#abschaffung — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/19781/ DEUTSCHLAND: “Das ist hirnverbranntes Zeug!” Debatte um Abschaffung der Ehe sorgt für heftige Kritik #2026 #abschaffung #aktuell #Debatte #deutschland #ehe #EheFürAlle #familienrecht #fernsehen #gleichberechtigung #grundgesetz #Jusos #Menschenrechte #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #SPD #tv #video #VolkerBeck #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/at/127043/ Börse-Inputs auf Spotify zu u.a. Gregor Rosinger, 3. Säule, Manuela Wenger, Nvidia #Abschaffung #AT #Austria #Auswahl #Behaltefrist #Dazu #Diskussion #Eine #Es #KapitalmarktStimmeAt #Österreich #Redaktion #Säule #schäden #Schumann/Marterbauer #Science #Science&Technology #Technik #Technology #Vorsorge #Wissenschaft #Wissenschaft&Technik #WPKESt #WPKEStkapitalmarktStimmeAt

#news ⚡ Wadephul pocht auf Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU: Außenminister Johann Wadephul (CDU) dringt auf ein rasches Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der Europäischen Union."Um internationa... https://hubu.de/?p=320923 | #abschaffung #eu #wadephul #hubu

https://www.europesays.com/at/36870/ Auch Linzer SPÖ stellt sich gegen Auflösung des Ordnungsdienstes #Abschaffung #AT #Austria #Linz #nein #OrdnungsdienstLinz #Österreich #Rote #SPÖ

@scops
Zumindest geht die Kurve gerade steil nach oben.
Es sind gerade 2683 Zeichnungen.
Wie viele müssen nochmal erreicht werden?

#Petition #Abschaffung #Lohnfortzahlung #Angestellten #krank #Krankengeld

Ich versteh gar nicht warum die #Petition gegen die #Abschaffung der #Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (für den ersten Tag) nicht durch die Decke geht ...
Das betrifft jeden #Angestellten der irgendwann mal #krank wird und nicht plötzlich in ein finanzielles Loch fallen will.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_27/Petition_191189.$$$.a.u.html

Nur mal so am Rande; Wenn #Krankengeld bedeutet im Allgemeinen 70%,... das heißt, verdient jemand im Monat 1600 Euro bekommt er auf den Monat gerechnet nicht 1600 Euro aufs Konto sondern 1120 Euro. Beim ersten Tag wären das ~100 Euro.

#Feind wird benötigt um #Krieg​e zu führen und zu #finanzieren, aber auch um #Strategie, #Taktik und #Waffe​n für #Machtausübung zu verfeinern.

Für den #militärisch #industriell​en #Komplex sei die #Lehre aus dem #Krieg in #Vietnam die #Abschaffung der #Wehrpflicht gewesen zu Gunsten einer #Berufsarmee, sowie die #Einschränkung des #Zugang​s von #Journalismus zu #Schlachtfeld​ern.

#Berufssoldat #Armee #Soldat #Feindbild #Macht #Pressefreiheit

#SZ 26.4.25 S.46 #Gesellschaft, Viet Thanh #Nguyen

#news ⚡ Unternehmerverband verlangt Abschaffung fast aller Beamten: Die Jungen Unternehmer, ein Interessenverbund von Unternehmern bis zu einem Alter von 40 Jahren, fordert eine Abschaffung fast aller B... https://hubu.de/?p=268784 | #abschaffung #beamten #unternehmerverband #hubu

#news ⚡ Ifo-Institut verlangt Abschaffung des Elterngeldes: Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat sich mit Blick auf mögliche Etatkürzungen bei den anstehenden Koalitionsv... https://hubu.de/?p=268691 | #abschaffung #elterngeldes #ifoinstitut #hubu

#Europa #Deutschland #AfD #Windenergie

#Abschaffung #Forderungen #MassiveKritik

#Halbierung #Treibhausgasausstoß #Putin

Deutschland hat einer Studie zufolge seinen Treibhausgas-Ausstoß im Vergleich zu 1990 fast halbiert und 2024 sein Klimaziel erneut erreicht -

„Windmühlen der Schande“ - AfD will Anlagen niederreißen - Energiepläne ernten harsche Kritik:

https://www.come-on.de/politik/windmuehlen-der-schande-afd-energieplaene-ernten-harsche-kritik-zr-93510784.html

