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#abschaffung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #abschaffung, aggregated by home.social.

  1. @[email protected] weil die welt, in der wir leben, nicht nur kapitalistisch, patriarchlisch, sexistisch, rassistisch, neo-kolonial, imperialistisch, militaristisch, autoritär, populistisch ist, sondern darüber hinaus auch linkshänderfeindlich - und das sowohl ganz unabhängig von den vorgenannten punkten als auch im sinne der intersektionalität verstärkt durch das vorgenannte und das vorgenannte verstärkend. Es gibt linkshändige Scheren, aber nur in wenigen spezialgeschäften für linkshändige Menschen (in den #Simpsons ist es der #Antagonist von #Homer Simpson #Ned Flanders der so ein Geschäft führt und dadurch zur #Grundlage vieler Witze der Serie wird). Würden #Nagelscheren paarweise angeboten, wäre es das #eingeständnis der Gesellschaft, dass die Mehrheit der Gesellschaft davon profitiert, wenn sie eine Minderheit nicht mehr aktiv diskriminiert. Und wo kämen wir denn dann hin? Es wäre ein #Dammbruch, eine Zeitenwende. Wie ließe sich denn dann noch der #GenderPayGap rechtfertigen, oder #RacialProfiling, die #Autokratie, oder die #Abschiebung von Frauen nach #Afghanistan und #Syrien, die #Abschaffung des Bürgergelds, die #Klassenmedizin, die #Flugbenzinsubvention, die nichtverfolgung von cum-ex, cum-cum und ex-cum-cum-cum. Darauf zu verzichten, ist ein geringes #Opfer für die linkshändige $community mit ihren geheimen #safespaces, wo alle #schleifsteine #seitenrichtig sind und alle schleifen mit seitenrichtig gereperten schnürsenkeln gebunden werden und nicht nach sekunden wieder aufgehen, wo alle autos das #zündschloss auf der richtigrn seite haben und nicht nur #wartburg und porsche, wo alle kühlschränke den korrekten #anschlag haben und haustüren zur richten seite aufgehen und niemand sich #schürfwunden beim benutzen des türschlüssels zuzieht. Für Menschen mit Nägeln ist es ein noch geringeres Opfer und für menschen mit fussnägeln überhaupt keines. Und du willst du wohl nicht dass frauen so viel verdienen wie echte männer, oder bist du etwa kommunist?
  2. Die Vorlage zur #Abschaffung des #Eigenmietwerts ist mehrfach unfair:

    * Der Fakt, dass private #Schuldzinsen praktisch gar nicht mehr von #Steuern abgezogen werden können, wurde nicht ausreichen kommuniziert.

    * Damit verletzt die Vorlage auch die Einheit der Materie, weil es effektiv um zwei Dinge geht, die nichts miteinander zu tun haben: #Eigenmietwert und Abzüge für Schuldzinsen.

    Schon das allein sollte Grund genug sein, die Vorlage abzulehnen.

    #Abst25 #chVote

    srf.ch/news/schweiz/anpassung-

  3. Die Vorlage zur #Abschaffung des #Eigenmietwerts ist mehrfach unfair:

    * Der Fakt, dass private #Schuldzinsen praktisch gar nicht mehr von #Steuern abgezogen werden können, wurde nicht ausreichen kommuniziert.

    * Damit verletzt die Vorlage auch die Einheit der Materie, weil es effektiv um zwei Dinge geht, die nichts miteinander zu tun haben: #Eigenmietwert und Abzüge für Schuldzinsen.

    Schon das allein sollte Grund genug sein, die Vorlage abzulehnen.

    #Abst25 #chVote

    srf.ch/news/schweiz/anpassung-

  4. Die Vorlage zur #Abschaffung des #Eigenmietwerts ist mehrfach unfair:

    * Der Fakt, dass private #Schuldzinsen praktisch gar nicht mehr von #Steuern abgezogen werden können, wurde nicht ausreichen kommuniziert.

    * Damit verletzt die Vorlage auch die Einheit der Materie, weil es effektiv um zwei Dinge geht, die nichts miteinander zu tun haben: #Eigenmietwert und Abzüge für Schuldzinsen.

    Schon das allein sollte Grund genug sein, die Vorlage abzulehnen.

    #Abst25 #chVote

    srf.ch/news/schweiz/anpassung-

  5. Die Vorlage zur #Abschaffung des #Eigenmietwerts ist mehrfach unfair:

    * Der Fakt, dass private #Schuldzinsen praktisch gar nicht mehr von #Steuern abgezogen werden können, wurde nicht ausreichen kommuniziert.

    * Damit verletzt die Vorlage auch die Einheit der Materie, weil es effektiv um zwei Dinge geht, die nichts miteinander zu tun haben: #Eigenmietwert und Abzüge für Schuldzinsen.

    Schon das allein sollte Grund genug sein, die Vorlage abzulehnen.

