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Die meisten #Amerikaner glauben, dass Trumps 🪖 🔥 #Krieg gegen den #Iran von den #EpsteinAkten ablenken soll, wie eine neue exklusive #Umfrage von Zeteo, Drop Site und Data For Progress zeigt.
https://zeteo.com/p/new-poll-most-americans-believe-trump
https://mastodon.social/@zeteo@threads.net/116211929791418576
#Trump #Epstein #warondrugs #Geldwäsche #DeutscheBank #Wirtschaftskrieg #Drogenkrieg #Waffenwirtschaft #Kreislauf #Kartelle #finanzwende #Parallelsysteme #SystemProhibition #Cannabis #Krieg #Missbrauch #rape #ABERdieKINDER #FridaysforFUTURE #Zukunft
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Etwas, das uns vor der Verzweiflung bewahrt
Von Elizabeth Doerr, 25. Februar 2025 Seit dem täglichen Ansturm von #Putschversuchen aus der #Exekutive habe ich immer wieder nach Nachrichten gesucht und dabei die Frage „Was halten republikanische Wähler von Elon Musk?“ eingegeben. Ich konnte mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass die meisten von ihnen es wollten oder dafür gestimmt haben, dass Elon #Musk und seine jugendlichen #Hacker-#Schläger Zugang zu jedem noch so kleinen Teil unserer persönlichen Daten haben.
Sicher, ich wusste, dass es die unvermeidlichen bedauernden Behauptungen geben würde: „Ich hätte nicht gedacht, dass er [unverschämte Sache XYZ, die #Trump während der Wahl versprochen hat] tatsächlich tun würde, als ich für ihn gestimmt habe.“ Aber ich glaube nicht, dass die meisten von uns Elon Musk als unseren Co-Präsidenten als das gesehen haben, was passieren würde. Also fragte ich mich, ob die Trump-#Wähler dasselbe dachten.
Leider war es in den ersten Wochen schwierig, etwas zu finden, das meine Frage beantwortete. Aber dann, letzte Woche, begannen die #TownHalls. Ich hatte das Gefühl, dass sich letzte Woche etwas geändert hat und die Risse im #Putsch beginnen sich zu zeigen. Und wir sehen es in den Town Halls. Und nicht nur in Versammlungen, die in liberalen Distrikten abgehalten werden, sondern auch in Distrikten, in denen Trump mit zweistelligen Margen gewonnen hat.
Und genau da keimte Hoffnung auf. Mir wurde klar, dass der #Widerstand lebendig und stark ist und vielleicht nicht überall gleich aussieht. An manchen Orten wird es so aussehen, als würde man auf der Straße protestieren, und manchmal wird es eine #Bürgerversammlung sein. An anderen Orten wird es ein stiller Widerstand sein, nicht auf eine E-Mail zu antworten, in der ein R#egierungsmitarbeiter gebeten wird, Elon Musk eine E-Mail mit den Errungenschaften der letzten Woche zu schicken, und in einigen Fällen wird es das Aufhängen einer umgedrehten amerikanischen Flagge an einem Wahrzeichen des Nationalparks sein.
Um euch ein wenig Hoffnung zu geben, hier eine kleine Zusammenfassung dessen, was ich gesehen habe und was mir #Hoffnung gibt, dass der Widerstand an Fahrt gewinnen könnte.
Rathäuser mit Menschen, die von ihren #Gesetzgebern Maßnahmen fordern
Ich bin auf eine Handvoll Geschichten gestoßen, die zeigen, wie sehr die Menschen sich engagieren, selbst in Hochburgen der #Republikaner:Beispiel 1: Am 19. Februar hielt der Abgeordnete Cliff #Bentz in La Grande im Union County im Osten Oregons – dem konservativen 2. Kongressbezirk, in dem bei der letzten Wahl 68 % der Bevölkerung für Trump stimmten – eine Bürgerversammlung ab, bei der die Menschen ihn nicht ungeschoren davonkommen lassen wollten. Das Theater der Eastern #Oregon #University, in dem die Veranstaltung stattfand, war bis auf den letzten Platz gefüllt, und hier ist ein Highlight aus der Geschichte des La Grande Observer:
„Eine deutliche Mehrheit des Publikums drückte #Frustration und Wut über die #Exekutivanordnungen von Präsident Donald Trump, die Entlassung Tausender Bundesangestellter und die Maßnahmen des von Elon Musk geleiteten Ministeriums für #Regierungseffizienz aus.“
Der Artikel stellt fest, dass Bentz Trumps Handlungen verteidigte und anscheinend versuchte, einen Mittelweg zu finden, indem er sagte, dass es eine Herausforderung sein kann, die Regierung zu verkleinern. Er schien sich zwar nicht der #Mehrheit der Herausforderungen zu beugen, aber ich bin sehr gespannt, was dies für die Vorwahlen und andere zukünftige Wahlen bedeuten wird.Beispiel 2: Der Abgeordnete Rich #McCormick aus #Georgia, dessen Wahlbezirk Trump mit 20 Punkten Vorsprung gewann, wurde letzte Woche in einem Rathaus von der Menge ausgebuht und ausgepfiffen, als er nach Kürzungen bei der #Bundesbelegschaft gefragt wurde. Ihr könnt alles darüber auf CNN nachlesen. Es ist einfach toll, wenn man sieht, wie diese Verrückten angeschrien werden.
