#abmahnung — Public Fediverse posts

📬 E-Book-Piraterie: BREIN jagt dreisten Buch-Piraten
#EBooks #Abmahnung #AntiPiraterie #BREIN #digitaleRaubkopien #EBookPiraterie #illegaleEBooks #OnlinePiraterie #Urheberrecht #Urheberrechtsverletzung https://sc.tarnkappe.info/5d595a

"Durch das Zurückziehen der Klage im letzten Moment hat die Gegenseite verhindert, dass es zu einem Gerichtsurteil kam, in dem schwarz auf weiß geschrieben steht, dass das Urheberrecht nicht dazu missbraucht werden darf, das Zitierrecht, transparente Berichterstattung beziehungsweise das Recht auf freie Meinungsäußerung auszuhebeln"
- #MichaelSchmidtSalomon

https://hpd.de/artikel/giordano-bruno-stiftung-erstreitet-recht-fair-use-24033

#Urheberrecht #Abmahnung #Abmahnkanzlei #Meinungsfreiheit #Zitierrecht #DPA #DpaPictureAlliance #GBS #GiordanoBrunoStiftung

📬 Star Trek: Voyager – Across the Unknown – Abmahnungen aufgetaucht
#Filesharing #Rechtssachen #Abmahnung #Anschlussinhaber #DaedalicEntertainment #NimrodRechtsanwälte #RUNE #StarTrekVoyagerAcrosstheUnknown #Tauschbörse https://sc.tarnkappe.info/e0172d

📬 Pink Floyd Abmahnung: Gericht zerlegt Rechteinhaber – Klage gescheitert
#Rechtssachen #Abmahnung #Bootlegs #kleinanzeigen #PinkFloydAbmahnung #Privatverkauf #Rechteinhaberschaft #Tonträger #Urheberrecht https://sc.tarnkappe.info/4b3473

📬 SolidCAM-Abmahnung nach illegaler Nutzung
#Rechtssachen #Abmahnung #CAMSoftware #DassaultSystèmes #FrommerLegal #Lizenz #SolidCAM #SOLIDWORKS https://sc.tarnkappe.info/dcd9e2

Bundesamt kündigt Mitarbeiterin wegen Nicht-Genderns

Bundesamt Behörde feuert Angestellte wegen Nicht-Genderns 03.02.2026 – 01:47 UhrLesedauer: 1 Min. Aufkleber mit Text „*innen“ an einem…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100151112 #Abmahnung #Arbeitsgericht #BSH #Bundesamt #Germany #hamburg #Kündigung #Strahlenschutzanweisung #Straßenpfosten
https://www.europesays.com/de/767520/

📬 Frommer Legal Abmahnung Sinners: 948,80 € für einen Vampirfilm?
#Filesharing #Rechtssachen #Abmahnung #BitTorrent #FrommerLegal #IPAdresse #sekundäreDarlegungslast #Sinners #Unterlassungserklärung #Urheberrecht #warnerbros https://sc.tarnkappe.info/c9674b

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📬 Erotik-Plattform haftet für Gratisaktionen: Messe-Promo wird zur Urheberrechtsfalle
#Rechtssachen #Abmahnung #Creatoren #ErotikPlattformen #Gratisaktionen #Paywall #Plattformhaftung #Schadensersatz #Urheberrecht https://sc.tarnkappe.info/25cd92

📬 The Zone of Interest: Frommer Legal verschickt massenhaft Abmahnungen
#Filesharing #Rechtssachen #Abmahnung #ChristianFriedel #FrommerLegal #JonathanGlazer #LeonineLicensingGmbH #SandraHüller #TheZoneofInterest https://sc.tarnkappe.info/d5d8dd

📬 Peacemaker: Abmahnungen wegen der Verbreitung der Episoden verschickt
#Rechtssachen #Abmahnung #FrommerLegal #Peacemaker #Superman #Unterlassungserklärung #Wohngemeinschaft https://sc.tarnkappe.info/c091c8

📬 Allplan CAD-Crack: Abmahnung, Hausdurchsuchung & fünfstellige Kosten
#Rechtssachen #Abmahnung #Allplan #AllplanCAD #AllplanCrack #CADSoftware #FrommerLegal #NemetschekAllplan https://sc.tarnkappe.info/a75e29

📬 Illegale Streaming Seiten Filme
#WarezListen #Abmahnung #ACE #Filimsammlung #FilmspelerUrteil #IllegaleStreamingSeitenFilme #streaminghoster https://sc.tarnkappe.info/5b49ea

