#justizminister — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #justizminister, aggregated by home.social.
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#Generalschlüssel in #JVA #Euskirchen verschwunden
Neue Enthüllungen um die JVA Euskirchen: Nach #dpa-Informationen sind dort zwei #elektronische Generalschlüssel verschwunden.
Demnach hatten #Unbekannte #Transponder #manipuliert und das Innenleben ausgetauscht. #Justizminister Benjamin #Limbach (#Grüne) hat den Vorgang dem Vernehmen nach im vertraulichen Teil der #Sondersitzung des #Rechtsausschusses am Dienstag dargelegt.
https://www1.wdr.de/nrw/jva-euskirchen-razzia-generalsschluessel-weg-100.html -
Die Zahl der Privatinsolvenzen hat massiv zugenommen. Der NRW-Justizminister will das Verfahren entschlacken und vereinfachen.#WDR #NRW #Politik #PolitikinNRW #Privatinsolvenz #Schulden #Schuldenfalle #Entschuldung #Verfahren #Digitalisieren #Justizminister #Limbach #VerbraucherzentraleNRW
Gefangen in der Schuldenfalle? NRW-Justizminister Limbach will die Entschuldung vereinfachen -
Die Zahl der Privatinsolvenzen hat massiv zugenommen. Der NRW-Justizminister will das Verfahren entschlacken und vereinfachen.#WDR #NRW #Politik #PolitikinNRW #Privatinsolvenz #Schulden #Schuldenfalle #Entschuldung #Verfahren #Digitalisieren #Justizminister #Limbach #VerbraucherzentraleNRW
Gefangen in der Schuldenfalle? NRW-Justizminister Limbach will die Entschuldung vereinfachen -
Die Zahl der Privatinsolvenzen hat massiv zugenommen. Der NRW-Justizminister will das Verfahren entschlacken und vereinfachen.#WDR #NRW #Politik #PolitikinNRW #Privatinsolvenz #Schulden #Schuldenfalle #Entschuldung #Verfahren #Digitalisieren #Justizminister #Limbach #VerbraucherzentraleNRW
Gefangen in der Schuldenfalle? NRW-Justizminister Limbach will die Entschuldung vereinfachen -
Die Zahl der Privatinsolvenzen hat massiv zugenommen. Der NRW-Justizminister will das Verfahren entschlacken und vereinfachen.#WDR #NRW #Politik #PolitikinNRW #Privatinsolvenz #Schulden #Schuldenfalle #Entschuldung #Verfahren #Digitalisieren #Justizminister #Limbach #VerbraucherzentraleNRW
Gefangen in der Schuldenfalle? NRW-Justizminister Limbach will die Entschuldung vereinfachen -
Erschießen geht schneller
Überlegungen in den USA
Mehr dazu bei https://www.rnd.de/politik/usa-trump-regierung-will-hinrichtungen-durch-erschiessungskommando-erlauben-2XIFHZWJT5AXDGGMM26H65VIFM.html
a-fsa.de/d/3Pk
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9512-20260426-erschiessen-geht-schneller.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9512-20260426-erschiessen-geht-schneller.html
Tags: #USA #Justizminister #Todesstrafe #erschießen #Giftspritze #elektrischerStuhl #Bundesstaaten #Menschenrechte #Humanität -
Erschießen geht schneller
Überlegungen in den USA
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a-fsa.de/d/3Pk
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Tags: #USA #Justizminister #Todesstrafe #erschießen #Giftspritze #elektrischerStuhl #Bundesstaaten #Menschenrechte #Humanität -
Erschießen geht schneller
Überlegungen in den USA
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Tags: #USA #Justizminister #Todesstrafe #erschießen #Giftspritze #elektrischerStuhl #Bundesstaaten #Menschenrechte #Humanität -
Erschießen geht schneller
Überlegungen in den USA
Mehr dazu bei https://www.rnd.de/politik/usa-trump-regierung-will-hinrichtungen-durch-erschiessungskommando-erlauben-2XIFHZWJT5AXDGGMM26H65VIFM.html
a-fsa.de/d/3Pk
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Elbvertiefung: Der tägliche Newsletter aus Hamburg: Wieso auch der Hamburger Dom nun Unesco-Kulturerbe ist
Liebe Leserin, lieber Leser, kürzlich las ich, die „Schaustellerkultu…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AnnaGallina #BenjaminLimbach #Deidesheim #Elbvertiefung:DertäglicheNewsletterausHamburg #Eppendorf #Germany #hamburg #Heimfeld #HelgaSchuchardt #Justizminister #KatharinaFegebank #NRW
https://www.europesays.com/de/926885/ -
„‚So entsteht der Eindruck, dass die Gerichte zunehmend die Ausdauer – oder den Willen – verlieren, #CumEx Fälle aufzuklären.‘ Die #Justizminister müssten sicherstellen, dass die Justiz genug Kapazitäten habe, um komplexe #Finanzkriminalität konsequent zu verfolgen.“
Frühere Maple-Banker entgehen ... -
Kontrolliert die AfD bald deutsche Staatsanwaltschaften?