Beispiel 3: Der Republikaner Troy #Balderson aus #Ohio (dessen Wahlkreis Trump mit 18 Punkten Vorsprung gewann) sagte, dass die #Kürzungen von Trump „außer Kontrolle geraten“. Er sagte auch: „Der #Kongress muss entscheiden, ob das #Bildungsministerium abgeschafft wird oder nicht. Nicht der #Präsident, nicht Elon Musk. Der Kongress entscheidet.“ Hurra, ein Republikaner im Kongress meldet sich tatsächlich zu Wort! Nun wollen wir mal sehen, ob das auch in Taten umgesetzt wird.
Hier ist ein Überblick von Crooked Media über diese beiden, komplett mit einem Clip, in dem McCormick angeschrien wird:
Ein Beitrag geteilt von @crookedmedia
Beispiel 4: Die Menschen machen nicht nur Druck auf ihre republikanischen Vertreter, sondern auch auf die #Demokraten. Ich war so wütend, als ich sah, dass die Demokratische #Partei kaum einen winzigen Versuch unternommen hat, und die Leute sind sauer. In NY-20 hielt ein Lehrer mit langjähriger Erfahrung eine leidenschaftliche Rede in einer Stadthalle, in der der Abgeordnete Paul #Tonko ihn aufforderte, wie John #Lewis und Jimmy ##Carter zu denken. „Du solltest verhaftet werden“, sagte dieser Mann, „und ich werde an deiner Seite sein.“ Das ist die Art von Energie, die wir jetzt brauchen, und es ist wunderbar!
Ein Beitrag geteilt von @agirlhasnopresident
Widerstand von den „Workers From Within“
Ein Bild, das wir in der letzten Woche im Internet gesehen haben, war die auf dem Kopf stehende amerikanische #Flagge – historisch gesehen ein Zeichen der Not –, die am #ElCapitan hing. Dieser #Protest wurde Berichten zufolge von Mitarbeitern des #ParkService angeführt.Ein Beitrag geteilt von @altnatparkser
Dieses Bild hat mich wirklich zu Tränen gerührt. Ich hatte über unsere öffentlichen Ländereien und die Mitarbeiter des National Park Service und des #ForestService nachgedacht, die entlassen wurden (wie ihr aus dem Beitrag von letzter Woche wisst), und es hat mich emotional berührt, die Geschichten dieser aufrichtigen Menschen zu lesen, die kurzerhand von ihren #Traumjobs gefeuert wurden.
Wenn wir schon vom National Park Service und dem Widerstand von innen sprechen, sollten wir auch die wunderbaren Menschen hinter den Alt National Park Service-Social-Media-Konten erwähnen, die durch ihre #Kommunikationsbemühungen als Anführer des Widerstands fungieren. Ihre Bemühungen geben mir Hoffnung.
Trumps Beliebtheit sinkt bereits nach einem Monat
Diese Woche wurden eine Reihe von Umfragen veröffentlicht, in denen Trumps bisherige Arbeit im Amt bewertet wurde. Diese halfen im Wesentlichen bei der Beantwortung der Frage, die ich mir bereits in den Wochen eins und zwei dieser schrecklichen Regierung gestellt hatte. Ich stehe Umfragen zwar generell skeptisch gegenüber, aber sie sind dennoch hilfreich, um herauszufinden, wie die Amerikaner zu bestimmten Themen außerhalb von Wahlen stehen. Und die Meinung der #Amerikaner steht nicht hinter Trumps #Hauptagenda.Trumps #Zustimmungswerte rutschen deutlich in den 40er-Bereich (sie waren ohnehin nie besonders hoch, sondern lagen nur bei etwa 50 %). Die Umfrage von Washington Post-Ipsos ergab, dass die Entlassung von #Regierungsangestellten (39 %), die Schließung von USAID (38 %), die Blockierung der Kommunikation von #Gesundheitsbehörden ohne Zustimmung von Trump-Ernannten (25 %) und die #Begnadigung von Personen, die am 6. Januar wegen #Gewaltverbrechen verurteilt wurden (14 %), zu den unbeliebtesten Maßnahmen der Amerikaner gehören.
