#karner — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/at/169022/ FPÖ – Kickl: „EU-Asylpakt ist Kapitulation vor der Völkerwanderung und Unterwerfung unter die EU!“ #"Nationalrat" #"Parlament" #APA #APAOTS #Asyl #AT #Austria #BMI #Bundesregierung #FPÖ #Karner #Kickl #Migration #NEOS #Österreich #OTS #ÖVP #Regierungspolitik #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #SPÖ #Stocker
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https://www.europesays.com/at/164485/ Bei gleicher Arbeit – Unserer Polizei droht massiver Einkommensverlust #AndreasGruber #AT #Austria #Gruber #innenminister #Karner #Leibnitz #Österreich #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich
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https://www.europesays.com/at/144733/ Frauen statt Männer – Graz benennt immer mehr belastete Straßen um – Kronen Zeitung #AT #Austria #BarbaraStelzlMarx #ElkeAchleitner #Graz #InstitutFürWirtschafts #JudithSchwentner #Karner #Leoben #LudwigBoltzmannInstituts #Österreich #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #SiegfriedNagl #SozialUndUnternehmensgeschichte #StefanKarner #StelzlMarx
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#Hartberg #Austria #Styria #Ossuary #Karner #MedievalArchitecture #Romanesque #HistoricBuilding #ChurchArchitecture #TravelEurope #HiddenGems #CulturalHeritage #ArchitectureLovers #OldTown #HistoryPhotography #EuropeanHistory #SacredArchitecture #ExploreAustria #TravelPhotography #StoneArchitecture
#Hartberg #Steiermark #Österreich #Karner #Beinhaus #Romanik #Mittelalter #Kirchenarchitektur #HistorischesGebäude #Kulturdenkmal #Altstadt #Reiseösterreich #Architekturfotografie #Geschichte #EuropaReisen #Sakralbau #Denkmal #AlteBauten #Fotografie #Reiselust -
#Hartberg #Austria #Styria #Ossuary #Karner #MedievalArchitecture #Romanesque #HistoricBuilding #ChurchArchitecture #TravelEurope #HiddenGems #CulturalHeritage #ArchitectureLovers #OldTown #HistoryPhotography #EuropeanHistory #SacredArchitecture #ExploreAustria #TravelPhotography #StoneArchitecture
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https://www.europesays.com/at/79513/ 9,4 Prozent Zuwachs – Erneut hohe Steigerung bei kriminellen Teenagern #AndreasHolzer #AT #Austria #Deutschland #FranzRuf #Holzer #innenminister #Karner #Österreich #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #Ruf #SOKOKfz #Syrien
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https://www.europesays.com/at/77130/ Kriminalstatistik 2025 präsentiert: Jugendkriminalität als “Sorgenkind” #2025 #AT #Austria #Jugend #Karner #Kriminalität #kriminalstatistik #Österreich #PolizeiNews #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #sorgenkind #Statistik #Wien #WienAktuell
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https://www.europesays.com/at/76145/ Kriminalstatistik 2025 präsentiert: Jugendkriminalität als “Sorgenkind” #2025 #AT #Austria #Jugend #Karner #Kriminalität #kriminalstatistik #Österreich #PolizeiNews #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #sorgenkind #Statistik #Wien #WienAktuell
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Deren Vertreter hat Gerhard #Karner, #ÖVP, vor nicht langer Zeit den roten Teppich ausgerollt und offiziell empfangen. https://orf.at/stories/3421384/
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CW: Gewalt gegen Kinder, Ausländerhass, Hetze
"ABER IMMER DIESE GEWALTTÄTIGEN AUSLÄNDER!"
