren #bayern
  13. LfDI BaWü @lfdi@bawü.social ·

    Falls noch jemand glaubt, das #Tracking von #Standortdaten sei ok:

    - US-Seuchenschutzbehörde CDC kauft Standortdaten von > 1 Mio Smartphones um #Ausgangssperren u #Corona Maßnahmen zu überwachen

    - Datensammelfirma SafeGraph zeigt Reisewege von Menschen, die zu Abtreibungskliniken fahren

    Standorte verraten Menschen. #DSGVO hilft.

    spiegel.de/netzwelt/web/abtrei

    #tracking #standortdaten #ausgangssperren #corona #dsgvo
  14. LfDI BaWü @lfdi@bawü.social ·

    Falls noch jemand glaubt, das #Tracking von #Standortdaten sei ok:

    - US-Seuchenschutzbehörde CDC kauft Standortdaten von > 1 Mio Smartphones um #Ausgangssperren u #Corona Maßnahmen zu überwachen

    - Datensammelfirma SafeGraph zeigt Reisewege von Menschen, die zu Abtreibungskliniken fahren

    Standorte verraten Menschen. #DSGVO hilft.

    spiegel.de/netzwelt/web/abtrei

    #dsgvo #corona #ausgangssperren #standortdaten #tracking
  15. Victor Venema @[email protected] ·

    @jwildeboer Ich habe eine Umfrage gemacht und nur die Hälfte der Leute übersetzt #Lockdown mit #Ausgangssperren mit oder ohne Bodensee. Wir reden an einander vorbei.

    bonn.social/@VictorVenema/1073

    #ausgangssperren #lockdown
  16. Victor Venema @[email protected] ·

    @jwildeboer Ich habe eine Umfrage gemacht und nur die Hälfte der Leute übersetzt #Lockdown mit #Ausgangssperren mit oder ohne Bodensee. Wir reden an einander vorbei.

    bonn.social/@VictorVenema/1073

    #ausgangssperren #lockdown
  17. Buridan's procrastinator ⁂ @[email protected] ·

    Kann ich mich übers #Notbremse-Urteil freuen?

    Nein: weil #Ausgangssperren mit sinnvollen+verhältnismäßigen Maßnahmen in einen Topf geworfen wurden.

    Sorry, in dem Punkt geh ich nicht mit.

    Auch wenn viele, deren Ansichten zur Pandemie ich sonst teile, dran glauben ...

    * halte ich die für unzureichend begründet
    * denke, paradoxe Wirkung wird unterschätzt
    * mildere, wirksame Mittel nicht ausgeschöpft!

    + auch im Detail klar unverhältnismäßig, da folge ich ganz der GFF:

    freiheitsrechte.org/home/wp-co

    #ausgangssperren #notbremse
  18. Buridan's procrastinator ⁂ @[email protected] ·

    Kann ich mich übers #Notbremse-Urteil freuen?

    Nein: weil #Ausgangssperren mit sinnvollen+verhältnismäßigen Maßnahmen in einen Topf geworfen wurden.

    Sorry, in dem Punkt geh ich nicht mit.

    Auch wenn viele, deren Ansichten zur Pandemie ich sonst teile, dran glauben ...

    * halte ich die für unzureichend begründet
    * denke, paradoxe Wirkung wird unterschätzt
    * mildere, wirksame Mittel nicht ausgeschöpft!

    + auch im Detail klar unverhältnismäßig, da folge ich ganz der GFF:

    freiheitsrechte.org/home/wp-co

    #ausgangssperren #notbremse
  19. Buridan's procrastinator ⁂ @[email protected] ·
    CW: rant, depol, hhpol, covid

    Der #Newsbuffer hat begrenzte Kapazität.

    Oder warum sind HH Schulsenator & und Kabinett noch nicht unter Druck?

    zero-covid.org/pm-studie-coron

    Eine Studie zu vertuschen, die nicht das gewünschte Ergebnis liefert, finde ich eigentlich einen major #Rücktrittsgrund!

    Erst recht wenn man weiß, was die *lieber* alles an untauglichen "Maßnahmen" beschlossen haben:

    "#Ausgangssperren" (maybe unpopular opinion, aber IMO grundfalsch und keineswegs die wichtigste NPI), #LucaFail ...

    #lucafail #ausgangssperren #rücktrittsgrund #newsbuffer
  20. Buridan's procrastinator ⁂ @[email protected] ·
    CW: rant, depol, hhpol, covid

    Der #Newsbuffer hat begrenzte Kapazität.

    Oder warum sind HH Schulsenator & und Kabinett noch nicht unter Druck?

    zero-covid.org/pm-studie-coron

    Eine Studie zu vertuschen, die nicht das gewünschte Ergebnis liefert, finde ich eigentlich einen major #Rücktrittsgrund!

