#hockes — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #hockes, aggregated by home.social.
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#OstfriesischeZusammenfassungDesTages 😉😉😉 #Höckes Misstrauensantrag krachend gescheitert. Es stellt sich raus: Wer ständig Misstrauen sät, erntet Misstrauen. Verrückt 😉😀
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war es nach den Schrecken der #NationalSozialistischen #Terrorherrschaft KEINESFALLS ihre Intention gewesen, Feinden der Verfassung fast absolute Immunität zu gewähren👈
Um Schaden von der #Demokratie abzuwenden, sollten sowohl die Landesverfassungsgerichte, als ggf. auch das #Bundesverfassungsgericht unverzüglich prüfen--sollte #Höckes Ansatz rechtlich stochhaltig sein--, ob 👉nicht gegebenfalls die beiden Artikel der #Landesverfassungen nicht unvereinbar mit dem @de @verfassungsblog
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war es nach den Schrecken der #NationalSozialistischen #Terrorherrschaft KEINESFALLS ihre Intention gewesen, Feinden der Verfassung fast absolute Immunität zu gewähren👈
Um Schaden von der #Demokratie abzuwenden, sollten sowohl die Landesverfassungsgerichte, als ggf. auch das #Bundesverfassungsgericht unverzüglich prüfen--sollte #Höckes Ansatz rechtlich stochhaltig sein--, ob 👉nicht gegebenfalls die beiden Artikel der #Landesverfassungen nicht unvereinbar mit dem @de @verfassungsblog
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war es nach den Schrecken der #NationalSozialistischen #Terrorherrschaft KEINESFALLS ihre Intention gewesen, Feinden der Verfassung fast absolute Immunität zu gewähren👈
Um Schaden von der #Demokratie abzuwenden, sollten sowohl die Landesverfassungsgerichte, als ggf. auch das #Bundesverfassungsgericht unverzüglich prüfen--sollte #Höckes Ansatz rechtlich stochhaltig sein--, ob 👉nicht gegebenfalls die beiden Artikel der #Landesverfassungen nicht unvereinbar mit dem @de @verfassungsblog
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war es nach den Schrecken der #NationalSozialistischen #Terrorherrschaft KEINESFALLS ihre Intention gewesen, Feinden der Verfassung fast absolute Immunität zu gewähren👈
Um Schaden von der #Demokratie abzuwenden, sollten sowohl die Landesverfassungsgerichte, als ggf. auch das #Bundesverfassungsgericht unverzüglich prüfen--sollte #Höckes Ansatz rechtlich stochhaltig sein--, ob 👉nicht gegebenfalls die beiden Artikel der #Landesverfassungen nicht unvereinbar mit dem @de @verfassungsblog
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war es nach den Schrecken der #NationalSozialistischen #Terrorherrschaft KEINESFALLS ihre Intention gewesen, Feinden der Verfassung fast absolute Immunität zu gewähren👈
Um Schaden von der #Demokratie abzuwenden, sollten sowohl die Landesverfassungsgerichte, als ggf. auch das #Bundesverfassungsgericht unverzüglich prüfen--sollte #Höckes Ansatz rechtlich stochhaltig sein--, ob 👉nicht gegebenfalls die beiden Artikel der #Landesverfassungen nicht unvereinbar mit dem @de @verfassungsblog
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(1/2)
Seite aus dem #Tagesspiegel:
"TAGESSPIEGEL
Es begann gleich konfrontativ. Redakteur #DavidGebhard hatte
Parteifreunde #Höckes mit einem Zitat konfrontiert:"Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen, aber die
deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein, dass wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden. 👉Wenn einmal die
Wendezeit gekommen ist, dann machen wir #Deutschen keine halben
Sachen, dann.. -
cdU & FdP machen gemeinsame Sache mit Bernd #Höckes faschistischer AfD in #Thüringen, um die Grunderwerbsteuer um 1,5 (!) Prozentpunkte auf 5% zu senken...
Damit sollte auch für die Landtagswahl im kommenden Jahr klar sein: Wer die CDU in Thüringen wählt, bekommt den Faschisten Höcke als Ministerpräsident in einer Regierung.
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Thüringer #Justizausschuss hebt erneut #Höckes Immunität – #lockhimup
auf Björn Höcke soll 2021 eine Wahlkampfrede mit den Worten »Alles für Deutschland« beendet haben – der Wahlspruch der SA. Nun ist seine Immunität deshalb zum zweiten Mal aufgehoben worden. Der Justizausschuss im Thüringer Landtag hat erneut die Immunität des umstrittenen AfD-Fraktionschefs Björn Höcke aufgehoben. Das teilte der Landtag am Freitag in Erfurt mit.
https://www.dokmz.com/2023/04/22/thuringer-justizausschuss-hebt-erneut-hockes-immunitat-lockhimup/
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Thüringer #Justizausschuss hebt erneut #Höckes Immunität – #lockhimup
auf Björn Höcke soll 2021 eine Wahlkampfrede mit den Worten »Alles für Deutschland« beendet haben – der Wahlspruch der SA. Nun ist seine Immunität deshalb zum zweiten Mal aufgehoben worden. Der Justizausschuss im Thüringer Landtag hat erneut die Immunität des umstrittenen AfD-Fraktionschefs Björn Höcke aufgehoben. Das teilte der Landtag am Freitag in Erfurt mit.
https://www.dokmz.com/2023/04/22/thuringer-justizausschuss-hebt-erneut-hockes-immunitat-lockhimup/
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Verdacht der #Volksverhetzung – #Höckes #Immunität erneut aufgehoben – #LockHinUp
Wegen eines Telegram-Beitrags wurde der Thüringer AfD-Chef Höcke mehrfach angezeigt. Der Justizausschuss des Landtages stimmte dafür, seine Immunität aufzuheben, um Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung zu ermöglichen.Weil gegen ihn wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt werden soll, ist die Immunität des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke aufgehoben worden.