#obr10 — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #obr10, aggregated by home.social.
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Wir stehen jetzt vor dem Problem, wie wir Wort gegenüber den Vereinen und Bürger:innen halten sollen. Und weil das parteiübergreifend ein Thema ist, entstand letztendlich ein interfraktioneller Antrag, die Arbeit unseres OBR10 abzusichern: https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=OF&NUMMER=&JAHR=2026&GREMIUM=10&FRAKTION=&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?96?23?
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Wir stehen jetzt vor dem Problem, wie wir Wort gegenüber den Vereinen und Bürger:innen halten sollen. Und weil das parteiübergreifend ein Thema ist, entstand letztendlich ein interfraktioneller Antrag, die Arbeit unseres OBR10 abzusichern: https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=OF&NUMMER=&JAHR=2026&GREMIUM=10&FRAKTION=&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?96?23?
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Nur hat man den OBRs sämtliche nicht verbrauchten Gelder aus den Vorjahren gestrichen (wir dürfen 2 Jahre Rücklagen bilden. Erst im 3. Jahr verfallen die) und alle zugesagten, aber noch nicht bewilligten Gelder dem Etat von 2026 angerechnet. Bei uns führt das zu einem Defizit von über 30.000 Euro (die wir ohne die Streichungen locker gehabt hätten). Nicht, dass man irgendwann mal vorher mit uns gesprochen hätte. Die Information kam vor drei Wochen.
-> 3
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Nur hat man den OBRs sämtliche nicht verbrauchten Gelder aus den Vorjahren gestrichen (wir dürfen 2 Jahre Rücklagen bilden. Erst im 3. Jahr verfallen die) und alle zugesagten, aber noch nicht bewilligten Gelder dem Etat von 2026 angerechnet. Bei uns führt das zu einem Defizit von über 30.000 Euro (die wir ohne die Streichungen locker gehabt hätten). Nicht, dass man irgendwann mal vorher mit uns gesprochen hätte. Die Information kam vor drei Wochen.
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Der wichtigste Antrag heute abend ist interfraktionell. Es geht um Geld - um ziemlich viel sogar - und um den Umgang der Stadt mit den OBRs.
Bereits vor der Sommerpause war der Stadt nämlich aufgefallen, dass einige Dezernate mehr Geld ausgegeben haben als sie eigentlich zur Verfügung hatten - und nach dem Motto "alle für einen" muss das von allen anderen ausgeglichen werden.
Das ist im Grundsatz auch ok.-> 3
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Der wichtigste Antrag heute abend ist interfraktionell. Es geht um Geld - um ziemlich viel sogar - und um den Umgang der Stadt mit den OBRs.
Bereits vor der Sommerpause war der Stadt nämlich aufgefallen, dass einige Dezernate mehr Geld ausgegeben haben als sie eigentlich zur Verfügung hatten - und nach dem Motto "alle für einen" muss das von allen anderen ausgeglichen werden.
Das ist im Grundsatz auch ok.-> 3
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Die parlamentarische Sommerpause ist rum. Heute Abend tagt mein OBR wieder. Leider hatte ich mir die Fristen falsch notiert. Deshalb wird es dieses Mal keinen Antrag von Volt geben.
Das ist aber auch kein Drama, denn nichts ist so dringend, dass es unbedingt in dieser Sitzung besprochen werden muss (in dem Fall hätte ich es als Tischvorlage eingebracht).-> 2
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Die parlamentarische Sommerpause ist rum. Heute Abend tagt mein OBR wieder. Leider hatte ich mir die Fristen falsch notiert. Deshalb wird es dieses Mal keinen Antrag von Volt geben.
Das ist aber auch kein Drama, denn nichts ist so dringend, dass es unbedingt in dieser Sitzung besprochen werden muss (in dem Fall hätte ich es als Tischvorlage eingebracht).-> 2
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Der Fraktionsvorsitzende der AfD hat mich in der gestrigen Sitzung des OBR als "Autohasserin" bezeichnet.
Dazu sage ich: "Danke für die Auszeichnung! Es stimmt zwar nicht, dass ich Autos hasse, ich mag Menschen nur lieber. Aber jeder Ihrer Versuche, mich zu beleidigen, ist mir eine Ehre. -
Der Fraktionsvorsitzende der AfD hat mich in der gestrigen Sitzung des OBR als "Autohasserin" bezeichnet.
Dazu sage ich: "Danke für die Auszeichnung! Es stimmt zwar nicht, dass ich Autos hasse, ich mag Menschen nur lieber. Aber jeder Ihrer Versuche, mich zu beleidigen, ist mir eine Ehre. -
Auch ich habe im Namen von Volt einen Antrag gestellt, in dem es um parkende Autos geht - aber mit anderem Ziel: Mir geht darum, die Sicherheit des Fußverkehrs im Malvenweg zu erhöhen. Der ist als Spielstraße ausgewiesen (ohne Parkflächen), d. h. dort dürfen eigentlich gar keine Fahrzeuge abgestellt werden.
