#zeienwende — Public Fediverse posts

@empathroet 15/15
Martin Schulz geht am Schluss nochmal auf das "Führen" in Europa ein und ergänzt die Worte von Lars Klingbein. Aber ist nicht die Frage entscheidend, wer Europa wie führt, sondern wie die Zusammenarbeit innerhalb Europas stattfindet und auf welchen Weg des multi-lateralismus wir uns einigen? (Falls eine Einigung überhaupt wünschenswert oder notwendig sein solle)
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 14/15
Schockiert hat mich dagegen ein wenig, mit welchem selbstverständniss die Diskussion um Abschreckung und Aufrüstung geführt wird, nicht nur von Claudia Major. Nur bei Huotari, Fratzscher, Göpel und Lunz spüre ich ein gewissen Respekt vor dem Thema - in ihrer jeweils unterschiedlichen Art.
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 13/15
Es wird über Abschreckung gesprochen, was ist mit diplomatischer Abschreckung, also z.B., dass alle Zahlungen nach Russland eingestellt werden (inkl den Gashahn zudrehen), sie aus SWIFT zu werfen, vom Internet zu trennen, ... Wann genau würde man solche Mittel wählen? Welche Taktiken hat man, welche diplomatischen Optionen sind hier vorhanden? Ich habe das Gefühl, dass wir hier nur über Panzer sprechen, was sind Alternativen? Vorteil von Sanktionen: so ein Gashahn kann theoretisch wieder geöffnet werden, Panzer und Waffen sind erstmal da und es ist nicht immer klar, was damit nach einem Krieg passiert... Genauso wie Soldaten und die Traumas der Zivilbevölkerung... Auf der anderen Seite müssen bei einem Konflikt immer weitere Eskalationsstufen gehbar sein, sonst bleibt nur die totale Auslöschung einer der beiden Parteien. Ich habe hier keine gefestigte Meinung, was sich auch nach der Diskussion nicht grundlegend geändert hat.
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 12/15
Bei Lars Klingbein aber auch später bei Martin Schulz habe ich das Gefühl, dass sich hier das Gesagte auf das reine (altmodische) Verteidigen der Werte und der staatlichen Souveränität beschränkt - mit Panzern und Stacheldraht. Klingbein hat ganz am Anfang kurz erwähnt, dass Globalisierung und unser Handel nicht automatisch mit Frieden einhergeht. Und dass zwischenstaatlicher Handel politisch ist, was zu dem passt, was Huotaris und Fratzschers Hauptpunkte sind. Kann man dies nicht mit Carlo Massalas Aussage verbinden, dass Sicherheit nicht nur durch Panzer sichergestellt wird. Also, dass wir unsere Demokratie vor Russia Today, vor Cyber-Angriffen, ... schützen müssen. Und wo ist hier der Handel?
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 11/15
Der Elefant im Raum, Putin, wurde endlich im letzten Plenum erwähnt. Etwas zu kurz für meinen Geschmack. Lars Klingbein hat hier versucht eine grobe Richtung vorzugeben a la "es liegt in Ukraines Hand" und die Aussage, dass man Ukraine nicht zu einem falschen Frieden drängt. Schön, aber wie weit ist Europa oder Deutschland bereit zu gehen, um die Ukraine vor der Auslöschung zu bewahren. Was tun wir, wenn die Fronten sich verhärten und Putin nicht so einfach von der Bildfläche verschwindet. Steht Deutschland hier nicht zwischen den Stühlen, also zwischen einem diplomatischen Frankreich und einem harten Polen?
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 10/15
Zu Kristina Lunz (5:38:00), ja endlich kommt mal eine andere Meinung, die so bisschen die "Moderne" repräsentiert und für atomare Abrüstung plädiert. Aber ist mir persönlich zu weit weg auf der anderen Seite, evtl. ein bisschen zu "romantisierend". Zwischendrin kommt ein konkreter Kritikpunkt mit dem "combined Budget" - da müsste ich mich mal näher mit beschäftigen, was das genau bedeutet. Trotzdem würde ich mir nochmal eine differenzierte Sicht wünschen, die irgendwo dazwischen liegt. Lars Klingbein versucht da so ein bisschen zu vermitteln, aber ohne wirklich inhaltlich konkret zu werden, wo er z.B. selber die Grenzen der Aufrüstung sieht. Sind wir erst bereit abzurüsten, wenn Putin und Xi Jinping weg und ... keine Bedrohung mehr darstellen?
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22