Und was Elon betrifft, so betrachteten die meisten Amerikaner (52-28 – fast zwei zu eins) Musks Rolle in der Regierung als „schlechte Sache“. Selbst Republikaner (etwa 37 %) sind zumindest „etwas“ besorgt über Musks Rolle.
Es ist frustrierend, weil wir wussten, dass eine zweite Amtszeit von Trump verheerend wäre, und es macht wütend, dass die Menschen erst nach ihrer Wahl zu dieser Erkenntnis kommen. Aber so ist es nun mal.
Der Lärm zeigt Wirkung
Nachdem die #Nationalpark-#Ranger gefeuert wurden, waren die Leute sauer und anscheinend hatte dies eine gewisse Wirkung und einige Stellen bei den Nationalpark-Rangern und der #Forstverwaltung werden wiederhergestellt (allerdings anscheinend nur 50 von 3.400, sodass ich mir nicht sicher bin, was das bewirken wird) und die Regierung sagt, dass sie die #Weiterbeschäftigung von etwa 7.700 #Saisonarbeitern erlauben wird.Einige #Entlassungen im Gesundheits- und #Landwirtschaftsministerium wurden rückgängig gemacht, was wahrscheinlich auf politischen Druck des Kongresses zurückzuführen ist. Dies alles geschah, nachdem die Regierung daran erinnert wurde, wie wichtig die Menschen sind, die für die #Sicherheit unserer #Atomanlagen sorgen und zur Verhinderung der #Vogelgrippe beitragen, und sie mussten versuchen, diese Menschen „im Humpty-Dumpty-Stil“ wieder einzustellen, wie ich den Nachrichtensprecher von #NPRs Morning Edition sagen hörte, was mich zum Lachen brachte.
Gestern sagte Trump zu #Regierungsmitarbeitern, sie sollten die E-Mail ignorieren, die Elon Musk ihnen geschickt hatte, um ihre Arbeit zu rechtfertigen. Sie könnten die E-Mail ignorieren. Bröckeln die Burgmauern von Trump und Musk?
Ein Bundesgericht erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Anti-#DEI-#Durchführungsverordnungen. Ganz zu schweigen von den #Gerichten, die Verbote der #Staatsbürgerschaft durch Geburt, #Bundeszuschüsse und das Einfrieren von #Darlehen, die Verlegung von #Trans-#Gefangenen und Verbote der geschlechtsangleichenden Behandlung von Minderjährigen blockieren.
All diese Siege fühlen sich so klein und schrittweise an, wenn wir darüber nachdenken, womit wir es zu tun haben. Aber sie sind etwas. Besonders ermutigend finde ich, dass sich Menschen im ganzen Land laut und deutlich zu Wort melden und handeln. Natürlich gibt es Umstände, in denen eine Frau von einem ungenannten „Sicherheitsbeamten“ aus einem Rathaus gezerrt wurde. Aber wir sehen auch, dass republikanische Abgeordnete sich vor ihren Wählern dafür verantworten müssen, dass sie Trump gehorchen.
Das gibt mir Hoffnung, denn der Widerstand wächst.
Möchte ich, dass demokratische #Gesetzgeber radikalere Schritte unternehmen? Auf jeden Fall – was haben sie denn gemacht, außer herumzustehen und einen Typen zu filmen, der ihnen den Weg ins #Bildungsministerium „versperrt“? Aber es gibt Bewegung, und wenn wir von diesen Leuten radikalere Schritte fordern, dann werden sie das vielleicht auch tun.
Mein Punkt ist, dass all diese Momente zusammengenommen groß sind. Es ist eine kollektive Anstrengung, die aus dem ganzen Land kommt. Und so beschissen soziale Medien auch sein mögen, es ist hilfreich zu sehen, wie Menschen mutige Maßnahmen ergreifen, für das einstehen, woran sie glauben, und ihre Gesetzgeber auffordern (und sogar anschreien), das Richtige zu tun. Ihre Handlungen geben mehr Menschen Mut, dasselbe zu tun. Und wenn mehr davon passiert, haben wir eine #Revolution, Leute!
