#justizminister — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/432175/ Proteste in Frankreich – Minister wendet sich mit Appell an Eltern #Anna #Belfort #Combray #ÉdouardGeffray #französischen #GéraldDarmanin #innenminister #Justizminister #LaFranceInsoumise #LaurentNuñez #LesLycéens #LFI #LouisLetoublon #Lyon #Nachrichten #NathanaëlCombray #News #Paris #RenouveauLycéen #Schlagzeilen #Simon #TopMeldungen

Josef Schmid wird nach Eisenreich neuer Justizminister in Bayern https://www.diebayern.de/politik/josef-schmid-wird-nach-eisenreich-neuer-justizminister-in-bayern-3183032?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CSU #Bayern #Regierung #Justiz #BadStaffelstein #JosefSchmid #GeorgEisenreich #Justizminister #KlosterBanz

#news ⚡ Bayerns Justizminister tritt zurück – Söder äußert Bedauern: Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will sein Amt aufgeben. Er werde Ende September zurücktreten, kündigte Eisenreich am Don... https://hubu.de/?p=344269 | #bayerns #bedauern #justizminister #soed

@Orkan_der_rechtspflege Und eine #Bürgerwehr fordert die #noAfd auch. Ob sie die dann - natürlich nur zur landesrechtlichen Zuordnung - wohl Bürgerwehr #SA nennen werden? Ich fürchte, #Gewaltexzesse würden der noAfD ins Konzept passen im Sinne von „seit 5.45h wird zurückgeschossen“. Auf Social Media lässt sich sehr leicht framen, von wem der Angriff ausging. Wenn man dann noch den #Innenminister stellt, der Dienstaufsichtsbeschwerden gegen #Polizei oder Bürgerwehr abbügelt und den #Justizminister, der die #Staatsanwaltschaft anweist, Ermittlungen einzustellen, dann kann man sehr große, faktisch rechtsfreie Räume schaffen.

«Aufgrund der Bürgschaft für Galuschenko hat die Nationalbank der Ukraine damit begonnen, andere Banken zu überprüfen»

https://ukraine-nachrichten.de/aufgrund-b%C3%BCrgschaft-galuschenko-nationalbank-ukraine-damit-begonnen-andere-banken-%C3%BCberpr%C3%BCfen_32890?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Antikorruptionsstaatsanwaltschaft #Justizminister #Nationalbank

«Ein neues Mitglied wurde in den Aufsichtsrat der Sense Bank berufen»

https://ukraine-nachrichten.de/neues-mitglied-wurde-aufsichtsrat-sense-bank-berufen_32889?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Geldwäsche #Justizminister #Nationalbank #Prominvestbank #Regierung #SenseBank

https://www.europesays.com/de/1215601/ Ex-Anwalt von Donald Trump: Senatsausschuss stimmt für Todd Blanche als US-Justizminister #DonaldTrump #ExAnwaltVonDonaldTrump #Headlines #Justizminister #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #ToddBlanche #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

Trump demütigt Blanche - Ernennung des Justizministers nimmt eine unerwartete Wendung!

https://pallenberg.video/w/2RAkrKWbYk1HeAiBPGMEqh

https://www.europesays.com/de/1188916/ Strafvollzug: Anteil nicht deutscher Gefängnisinsassen steigt auf 45 Prozent #Ausländeranteil #Gefängnis #Gesellschaft #Headlines #Justizminister #Nachrichten #NeueOsnabrückerZeitung #News #Schlagzeilen #Strafvollzug #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

Es wird eng fuer Trumps Justizminister: Todd Blanche gehört in den Knast!

https://pallenberg.video/w/uyb9HJTcLx4mC5NwWU4frh

Todd Blanche in Bedrängnis: Trumps Justizminister leistet sich peinlichen Versprecher!

https://pallenberg.video/w/5jNpwxjgvVEko8Gsx3wsiy

#Oesterreich #Ministerrat 6. September 1859
Die #Minister der #Finanzen und des Inneren brachten zur Kenntnis des #Ministerpräsidenten und der Konferenz, daß sie den ihnen von Sr. Majestät Ag. bewilligten #Urlaub antreten werden und zu ihrer Vertretung ... für alle wichtigeren und unverschieblichen Geschäfte ersterer den #Justizminister, letzterer den Polizeiminister eingeladen haben, welche beiden Minister sich auch dazu bereit erklärten.
https://mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-4-01-0-18590906-P-0032.xml
#histodons #history

https://www.europesays.com/de/1100319/ USA: Fünf Männer wegen mutmaßlichem Anschlag auf Trump-Geburtstag angeklagt #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #DonaldTrump #Headlines #Justizminister #Kalifornien #Mann #Missouri #Nachrichten #Nebraska #News #Ohio #Politik #Polizei #Schlagzeilen #UnitedStates #UnitedStatesOfAmerica #US #USA #VereinigteStaaten #VereinigteStaatenVonAmerika #Washington