Angstmachende Hass & Hetze gegen Ausländer wie sie von Nazi-Affinen Parteien (aka Naziparteien) so liebend gerne gemacht wird, bekommen wir ja regelmäßig mit, Konservative nehmen das mit Freude auf und hetzen mit. 🤬
Nur, hier in 🇦🇹 lebende 🇩🇪 sind auch Ausländer, und auch von denen gibt es gewalttätige Exemplare. Manche sogar abartig schäbig. 🤮
Wird dieser gewalttätige Ausländer abgeschoben, so wie damals vehement von S. Kurz und nun Christian Stocker oder IM Gerhard Karner immer wieder gefordert? 🤔
Tja, Ungleichbehandlung gibt es nicht nur bei Geld/Reichtum/Macht, sondern auch bei Herkunft (Pass)."Baby misshandelt: Eltern vor Gericht"
https://wien.orf.at/stories/3342041/#Gewalt #GewaltGegenKinder #Ausländerhass #Hetze #Naziparteien #Konservative #ÖVP #ÖVPGameOver #Stocker #Karner #Deutsche #Ausländer #Abschiebung
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CW: Gewalt gegen Kinder, Ausländerhass, Hetze
"ABER IMMER DIESE GEWALTTÄTIGEN AUSLÄNDER!"
Angstmachende Hass & Hetze gegen Ausländer wie sie von Nazi-Affinen Parteien (aka Naziparteien) so liebend gerne gemacht wird, bekommen wir ja regelmäßig mit, Konservative nehmen das mit Freude auf und hetzen mit. 🤬
Nur, hier in 🇦🇹 lebende 🇩🇪 sind auch Ausländer, und auch von denen gibt es gewalttätige Exemplare. Manche sogar abartig schäbig. 🤮
Wird dieser gewalttätige Ausländer abgeschoben, so wie damals vehement von S. Kurz und nun Christian Stocker oder IM Gerhard Karner immer wieder gefordert? 🤔
Tja, Ungleichbehandlung gibt es nicht nur bei Geld/Reichtum/Macht, sondern auch bei Herkunft (Pass)."Baby misshandelt: Eltern vor Gericht"
https://wien.orf.at/stories/3342041/#Gewalt #GewaltGegenKinder #Ausländerhass #Hetze #Naziparteien #Konservative #ÖVP #ÖVPGameOver #Stocker #Karner #Deutsche #Ausländer #Abschiebung
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CW: Gewalt gegen Kinder, Ausländerhass, Hetze
"ABER IMMER DIESE GEWALTTÄTIGEN AUSLÄNDER!"
Angstmachende Hass & Hetze gegen Ausländer wie sie von Nazi-Affinen Parteien (aka Naziparteien) so liebend gerne gemacht wird, bekommen wir ja regelmäßig mit, Konservative nehmen das mit Freude auf und hetzen mit. 🤬
Nur, hier in 🇦🇹 lebende 🇩🇪 sind auch Ausländer, und auch von denen gibt es gewalttätige Exemplare. Manche sogar abartig schäbig. 🤮
Wird dieser gewalttätige Ausländer abgeschoben, so wie damals vehement von S. Kurz und nun Christian Stocker oder IM Gerhard Karner immer wieder gefordert? 🤔
Tja, Ungleichbehandlung gibt es nicht nur bei Geld/Reichtum/Macht, sondern auch bei Herkunft (Pass)."Baby misshandelt: Eltern vor Gericht"
https://wien.orf.at/stories/3342041/#Gewalt #GewaltGegenKinder #Ausländerhass #Hetze #Naziparteien #Konservative #ÖVP #ÖVPGameOver #Stocker #Karner #Deutsche #Ausländer #Abschiebung
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CW: Gewalt gegen Kinder, Ausländerhass, Hetze
"ABER IMMER DIESE GEWALTTÄTIGEN AUSLÄNDER!"
