#abschaffung — Public Fediverse posts

#news ⚡ Dehoga kündigt Widerstand gegen Abschaffung von Minijobs an: Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) kündigt Widerstand gegen die geplante Abschaffung der Minijobs an. Das berichten d... https://hubu.de/?p=332921 | #abschaffung #dehoga #minijobs #widersta

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#news ⚡ Dehoga warnt vor Abschaffung der Minijobs: Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Jana Schimke, warnt eindringlich davor, im Zuge der... https://hubu.de/?p=332186 | #abschaffung #dehoga #minijobs #hubu

#news ⚡ Dehoga warnt vor Abschaffung der Minijobs: Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Jana Schimke, warnt eindringlich davor, im Zuge der... https://hubu.de/?p=332186 | #abschaffung #dehoga #minijobs #hubu

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#news ⚡ CDU-Wirtschaftsrat fordert Abschaffung von Grundrente: Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, hat die Abschaffung mehrerer rentenpolitischer Leistungen gefordert... https://hubu.de/?p=331259 | #abschaffung #cduwirtschaftsrat #grundrente #hubu

#news ⚡ CDU-Wirtschaftsrat fordert Abschaffung von Grundrente: Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, hat die Abschaffung mehrerer rentenpolitischer Leistungen gefordert... https://hubu.de/?p=331259 | #abschaffung #cduwirtschaftsrat #grundrente #hubu

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#news ⚡ Koalition streitet über Abschaffung von Paragraf 188: Nach einem Strafbefehl für die Bezeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als "Lügenfritz" gibt es in der schwarz-roten Koalit... https://hubu.de/?p=329582 | #abschaffung #koalition #paragraf #hubu

#news ⚡ Arbeitgeber fordern Abschaffung der abschlagsfreien Frührente: Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die Abschaffung der abschlagsfreien Frührente."Die abschlagsfrei... https://hubu.de/?p=329144 | #abschaffung #arbeitgeber #fruehrente #hubu

#news ⚡ Unternehmerverband verlangt Abschaffung fast aller Beamten: Die Jungen Unternehmer, ein Interessenverbund von Unternehmern bis zu einem Alter von 40 Jahren, fordert eine Abschaffung fast aller B... https://hubu.de/?p=268784 | #abschaffung #beamten #unternehmerverband #hubu

#news ⚡ Unternehmerverband verlangt Abschaffung fast aller Beamten: Die Jungen Unternehmer, ein Interessenverbund von Unternehmern bis zu einem Alter von 40 Jahren, fordert eine Abschaffung fast aller B... https://hubu.de/?p=268784 | #abschaffung #beamten #unternehmerverband #hubu

#news ⚡ Unternehmerverband verlangt Abschaffung fast aller Beamten: Die Jungen Unternehmer, ein Interessenverbund von Unternehmern bis zu einem Alter von 40 Jahren, fordert eine Abschaffung fast aller B... https://hubu.de/?p=268784 | #abschaffung #beamten #unternehmerverband #hubu

@Lilith In der #ard gibt es eine aktuelle #tv #serie welche die #Abschaffung von #gefängnissen thematisiert. Dort werden die Ex-Gefangenen mit einem am Handgelenke zu tragenden #gps #tracker #uberwacht

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtZWE2YmJiN2QtMTRhNS00NmI0LTg4YjAtMDA2ZTc4NzdhMDky

Vorlage für die #professorin in der Serie ist #ChristineGraebsch von der #fh #dortmund

https://strafvollzugsarchiv.de/christine-graebsch

@Lilith In der #ard gibt es eine aktuelle #tv #serie welche die #Abschaffung von #gefängnissen thematisiert. Dort werden die Ex-Gefangenen mit einem am Handgelenke zu tragenden #gps #tracker #uberwacht

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Vorlage für die #professorin in der Serie ist #ChristineGraebsch von der #fh #dortmund

https://strafvollzugsarchiv.de/christine-graebsch

@Lilith In der #ard gibt es eine aktuelle #tv #serie welche die #Abschaffung von #gefängnissen thematisiert. Dort werden die Ex-Gefangenen mit einem am Handgelenke zu tragenden #gps #tracker #uberwacht

