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Nazi oder Satire? Hakenkreuz als Witzfigur beschäftigt das Amtsgericht Aue

Ein kleiner Sticker der Satire-Partei #DiePARTEI 👔 sorgt für großen Ärger: Er zeigt ein aus weißem Pulver bestehendes Hakenkreuz. Mehrere davon hat Matthias F. (40) in der Bahnhofsstraße in Aue-Bad Schlema (Erzgebirge) angebracht und damit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet, so die Anklage. Der Teufel liegt im Detail: Für die Staatsanwaltschaft war am Dienstag nicht eindeutig, dass sich der Satire-Aufkleber gegen Faschismus positioniert.
Richter Detlef Kramer (63) folgte der Verteidigung und sprach Matthias F. frei. Basierend auf vorangegangenen Urteilen liege ein sogenannter "Verbotsirrtum" vor. Das heißt, der Angeklagte konnte trotz zumutbarer Anstrengung nicht erkennen, dass sein Verhalten verboten ist. Damit handelte er schuldlos und wird nicht bestraft.

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Aue-Bad Schlema: Nazi oder Satire? Hakenkreuz als Witzfigur beschäftigt das Amtsgericht

@tazgetroete Durchaus hörenswerte Satire.
https://www.youtube.com/watch?v=lW6FMbIj7sU
#MDR #DiePARTEI #DiePARTEISachsen #Wahlwerbung

Alleine für "Hase, du bleibst hier"!