Angstmachende Hass & Hetze gegen Ausländer wie sie von Nazi-Affinen Parteien (aka Naziparteien) so liebend gerne gemacht wird, bekommen wir ja regelmäßig mit, Konservative nehmen das mit Freude auf und hetzen mit. 🤬
Nur, hier in 🇦🇹 lebende 🇩🇪 sind auch Ausländer, und auch von denen gibt es gewalttätige Exemplare. Manche sogar abartig schäbig. 🤮
Wird dieser gewalttätige Ausländer abgeschoben, so wie damals vehement von S. Kurz und nun Christian Stocker oder IM Gerhard Karner immer wieder gefordert? 🤔
Tja, Ungleichbehandlung gibt es nicht nur bei Geld/Reichtum/Macht, sondern auch bei Herkunft (Pass)."Baby misshandelt: Eltern vor Gericht"
https://wien.orf.at/stories/3342041/#Gewalt #GewaltGegenKinder #Ausländerhass #Hetze #Naziparteien #Konservative #ÖVP #ÖVPGameOver #Stocker #Karner #Deutsche #Ausländer #Abschiebung
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https://www.europesays.com/ee/68755/ Rongiõnnetuse tõttu on rongiliiklus häiritud – Järva Teataja #asendusbuss #BreakingNews #BreakingNews #EE #Eesti #EestiKeel #ELRON #Estonia #Estonian #FeaturedNews #FeaturedNews #Hagudi #Headlines #kärner #LatestNews #LatestNews #lohu #News #PopulaarseimadLood #Raplamaa #reisija #rongiõnnetus #sõiduplaan #teleskooplaadur #TopStories #TopStories #ÜldisedUudised #Uudised #ViimasedUudised
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https://www.europesays.com/ee/51748/ Tõnis Lukase sõnul peab Isamaa valima Kris Kärneri ja tema vahel #BreakingNews #BreakingNews #EE #Eesti #EestiKeel #Estonia #Estonian #FeaturedNews #FeaturedNews #Headlines #Isamaa #kärner #kodanikupäev #konflikt #LatestNews #LatestNews #lukas #News #noorte #poliitikud #PopulaarseimadLood #Reformierakond #sotsiaalmeedia #Tartu #TopStories #TopStories #ühtsus #ÜldisedUudised #Uudised #viha #ViimasedUudised #Volikogu
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https://www.europesays.com/ee/39802/ Tammeka otsib uut peatreenerit, Valtna naaseb senisesse ametisse – Soccernet.ee #aland #EE #Eesti #EestiKeel #epton #Estonia #Estonian #KaarelKiidron #kärner #kiidron #koskor #KristjanTiirik #lang #pähn #pedmanson #SiimValtna #Sport #Sports #tammeka #TartuTammeka #tiirik #valtna #veelma
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👉️️️️* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈️️️️
(7/7)
...Brigadegeneral #GeraldKarner heute ausdrückt:
...„👉 Deshalb ist der Verlauf dieses #Krieges so entscheidend“, sagte #Karner weiter. „Wenn #Russland ‚trocken aus dem Wasser kommt‘, wird es eine direkte Bedrohung für die Sicherheit ganz #Europas darstellen.“👈 "
//Im empfehle den ganzen Artikel, der Brigadegeneral a.D. liegt absolut richtig in seiner strategischen Analyse:
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👉️️️️* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈️️️️
(7/7)
...Brigadegeneral #GeraldKarner heute ausdrückt:
...„👉 Deshalb ist der Verlauf dieses #Krieges so entscheidend“, sagte #Karner weiter. „Wenn #Russland ‚trocken aus dem Wasser kommt‘, wird es eine direkte Bedrohung für die Sicherheit ganz #Europas darstellen.“👈 "
//Im empfehle den ganzen Artikel, der Brigadegeneral a.D. liegt absolut richtig in seiner strategischen Analyse:
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👉️️️️* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈️️️️
(7/7)
...Brigadegeneral #GeraldKarner heute ausdrückt:
...„👉 Deshalb ist der Verlauf dieses #Krieges so entscheidend“, sagte #Karner weiter. „Wenn #Russland ‚trocken aus dem Wasser kommt‘, wird es eine direkte Bedrohung für die Sicherheit ganz #Europas darstellen.“👈 "
//Im empfehle den ganzen Artikel, der Brigadegeneral a.D. liegt absolut richtig in seiner strategischen Analyse:
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👉️️️️* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈️️️️
(7/7)
...Brigadegeneral #GeraldKarner heute ausdrückt:
...„👉 Deshalb ist der Verlauf dieses #Krieges so entscheidend“, sagte #Karner weiter. „Wenn #Russland ‚trocken aus dem Wasser kommt‘, wird es eine direkte Bedrohung für die Sicherheit ganz #Europas darstellen.“👈 "
//Im empfehle den ganzen Artikel, der Brigadegeneral a.D. liegt absolut richtig in seiner strategischen Analyse:
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👉️️️️* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈️️️️
(7/7)
...Brigadegeneral #GeraldKarner heute ausdrückt:
...„👉 Deshalb ist der Verlauf dieses #Krieges so entscheidend“, sagte #Karner weiter. „Wenn #Russland ‚trocken aus dem Wasser kommt‘, wird es eine direkte Bedrohung für die Sicherheit ganz #Europas darstellen.“👈 "
//Im empfehle den ganzen Artikel, der Brigadegeneral a.D. liegt absolut richtig in seiner strategischen Analyse:
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👉️* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈️
(3/n)
...dem Wasser kommt‘, wird es eine direkte Bedrohung für die Sicherheit ganz #Europas darstellen...“👈
„Wir sind schon seit geraumer Zeit mit der Form des #hybriden Krieges konfrontiert“, sagt #Karner. „Wenn wir Wahleinmischung, destabilisierende Aktionen und #Desinformationskampagnen berücksichtigen, dann...