«Nachrichten vom 25. Mai: Kasachstan wird keinen einzigen Dollar von „Gasprom“ eintreiben können, neue Privatisierungsvorschriften»

https://ukraine-nachrichten.de/nachrichten-25-mai-kasachstan-wird-keinen-einzigen-dollar-gasprom-eintreiben-k%C3%B6nnen-neue-privatisierungsvorschriften_31453?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Eigentum #Erdgas #Gasprom #Justizminister #Kasachstan #Krieg #NaftogasUkrainy #NaftohasUkrajiny #Onlyfans #Privatisierung #Regierung #Wiederaufbau

«Kasachstan hat sich geweigert, das Gerichtsurteil zugunsten der Ukraine zu vollstrecken»

https://ukraine-nachrichten.de/kasachstan-sich-geweigert-gerichtsurteil-zugunsten-ukraine-vollstrecken_31447?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Astana #Erdgas #Gasprom #Gastransit #Gerichtsurteil #Interview #Justizminister #Justizministerium #Kasachstan #NaftogasUkrainy #NaftohasUkrajiny #Recht #Schulden #Transit

https://www.europesays.com/at/168433/ US-Präsident: US-Justizministerium untersagt Prüfung von Trumps Steuererklärung #DonaldTrump #IRS #Justizminister #Justizministerium #JustizministeriumDerVereinigtenStaaten #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #Steuer #Steuererklärung #ToddBlanche #TopMeldungen #TrumpOrganization #USPräsident #USA

https://www.europesays.com/de/1032310/ US-Präsident: US-Justizministerium untersagt Prüfung von Trumps Steuererklärung #DonaldTrump #Headlines #IRS #Justizminister #Justizministerium #JustizministeriumDerVereinigtenStaaten #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #Steuer #Steuererklärung #ToddBlanche #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #TrumpOrganization #USPräsident #USA

https://www.europesays.com/at/166543/ USA: US-Justizministerium schafft Entschädigungsfonds für Trump-Anhänger #Demokraten(USA) #DonaldTrump #Entschädigungsfonds #Fonds #Justizminister #JustizministeriumDerVereinigtenStaaten #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #Sonderfonds #ToddBlanche #USA #Welt #World #WorldNews

Erschießen geht schneller
Überlegungen in den USA
Mehr dazu bei https://www.rnd.de/politik/usa-trump-regierung-will-hinrichtungen-durch-erschiessungskommando-erlauben-2XIFHZWJT5AXDGGMM26H65VIFM.html
a-fsa.de/d/3Pk
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9512-20260426-erschiessen-geht-schneller.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9512-20260426-erschiessen-geht-schneller.html
Tags: #USA #Justizminister #Todesstrafe #erschießen #Giftspritze #elektrischerStuhl #Bundesstaaten #Menschenrechte #Humanität

Fluggastrechte: Nürnberg und Erding bieten Online-Klagen für Fluggastrechte

An den Amtsgerichten Nürnberg und Erding können Fluggäste von diesem Donnerstag an Rechtsstreitigkeiten per Online-Klageverfahren klären lassen. Die…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #Bayern #Erding #Fluggastrechte #Germany #Justizminister #Justizministerium #Rechtsstreitigkeit
https://www.europesays.com/de/948998/

https://www.europesays.com/de/948998/ Fluggastrechte: Nürnberg und Erding bieten Online-Klagen für Fluggastrechte #Bayern #DE #Deutschland #Erding #Fluggastrechte #Germany #Justizminister #Justizministerium #News #Nürnberg #Rechtsstreitigkeit

Elbvertiefung: Der tägliche Newsletter aus Hamburg: Wieso auch der Hamburger Dom nun Unesco-Kulturerbe ist

Liebe Leserin, lieber Leser, kürzlich las ich, die „Schaustellerkultu…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AnnaGallina #BenjaminLimbach #Deidesheim #Elbvertiefung:DertäglicheNewsletterausHamburg #Eppendorf #Germany #hamburg #Heimfeld #HelgaSchuchardt #Justizminister #KatharinaFegebank #NRW
https://www.europesays.com/de/926885/

https://www.europesays.com/de/926885/ Elbvertiefung: Der tägliche Newsletter aus Hamburg: Wieso auch der Hamburger Dom nun Unesco-Kulturerbe ist #AnnaGallina #BenjaminLimbach #Deidesheim #Deutschland #Elbvertiefung:DerTäglicheNewsletterAusHamburg #Eppendorf #Germany #hamburg #Heimfeld #HelgaSchuchardt #Justizminister #KatharinaFegebank #NRW

