#obr10 — Public Fediverse posts
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Und nun an die Arbeit: Die nächste Ortsbeiratssitzung will vorbereitet werden. Dazu gehört, zu jedem einzelnen Antrag eine Meinung zu haben. Natürlich diskutiere ich auch in meiner Ortsgruppe, aber die letztlich liegt die Verantwortung bei mir (freies Mandat und so).
Wenn ihr mal gucken wollt, was anliegt: Tagesordnungen finden sich immer über Parlis. Das hier ist die für unsere nächste Sitzung: https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27TO-O-10%27 -
Besonders begeistert mich, wie viel Unterstützung für positive Veränderungen gerade aus der Verwaltung kommt. Jetzt hoffe ich bloß, dass der neue Verkehrsdezernent der Stadt und das Beharrungsvermögen der CDU-Fraktion im OBR auf dem Status quo, nicht alles blockieren.
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#Kommunalpolitik #Fußverkehr #FFM #Bonames #Frankfurt #OBR10
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Der Workshop war tatsächlich sehr interessant, exzellent vorbereitet und auch produktiv. Wir haben uns zwei Stunden lang mit den aufbereiteten Daten aus den vorangegangenen Begehungen beschäftigt und mögliche Änderungen diskutiert. Insbesondere bei Überwegen bestand viel Einigkeit, aber auch Entsiegelung, Verschattungsmaßnahmen und Maßnahmen gegen "Gehweg-Knappheit" waren wichtige Themen.
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#Kommunalpolitik #Fußverkehr #FFM #Bonames #Frankfurt #OBR10 -
Was die Arbeit im Ortsbeirat so interessant macht, ist zum einen, dass man die Situation vor Ort meist kennt und sehr unmittelbar mit den Auswirkungen der eigenen Entscheidungen konfrontiert ist.
Ein anderer Punkt: Es gibt keine festen Koalitionen. Daher ist auch nie ganz vorhersehbar, wer wann mit wem stimmt. Ergebnisse wie dieses sind gar nicht mal so selten.#Kommunalpolitik #Frankfurt #FFM #OBR10 #Parteien
Die ganze Niederschrift findet sich hier: https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27N_10_3_11-08-2026%27
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Wir stehen jetzt vor dem Problem, wie wir Wort gegenüber den Vereinen und Bürger:innen halten sollen. Und weil das parteiübergreifend ein Thema ist, entstand letztendlich ein interfraktioneller Antrag, die Arbeit unseres OBR10 abzusichern: https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=OF&NUMMER=&JAHR=2026&GREMIUM=10&FRAKTION=&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?96?23?
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Nur hat man den OBRs sämtliche nicht verbrauchten Gelder aus den Vorjahren gestrichen (wir dürfen 2 Jahre Rücklagen bilden. Erst im 3. Jahr verfallen die) und alle zugesagten, aber noch nicht bewilligten Gelder dem Etat von 2026 angerechnet. Bei uns führt das zu einem Defizit von über 30.000 Euro (die wir ohne die Streichungen locker gehabt hätten). Nicht, dass man irgendwann mal vorher mit uns gesprochen hätte. Die Information kam vor drei Wochen.
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Der wichtigste Antrag heute abend ist interfraktionell. Es geht um Geld - um ziemlich viel sogar - und um den Umgang der Stadt mit den OBRs.
Bereits vor der Sommerpause war der Stadt nämlich aufgefallen, dass einige Dezernate mehr Geld ausgegeben haben als sie eigentlich zur Verfügung hatten - und nach dem Motto "alle für einen" muss das von allen anderen ausgeglichen werden.
Das ist im Grundsatz auch ok.-> 3
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Die parlamentarische Sommerpause ist rum. Heute Abend tagt mein OBR wieder. Leider hatte ich mir die Fristen falsch notiert. Deshalb wird es dieses Mal keinen Antrag von Volt geben.
Das ist aber auch kein Drama, denn nichts ist so dringend, dass es unbedingt in dieser Sitzung besprochen werden muss (in dem Fall hätte ich es als Tischvorlage eingebracht).-> 2
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Der Fraktionsvorsitzende der AfD hat mich in der gestrigen Sitzung des OBR als "Autohasserin" bezeichnet.