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👉️* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈️
(3/n)
...dem Wasser kommt‘, wird es eine direkte Bedrohung für die Sicherheit ganz #Europas darstellen...“👈
„Wir sind schon seit geraumer Zeit mit der Form des #hybriden Krieges konfrontiert“, sagt #Karner. „Wenn wir Wahleinmischung, destabilisierende Aktionen und #Desinformationskampagnen berücksichtigen, dann...
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👉️* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈️
(3/n)
...dem Wasser kommt‘, wird es eine direkte Bedrohung für die Sicherheit ganz #Europas darstellen...“👈
„Wir sind schon seit geraumer Zeit mit der Form des #hybriden Krieges konfrontiert“, sagt #Karner. „Wenn wir Wahleinmischung, destabilisierende Aktionen und #Desinformationskampagnen berücksichtigen, dann...
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👉️* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈️
(3/n)
...dem Wasser kommt‘, wird es eine direkte Bedrohung für die Sicherheit ganz #Europas darstellen...“👈
„Wir sind schon seit geraumer Zeit mit der Form des #hybriden Krieges konfrontiert“, sagt #Karner. „Wenn wir Wahleinmischung, destabilisierende Aktionen und #Desinformationskampagnen berücksichtigen, dann...
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👉️* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈️
(3/n)
...dem Wasser kommt‘, wird es eine direkte Bedrohung für die Sicherheit ganz #Europas darstellen...“👈
„Wir sind schon seit geraumer Zeit mit der Form des #hybriden Krieges konfrontiert“, sagt #Karner. „Wenn wir Wahleinmischung, destabilisierende Aktionen und #Desinformationskampagnen berücksichtigen, dann...
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👉* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈
(2/n)
...einem „günstigen Ergebnis“ versteht er etwa die Aufhebung der #Sanktionen und die Wiederherstellung der Staatseinnahmen.
Von neuen Angriffen könnten seiner Ansicht nach die #baltischen Staaten #Estland, #Lettland und #Litauen oder auch #Polen betroffen sein.👉 „Deshalb ist der Verlauf dieses #Krieges so entscheidend“, sagte #Karner weiter. „Wenn #Russland ‚trocken aus...
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GENAU DAS:
👉* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈
(1/n)
Ex-Brigadegeneral des österreichischen Bundesheeres, #GeraldKarner, hat völlig recht in seiner Analyse:
"Wenn #Moskau den #Krieg mit einem für den #Kreml „günstigen Ergebnis“ beendet, „wird die #RussischeFöderation in der Lage sein, ihre Streitkräfte wiederherzustellen“, sagte #Karner. Unter...
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GENAU DAS:
👉* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈
(1/n)
Ex-Brigadegeneral des österreichischen Bundesheeres, #GeraldKarner, hat völlig recht in seiner Analyse:
"Wenn #Moskau den #Krieg mit einem für den #Kreml „günstigen Ergebnis“ beendet, „wird die #RussischeFöderation in der Lage sein, ihre Streitkräfte wiederherzustellen“, sagte #Karner. Unter...