„‚So entsteht der Eindruck, dass die Gerichte zunehmend die Ausdauer – oder den Willen – verlieren, #CumEx Fälle aufzuklären.‘ Die #Justizminister müssten sicherstellen, dass die Justiz genug Kapazitäten habe, um komplexe #Finanzkriminalität konsequent zu verfolgen.“

Frühere Maple-Banker entgehen ...

„‚So entsteht der Eindruck, dass die Gerichte zunehmend die Ausdauer – oder den Willen – verlieren, #CumEx Fälle aufzuklären.‘ Die #Justizminister müssten sicherstellen, dass die Justiz genug Kapazitäten habe, um komplexe #Finanzkriminalität konsequent zu verfolgen.“

Frühere Maple-Banker entgehen ...

Kontrolliert die AfD bald deutsche Staatsanwaltschaften?
Deutsche Eigenart: Die Justizminister haben ein Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften.
Deutsche Eigenart: Die Justizminister haben ein Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften.

#AfD #Justizminister
#Staatsanwaltschaften

https://www.rnd.de/politik/kontrolliert-die-afd-bald-deutsche-staatsanwaltschaften-2YUHPILZTJEVZBVXOMOAA7NHUQ.html?utm_medium=social&utm_source=app_ios&utm_campaign=share_button

«Die Nationale Agentur zur Korruptionsbekämpfung hat mit der Überprüfung der Vermögenserklärung von Galuschenko begonnen»

https://ukraine-nachrichten.de/nationale-agentur-korruptionsbek%C3%A4mpfung-%C3%BCberpr%C3%BCfung-verm%C3%B6genserkl%C3%A4rung-galuschenko-begonnen_30299?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Antikorruptionsgericht #Facebook #Justizminister #Kiew #Kinder #Kyjiw #Schweiz

Aus der Meldung, dass Jan #Böhmermann mit #AnwaltJun einen gerichtlichen Erfolg gegen #X gefeiert hat ( https://archive.is/141xC ), könnte man eine weitere interessante Informationen ziehen, die in der Öffentlichkeit kaum beachtet wurde:

Der ehemalige #FDP-Justizminister #MarcoBusch­mann arbeitet jetzt für die US-Kanzlei White & Case, wo er die Interessen der Hetzplattform in Deutschland vertritt.

Vom #Justizminister zum Lakaien von #ElonMusk. Eine typische FDP-Karriere.

#Twitter

"...Die französische Staatsanwaltschaft hat jetzt eine Sonderermittlungseinheit gebildet. Sie soll die mögliche Beteiligung von Franzosen am Prostitutionsring um Jeffrey Epstein untersuchen. ..."

Und in Deutschland? Erzähl mir keiner, eine deutsche Seele war da nicht beteiligt!

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2026-02/epstein-skandal-frankreich-jean-luc-brunel

#deutschland #justiz #justizministerium #justizminister #epstein #epsteinfiles #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @bmj_bund @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

https://www.europesays.com/de/764677/ Epstein-Akten: US-Justiz will keine weiteren Anklagen im Fall Epstein erheben #Anklage #EpsteinAkten #Gesellschaft #Headlines #JeffreyEpstein #Justizminister #JustizministeriumDerVereinigtenStaaten #Nachrichten #News #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Überprüfung #Welt #World

#OTD vor 154 Jahren
beriet der #Ministerrat über die
Erhöhung der #Beamte-ngehalte:

Der #Justizminister sieht sich veranlasst, die in Folge der bevorstehenden #Weltausstellung, deren Wirkungen jetzt schon in der fühlbarsten Weise hervortreten, steigende Notlage der niederen Beamtenkategorien zur Sprache zu bringen.

https://mrp.acdh-dev.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005.xml#top_MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005_8

#Preise #Inflation
#histodon #histodons #histodonsDE
#history #Geschichte
#Habsburgermonarchie #Ministerrat
#Sozialgeschichte
#Wirtschaftsgeschichte

«Rada-Ausschuss unterstützt Haluschtschenkos Rücktritt»

https://ukraine-nachrichten.de/rada-ausschuss-unterst%C3%BCtzt-haluschtschenkos-r%C3%BCcktritt_28459?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Bildung #DenysSchmyhal #Energieministerium #HermanHaluschtschenko #JulijaSwyrydenko #Justizminister #Justizministerium #Parlament #Regierung #WerchownaRada