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Vorlage für die #professorin in der Serie ist #ChristineGraebsch von der #fh #dortmund

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@Lilith In der #ard gibt es eine aktuelle #tv #serie welche die #Abschaffung von #gefängnissen thematisiert. Dort werden die Ex-Gefangenen mit einem am Handgelenke zu tragenden #gps #tracker #uberwacht

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Vorlage für die #professorin in der Serie ist #ChristineGraebsch von der #fh #dortmund

https://strafvollzugsarchiv.de/christine-graebsch

@Lilith In der #ard gibt es eine aktuelle #tv #serie welche die #Abschaffung von #gefängnissen thematisiert. Dort werden die Ex-Gefangenen mit einem am Handgelenke zu tragenden #gps #tracker #uberwacht

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtZWE2YmJiN2QtMTRhNS00NmI0LTg4YjAtMDA2ZTc4NzdhMDky

Vorlage für die #professorin in der Serie ist #ChristineGraebsch von der #fh #dortmund

https://strafvollzugsarchiv.de/christine-graebsch

So kann das Gesundheitswesen gerettet werden

Dem Gesundheitswesen werden sehr viele Gelder entzogen und die einfachen Kassenpatienten müssen immer mehr unter diesen Einschränkungen leiden. Und dennoch werden immer wieder finanzielle Gründe vorgeschoben nach dem Motto Die Armen sollen sehen, wo sie bleiben. Nur die Reichen sind Menschen, die Gesundheit verdient haben.

Dabei gibt es eine Lösung, die so gut wie nie in den Medien erwähnt wird: die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze, die es Reichen ermöglicht, sich für wenige Prozente in eine gesetzliche Krankenversicherung einzukaufen. Wie skandalös und Menschen verachtend diese Grenzen sind, zeigt sich darin, dass sich reiche und vermögenden Menschen ab der Beitragsbemessungsgrenze für einen niedrigen Prozentsatz in eine gesetzliche Krankenkasse einkaufen können

In unserer Zeit wachsender Armut gilt diese Forderung mehr denn je. Solange dieses Thema in allen Medien tabuisiert wird, wird sich nichts ändern - im Gegenteil: Wir brauchen hier eine Massenbewegung, die wir nicht einmal bei Hartz IV hatten. Leider!

Wenn hier auch Journalisten mitlesen, würde ich mich sehr freuen, wenn der ein oder andere dieses Thema Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen in seinem Medium thematisieren würde.

#gesundheitswesen #beitragsbemessungsgrenze #kassenpatienten #einschränkungen #armut #reichtum #vermögen #abschaffung #GesetzlicheKrankenversicherung #gkv #forderung #thematik #journalisten

Wie #wehrhaft ist eine #Demokratie, die ihre eigene #Abschaffung #finanziell #fordert Die #AfD lässt sich #großzügig vom #deutschen #Steuerzahler #aushalten. 🤬🤬🧠

https://www.spiegel.de/politik/afd-partei-finanziert-sich-hauptsaechlich-durch-staatliche-gelder-a-06a04713-56b9-45e8-847c-48ffced0301f

Ein #Erzählstrang in Bezug auf #SocialMedia: Die #Macht zur #Einführung, #Gestaltung und #Abschaffung liegt bei #feudal​en #Herrscher​n wie #Musk, #Zuckerberg und #Dorsey.

#Kennzeichen für #Feudalismus: ein #System der #Umverteilung auf #Grundlage #juristisch​er #Recht​e (hier #Nutzungsrecht​e) und #Tradition​en. #Überschneidung #politisch​er und #wirtschaftlich​er #Überlegung​en

vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/108788161009926276

#FAS, 5.11.23, #Medien, S. 39, Annette #Dittert - Bye-bye, liebes #Twitter!

Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)
#Rechtsfähigkeit der #GbR
#Eintragung der #GbR in das #Gesellschaftsregister
#Abschaffung des #Gesamthandsprinzip

Steuerliche Umsetzung des MoPeG und Auswirkungen für die Beratungspraxis
von StB Tim Hoferichter

https://www.haufe.de/steuern/gesetzgebung-politik/steuerliche-umsetzung-des-mopeg_168_608426.html

#LOUISIANA:
Der #Begnadigungsausschuss von Louisiana lehnt alle #Gnadengesuche von #Todeskandidaten ab

Der Begnadigungsausschuss von Louisiana hat alle Gnadengesuche von Todestraktinsassen, die im letzten Monat eingereicht wurden, abgelehnt.

Nahezu alle #Todestraktinsassen in Louisiana haben Anträge auf Umwandlung ihrer Strafe gestellt.

Dies geschah, nachdem ein #Gesetzentwurf zur #Abschaffung der Todesstrafe in Louisiana während der Legislaturperiode 2023 gescheitert war.

In Louisiana sitzen derzeit 57 Häftlinge in der Todeszelle.

Die Entscheidung wurde auf der Grundlage eines Gutachtens getroffen, das Generalstaatsanwalt Jeff #Landry letzte Woche veröffentlicht hatte.

Landry kam zu dem Schluss, dass der Begnadigungsausschuss von Louisiana nicht auf die einjährige Frist für Gnadengesuche von Häftlingen verzichten sollte.

Francis #Abbott, der geschäftsführende Direktor des Begnadigungsausschusses von Louisiana, gab die folgende Erklärung zu den Gründen für die Ablehnung der Anträge ab:

"In einer regulär anberaumten Sitzung des Begnadigungsausschusses von Louisiana und nach Berücksichtigung öffentlicher Stellungnahmen hat der Ausschuss am Montag, den 24. Juli 2023, beschlossen, die Prüfung eines Verzichts auf die Einhaltung der Ausschussregeln von seiner Tagesordnung abzusetzen.

"Das Board of Pardons sieht sich daher gezwungen, 56 Anträge auf Umwandlung von Todesurteilen in Louisiana zurückzuweisen, bis die Verwaltungsvorschriften des Board of Pardons weiter geprüft und gegebenenfalls überarbeitet worden sind.

"51 dieser Anträge wurden von einer Gruppe von Anwälten am 13. Juni 2023 eingereicht und weitere 5 wurden im Laufe der folgenden zwei Wochen eingereicht.

"Dies waren die am genauesten geprüften Anträge, die unser Büro je bearbeitet hat. Wir haben bisher bei jedem Schritt alle Beteiligten einbezogen und werden auch weiterhin mit allen Betroffenen kommunizieren", sagte Francis Abbott, Exekutivdirektor des Louisiana Board of Pardons & Committee on Parole.

Ein Gnadengesuch ist eine Form der Begnadigung, d.h. ein Häftling bittet um eine Strafminderung oder eine Reduzierung der Strafe für ein Verbrechen.

In Louisiana kann nur der #Gouverneur die Umwandlung einer Strafe nach einer positiven Empfehlung des Begnadigungsausschusses gewähren, so das Louisiana Board of Pardons & Committee on Parole (Begnadigungsausschuss).

Derzeit ist unklar, ob Gouverneur John Bel #Edwards eine Überprüfung dieser Anträge anstreben wird. #WDSU hat das Büro des Gouverneurs um eine Stellungnahme gebeten.

Eine Herabsetzung der Todesstrafe würde eine lebenslange Haftstrafe bedeuten.

Edwards ist seit Jahren ein Befürworter der Abschaffung der #Todesstrafe.

Im Vorfeld der Legislaturperiode 2023 sagte der Gouverneur, die Todesstrafe schrecke nicht von Verbrechen ab, sei für die öffentliche Sicherheit nicht notwendig und stehe "im Widerspruch zu Louisianas Pro-Life-Werten, da sie buchstäblich eine Kultur des Todes fördert".