📬 Commandos Origins: Abmahnungen durch NIMROD Rechtsanwälte
#Gaming #Rechtssachen #Abmahnung #CommandosOrigins #Fairlight #KalypsoMediaGroup #NimrodRechtsanwälte #Razor1911 https://sc.tarnkappe.info/d4d764

"Auch eine #Abmahnung von die-website-experten.de über die Kanzlei CLAIM erhalten? Ich berate Sie." #BFSG

https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-von-die-website-experten-de-ueber-die-kanzlei-claim-erhalten-ich-berate-sie-251162.html

"Mitbewerber können Datenschutzverstöße abmahnen" #DSGVO #UWG #Abmahnung

Eine Analyse des Urteils des EuGH vom heutigen 04.10.2024 - C-21/23.

https://loeffel-abrar.com/de/blog-deu/mitbewerber-koennen-datenschutzverstoesse-abmahnen

Das dürfte viele interessieren: Was muss passieren, damit man sich gegen rechtsextreme Personen und deren #gruppenbezogene #Menschenfeindlichkeit oder radikale Gruppen besser juristisch wehren kann (z.B. wenn man für Minderheiten eintritt)?

#SLAPP – dieses Kürzel steht für strategic lawsuits against public participation und befasst sich mit einem Phänomen, das sich steigender Beliebtheit erfreut: Klagen, die in erster Linie erhoben werden, um unliebsame Kritik zu unterdrücken. Insbesondere bei rechten Akteuren sind SLAPPs [...] Allerdings wird diese Anti-SLAPP RL oft nicht greifen, gerade, wenn es um SLAPPs von rechts geht. Eine recht offensichtliche Schwäche liegt schon in der Zuständigkeit der EU. Ohne grenzüberschreitenden Bezug liegt keine Kompetenz vor. So greifen die Regeln nur, wenn im konkreten Fall Anknüpfungspunkte in mehr als einem EU-Staat bestehen. Bei nur 9,5% der erfassten SLAPPs lag dieser grenzüberschreitende Bezug 2023 vor. Die Mitgliedstaaten haben nun etwa zwei Jahre Zeit die Vorgaben der Anti-SLAPP RL umzusetzen, ob sie dabei der Aufforderung der EU nachkommen und analoge Regeln für inländische Verfahren erlassen werden, bleibt abzuwarten. Ein noch größeres Problem ist aber, dass die Anti-SLAPP RL zu spät eingreift. Sie enthält nur Regeln für gerichtliche Verfahren, während SLAPPs in aller Regel mit einer – oft teuren – Abmahnung beginnen. Im rechten Spektrum ist dies ein beliebtes Instrument, Hans-Georg Maaßen bekennt sich bspw. offen zur Abmahntaktik. Für die*den Abmahnende*n hat dies mehrere Vorteile: Zunächst kann sie*er so auf einfach Wege und oftmals ohne rechtliche Prüfung auf der Gegenseite eine strafbewehrte Unterlassungserklärung erlangen. Zugleich schüchtert der dort aufgeführte Streitwert und die anwaltliche Gebühr der Abmahnung (die natürlich der*demjenigen aufgelegt wird, deren*dessen Äußerung angeblich rechtswidrig war) ungeheuer ein. Würde es zu einem Verfahren kommen, so drohen die Abmahnungen regelmäßig an, werde es erst richtig teuer. Warum funktionieren SLAPPs von rechts so gut? An dieser Stelle knicken diejenigen, die von (rechten) SLAPPs betroffen sind, regelmäßig ein. Zahlen und schweigen. Wie kommt es, dass Betroffene oftmals hilflos sind? Natürlich wirken die drohenden Kosten umso bedrohlicher, da[...]<< Quelle: https://www.volksverpetzer.de/analyse/rechte-slapp-klagen-was-tun/

📬 Tiktok: Internetvideo-Musik abgemahnt – Urheberrecht verletzt?
#Internet #Rechtssachen #Videos #Abmahnung #Chur #DeniseHimburg #IPPCLaw #KTipp #MartinSteiger #RamonaB #TikTok #Urheberrechtsverletzung #WonderfulDream https://sc.tarnkappe.info/9d76ea

#Unterscheidung von #Geschäftsmäßigkeit und #Gewerbsmäßigkeit

#Geschäftsmäßigkeit als #unklar​er #Rechtsbegriff, der aufgrund der #Klarheit der #Gewerbsmäßigkeit #negativ #definiert wird, wodurch sich durch #Umkehrschluss die #Praxis der #Impressumspflicht und entsprechende #Abmahntätigkeit ergibt.