«Rada empfiehlt Entlassung von Hrynchuk aus dem Amt des Energieministers»

https://ukraine-nachrichten.de/rada-empfiehlt-entlassung-hrynchuk-dem-energieministers_28412?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Atomenergie #Energiewirtschaft #Energoatom #Enerhoatom #HermanHaluschtschenko #JaroslawSchelesnjak #Justizminister #WerchownaRada

«Inmitten des Energoatom-Skandals bereitet das Ministerkabinett Entscheidungen über alle staatlichen Unternehmen vor»

https://ukraine-nachrichten.de/inmitten-energoatom-skandals-bereitet-ministerkabinett-entscheidungen-%C3%BCber-alle-staatlichen-unternehmen_28399?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Antikorruptionsbüro #Atomenergie #Audit #Energiewirtschaft #Energoatom #Enerhoatom #HermanHaluschtschenko #JulijaSwyrydenko #Justizminister #Korruption #Krieg #Regierung #Sanktionen

«Der Ministerpräsident hat der Rada eine Vorlage zur Entlassung von Haluschtschenko und Hrynchuk vorgelegt»

https://ukraine-nachrichten.de/ministerpr%C3%A4sident-rada-eine-vorlage-entlassung-haluschtschenko-hrynchuk-vorgelegt_28383?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #HermanHaluschtschenko #Justizminister #Parlament #WerchownaRada

«Selenskyj ordnete die Entlassung des Justiz- und des Energieministers nach einer Untersuchung des Nationalen Antikorruptionsbüros an»

https://ukraine-nachrichten.de/selenskyj-ordnete-entlassung-justiz-energieministers-nach-einer-untersuchung-nationalen-antikorruptionsb%C3%BCros_28380?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Atomenergie #Energiewirtschaft #Energoatom #Enerhoatom #HermanHaluschtschenko #Justizminister #Regierung #Sanktionen #WerchownaRada #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

Korruptionsvorwürfe: Skandal im Selenskyj-Umfeld erschüttert Ukraine

Im Zentrum eines neuen Korruptionsskandals in der Ukraine steht ein Wegbegleiter von Präsident Selenskyj. Auch Regierungsbeamte geraten in Bedrängnis. Kritiker vermuten weitere Verstrickungen. Von Rebecca Barth.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/korruptionsskandal-ukraine-selenskyj-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ukraine #Korruption #Justizminister #Selenskyj

Ukrainischer Justizminister wegen Korruptionsverdachts suspendiert

Ein 100-Millionen-Dollar-Korruptionsskandal erschüttert die Ukraine. Mehrere ehemalige Politiker sollen verwickelt sein. Im Fokus der Ermittlungen steht ein langjähriger Wegbegleiter von Präsident Selenskyj.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/justizminister-korruptionsverdacht-ukraine-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ukraine #Korruption #Justizminister

«Haluschtschenko gab seine erste Erklärung ab, nachdem das Nationale Antikorruptionsbüro die Korruption im Energiesektor aufgedeckt hatte»

https://ukraine-nachrichten.de/haluschtschenko-seine-erste-erkl%C3%A4rung-nachdem-nationale-antikorruptionsb%C3%BCro-korruption-energiesektor-aufgedeckt-hatte_28374?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Antikorruptionsbüro #HermanHaluschtschenko #Justizminister #Korruption #Regierung

Groß angelegte Operation des NABU zur Aufdeckung von Korruption im Energiesektor: Durchsuchungen bei Co-Besitzer von „Kvartal 95“ und Justizminister

https://www.ukrinform.de/rubric-economy/4057093-gro-angelegte-operation-des-nabu-zur-aufdeckung-von-korruption-im-energiesektor-durchsuchungen-bei-cobesitzer-von-kvartal-95-und-justizminister.html

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Armee #Krieg #NABU #Korruption #Justizminister #Antikorruptionsbüro #Kwartal95 #Korruptionssystem #Korruption
#перемогаYкраїни

#news ⚡ Justizminister wollen Voyeur-Aufnahmen strafbar machen: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um gegen heimlich erstellte Voyeur-Aufnahmen vorzugeh... https://hubu.de/?p=301489 | #justizminister #voyeuraufnahmen #hubu

25. März 2023
Manni_P :mastolove: @Lost_Paradise

Fragen an den #Bundeskanzler, den #Bundesgesundheitsminister, den #Justizminister, die Abgeordneten des #Bundestages:

ACH WIE NEU IST DAS DENN?! HANF:#PATENTE GEGEN #KREBSLEIDEN?!

https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110079268289903387
#Weedmob #Cannabis #Skandal #Korruption #Lug #Betrug #Klagen #Merz #ThorstenFrei #SPD #DIELINKE #noAfD #FDP #Grüne

#Bundesländer machen Druck: #Justizminister*innen fordern mehr Schutz gegen #bildbasierte #Gewalt:

Die Justizminister*innen der Bundesländer wollen strengere Gesetze gegen nicht-einvernehmliche Nacktbilder. Fachleute finden: Das wird höchste Zeit. Die #Bundesregierung denkt noch nach.