Deutsche Eigenart: Die Justizminister haben ein Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften.
Deutsche Eigenart: Die Justizminister haben ein Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften. -
Aus der Meldung, dass Jan #Böhmermann mit #AnwaltJun einen gerichtlichen Erfolg gegen #X gefeiert hat ( https://archive.is/141xC ), könnte man eine weitere interessante Informationen ziehen, die in der Öffentlichkeit kaum beachtet wurde:
Der ehemalige #FDP-Justizminister #MarcoBuschmann arbeitet jetzt für die US-Kanzlei White & Case, wo er die Interessen der Hetzplattform in Deutschland vertritt.
Vom #Justizminister zum Lakaien von #ElonMusk. Eine typische FDP-Karriere.
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#OTD vor 154 Jahren
beriet der #Ministerrat über die
Erhöhung der #Beamte-ngehalte:Der #Justizminister sieht sich veranlasst, die in Folge der bevorstehenden #Weltausstellung, deren Wirkungen jetzt schon in der fühlbarsten Weise hervortreten, steigende Notlage der niederen Beamtenkategorien zur Sprache zu bringen.
#Preise #Inflation
#histodon #histodons #histodonsDE
#history #Geschichte
#Habsburgermonarchie #Ministerrat
#Sozialgeschichte
#Wirtschaftsgeschichte -
#OTD vor 154 Jahren
beriet der #Ministerrat die
Erhöhung der #Beamte-ngehalte:Der #Justizminister sieht sich veranlasst, die in Folge der bevorstehenden #Weltausstellung, deren Wirkungen jetzt schon in der fühlbarsten Weise hervortreten, steigende Notlage der niederen Beamtenkategorien zur Sprache zu bringen.
#Preise #Inflation #KV
#Kollektivvertrag
#histodon #histodons
#history #Geschichte
#Habsburgermonarchie #Ministerrat
#Sozialgeschichte
#Wirtschaftsgeschichte -
#OTD vor 154 Jahren
beriet der #Ministerrat die
Erhöhung der #Beamte-ngehalte:Der #Justizminister sieht sich veranlasst, die in Folge der bevorstehenden #Weltausstellung, deren Wirkungen jetzt schon in der fühlbarsten Weise hervortreten, steigende Notlage der niederen Beamtenkategorien zur Sprache zu bringen.
#Preise #Inflation #KV
#Kollektivvertrag
#histodon #histodons
#history #Geschichte
#Habsburgermonarchie #Ministerrat
#Sozialgeschichte
#Wirtschaftsgeschichte -
Die Justizminister der Länder haben ein Gesetz gegen voyeuristische Aufnahmen abgelehnt. Der Antrag dazu bekam keine Mehrheit.#WDR #Justizminister #Voyeurismus #Gesetz #heimlicheAufnahmen #Belästigung #spannen #Strafe #Sexualstrafrecht #YanniGentsch #BenjaminLimbach #NRW #DeutschlandInternational
Der Antrag für ein Gesetz gegen heimliche Aufnahmen des Intim-Bereichs ist vorerst gescheitert -
25. März 2023
Manni_P :mastolove: @Lost_ParadiseFragen an den #Bundeskanzler, den #Bundesgesundheitsminister, den #Justizminister, die Abgeordneten des #Bundestages:
ACH WIE NEU IST DAS DENN?! HANF:#PATENTE GEGEN #KREBSLEIDEN?!