Die Anwältin einiger Häftlinge, Cecelia #Kappel, gab folgende Erklärung ab und bezeichnete die Entscheidung des Gremiums als falsch:

"Der #Generalstaatsanwalt hat dem Ausschuss eine falsche Auslegung seiner Richtlinien gegeben, um zu versuchen, einen legitimen Antrag auf Anhörung dieser Fälle abzuwürgen. Diese Anträge kommen zur rechten Zeit und weisen auf schwerwiegende Fehler in Louisianas #Todesstrafensystem hin, die die Umwandlung ihrer Todesurteile in lebenslänglich ohne #Bewährung rechtfertigen.

"Diese Fälle verdienen eine vollständige und faire Prüfung. Den Prozess zu stoppen, würde es erlauben, die Unabhängigkeit des Gremiums durch die Staatsanwälte zu gefährden, die ein persönliches Interesse daran haben, dieses kaputte System aufrechtzuerhalten."

(Quelle: WDSU News: https://www.wdsu.com/)

#CapitalismIsADeathCult #AbolishDeathPenalty #DeathPenalty

#LOUISIANA:
Der #Begnadigungsausschuss von Louisiana lehnt alle #Gnadengesuche von #Todeskandidaten ab

Der Begnadigungsausschuss von Louisiana hat alle Gnadengesuche von Todestraktinsassen, die im letzten Monat eingereicht wurden, abgelehnt.

Nahezu alle #Todestraktinsassen in Louisiana haben Anträge auf Umwandlung ihrer Strafe gestellt.

Dies geschah, nachdem ein #Gesetzentwurf zur #Abschaffung der Todesstrafe in Louisiana während der Legislaturperiode 2023 gescheitert war.

In Louisiana sitzen derzeit 57 Häftlinge in der Todeszelle.

Die Entscheidung wurde auf der Grundlage eines Gutachtens getroffen, das Generalstaatsanwalt Jeff #Landry letzte Woche veröffentlicht hatte.

Landry kam zu dem Schluss, dass der Begnadigungsausschuss von Louisiana nicht auf die einjährige Frist für Gnadengesuche von Häftlingen verzichten sollte.

Francis #Abbott, der geschäftsführende Direktor des Begnadigungsausschusses von Louisiana, gab die folgende Erklärung zu den Gründen für die Ablehnung der Anträge ab:

"In einer regulär anberaumten Sitzung des Begnadigungsausschusses von Louisiana und nach Berücksichtigung öffentlicher Stellungnahmen hat der Ausschuss am Montag, den 24. Juli 2023, beschlossen, die Prüfung eines Verzichts auf die Einhaltung der Ausschussregeln von seiner Tagesordnung abzusetzen.

"Das Board of Pardons sieht sich daher gezwungen, 56 Anträge auf Umwandlung von Todesurteilen in Louisiana zurückzuweisen, bis die Verwaltungsvorschriften des Board of Pardons weiter geprüft und gegebenenfalls überarbeitet worden sind.

"51 dieser Anträge wurden von einer Gruppe von Anwälten am 13. Juni 2023 eingereicht und weitere 5 wurden im Laufe der folgenden zwei Wochen eingereicht.

"Dies waren die am genauesten geprüften Anträge, die unser Büro je bearbeitet hat. Wir haben bisher bei jedem Schritt alle Beteiligten einbezogen und werden auch weiterhin mit allen Betroffenen kommunizieren", sagte Francis Abbott, Exekutivdirektor des Louisiana Board of Pardons & Committee on Parole.

Ein Gnadengesuch ist eine Form der Begnadigung, d.h. ein Häftling bittet um eine Strafminderung oder eine Reduzierung der Strafe für ein Verbrechen.

In Louisiana kann nur der #Gouverneur die Umwandlung einer Strafe nach einer positiven Empfehlung des Begnadigungsausschusses gewähren, so das Louisiana Board of Pardons & Committee on Parole (Begnadigungsausschuss).

Derzeit ist unklar, ob Gouverneur John Bel #Edwards eine Überprüfung dieser Anträge anstreben wird. #WDSU hat das Büro des Gouverneurs um eine Stellungnahme gebeten.