#Bildbasierte, #sexualisierte Gewalt ist auf der politischen Agenda in Deutschland weiter nach oben gerückt.

https://netzpolitik.org/2025/bundeslaender-machen-druck-justizministerinnen-fordern-mehr-schutz-gegen-bildbasierte-gewalt/#netzpolitik-pw

#Melder: #Justizministerinnen und #Justizminister verurteilen Angriffe auf die Justiz in einer Gemeinsamen #Erklärung

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/06/justizministerinnen-und-justizminister-verurteilen-angriffe-auf-die-justiz-in-einer-gemeinsamen-erklaerung-626236
#Sachsen #SMJ

#news ⚡ Justizminister verurteilen Angriffe auf Richter: Die Justizminister der Länder sowie die Bundesministerin haben alle Angriffe auf die Justiz und die Unabhängigkeit der Richter verurte... https://hubu.de/?p=281627 | #angriffe #justizminister #richter #hubu

An: #Bayerischer #Justizminister Georg #Eisenreich, #Bayerischer #Innenminister Joachim #Herrmann, #Oberstaatsanwalt Maximilian #Laubmeier ( #Generalstaatsanwaltschaft #munchen #Bundesministerium der #Justiz
#Kriminalisierung der #LetztenGeneration stoppen.

https://weact.campact.de/petitions/anklage-der-generalstaatsanwaltschaft-munchen-gegen-die-letzte-generation?utm_medium=email&utm_source=campact_mailing&utm_campaign=20250530-wae-hv-kriminalisierung-der-letzten-generation-stoppen-1&utm_content=variation-a&utm_term=unterzeichne-jetzt-gegen-die-kriminalisierung-der-klimabewegung&bucket=20250530-wae-hv-kriminalisierung-der-letzten-generation-stoppen-1&source=20250530-wae-hv-kriminalisierung-der-letzten-generation-stoppen-1

Nach dem abrupten Stopp aller #Windkraftprojekte durch Präsident #Trump klagen 18 US-Bundesstaaten gegen die Maßnahme.

Die #Justizminister sehen keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen und warnen vor Verlust tausender #Arbeitsplätze sowie dem Rückschritt bei #Klimazielen.

Besonders betroffen sind Offshore-Wind-Projekte wie „Empire Wind“. Die #Energiewende droht zu scheitern – nicht aus technischen, sondern aus politischen Gründen.

https://taz.de/Blockierte-Energiewende/!6086510/

#USA #Klimapolitik #Windenergie

#news ⚡ Justizministerium sieht neue Regierung bei Digitalstrategie am Zug: Das Bundesjustizministerium sieht bei der Umsetzung der von Bund und Ländern vereinbarten länderübergreifenden Digitalstrategie für di... https://hubu.de/?p=273227 | #digitalstrategie #justizminister

#news ⚡ Rheinland-pfälzischer Justizminister Mertin nach Zusammenbruch tot: Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) ist am Freitag überraschend gestorben. Das teilte die stellvertretende FD... https://hubu.de/?p=267609 | #justizminister #mertin #zusammen

Letztes Jahr machte die JVA Augsburg-Gablingen Schlagzeilen, da Misshandlungsvorwürfe publik wurden, die auch von einer ehemaligen Gefängnisärztin bestätigt wurden. Jetzt liegt der Besuchsbericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter vor, über den ich hier berichte:

https://breakdownthewalls.site36.net/2025/02/11/gefaengnisskandal-in-augsburg-bericht-der-antifolter-stelle-online/

#folter #jva #augsburg #NationaleStellezurVerhütungvonFolter #misshandlung #justizvollzugsanstalt #bayern #straubing #justizminister #justizministerium #justizskandal

Gibt es demnächst auch #Zweitschlüssel für #Wohnungen für #Ermittlungsbehörden?

https://chaos.social/@netzpolitik_feed/113565947930941368

#Justizminister #Bundesjustizministerium #Autohersteller #Strafverfolgungsbehörden