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110079268289903387
#Weedmob #Cannabis #Skandal #Korruption #Lug #Betrug #Klagen #Merz #ThorstenFrei #SPD #DIELINKE #noAfD #FDP #Grüne -
25. März 2023
Manni_P :mastolove: @Lost_ParadiseFragen an den #Bundeskanzler, den #Bundesgesundheitsminister, den #Justizminister, die Abgeordneten des #Bundestages:
ACH WIE NEU IST DAS DENN?! HANF:#PATENTE GEGEN #KREBSLEIDEN?!
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110079268289903387
#Weedmob #Cannabis #Skandal #Korruption #Lug #Betrug #Klagen #Merz #ThorstenFrei #SPD #DIELINKE #noAfD #FDP #Grüne -
25. März 2023
Manni_P :mastolove: @Lost_ParadiseFragen an den #Bundeskanzler, den #Bundesgesundheitsminister, den #Justizminister, die Abgeordneten des #Bundestages:
ACH WIE NEU IST DAS DENN?! HANF:#PATENTE GEGEN #KREBSLEIDEN?!
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#Weedmob #Cannabis #Skandal #Korruption #Lug #Betrug #Klagen #Merz #ThorstenFrei #SPD #DIELINKE #noAfD #FDP #Grüne -
25. März 2023
Manni_P :mastolove: @Lost_ParadiseFragen an den #Bundeskanzler, den #Bundesgesundheitsminister, den #Justizminister, die Abgeordneten des #Bundestages:
ACH WIE NEU IST DAS DENN?! HANF:#PATENTE GEGEN #KREBSLEIDEN?!
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110079268289903387
#Weedmob #Cannabis #Skandal #Korruption #Lug #Betrug #Klagen #Merz #ThorstenFrei #SPD #DIELINKE #noAfD #FDP #Grüne -
#Bundesländer machen Druck: #Justizminister*innen fordern mehr Schutz gegen #bildbasierte #Gewalt:
Die Justizminister*innen der Bundesländer wollen strengere Gesetze gegen nicht-einvernehmliche Nacktbilder. Fachleute finden: Das wird höchste Zeit. Die #Bundesregierung denkt noch nach.
#Bildbasierte, #sexualisierte Gewalt ist auf der politischen Agenda in Deutschland weiter nach oben gerückt.
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#Melder: #Justizministerinnen und #Justizminister verurteilen Angriffe auf die Justiz in einer Gemeinsamen #Erklärung
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/06/justizministerinnen-und-justizminister-verurteilen-angriffe-auf-die-justiz-in-einer-gemeinsamen-erklaerung-626236
#Sachsen #SMJ -
#Melder: #Justizministerinnen und #Justizminister verurteilen Angriffe auf die Justiz in einer Gemeinsamen #Erklärung
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/06/justizministerinnen-und-justizminister-verurteilen-angriffe-auf-die-justiz-in-einer-gemeinsamen-erklaerung-626236
#Sachsen #SMJ -
#Melder: #Justizministerinnen und #Justizminister verurteilen Angriffe auf die Justiz in einer Gemeinsamen #Erklärung
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/06/justizministerinnen-und-justizminister-verurteilen-angriffe-auf-die-justiz-in-einer-gemeinsamen-erklaerung-626236
#Sachsen #SMJ -
#Melder: #Justizministerinnen und #Justizminister verurteilen Angriffe auf die Justiz in einer Gemeinsamen #Erklärung
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/06/justizministerinnen-und-justizminister-verurteilen-angriffe-auf-die-justiz-in-einer-gemeinsamen-erklaerung-626236
#Sachsen #SMJ -
#Melder: #Justizministerinnen und #Justizminister verurteilen Angriffe auf die Justiz in einer Gemeinsamen #Erklärung
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/06/justizministerinnen-und-justizminister-verurteilen-angriffe-auf-die-justiz-in-einer-gemeinsamen-erklaerung-626236
#Sachsen #SMJ -
An: #Bayerischer #Justizminister Georg #Eisenreich, #Bayerischer #Innenminister Joachim #Herrmann, #Oberstaatsanwalt Maximilian #Laubmeier ( #Generalstaatsanwaltschaft #munchen #Bundesministerium der #Justiz
#Kriminalisierung der #LetztenGeneration stoppen. -
Bei häuslicher Gewalt soll es künftig möglich sein, potentielle Täter in Deeskalationshaft zu nehmen. NRW hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Deeskalationshaft #Gesetzentwurf #Limbach #Justizminister #häuslicheGewalt #NahlahSaimeh
NRW will Möglichkeit für Arrest bei häuslicher Gewalt -
Nach dem abrupten Stopp aller #Windkraftprojekte durch Präsident #Trump klagen 18 US-Bundesstaaten gegen die Maßnahme.
