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#abmahnung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #abmahnung, aggregated by home.social.

  1. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Unterscheidung von #Geschäftsmäßigkeit und #Gewerbsmäßigkeit

    #Geschäftsmäßigkeit als #unklar​er #Rechtsbegriff, der aufgrund der #Klarheit der #Gewerbsmäßigkeit #negativ #definiert wird, wodurch sich durch #Umkehrschluss die #Praxis der #Impressumspflicht und entsprechende #Abmahntätigkeit ergibt.

    #Telemediengesetz #Antrag #Bundestag #Abmahnung

    bundestag.de/presse/hib/kurzme

    gesetze-im-internet.de/tmg/__5

    #unterscheidung #geschaftsmaßigkeit #gewerbsmaßigkeit #unklar #rechtsbegriff #klarheit
  2. Bahnblogstelle @[email protected] ·

    Pro Bahn fordert Kündigung von Start Niedersachsen-Mitte

    #ProBahn #Start #Niedersachsen #Forderung #Kündigung #Abmahnung #DeutscheBahn #Bahn #LNVG #Heidekreuz #Lammetalbahn #Weserbahn

    bahnblogstelle.com/205064/pro-

    #probahn #start #niedersachsen #forderung #kundigung #abmahnung