Dazu sage ich: "Danke für die Auszeichnung! Es stimmt zwar nicht, dass ich Autos hasse, ich mag Menschen nur lieber. Aber jeder Ihrer Versuche, mich zu beleidigen, ist mir eine Ehre. -
Auch ich habe im Namen von Volt einen Antrag gestellt, in dem es um parkende Autos geht - aber mit anderem Ziel: Mir geht darum, die Sicherheit des Fußverkehrs im Malvenweg zu erhöhen. Der ist als Spielstraße ausgewiesen (ohne Parkflächen), d. h. dort dürfen eigentlich gar keine Fahrzeuge abgestellt werden.
Es hält sich nur keiner dran - auch weil die Stadt nichts tut. Das will ich ändern und habe deshalb diesen Antrag gestellt: https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_33-10_2026%27 -
Gestern war ich als Vertreterin von Volt im OBR auf dem "Wirtschaftstag Preungesheim und Eckenheim", der Wirtschaftsförderung Frankfurt. So ganz ist mir der Zweck dieses Formats nicht klar. Auch nicht, nach welchen Kriterien die Unternehmen ausgewählt wurden, die wir besucht haben.
Interessant war es trotzdem. Was ich gelernt habe:
Grundsätzlich sind die alle zufrieden. Auch mit dem, was die Stadt macht.
-> 2#Kommunalpolitik #OBR10 #FFM #Frankfurt #Handel #Handwerk #Gastronomie #Volt
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Ich werde heute die Datenbank von @FloraIncognita_DE weiter mit Bildern von Pflanzen in meinem Garten befüllen.
Vielleicht setze ich mich auch noch aufs Rad und schaue mir den Wegeverlauf und die Ampelschaltung einer Kreuzung an, bei der ich überlege, wie sich die Situation für Fuß- und Radverkehr verbessern lässt.#wisskomm #Pflanzen #Garten #Politik #Lokalpolitik #FFM #OBR10 #VisionZero
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...und wir haben wieder einen Ortsvorsteher von der CDU 😬
#OBR10 #Frankfurt -
Die konstituierende Sitzung meines Ortsbeirats rückt näher und langsam werde ich doch ein bisschen nervös. Dabei brauche ich mir wegen meines Antrags keine Gedanken zu machen - der ist schon per Vorababstimmung durchgewunken worden.
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Gestern, während ich auf dem Volt-Quartalstreffen war, sind die Unterlagen für die konstituierende Sitzung am 5.5. gekommen. Das ist noch mal mehr, als das, was bei Parlis zu finden ist.
Einen Teil des Tages werde ich also damit verbringen, alles noch einmal durchzugehen und eine Rückmeldung in meine Ortsgruppe zu schreiben. Als Beirätin bin ich zwar unabhängig, aber natürlich bilde ich mir meine Meinung nicht im luftleeren Raum.#Kommunalpolitik #Politik #OBR10 #Frankfurt #FFM #FrankfurtMain
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PARLIS - Tagesordnung der 1. Sitzung des OBR 10 am 05.05.2026
(Letzte Aktualisierung: 21. April 2026)
#OBR10 #Tagesordnung #Frankfurt #Berkersheim #Bonames #Eckenheim #FrankfurterBerg #Preungesheim
Veranstaltungsort und mehr Details im Artikel 👇
https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27TO-O-10%27 -
Ich habe gestern Nacht meinen ersten Antrag für den OBR 10 eingereicht.
Nichts Weltbewegendes, nur ein paar Fragen an den Magistrat, wie bei einem Bauvorhaben hier auf der Ecke die Sicherheit des Schulwegs zur benachbarten Grundschule und die Zuverlässigkeit des Busverkehrs gewährleistet wird und wo die vorgeschriebenen Parkplätze entstehen sollen.
Und obwohl es nichts großartiges ist, bin ich jetzt doch nervös. 😅#Kommunalpolitik #Frankfurt #Bauen #Verkehr #Sicherheit #FFM #OBR10
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Auch heute bin ich für Volt unterwegs.
Ab 17:00 Uhr könnt ihr mich in Bonames am Infostand treffen. Standort ist Am Wendelsgarten/Homburger Landstr.
💜#Frankfurt #Kommunalwahl #Wahlkampf #Volt #OBR10 #FFM #FrankfurtMain
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RE: https://hessen.social/@VoltHessen/116175136564325960
Wer mich persönlich kennenlernen will, kann es morgen hier tun.