@Lilith In der #ard gibt es eine aktuelle #tv #serie welche die #Abschaffung von #gefängnissen thematisiert. Dort werden die Ex-Gefangenen mit einem am Handgelenke zu tragenden #gps #tracker #uberwacht

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtZWE2YmJiN2QtMTRhNS00NmI0LTg4YjAtMDA2ZTc4NzdhMDky

Vorlage für die #professorin in der Serie ist #ChristineGraebsch von der #fh #dortmund

https://strafvollzugsarchiv.de/christine-graebsch

#carstenlinnemann #CDU sinniert jetzt öffentlich im Deutschlandfunk über die Einführung eines #Registers für " #psychisch #Kranke", und regt damit zeitgleich auch indirekt die #Abschaffung der #ärztlichen #Schweigepflicht an. Es ist an #Abartigkeit fast nicht mehr zu überbieten. Es gibt nicht: "die eine psychische Erkrankung"! Was kommt als nächstes? Die Tragepflicht eines Erkennungssymbols für die 25 Mio. registrierten Betroffenen? 🤮🤬
#NiemalsCDUCSUFDPAFDBSW

#carstenlinnemann #CDU sinniert jetzt öffentlich im Deutschlandfunk über die Einführung eines #Registers für " #psychisch #Kranke", und regt damit zeitgleich auch indirekt die #Abschaffung der #ärztlichen #Schweigepflicht an. Es ist an #Abartigkeit fast nicht mehr zu überbieten. Es gibt nicht: "die eine psychische Erkrankung"! Was kommt als nächstes? Die Tragepflicht eines Erkennungssymbols für die 25 Mio. registrierten Betroffenen? 🤮🤬
#NiemalsCDUCSUFDPAFDBSW

Ein #Erzählstrang in Bezug auf #SocialMedia: Die #Macht zur #Einführung, #Gestaltung und #Abschaffung liegt bei #feudal​en #Herrscher​n wie #Musk, #Zuckerberg und #Dorsey.

#Kennzeichen für #Feudalismus: ein #System der #Umverteilung auf #Grundlage #juristisch​er #Recht​e (hier #Nutzungsrecht​e) und #Tradition​en. #Überschneidung #politisch​er und #wirtschaftlich​er #Überlegung​en

vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/108788161009926276

#FAS, 5.11.23, #Medien, S. 39, Annette #Dittert - Bye-bye, liebes #Twitter!

#LOUISIANA:
Der #Begnadigungsausschuss von Louisiana lehnt alle #Gnadengesuche von #Todeskandidaten ab

Der Begnadigungsausschuss von Louisiana hat alle Gnadengesuche von Todestraktinsassen, die im letzten Monat eingereicht wurden, abgelehnt.

Nahezu alle #Todestraktinsassen in Louisiana haben Anträge auf Umwandlung ihrer Strafe gestellt.

Dies geschah, nachdem ein #Gesetzentwurf zur #Abschaffung der Todesstrafe in Louisiana während der Legislaturperiode 2023 gescheitert war.

In Louisiana sitzen derzeit 57 Häftlinge in der Todeszelle.

Die Entscheidung wurde auf der Grundlage eines Gutachtens getroffen, das Generalstaatsanwalt Jeff #Landry letzte Woche veröffentlicht hatte.

Landry kam zu dem Schluss, dass der Begnadigungsausschuss von Louisiana nicht auf die einjährige Frist für Gnadengesuche von Häftlingen verzichten sollte.

Francis #Abbott, der geschäftsführende Direktor des Begnadigungsausschusses von Louisiana, gab die folgende Erklärung zu den Gründen für die Ablehnung der Anträge ab:

"In einer regulär anberaumten Sitzung des Begnadigungsausschusses von Louisiana und nach Berücksichtigung öffentlicher Stellungnahmen hat der Ausschuss am Montag, den 24. Juli 2023, beschlossen, die Prüfung eines Verzichts auf die Einhaltung der Ausschussregeln von seiner Tagesordnung abzusetzen.

"Das Board of Pardons sieht sich daher gezwungen, 56 Anträge auf Umwandlung von Todesurteilen in Louisiana zurückzuweisen, bis die Verwaltungsvorschriften des Board of Pardons weiter geprüft und gegebenenfalls überarbeitet worden sind.

"51 dieser Anträge wurden von einer Gruppe von Anwälten am 13. Juni 2023 eingereicht und weitere 5 wurden im Laufe der folgenden zwei Wochen eingereicht.