Eine Herabsetzung der Todesstrafe würde eine lebenslange Haftstrafe bedeuten.

Edwards ist seit Jahren ein Befürworter der Abschaffung der #Todesstrafe.

Im Vorfeld der Legislaturperiode 2023 sagte der Gouverneur, die Todesstrafe schrecke nicht von Verbrechen ab, sei für die öffentliche Sicherheit nicht notwendig und stehe "im Widerspruch zu Louisianas Pro-Life-Werten, da sie buchstäblich eine Kultur des Todes fördert".

Die Anwältin einiger Häftlinge, Cecelia #Kappel, gab folgende Erklärung ab und bezeichnete die Entscheidung des Gremiums als falsch:

"Der #Generalstaatsanwalt hat dem Ausschuss eine falsche Auslegung seiner Richtlinien gegeben, um zu versuchen, einen legitimen Antrag auf Anhörung dieser Fälle abzuwürgen. Diese Anträge kommen zur rechten Zeit und weisen auf schwerwiegende Fehler in Louisianas #Todesstrafensystem hin, die die Umwandlung ihrer Todesurteile in lebenslänglich ohne #Bewährung rechtfertigen.

"Diese Fälle verdienen eine vollständige und faire Prüfung. Den Prozess zu stoppen, würde es erlauben, die Unabhängigkeit des Gremiums durch die Staatsanwälte zu gefährden, die ein persönliches Interesse daran haben, dieses kaputte System aufrechtzuerhalten."

(Quelle: WDSU News: https://www.wdsu.com/)

#CapitalismIsADeathCult #AbolishDeathPenalty #DeathPenalty

Der #Vorwurf der #Verletzung #elementar​er #Grundrecht​e, wie dem einer #Medienfreiheit, die es auch in #Europa bislang so nicht gab, könnte der #Integration von #Nationalität zu einer #Organisation dienen.

#Kontrolle als #Gelingen der #Gewährung von #Recht​en, nach der #Abschaffung ihrer #Selbstverständlichkeit.

#Medienfreiheitsgesetz; #Gewähr

#FAS, 19.09.21, #Politik, S.6, Um den #Finger #gewickelt - Vor zwanzig Jahren sprach Wladimir #Putin im #Bundestag...

Der #Vorwurf der #Verletzung #elementar​er #Grundrecht​e, wie dem einer #Medienfreiheit, die es auch in #Europa bislang so nicht gab, könnte der #Integration von #Nationalität zu einer #Organisation dienen.

#Kontrolle als #Gelingen der #Gewährung von #Recht​en, nach der #Abschaffung ihrer #Selbstverständlichkeit.

#Medienfreiheitsgesetz; #Gewähr

#FAS, 19.09.21, #Politik, S.6, Um den #Finger #gewickelt - Vor zwanzig Jahren sprach Wladimir #Putin im #Bundestag...

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Gleichheitsfrage als #Grundfrage der #Gerechtigkeit mit #subversivem #Potenzial für #Recht

#Verfassungsmäßige #Garantie von #Gleichheit stellt ein #Festhalten an #historischer #Errungenschaft. keinen #Forderungskatalog dar.
#Ziel der #Aufrechterhaltung des #Status #Quo:

-> #Abschaffung #ständischer #Gliederung
-> #Politische #Gleichberechtigung
->#Sozioökonomische #Gleichheit

#Relativierung #Stände

#Vorlesung 21,1
#Grundrechte #Nußberger

#Abschaffung der #Folter in #Deutschland zunächst in #Preußen mit #Regierungsantritt 1740 #Friedrich der Große.
Seitdem: #Fokussierung auf #Freiheitsstrafe;

#Carolina #Strafrecht #Strafprozessrecht #Rechtsgeschichte

#JURA, 2015(2): 143-153, Dr. Klaus #Geppert - Die #Peinlich(e) #Halsgerichtsordnung Karls V.; die #Carolina