💜#Kommunalwahl #Frankfurt #Volt #Wahlkampf #Politik #FFM #OBR10
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💜 Lernt uns kennen 🌞
Zum Beispiel an unserem Infostand in FFM
mit den Kandidierenden für den OBR 10
🔜 morgen, Donnerstag 5. März
⏰ 17:00 - 19:00 Uhr
📍Am Wendelsgarten / Homburger Landstraße, Frankfurt/Main#Frankfurt #FFM #FrankfurtMain #OBR10 #Kommunalwahl #Politik #Zukunft #Termine #Veranstaltungen #Mitmachen #Mitgestalten #Hessen #Volt
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Eventuell habe ich mich über den Antrag der FDP doch ein bisschen mehr aufgeregt, als gedacht, denn ich habe dazu auch noch ein Bild gebastelt, auch wenn es mir immer noch seltsam vorkommt, Bilder von mir ins Netz zu stellen.
Hintergründe hier: https://hessen.social/@C_Ottenburg/116125691404046903#Kommunalpolitik #OBR10 #Frankfurt #Volt #Verkehrswende #Verkehrsberuhigung #VisionZero #autokorrektur #FFM #Meinung
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Aber die FDP will die Homburger Landstraße nicht etwa zur Einbahn- oder gar Fahrradstraße machen oder auch nur die Durchfahrt für Lkw beschränken. Der FDP geht es um Einsatzfahrzeuge von Polizei und Feuerwehr. Die sollen auf dem Weg zu einem Einsatz die Homburger nur noch befahren dürfen, wenn es "notwendig" ist - also im Zweifel die Gießener Straße nehmen müssen.
#Kommunalpolitik #Frankfurt #OBR10 #Verkehr #FDP #Polizei #Feuerwehr #Krankenwagen #HomburgerLandstraße #autokorrektur
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Den Vogel schießt aber die FDP ab - auch, wenn es der nicht um Tauben geht, sondern angeblich um die Verkehrsberuhigung der Homburger Landstraße. Das finde ich erst mal toll, denn weniger Verkehr heißt weniger Lärm, weniger Schadstoffe, weniger Unfälle und weniger Tote. Und die Homburger Landstraße ist eng und dicht bebaut. Da bietet es sich eigentlich an den Hauptteil des Verkehrs über die parallel laufende Gießener Straße zu lenken.
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Im OBR 10 wird es dieses Mal sehr viel um Tauben gehen. Und um Verkehr. Vor allem um Parkplätze. Ganz besonders um Tauben auf Parkplätzen. Um die sorgt sich nämlich die CDU, und möchte deshalb die P+R-Parkplätze an der Haltestelle Preungesheim künftig wöchentlich von Taubenkot befreien lassen, weil: "Saubere Park-and-Ride-Plätze werden von Pkw-Fahrern sehr gerne angefahren. Auch sind diese ein Aushängeschild für den entsprechenden Stadtteil."
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Heute ist die letzte Sitzung des OBR 10 vor der Kommunalwahl, und es hat ganz den Anschein als würden die Parteien noch mal voll aufdrehen. Ganz, als wollten sie zeigen, dass sie sich auch _wirklich_ kümmern. Sogar die AfD, die bisher weitgehend durch Untätigkeit aufgefallen ist, stellt plötzlich Anträge!
(Für die, die es interessiert: Die Tagesordnung mit allen Anträgen findet man auf https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/ortsbeiraete mit einem Klick auf den jeweiligen Ortsbeirat) -
📆 Termine
Di. 17.02.
👉 Meet&Greet in FFM
mit den Kandidierenden für die OBRs 10 und 12
⏰ 19:00 - 21:00 Uhr
FC Kalbach Clubhaus, Am Hopfenbrunnen 51, Frankfurt/Main🧵 1/6
#Volt #Veranstaltungen #Termine #Kommunalwahl #OBR10 #OBR12 #FFM #Frankfurt/Main #Hessen #Politik -
💜 Lernt uns kennen! 💜
Zum Beispiel beim Meet&Greet in FFM
🔜 morgen, Dienstag den 20.01.
⏰ 19:00 - 21:00 Uhr
📍My Lokanta, Gravensteiner-Platz 6, Frankfurt/Main#Volt #Frankfurt #Treffen #Termine #Veranstaltungen #Politik #Lokalpolitik #OBR10 #OBR12