Quelle: Some Signs of Hope - Something to keep us out of despair
Übersetzung [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten
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„Der Apparat ist vorbereitet, um die Unterstützung Palästinas zu unterdrücken. Trump muss ihn nur laufen lassen.“
Ein neues Buch legt dar, wie #Israel sein hartes Vorgehen gegen palästinensischen #Aktivismus exportierte und dazu beitrug, die #Redefreiheit in den USA mit Füßen zu treten, erklärt Mitherausgeberin Zaha Hassan. Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt machte Präsident Donald Trump deutlich, dass er beabsichtigt, die volle Macht der #Bundesregierung zu nutzen, um die pro-palästinensische #Interessenvertretung zu unterdrücken. Am 29. Januar erließ #Trump „Zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung des #Antisemitismus“, eine Durchführungsverordnung, die mit der #Abschiebung ausländischer #Studenten droht, die an #Hochschulcamps und #Protesten gegen den #Völkermord in #Gaza teilgenommen haben. In einem begleitenden Faktenblatt behauptet das Weiße Haus, dass diese Studenten „#Hamas-#Sympathisanten“ seien, die sich „pro-dschihadistischen Protesten“ angeschlossen hätten und daher nach dem US-#Einwanderungsgesetz abgeschoben werden könnten, weil sie ihre Unterstützung für eine designierte Terrororganisation zum Ausdruck gebracht hätten.
Experten zufolge stellt dieser Versuch, das #Einwanderungsgesetz zur #Unterdrückung politischer #Meinungsäußerungen zu nutzen, einen eklatanten Verstoß gegen den ersten Zusatzartikel der US-#Verfassung dar. Dies ist jedoch kaum überraschend – wie ein neues Buch zeigt, handelt es sich vielmehr um eine Strategie, die seit Jahrzehnten auf die Organisation von Aktivitäten im Zusammenhang mit #Palästina abzielt. Zaha Hassan, eine palästinensische #Menschenrechtsanwältin und Stipendiatin der Carnegie Endowment for International Peace sowie eine der führenden Expertinnen in #Washington für #Israel-Palästina und die US-#Außenpolitik, ist Mitherausgeberin von „Suppressing Dissent: Shrinking Civic Space, Transnational Repression and Palestine-Israel“. Das Buch, das nur zwei Tage nach den #Wahlen im November veröffentlicht wurde, bringt #Wissenschaftler, #Anwälte und #Analysten zusammen, um zu zeigen, dass der Raum für den zivilgesellschaftlichen #Diskurs über die Rechte der #Palästinenser trotz einer langen Geschichte der Unterdrückung rapide schrumpft.
Die Sammlung von 14 Kapiteln zeichnet diesen Trend in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten sowie in den Vereinigten Staaten und zunehmend auch in der arabischen Welt nach. Es wird auch das zutiefst beunruhigende Phänomen der transnationalen #Unterdrückung detailliert beschrieben: die dokumentierten Bemühungen der israelischen #Regierung, zumindest in den letzten zehn Jahren, ihre Unterdrückung der palästinensischen #Zivilgesellschaft zu exportieren und die #Palästina-Lobby in den Vereinigten Staaten auszuschalten, mit beunruhigenden Auswirkungen auf die #Redefreiheit aller #Amerikaner.
Seit dem 7. Oktober scheint die Gegenreaktion gegen pro-palästinensische Aktivisten und Studenten in den Vereinigten Staaten und die Unterwerfung der Universitäten unter den Druck der Regierung erstaunlich schnell und heftig zu sein. Hier leistet „Suppressing Dissent“ einen wichtigen Beitrag, indem es die wichtigsten rechtlichen und regulatorischen Mechanismen aufzeigt, die dieses harte Vorgehen ermöglicht haben – vom Verbot der materiellen Unterstützung terroristischer Organisationen bis hin zur Aufwertung der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), um Kritik an Israel zu delegitimieren. Diese Mechanismen sind tief im Kongress und in der Exekutive verwurzelt und werden nun Trump zur Verfügung stehen.
Hassan sprach mit @972mag über das Buch, ihre Forschung am Carnegie Endowment und darüber, was sie in den kommenden Monaten in Washington beobachten wird. Das Interview wurde aus Gründen der Länge und Klarheit bearbeitet.