Die #Justizminister sehen keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen und warnen vor Verlust tausender #Arbeitsplätze sowie dem Rückschritt bei #Klimazielen.
Besonders betroffen sind Offshore-Wind-Projekte wie „Empire Wind“. Die #Energiewende droht zu scheitern – nicht aus technischen, sondern aus politischen Gründen.
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Nach dem abrupten Stopp aller #Windkraftprojekte durch Präsident #Trump klagen 18 US-Bundesstaaten gegen die Maßnahme.
Die #Justizminister sehen keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen und warnen vor Verlust tausender #Arbeitsplätze sowie dem Rückschritt bei #Klimazielen.
Besonders betroffen sind Offshore-Wind-Projekte wie „Empire Wind“. Die #Energiewende droht zu scheitern – nicht aus technischen, sondern aus politischen Gründen.
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Nach dem abrupten Stopp aller #Windkraftprojekte durch Präsident #Trump klagen 18 US-Bundesstaaten gegen die Maßnahme.
Die #Justizminister sehen keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen und warnen vor Verlust tausender #Arbeitsplätze sowie dem Rückschritt bei #Klimazielen.
Besonders betroffen sind Offshore-Wind-Projekte wie „Empire Wind“. Die #Energiewende droht zu scheitern – nicht aus technischen, sondern aus politischen Gründen.
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Nach dem abrupten Stopp aller #Windkraftprojekte durch Präsident #Trump klagen 18 US-Bundesstaaten gegen die Maßnahme.
Die #Justizminister sehen keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen und warnen vor Verlust tausender #Arbeitsplätze sowie dem Rückschritt bei #Klimazielen.
Besonders betroffen sind Offshore-Wind-Projekte wie „Empire Wind“. Die #Energiewende droht zu scheitern – nicht aus technischen, sondern aus politischen Gründen.
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Nach dem abrupten Stopp aller #Windkraftprojekte durch Präsident #Trump klagen 18 US-Bundesstaaten gegen die Maßnahme.
Die #Justizminister sehen keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen und warnen vor Verlust tausender #Arbeitsplätze sowie dem Rückschritt bei #Klimazielen.
Besonders betroffen sind Offshore-Wind-Projekte wie „Empire Wind“. Die #Energiewende droht zu scheitern – nicht aus technischen, sondern aus politischen Gründen.