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GENAU DAS:
👉* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈
(1/n)
Ex-Brigadegeneral des österreichischen Bundesheeres, #GeraldKarner, hat völlig recht in seiner Analyse:
"Wenn #Moskau den #Krieg mit einem für den #Kreml „günstigen Ergebnis“ beendet, „wird die #RussischeFöderation in der Lage sein, ihre Streitkräfte wiederherzustellen“, sagte #Karner. Unter...
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GENAU DAS:
👉* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈
(1/n)
Ex-Brigadegeneral des österreichischen Bundesheeres, #GeraldKarner, hat völlig recht in seiner Analyse:
"Wenn #Moskau den #Krieg mit einem für den #Kreml „günstigen Ergebnis“ beendet, „wird die #RussischeFöderation in der Lage sein, ihre Streitkräfte wiederherzustellen“, sagte #Karner. Unter...
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GENAU DAS:
👉* Russlands Krieg gegen Europa begann spätestens 2014/2015*👈
(1/n)
Ex-Brigadegeneral des österreichischen Bundesheeres, #GeraldKarner, hat völlig recht in seiner Analyse:
"Wenn #Moskau den #Krieg mit einem für den #Kreml „günstigen Ergebnis“ beendet, „wird die #RussischeFöderation in der Lage sein, ihre Streitkräfte wiederherzustellen“, sagte #Karner. Unter...
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Heute wäre Lisa-Maria #Kellermayr 40 Jahre alt geworden.
Der Fall enthält zahlreiche Fehler von Behörden und Politiker*innen.
Gut zwei Jahre nach ihrem Suizid wurde Anklage gegen den mutmaßlichen Verfasser der Drohungen erhoben. Bisher gab es nur Freisprüche. Eine Begründung war, dass der Verfasser der Nachricht nicht wissen konnte, das Fr. Kellermayr dadurch Suizid begeht. Damit bleibt Hass im Netz frei von Konsequenzen.#Karner, der sie nach ihrem Tod noch diffamiert hat, ist noch immer im Amt. Konsequenzen bei der Polizei wegen unzureichenden Ermittlungen gibt es noch immer nicht.
Du warst ein großartiger Mensch und bleibst für immer in meiner Erinnerung 🖤🕯
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der dollfuß-museums-direktor
macht dollfuß-museums-direktor sachen.
brauch ma uns ned wundern drüber -
Flashback zur Designierung von Gerhard Karner zum Innenminister im Dezember 2021, durch die das Dollfußmuseum im Texingtal in den Fokus & Kritik der Öffentlichkeit geriet.
Was seitdem geschah: Das Museum wurde 2022 geschlossen, Dollfuß' Nachfahren haben jedoch kritische Auseinandersetzung mit den Exponaten in der Region verhindert.
#FlashbackFriday #Karner #GerhardKarner #Dollfuß #EngelbertDollfuss #Texingtal #Österreich
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wie hätte dieser polizeieinsatz ausgesehen,
wenn beim dollfuß-museum ein paar deutsche campiert hätten?wahrscheinlich wär dann der #karner höchstpersönlich mit einer kiste bier vorbeigekommen.
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So, the #Austrian Parliament ignores all expert opinion and ratifies a law to allow #statetrojan #spyware to be bought and used, making the whole population less safe while spending tax money on (non-EU) malware instead of more actual police forces. #Karner has won - at least until #VfGh nullifies it (again) - in getting his legal illusion past the Parliament, even though it can't be technically implemented as written in the law.
https://orf.at/stories/3399187/
> Nach jahrelanger Diskussion ist die Messengerüberwachung am Mittwoch vom Nationalrat ermöglicht worden. Widerstand gab es nicht nur von FPÖ und Grünen, sondern auch innerhalb der Koalition von NEOS-Abgeordneten. Mit der Vorlage wird es dem Staatsschutz künftig möglich sein, unverschlüsselte und verschlüsselte Nachrichten bei Diensten wie WhatsApp und Signal auszulesen.