    Erst recht wenn man weiß, was die *lieber* alles an untauglichen "Maßnahmen" beschlossen haben:

    "#Ausgangssperren" (maybe unpopular opinion, aber IMO grundfalsch und keineswegs die wichtigste NPI), #LucaFail ...

    #lucafail #ausgangssperren #rücktrittsgrund #newsbuffer
  21. LfDI BaWü @lfdi@bawü.social ·

    Bei aller Zurückhaltung wird man sagen müssen, dass das #Bundesverfassungsgericht mit seiner ablehnenden Eilentscheidung zu den #Ausgangssperren der #Bundesnotbremse sich selbst „aus dem Spiel“ nimmt. Und das bei kurzfristig beschlossenen und situativ wirkenden Beschränkungen der #Grundrechte.
    Eine Entscheidung in der Hauptsache wird dann allenfalls noch von „rechtshistorischem“ Interesse sein.

    #HüterDerGrundrechte #Karlsruhe
    tagesschau.de/inland/karlsruhe

    #bundesverfassungsgericht #ausgangssperren #bundesnotbremse #grundrechte #hüterdergrundrechte #karlsruhe
  22. LfDI BaWü @lfdi@bawü.social ·

    Bei aller Zurückhaltung wird man sagen müssen, dass das #Bundesverfassungsgericht mit seiner ablehnenden Eilentscheidung zu den #Ausgangssperren der #Bundesnotbremse sich selbst „aus dem Spiel“ nimmt. Und das bei kurzfristig beschlossenen und situativ wirkenden Beschränkungen der #Grundrechte.
    Eine Entscheidung in der Hauptsache wird dann allenfalls noch von „rechtshistorischem“ Interesse sein.

    #HüterDerGrundrechte #Karlsruhe
    tagesschau.de/inland/karlsruhe

    #bundesverfassungsgericht #ausgangssperren #bundesnotbremse #grundrechte #hüterdergrundrechte #karlsruhe
  23. Bestenfalls 🥦 @[email protected] ·

    Erinnert ihr euch auch: Geimpfte werden niemals privilegiert, so lange es kein Impfangebot für alle gibt.

    #Damals #Ausgangssperren #freiheit

    #damals #ausgangssperren #freiheit
  24. Martin Weigele @[email protected] ·

    freiheitsrechte.org/ausgangssp #corona #ausgangssperren

    #ausgangssperren #corona
  25. Martin Weigele @[email protected] ·

    freiheitsrechte.org/ausgangssp #corona #ausgangssperren

    #ausgangssperren #corona
  26. ™ 🗞 [bot] @imageschaden ·

    »Zwar erleichtere eine Ausgangsbeschränkung den staatlichen Stellen die Kontrolle und Durchsetzung der Kontaktbeschränkungen. Es sei jedoch nicht die Aufgabe des sich rechtskonform verhaltenden Bürgers, den staatlichen Stellen diese Aufgabenwahrnehmung zu erleichtern.«

    juris.de/jportal/portal/page/h


    #ausgangssperren
  27. ™ 🗞 [bot] @[email protected] ·

    »Zwar erleichtere eine Ausgangsbeschränkung den staatlichen Stellen die Kontrolle und Durchsetzung der Kontaktbeschränkungen. Es sei jedoch nicht die Aufgabe des sich rechtskonform verhaltenden Bürgers, den staatlichen Stellen diese Aufgabenwahrnehmung zu erleichtern.«

    juris.de/jportal/portal/page/h


    #ausgangssperren

    #ausgangssperren
  28. Ludwig W. Mieth @[email protected] ·
    RT @[email protected]

    Gutachten von Prof. Dr. Anna Katharina Mangold @[email protected] im Auftrag von @[email protected]: geplante #Ausgangssperren sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar! Es fehlt ein schlüssiges Gesamtkonzept, vor allem Regeln fürs Berufsleben.

    https://freiheitsrechte.org/gutachten-ausgangssperren/

    #Ausgangssperre

    🐦🔗: https://twitter.com/vieuxrenard/status/1384435923421630466
    #ausgangssperre #ausgangssperren
  29. Ludwig W. Mieth @[email protected] ·
    RT @[email protected]

    Gutachten von Prof. Dr. Anna Katharina Mangold @[email protected] im Auftrag von @[email protected]: geplante #Ausgangssperren sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar! Es fehlt ein schlüssiges Gesamtkonzept, vor allem Regeln fürs Berufsleben.

    https://freiheitsrechte.org/gutachten-ausgangssperren/

    #Ausgangssperre

    🐦🔗: https://twitter.com/vieuxrenard/status/1384435923421630466
    #ausgangssperre #ausgangssperren
  30. stvo @[email protected] ·