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Letztes Jahr machte die JVA Augsburg-Gablingen Schlagzeilen, da Misshandlungsvorwürfe publik wurden, die auch von einer ehemaligen Gefängnisärztin bestätigt wurden. Jetzt liegt der Besuchsbericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter vor, über den ich hier berichte:
#folter #jva #augsburg #NationaleStellezurVerhütungvonFolter #misshandlung #justizvollzugsanstalt #bayern #straubing #justizminister #justizministerium #justizskandal
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Die NRW-Landesregierung fordert härtere Strafen für Leute, die anderen K.O.-Tropfen unterjubeln, um ihnen etwas anzutun.#KO-Tropfen #Ko-Tropfen #Haftstrafe #Gefängnis #Mindesthaftstrafe #NRW #Justiz #Justizminister #Limbach #Vergewaltigung #Raubdelikte #Diebstahl
K.O.-Tropfen: Bald mindestens fünf Jahre Haft für Täter? -
Vor einem Jahr startete die Zentralstelle zur Bekämpfung der Umweltkriminalität NRW. Die Staatsanwälte bearbeiten rund 100 Fälle.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Justiz #Umweltkriminalität #Staatsanwaltschaft #Justizminister #Limbach
So erfolgreich ist die Zentralstelle gegen Umweltkriminalität -
Autohersteller sollen Zweitschlüssel rausgeben
Polizei will einfacher einbrechen können
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/justizministerkonferenz-ermittler-sollen-zweitschluessel-bekommen-um-autos-einfacher-verwanzen-zu-koennen/
a-fsa.de/d/3E1
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8975-20241123-autohersteller-sollen-zweitschluessel-rausgeben.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8975-20241123-autohersteller-sollen-zweitschluessel-rausgeben.html
Tags: #Autoherstellen #Zweitschlüssel #keyless #Kfz #Sicherheit #Polizei #Geheimdienste #verwanzen #durchsuchen #Autoklau #Justizminister #Verbraucherdatenschutz #Datenskandale #Verhaltensänderung -
Ich würde Ja sagen, #Eisenreich sollte zurück treten. Er hat sein Haus überhaupt nicht im Griff.
#Eisenreichrücktritt #JVA #Gablingen
#Justizminister soll von #Foltervorwürfen nichts gewusst haben - via BR24 https://www.br.de/nachrichten/bayern/jva-gablingen-justizminister-eisenreich-soll-von-folter-vorwuerfen-nichts-gewusst-haben,UShWBIu
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Zweifel an Aussagen von NRW-Justizminister Limbach: Ein Abendessen, viel Geschmäckle
"#Justizminister Limbach bestreitet eine besondere Nähe zu seiner Favoritin für einen hohen #Richterposten. Doch WDR-Recherchen zeigen: Er und auch seine Frau kennen sie seit langem."
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/limbach-ovg-bewerbungsverfahren-naeheverhaeltnis-kandidatin-westpol-100.html -
«Der japanische Justizminister ist in der Ukraine eingetroffen»
#Ukraine #Bildung #Irpin #Justizminister #Justizreform #Kiew #Kultur #Kyjiw #Sport #Wissenschaft
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Was sagt uns das wenn #Justizminister #Buschmann entgegen der Judikative, sich politisch darüber hinwegsetzt, einen #FSB #Geheimdienst Mann, der einen terroristischen Mord begangen hat, freizugeben?
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An alle DruKo Schreibenden.... nutzt eure Energie für Mails an die Staatsanwaltschaft, die Berliner #Justizsenatorin und den #Justizminister
Als ich vom #Verfassungsgericht in diesem Fall hörte, war meine Welt ja wieder in Ordnung, #Rechtsstaat und so. Ich bin grenzenlos entsetzt.
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#Deutschland hat sich die #FDP eingetreten und das eitert jetzt ganz eklig vor sich hin.
Aber worry not. Vom #Justizminister gibt's zwar nur #Blockaden bei exakt ALLEN sinnvollen Projekten.
Dafür zündet aber der #Finanzminister gerade #Twitter an, indem er ein Ende der "falschen Toleranz" mit islamistischem #Terrorismus fordert.
Völlig sinnfrei zwar, aber ihm scheint das Spaß zu machen.
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#epwahl2024
#CumEx - #Wirecard ist dagegen harmlos: #Politik , #Banken und #Kapital vereint in Milliarden-Steuerbetrug - Nachfolgemodelle laufen bereits;
ein #BK #Scholz erinnert sich nicht;
ein #Justizminister #Limbach von #bundnis90diegrunen in #NRW dissoziiert die ermittelnde Behörde bis zur Unwirksamkeit;
ein "juristischer" Verlag veröffentlicht einen Hämeartikel eines "Beraters" einer CumEx-Kanzlei mit Verzerrungen und Fake-Interpretationen getarnt als "Meinung".
https://www.lto.de/recht/meinung/m/frage-an-fischer-cum-ex-brorhilker/?utm_source=pocket-newtab-de-de