#meinlreisinger — Public Fediverse posts

Spannend: Die #EU wurde gehackt und jetzt wollen die uns die #EuID und in Österreich die #IDAustria für alles verpflichtend aufschwatzen?

Wo bleibt der #Datenschutz und wo die digitale #Selbstbestimmung?

#Babler #Stocker #MeinlReisinger #Hacking #Chatkontrolle #Altersverifizierung

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_26_748

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger:

»In den vergangenen Monaten wurden entscheidende diplomatische und politische Initiativen auf den Weg gebracht, um den Krieg zu beenden & Stabilität im Nahen Osten zu fördern. Dabei haben v.a. die arabischen Staaten, Saudi-Arabien und 🇫🇷 eine aktive Rolle übernommen: Stichwort New York Declaration.

Mit der jüngsten US-Initiative liegt nun ein konkreter Plan auf dem Tisch. Jetzt ist es an der Hamas die Geiseln freizulassen und die Waffen niederzulegen.
Jede Möglichkeit, Frieden und Sicherheit in der Region zu erreichen, muss entschlossen genutzt werden.«

https://bsky.app/profile/beate.neos.eu/post/3m22kqa6lsc2g

#Österreich #MeinlReisinger #BMR #Israel #Gaza #Hamas #Palästina #NewYorkDeclaration

Der #Spiegel imaginiert unsere #neoliberale Außenministerin Beate #MeinlReisinger als "Ermöglicherin" und Bindeglied der Zuckerl-Regierung.

Aber:
1. es waren die #neos , die in Verhandlungs-Runde 1 als erste hingeschmissen haben
2. die NEOS verleumdeten auf ihrer Webseite den Sozi #Babler
3. wirtschaftlich stehen die NEOS noch weiter rechts als die ÖVP
4. in keinem Interview hat M-R ihre erfundene Verbindungsrolle bestätigt

Ach, Fakten egal. #Frau hat gefälligst Vermittlerin zu sein, Punkt.

Russland führt einen hybriden Krieg gegen Europa und das nicht erst seit gestern! Wir müssen verstehen, dass Krieg nicht immer nur Panzer und Raketen bedeutet, sondern auch z.B. Subversion, Sabotage und Desinformation!

Beate Meinl Reisinger, Österreichs neue Außenministerin, bringt es super auf den Punkt! 👇👇👇

Quelle: https://orf.at/stories/3387043/

#HybriderKrieg #Russland #Putin #Desinformation #NEOS #MeinlReisinger

@DieterKomendera

Die schwarz-grünen Verhandlungen 2019/2020 waren extrem professionell. Wird man vielleicht erst in ein paar Jahren wirklich schätzen.

Diesmal war die #ÖVP mit ihren Landeshauptleuten sehr unflexibel, hat Reformen blockiert und mehr über den Erhalt von Machtpositionen gesprochen (hab einen Neos-Verhandler in der Verwandtschaft). #Neos Chefin #MeinlReisinger hat sich ja nur bei der #SPÖ bzw. #Nehammer und #Wöginger bedankt und nicht bei der ÖVP als Ganzes. Medial wird das übrigens anders dargestellt.

Das Gute an der jetzigen Situation:

#Gewessler und #Zadic bleiben Ministerinnen und vertreten #Österreich auf EU-Ebene im Klima-, Umwelt-, Energie- , Verkehrs- und Justizbereich.

cc @schaffertom

#atpol

Weil ich es gerade lese:
was zum Teufel soll denn bitte "linker Klimaschutz" sein?

Entweder #Klimaschutz oder keinen.
Mögliche finanzielle Ausgleichsmaßnahen haben nicht direkt mit Klimaschutz zu tun, könnten aber wieder viel verwässern. 🤷🏼‍♂️

Die #NEOS mit #MeinlReisinger haben es jedenfalls immer noch nicht verstanden. 🤦🏻‍♂️

Und nie vergessen: #Technologieoffenheit und #KlimaschutzMitAugenmaß steht für "Weiter für kurzfristige Gewinne das #Klima verpesten und direkt in die #Klimakatastrophe".

#Klimakrise #Gier #NeosGameOver #ÖVPGameOver