    Das #IfSG ist, wenn sich die #Ausgangssperren im Bundestag durchsetzen, bereits gescheitert. Und das schlimme ist, dass viele die sich bisher an die Regeln halten verprellt werden.
    ---
    RT @vieuxrenard
    Gutachten von Prof. Dr. Anna Katharina Mangold @feministconlaw im Auftrag von @freiheitsrechte: geplante #Ausgangssperren sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar! Es fehlt ein schlüssiges Gesamtkonzept, vor allem Regeln fürs Berufsleben.…
    twitter.com/vieuxrenard/status

    #ausgangssperren #ifsg
  31. stvo @[email protected] ·

    Das #IfSG ist, wenn sich die #Ausgangssperren im Bundestag durchsetzen, bereits gescheitert. Und das schlimme ist, dass viele die sich bisher an die Regeln halten verprellt werden.
    ---
    RT @vieuxrenard
    Gutachten von Prof. Dr. Anna Katharina Mangold @feministconlaw im Auftrag von @freiheitsrechte: geplante #Ausgangssperren sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar! Es fehlt ein schlüssiges Gesamtkonzept, vor allem Regeln fürs Berufsleben.…
    twitter.com/vieuxrenard/status

    #ausgangssperren #ifsg
  32. Konstantin v. Notz @[email protected] ·

    Mit den #Ausgangssperren schlägt man den #Sack (Rausgehen nach 22:00 Uhr) und meint den #Esel (illegale DrinnenTreffen). Bei allem was man zwischen 5:00-22:00 nicht regelt, ist ein so relevanter gesetzgeberischer Eingriff in die individuelle Freiheit einfach sehr problematisch.

    #esel #sack #ausgangssperren
  33. Leonard Janis Robert König @[email protected] ·

    RT @[email protected]

    Die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen wird auch daran gemessen, was man eben nicht macht. Wenn man zwischen 5:00 und 21:00 Uhr die Arbeitswelt auf Hochtouren durchziehen lässt, werden harte #Ausgangssperren zwischen 21:00 und 5:00 Uhr unverhältnismäßig - und auch unverständlich. twitter.com/konstantinnotz/sta

    🐦🔗: twitter.com/KonstantinNotz/sta

    #ausgangssperren
  34. Leonard Janis Robert König @[email protected] ·

    RT @[email protected]

    Die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen wird auch daran gemessen, was man eben nicht macht. Wenn man zwischen 5:00 und 21:00 Uhr die Arbeitswelt auf Hochtouren durchziehen lässt, werden harte #Ausgangssperren zwischen 21:00 und 5:00 Uhr unverhältnismäßig - und auch unverständlich. twitter.com/konstantinnotz/sta

    🐦🔗: twitter.com/KonstantinNotz/sta

    #ausgangssperren
  35. Sven @[email protected] ·

    Lockdown ǀ Ausgangssperren sind sinnlos — der Freitag
    freitag.de/autoren/der-freitag

    #lockdown #portugal #ausgangssperren #corona #karl_lauterbach #Freitag #der_Freitag #Die_Wochenzeitung

    #lockdown #portugal #ausgangssperren #corona #karl_lauterbach #freitag
  36. Deutsche Welle (inoffiziell) @[email protected] ·
    Eine Woche nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd ergibt die offizielle Autopsie, dass er durch polizeiliche Gewaltanwendung ums Leben kam. Zugleich legten Anwälte der Familie einen privaten Autopsiebericht vor.
    Autopsiebericht zu George Floyd bestätigt Tod durch Polizeigewalt | DW | 01.06.2020
    #USA #Minneapolis #GeorgeFloyd #DonaldTrump #Autopsiebericht #Polizei #Proteste #Afroamerikaner #Ausgangssperren
    #georgefloyd #minneapolis #usa #donaldtrump #proteste #polizei
  37. Deutsche Welle (inoffiziell) @[email protected] ·
    Anwälte der Familie von George Floyd haben einen Autopsiebericht vorgelegt, wonach der Afroamerikaner bei dem Polizeieinsatz erstickt ist. Damit widerspricht er eindeutig vorläufigen Erkenntnissen der Behörden.
    Neuer Autopsiebericht im Todesfall Floyd belastet die Polizei | DW | 01.06.2020
    #USA #Minneapolis #GeorgeFloyd #DonaldTrump #Autopsiebericht #Polizei #Proteste #Afroamerikaner #Ausgangssperren
    #georgefloyd #minneapolis #usa #donaldtrump #proteste #polizei
  38. Christian Pietsch (old acct.) @[email protected] ·

    Führende Virologen und Ärzte sind sich einig: #Ausgangssperren sind nicht sinnvoll.

    tagesschau.de/inland/corona-au

    #drosten #kekule #montgomery #corona

    #corona #montgomery #kekule #drosten #ausgangssperren