#finanzsenator — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #finanzsenator, aggregated by home.social.
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Hamburg hat einen #Finanzsenator, der keine #Verantwortung für seine Worte übernimmt.
Und einen #Verkehrssenator, der bewegte Werbung an Straßenrand und Kreuzungen für eine gute Idee hält.
🤷
Und eine Initiative, die für euch durchhält, bis sich das bessert 😁
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Finanzsenator #Dressel, der öffentlich dazu aufgerufen hat, unser #Volksgbegehren nicht zu unterstützen, ist weder von den #Falschinformationen, die er dazu verbreitet hat, abgerückt, noch möchte er den Aufruf zurücknehmen - aber er möchte ihn auch nicht als rechtswidrige Einflussnahme verstanden wissen:
Es handle sich um ein Statement von einem "privaten Account", angeblich "außerhalb des amtlichen Kontextes" - und damit sei es in Ordnung, weil ja auch für den Senator "Meinungsfreiheit" gelte - ungeachtet der öffentlichen Wirkung seiner Worte.
Hamburg hat also einen #Finanzsenator, der keine #Verantwortung für seine Worte übernimmt.
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Für Berlins Finanzsenator steht das 29-Euro-Ticket auf dem Prüfstand
#Berlin #Finanzsenator #29EuroTicket #Ticket #ÖPNV #Nahverkehr #Bus #Bahn #Verkehrspolitik #Finanzierung
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Ist ja nun iwi egal wie du "entmachtet" definierst.
#Bezirke die keine eigene #Handlungsmacht haben, sind der Gnade des #FinanzSenator & des #StadtentwicklungsSenator in #Berlin vollkommen ausgeliefert.
Und von der #CDU zu erwarten hier auch nur minimal gegen die Interessen von #ImmobilienSpekulanten zu agieren, ist sehr naiv.
Das machen die nicht mal für ein so wichtiges Stück historisch bedeutende #Stadtgeschichte.
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Der Spiegel: „Berliner Ex- #CDU #Senator war Gastgeber für #Rechtsextreme
Berlins früherer #Finanzsenator #PeterKurth galt als liberaler Christdemokrat. Privat pflegt er nach SPIEGEL-Informationen freundschaftliche Beziehungen zu Rechten – & spendete an die #noafd.
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Hamburgs Finanzsenator setzt beim Deutschlandticket auf den Bund
#Hamburg #Finanzsenator #Verkehrspolitik #Deutschlandticket #Bund #49EuroTicket #Nahverkehr #Regionalverkehr #Bus #Bahn #ÖPNV
https://bahnblogstelle.com/206899/hamburgs-finanzsenator-setzt-beim-deutschlandticket-auf-den-bund/
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Hamburgs Finanzsenator: Kostenlose ÖPNV-Tickets für Schüler von 2024 an
#Hamburg #Finanzsenator #Dressel #ÖPNV #Ticket #kostenlos #Schüler #Nahverkehr #Bus #Bahn
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Berlins Finanzsenator: Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets für alle
#Berlin #Finanzsenator #Wiedereinführung #29EuroTicket #Ticket #Nahverkehr #ÖPNV #Bus #Bahn #Tram #UBahn #Deutschlandticket #49EuroTicket #Verkehr
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Beim dritten Anlauf war die SPD-Spitze erfolgreich: Thilo Sarrazin muss die Partei verlassen. Wie die beiden Vor-Instanzen hält auch das oberste Parteigericht einen Ausschluss des umstrittenen Autors für gerechtfertigt.
Thilo Sarrazin fliegt aus der SPD | DW | 31.07.2020
#SPD #ThiloSarrazin #Bundesschiedskommission #Parteiausschluss #Parteigericht #Islam #Migration #Finanzsenator