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Verdacht der #Volksverhetzung – #Höckes #Immunität erneut aufgehoben – #LockHinUp
Wegen eines Telegram-Beitrags wurde der Thüringer AfD-Chef Höcke mehrfach angezeigt. Der Justizausschuss des Landtages stimmte dafür, seine Immunität aufzuheben, um Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung zu ermöglichen.Weil gegen ihn wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt werden soll, ist die Immunität des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke aufgehoben worden.