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So, the #Austrian Parliament ignores all expert opinion and ratifies a law to allow #statetrojan #spyware to be bought and used, making the whole population less safe while spending tax money on (non-EU) malware instead of more actual police forces. #Karner has won - at least until #VfGh nullifies it (again) - in getting his legal illusion past the Parliament, even though it can't be technically implemented as written in the law.
https://orf.at/stories/3399187/
> Nach jahrelanger Diskussion ist die Messengerüberwachung am Mittwoch vom Nationalrat ermöglicht worden. Widerstand gab es nicht nur von FPÖ und Grünen, sondern auch innerhalb der Koalition von NEOS-Abgeordneten. Mit der Vorlage wird es dem Staatsschutz künftig möglich sein, unverschlüsselte und verschlüsselte Nachrichten bei Diensten wie WhatsApp und Signal auszulesen.
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So, the #Austrian Parliament ignores all expert opinion and ratifies a law to allow #statetrojan #spyware to be bought and used, making the whole population less safe while spending tax money on (non-EU) malware instead of more actual police forces. #Karner has won - at least until #VfGh nullifies it (again) - in getting his legal illusion past the Parliament, even though it can't be technically implemented as written in the law.
https://orf.at/stories/3399187/
> Nach jahrelanger Diskussion ist die Messengerüberwachung am Mittwoch vom Nationalrat ermöglicht worden. Widerstand gab es nicht nur von FPÖ und Grünen, sondern auch innerhalb der Koalition von NEOS-Abgeordneten. Mit der Vorlage wird es dem Staatsschutz künftig möglich sein, unverschlüsselte und verschlüsselte Nachrichten bei Diensten wie WhatsApp und Signal auszulesen.
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So, the #Austrian Parliament ignores all expert opinion and ratifies a law to allow #statetrojan #spyware to be bought and used, making the whole population less safe while spending tax money on (non-EU) malware instead of more actual police forces. #Karner has won - at least until #VfGh nullifies it (again) - in getting his legal illusion past the Parliament, even though it can't be technically implemented as written in the law.
https://orf.at/stories/3399187/
> Nach jahrelanger Diskussion ist die Messengerüberwachung am Mittwoch vom Nationalrat ermöglicht worden. Widerstand gab es nicht nur von FPÖ und Grünen, sondern auch innerhalb der Koalition von NEOS-Abgeordneten. Mit der Vorlage wird es dem Staatsschutz künftig möglich sein, unverschlüsselte und verschlüsselte Nachrichten bei Diensten wie WhatsApp und Signal auszulesen.
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So, the #Austrian Parliament ignores all expert opinion and ratifies a law to allow #statetrojan #spyware to be bought and used, making the whole population less safe while spending tax money on (non-EU) malware instead of more actual police forces. #Karner has won - at least until #VfGh nullifies it (again) - in getting his legal illusion past the Parliament, even though it can't be technically implemented as written in the law.
https://orf.at/stories/3399187/
> Nach jahrelanger Diskussion ist die Messengerüberwachung am Mittwoch vom Nationalrat ermöglicht worden. Widerstand gab es nicht nur von FPÖ und Grünen, sondern auch innerhalb der Koalition von NEOS-Abgeordneten. Mit der Vorlage wird es dem Staatsschutz künftig möglich sein, unverschlüsselte und verschlüsselte Nachrichten bei Diensten wie WhatsApp und Signal auszulesen.
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Was ist mit #Innenminister #Karner (#ÖVP) los?
Sein eingereichter #Ministerialentwurf zur #Messangerüberwachung löst keines der verfassungsrechtlichen Probleme der drohenden #Totalüberwachung.
Wir sind eine #Demokratie und wollen keinen #Überwachungsstaat!
Alle Jahre wieder die selbe Diskussion .. das nervt!
Der aktuelle Vorschlag ist kein Fortschritt in der Diskussion und geht auf die #demokratiebedrohenden Themenstellung genau gar nicht ein.