"Dies waren die am genauesten geprüften Anträge, die unser Büro je bearbeitet hat. Wir haben bisher bei jedem Schritt alle Beteiligten einbezogen und werden auch weiterhin mit allen Betroffenen kommunizieren", sagte Francis Abbott, Exekutivdirektor des Louisiana Board of Pardons & Committee on Parole.

Ein Gnadengesuch ist eine Form der Begnadigung, d.h. ein Häftling bittet um eine Strafminderung oder eine Reduzierung der Strafe für ein Verbrechen.

In Louisiana kann nur der #Gouverneur die Umwandlung einer Strafe nach einer positiven Empfehlung des Begnadigungsausschusses gewähren, so das Louisiana Board of Pardons & Committee on Parole (Begnadigungsausschuss).

Derzeit ist unklar, ob Gouverneur John Bel #Edwards eine Überprüfung dieser Anträge anstreben wird. #WDSU hat das Büro des Gouverneurs um eine Stellungnahme gebeten.

Eine Herabsetzung der Todesstrafe würde eine lebenslange Haftstrafe bedeuten.

Edwards ist seit Jahren ein Befürworter der Abschaffung der #Todesstrafe.

Im Vorfeld der Legislaturperiode 2023 sagte der Gouverneur, die Todesstrafe schrecke nicht von Verbrechen ab, sei für die öffentliche Sicherheit nicht notwendig und stehe "im Widerspruch zu Louisianas Pro-Life-Werten, da sie buchstäblich eine Kultur des Todes fördert".

Die Anwältin einiger Häftlinge, Cecelia #Kappel, gab folgende Erklärung ab und bezeichnete die Entscheidung des Gremiums als falsch:

"Der #Generalstaatsanwalt hat dem Ausschuss eine falsche Auslegung seiner Richtlinien gegeben, um zu versuchen, einen legitimen Antrag auf Anhörung dieser Fälle abzuwürgen. Diese Anträge kommen zur rechten Zeit und weisen auf schwerwiegende Fehler in Louisianas #Todesstrafensystem hin, die die Umwandlung ihrer Todesurteile in lebenslänglich ohne #Bewährung rechtfertigen.

"Diese Fälle verdienen eine vollständige und faire Prüfung. Den Prozess zu stoppen, würde es erlauben, die Unabhängigkeit des Gremiums durch die Staatsanwälte zu gefährden, die ein persönliches Interesse daran haben, dieses kaputte System aufrechtzuerhalten."

(Quelle: WDSU News: https://www.wdsu.com/)

#CapitalismIsADeathCult #AbolishDeathPenalty #DeathPenalty

Der #Vorwurf der #Verletzung #elementar​er #Grundrecht​e, wie dem einer #Medienfreiheit, die es auch in #Europa bislang so nicht gab, könnte der #Integration von #Nationalität zu einer #Organisation dienen.

#Kontrolle als #Gelingen der #Gewährung von #Recht​en, nach der #Abschaffung ihrer #Selbstverständlichkeit.

#Medienfreiheitsgesetz; #Gewähr

#FAS, 19.09.21, #Politik, S.6, Um den #Finger #gewickelt - Vor zwanzig Jahren sprach Wladimir #Putin im #Bundestag...

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Gleichheitsfrage als #Grundfrage der #Gerechtigkeit mit #subversivem #Potenzial für #Recht

#Verfassungsmäßige #Garantie von #Gleichheit stellt ein #Festhalten an #historischer #Errungenschaft. keinen #Forderungskatalog dar.
#Ziel der #Aufrechterhaltung des #Status #Quo:

-> #Abschaffung #ständischer #Gliederung
-> #Politische #Gleichberechtigung
->#Sozioökonomische #Gleichheit

#Relativierung #Stände

#Vorlesung 21,1
#Grundrechte #Nußberger

#Abschaffung der #Folter in #Deutschland zunächst in #Preußen mit #Regierungsantritt 1740 #Friedrich der Große.
Seitdem: #Fokussierung auf #Freiheitsstrafe;

#Carolina #Strafrecht #Strafprozessrecht #Rechtsgeschichte

#JURA, 2015(2): 143-153, Dr. Klaus #Geppert - Die #Peinlich(e) #Halsgerichtsordnung Karls V.; die #Carolina