Könntest du zunächst darüber sprechen, wie das Buch entstanden ist, und über dein Interesse am schrumpfenden Raum für die Zivilgesellschaft in Israel-Palästina als Teil des Projekts, das du bei Carnegie geleitet hast?
Da wir [in Israel-Palästina] keine Umgebung für eine politische Lösung haben, wird die Zivilgesellschaft die Grundlage und Unterstützung für eine Zukunft bilden, die es Palästinensern und Israelis ermöglicht, in Würde und mit gleichen Rechten zu leben. Die Idee, sich auf die Gesundheit der palästinensischen Zivilgesellschaft zu konzentrieren, entstand aus einem anderen Carnegie-Projekt, das eine sehr problematische Perspektive [detailliert] darstellte, und wir waren besorgt darüber, was das für die Menschen bedeuten würde, die versuchen, ihr tägliches Leben zu leben.
Unmittelbar nach der Veröffentlichung dieses Berichts begann die Eskalation im Mai 2021. Es handelte sich um die Proteste, die auf das harte Vorgehen Israels gegen Gläubige [die an den Gebeten in der Al-Aqsa-Moschee teilnahmen] in #Jerusalem während des #Ramadan und auch auf die Vertreibung von Flüchtlingsfamilien im Stadtteil Sheikh Jarrah folgten. Die Demonstrationen erregten die Aufmerksamkeit der Palästinenser überall – weil es Ramadan war, weil es um Jerusalem ging und weil es um die Rechte der Flüchtlinge ging, die im Mittelpunkt der #Palästinafrage stehen. Palästinenser in Israel schlossen sich mit Palästinensern in den besetzten Gebieten und mit der #Diaspora zusammen.
Wir sahen diese unglaubliche Organisation: #Massenproteste, ein Aufruf zum #Generalstreik im gesamten historischen palästinensischen Heimatland, die palästinensische Diaspora, die online Inhalte erstellte und in Echtzeit über die Geschehnisse berichtete. Aber wir sahen auch, wie hart gegen diese Aktivitäten vorgegangen wurde, eine einheitliche israelische Politik gegenüber den Protesten, bei der palästinensische Bürger die gleiche Behandlung erfuhren wie Palästinenser, die unter #Besatzung leben – #Verhaftungen, [polizeiliche] #Brutalität und #Überwachung, in Abstimmung mit den Siedlern, die in die gemischten palästinensisch-jüdischen Gemeinden kamen, um Palästinenser anzugreifen.
Im #Westjordanland versuchte die Palästinensische #Autonomiebehörde, die Proteste unter Kontrolle zu halten, um sich nicht mit Israel zu überwerfen. Und auch im Ausland gab es eine Online-Gegenreaktion der Content-Moderatoren gegen diejenigen, die über die Ereignisse berichteten. Es gab viel Online-Zensur und es gelang nicht, einige der Aufstachelungen zu verhindern, die zu organisierten Angriffen auf Palästinenser führten – Israelis, die Angriffe auf Palästinenser in #WhatsApp- und #Facebook-Gruppen koordinierten.
Einige Kollegen und ich waren uns sofort einig, dass wir uns näher mit diesem Thema befassen mussten: der Unterdrückung nicht nur der israelisch-palästinensischen Zivilgesellschaft, sondern auch der propalästinensischen #Meinungsäußerung im Ausland und wie sich dies auf die #Bürgerrechte gewöhnlicher #Amerikaner auswirkt. Wir wollten den Zusammenhang zwischen der US-Außenpolitik, den Geschehnissen in Israel-Palästina und den Auswirkungen aufzeigen: ein hartes Durchgreifen gegen unsere eigenen Bürgerrechte.
Wir haben eine Studiengruppe aus Experten für Israel-Palästina ins Leben gerufen, um zu versuchen, die Geschehnisse zu verstehen und Empfehlungen für politische Entscheidungsträger zu erarbeiten. Schon bei den ersten Treffen wurde klar, dass die [gleichzeitige] Gegenreaktion gegen zivilgesellschaftliches Engagement in Israel-Palästina und in den Vereinigten Staaten kein Zufall war. Es gab eine gewisse Koordination, wobei an beiden Orten ähnliche Techniken zum Einsatz kamen. Es bestand Interesse daran, die Zusammenhänge herzustellen, um die Geschichte auf eine aussagekräftigere Weise erzählen zu können, und deshalb haben wir daraus ein Buch gemacht.
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Interviews von Jonathan Adler vom 17. Februar 2025, ‘The pump is primed to suppress Palestine advocacy. Trump just has to let it flow’ mit Zaha #Hassan.