Ich hoffe auf die Erwachsenen in der #Regierung, weil vom Innenminister kommt offensichtlich kein gangbarer Lösungsansatz.
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Was ist mit #Innenminister #Karner (#ÖVP) los?
Sein eingereichter #Ministerialentwurf zur #Messangerüberwachung löst keines der verfassungsrechtlichen Probleme der drohenden #Totalüberwachung.
Wir sind eine #Demokratie und wollen keinen #Überwachungsstaat!
Alle Jahre wieder die selbe Diskussion .. das nervt!
Der aktuelle Vorschlag ist kein Fortschritt in der Diskussion und geht auf die #demokratiebedrohenden Themenstellung genau gar nicht ein.
Ich hoffe auf die Erwachsenen in der #Regierung, weil vom Innenminister kommt offensichtlich kein gangbarer Lösungsansatz.
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Was ist mit #Innenminister #Karner (#ÖVP) los?
Sein eingereichter #Ministerialentwurf zur #Messangerüberwachung löst keines der verfassungsrechtlichen Probleme der drohenden #Totalüberwachung.
Wir sind eine #Demokratie und wollen keinen #Überwachungsstaat!
Alle Jahre wieder die selbe Diskussion .. das nervt!
Der aktuelle Vorschlag ist kein Fortschritt in der Diskussion und geht auf die #demokratiebedrohenden Themenstellung genau gar nicht ein.
Ich hoffe auf die Erwachsenen in der #Regierung, weil vom Innenminister kommt offensichtlich kein gangbarer Lösungsansatz.
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Was ist mit #Innenminister #Karner (#ÖVP) los?
Sein eingereichter #Ministerialentwurf zur #Messangerüberwachung löst keines der verfassungsrechtlichen Probleme der drohenden #Totalüberwachung.
Wir sind eine #Demokratie und wollen keinen #Überwachungsstaat!
Alle Jahre wieder die selbe Diskussion .. das nervt!
Der aktuelle Vorschlag ist kein Fortschritt in der Diskussion und geht auf die #demokratiebedrohenden Themenstellung genau gar nicht ein.
Ich hoffe auf die Erwachsenen in der #Regierung, weil vom Innenminister kommt offensichtlich kein gangbarer Lösungsansatz.
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@CCC In Bezug auf Österreich berichtet "Der Standard" da allerdings sehr, sagen wir mal, unsauber.
Die vorherige TürkisGrüne Regierung war ein großer Fan der #Chatkontrolle, wollte sie aber nicht der Kommission #vonderLeyen überlassen. Made In Austria sollte die, nun als #MessengerÜberwachung bezeichnete Maßnahme, unter der Kontrolle von Innenminister #Karner eingeführt werden.
Weiterhin im Amt, will er den TürkisGrünen Entwurf jetzt möglichst schnell zum Gesetz machen:
https://orf.at/stories/3388462/ -
#Innenminister Gerhard #Karner (#ÖVP) will die im Regierungsprogramm vereinbarte Messenger-#Überwachung „rasch“ umsetzen.
Das ist falsch und gefährlich!
Vertrauliche #Kommunikation ist ein zu hohes Gut, als es gegen spekulative Fandungserfolge einzutauschen.
Wir sollten #Sicherheit und #Resilienz erhöhen, nicht neue Problem schaffen!
Ich bleibe dabei: der Mann ist als Innenminister völlig falsch besetzt.
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neben dem #marterbauer ist #sporrer der zweite lichtblick in dieser regierung
beides an ganz wesentlichen schaltstellen dieser republik
anhand dieser personalien ist der unterschied zum alten personal der #oevp deutlich zu sehen
https://www.derstandard.at/story/3000000261398/niemand-soll-es-sich-richten-k246nnen
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neben dem #marterbauer ist #sporrer der zweite lichtblick in dieser regierung
beides an ganz wesentlichen schaltstellen dieser republik
anhand dieser personalien ist der unterschied zum alten personal der #oevp deutlich zu sehen
https://www.derstandard.at/story/3000000261398/niemand-soll-es-sich-richten-k246nnen