#Telemediengesetz #Antrag #Bundestag #Abmahnung

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-980424

https://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__5.html

📬 Urheberrecht-Abzocke: Fotograf lockt Kunden in Abmahn-Falle
#Internet #Rechtssachen #Abmahnung #Abzocke #ArndtKempgens #Fotograf #Fototapete #KathrinIsmaier #SabrinaMüller #Sonn'Idyll #StefanBöhme #SvenSchönberg #Urheberrecht https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/urheberrecht-abzocke-fotograf-lockt-kunden-in-abmahn-falle-281761.html

#Brandenburg

Klare Kante gegen Rechts, aber bloß nicht öffentlich: Das staatliche #Schulamt hat den Lehrern, die rechtsextreme Vorfälle an ihrer Schule in Burg öffentlich machten und nun um Versetzung baten, mit #Abmahnung gedroht, wenn sie weiter öffentlich über Schulinterna sprechen.

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/rechtsextremismus-an-schulen-scharfe-kritik-an-maulkorb-politik-in-brandenburg-10164286.html

Pro Bahn fordert Kündigung von Start Niedersachsen-Mitte

#ProBahn #Start #Niedersachsen #Forderung #Kündigung #Abmahnung #DeutscheBahn #Bahn #LNVG #Heidekreuz #Lammetalbahn #Weserbahn

https://bahnblogstelle.com/205064/pro-bahn-fordert-kuendigung-von-start-niedersachsen-mitte/

📬 DMCA-Abmahnung an Google: OpenAI nimmt ChatGPT in Schutz
#KünstlicheIntelligenz #Kurios #Rechtssachen #Abmahnung #ChatAIPro #ChatGod #ChatGPT #DMCA #DMCATakedown #google #OpenAI #PCGuide #Urheberrecht https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/dmca-abmahnung-an-google-openai-nimmt-chatgpt-in-schutz-266941.html

⚖️#𝑹𝒆𝒄𝒉𝒕𝒔𝒑𝒓𝒆𝒄𝒉𝒖𝒏𝒈

"Art. 17 Abs. 1 #DSGVO kann einen Anspruch auf #Entfernung der #Abmahnung als Fall der Löschung begründen"

LAG Hamm, Urt. v. 13.09.2022 - 6 Sa 87/22 https://lnkd.in/e-j7fEQ3

Facebook lässt keine Veränderung zu
Newsfeed aufräumen - Abmahnung
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7803-20211018-facebook-laesst-keine-veraenderung-zu.htm
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Tags: #NewsFeed #Facebook #Abmahnung #Veränderung #Werbung #Markenrechte #AGB #Erscheinungsbild #Microsoft #Apple #Google #GAFAM

#Unterscheidung der #Kündigung nach #Personenbedingt, #Verhaltensbedingt und #Betriebsbedingt;

#Verhalten​s- und #personenbedingt​en #Kündigung​en muss #regelmäßig eine #Abmahnung #vorausgehen, die #eindeutig, die #Dinge #benennt, die der #Arbeitgeber #beanstandet.

Daraus ergibt sich #quasi die #Erfordernis der #Schriftform;

#Arbeitsvertragsrecht #Hotellerie

#Hotelfachmann #Hotelfachfrau in #Lernfelder​n, #Gastgewerblich​e #Beruf​e, S. 542 f.

Der Artikel hat auch ein Statement von mir.
Bitte unterstützt die Initiative.
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RT @PiratenNDS
Pressemitteilung der #Piraten #Niedersachsen vom 14.12.: Aufruf zur Unterstützung von “FreedomToShare” https://piraten-nds.de/2020/12/14/aufruf-zur-unterstuetzung-von-freedomtoshare/ #Abmahnung #FreedomToShare #freesharing #Internet #Kopieren #Urheberrecht
https://twitter.com/PiratenNDS/status/1338425535211442176

📬Hobbyfotograf verlangte über 25.000 EUR für ein einziges Foto📬 https://tarnkappe.info/hobbyfotograf-verlangte-ueber-25-000-eur-fuer-ein-einziges-foto/ #Weidner&RößlerRechtsanwälte #Hobbyfotograf #Rechtssachen #Az.:19O73/20 #MarkusKompa #Abmahnung