    #Abst25 #chVote

    srf.ch/news/schweiz/anpassung-

  6. #news ⚡ Arbeitsgruppe dementiert Einigung auf Abschaffung von Heizungsgesetz: Unterhändler der Klima-und-Energie-Arbeitsgruppe dementieren eine Einigung von Union und SPD auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes.... hubu.de/?p=271850 | #abschaffung #arbeitsgruppe #ei

  7. #LOUISIANA:
    Der #Begnadigungsausschuss von Louisiana lehnt alle #Gnadengesuche von #Todeskandidaten ab

    Der Begnadigungsausschuss von Louisiana hat alle Gnadengesuche von Todestraktinsassen, die im letzten Monat eingereicht wurden, abgelehnt.

    Nahezu alle #Todestraktinsassen in Louisiana haben Anträge auf Umwandlung ihrer Strafe gestellt.

    Dies geschah, nachdem ein #Gesetzentwurf zur #Abschaffung der Todesstrafe in Louisiana während der Legislaturperiode 2023 gescheitert war.

    In Louisiana sitzen derzeit 57 Häftlinge in der Todeszelle.

    Die Entscheidung wurde auf der Grundlage eines Gutachtens getroffen, das Generalstaatsanwalt Jeff #Landry letzte Woche veröffentlicht hatte.

    Landry kam zu dem Schluss, dass der Begnadigungsausschuss von Louisiana nicht auf die einjährige Frist für Gnadengesuche von Häftlingen verzichten sollte.

    Francis #Abbott, der geschäftsführende Direktor des Begnadigungsausschusses von Louisiana, gab die folgende Erklärung zu den Gründen für die Ablehnung der Anträge ab:

    "In einer regulär anberaumten Sitzung des Begnadigungsausschusses von Louisiana und nach Berücksichtigung öffentlicher Stellungnahmen hat der Ausschuss am Montag, den 24. Juli 2023, beschlossen, die Prüfung eines Verzichts auf die Einhaltung der Ausschussregeln von seiner Tagesordnung abzusetzen.

    "Das Board of Pardons sieht sich daher gezwungen, 56 Anträge auf Umwandlung von Todesurteilen in Louisiana zurückzuweisen, bis die Verwaltungsvorschriften des Board of Pardons weiter geprüft und gegebenenfalls überarbeitet worden sind.

    "51 dieser Anträge wurden von einer Gruppe von Anwälten am 13. Juni 2023 eingereicht und weitere 5 wurden im Laufe der folgenden zwei Wochen eingereicht.

    "Dies waren die am genauesten geprüften Anträge, die unser Büro je bearbeitet hat. Wir haben bisher bei jedem Schritt alle Beteiligten einbezogen und werden auch weiterhin mit allen Betroffenen kommunizieren", sagte Francis Abbott, Exekutivdirektor des Louisiana Board of Pardons & Committee on Parole.

    Ein Gnadengesuch ist eine Form der Begnadigung, d.h. ein Häftling bittet um eine Strafminderung oder eine Reduzierung der Strafe für ein Verbrechen.

    In Louisiana kann nur der #Gouverneur die Umwandlung einer Strafe nach einer positiven Empfehlung des Begnadigungsausschusses gewähren, so das Louisiana Board of Pardons & Committee on Parole (Begnadigungsausschuss).

    Derzeit ist unklar, ob Gouverneur John Bel #Edwards eine Überprüfung dieser Anträge anstreben wird. #WDSU hat das Büro des Gouverneurs um eine Stellungnahme gebeten.

    Eine Herabsetzung der Todesstrafe würde eine lebenslange Haftstrafe bedeuten.

    Edwards ist seit Jahren ein Befürworter der Abschaffung der #Todesstrafe.

    Im Vorfeld der Legislaturperiode 2023 sagte der Gouverneur, die Todesstrafe schrecke nicht von Verbrechen ab, sei für die öffentliche Sicherheit nicht notwendig und stehe "im Widerspruch zu Louisianas Pro-Life-Werten, da sie buchstäblich eine Kultur des Todes fördert".

    Die Anwältin einiger Häftlinge, Cecelia #Kappel, gab folgende Erklärung ab und bezeichnete die Entscheidung des Gremiums als falsch:

    "Der #Generalstaatsanwalt hat dem Ausschuss eine falsche Auslegung seiner Richtlinien gegeben, um zu versuchen, einen legitimen Antrag auf Anhörung dieser Fälle abzuwürgen. Diese Anträge kommen zur rechten Zeit und weisen auf schwerwiegende Fehler in Louisianas #Todesstrafensystem hin, die die Umwandlung ihrer Todesurteile in lebenslänglich ohne #Bewährung rechtfertigen.

    "Diese Fälle verdienen eine vollständige und faire Prüfung. Den Prozess zu stoppen, würde es erlauben, die Unabhängigkeit des Gremiums durch die Staatsanwälte zu gefährden, die ein persönliches Interesse daran haben, dieses kaputte System aufrechtzuerhalten."

    (Quelle: WDSU News: wdsu.com/)

    #CapitalismIsADeathCult #AbolishDeathPenalty #DeathPenalty