Es hält sich nur keiner dran - auch weil die Stadt nichts tut. Das will ich ändern und habe deshalb diesen Antrag gestellt: https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_33-10_2026%27 -
Auch ich habe im Namen von Volt einen Antrag gestellt, in dem es um parkende Autos geht - aber mit anderem Ziel: Mir geht darum, die Sicherheit des Fußverkehrs im Malvenweg zu erhöhen. Der ist als Spielstraße ausgewiesen (ohne Parkflächen), d. h. dort dürfen eigentlich gar keine Fahrzeuge abgestellt werden.
Es hält sich nur keiner dran - auch weil die Stadt nichts tut. Das will ich ändern und habe deshalb diesen Antrag gestellt: https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_33-10_2026%27 -
Gestern war ich als Vertreterin von Volt im OBR auf dem "Wirtschaftstag Preungesheim und Eckenheim", der Wirtschaftsförderung Frankfurt. So ganz ist mir der Zweck dieses Formats nicht klar. Auch nicht, nach welchen Kriterien die Unternehmen ausgewählt wurden, die wir besucht haben.
Interessant war es trotzdem. Was ich gelernt habe:
Grundsätzlich sind die alle zufrieden. Auch mit dem, was die Stadt macht.
-> 2#Kommunalpolitik #OBR10 #FFM #Frankfurt #Handel #Handwerk #Gastronomie #Volt
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Gestern war ich als Vertreterin von Volt im OBR auf dem "Wirtschaftstag Preungesheim und Eckenheim", der Wirtschaftsförderung Frankfurt. So ganz ist mir der Zweck dieses Formats nicht klar. Auch nicht, nach welchen Kriterien die Unternehmen ausgewählt wurden, die wir besucht haben.
Interessant war es trotzdem. Was ich gelernt habe:
Grundsätzlich sind die alle zufrieden. Auch mit dem, was die Stadt macht.
-> 2#Kommunalpolitik #OBR10 #FFM #Frankfurt #Handel #Handwerk #Gastronomie #Volt
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Ich werde heute die Datenbank von @FloraIncognita_DE weiter mit Bildern von Pflanzen in meinem Garten befüllen.
Vielleicht setze ich mich auch noch aufs Rad und schaue mir den Wegeverlauf und die Ampelschaltung einer Kreuzung an, bei der ich überlege, wie sich die Situation für Fuß- und Radverkehr verbessern lässt.#wisskomm #Pflanzen #Garten #Politik #Lokalpolitik #FFM #OBR10 #VisionZero
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Ich werde heute die Datenbank von @FloraIncognita_DE weiter mit Bildern von Pflanzen in meinem Garten befüllen.
Vielleicht setze ich mich auch noch aufs Rad und schaue mir den Wegeverlauf und die Ampelschaltung einer Kreuzung an, bei der ich überlege, wie sich die Situation für Fuß- und Radverkehr verbessern lässt.#wisskomm #Pflanzen #Garten #Politik #Lokalpolitik #FFM #OBR10 #VisionZero
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...und wir haben wieder einen Ortsvorsteher von der CDU 😬
#OBR10 #Frankfurt -
Die konstituierende Sitzung meines Ortsbeirats rückt näher und langsam werde ich doch ein bisschen nervös. Dabei brauche ich mir wegen meines Antrags keine Gedanken zu machen - der ist schon per Vorababstimmung durchgewunken worden.
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Die konstituierende Sitzung meines Ortsbeirats rückt näher und langsam werde ich doch ein bisschen nervös. Dabei brauche ich mir wegen meines Antrags keine Gedanken zu machen - der ist schon per Vorababstimmung durchgewunken worden.
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Gestern, während ich auf dem Volt-Quartalstreffen war, sind die Unterlagen für die konstituierende Sitzung am 5.5. gekommen. Das ist noch mal mehr, als das, was bei Parlis zu finden ist.
Einen Teil des Tages werde ich also damit verbringen, alles noch einmal durchzugehen und eine Rückmeldung in meine Ortsgruppe zu schreiben. Als Beirätin bin ich zwar unabhängig, aber natürlich bilde ich mir meine Meinung nicht im luftleeren Raum.#Kommunalpolitik #Politik #OBR10 #Frankfurt #FFM #FrankfurtMain
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Gestern, während ich auf dem Volt-Quartalstreffen war, sind die Unterlagen für die konstituierende Sitzung am 5.5. gekommen. Das ist noch mal mehr, als das, was bei Parlis zu finden ist.
Einen Teil des Tages werde ich also damit verbringen, alles noch einmal durchzugehen und eine Rückmeldung in meine Ortsgruppe zu schreiben. Als Beirätin bin ich zwar unabhängig, aber natürlich bilde ich mir meine Meinung nicht im luftleeren Raum.#Kommunalpolitik #Politik #OBR10 #Frankfurt #FFM #FrankfurtMain
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PARLIS - Tagesordnung der 1. Sitzung des OBR 10 am 05.05.2026
(Letzte Aktualisierung: 21. April 2026)
#OBR10 #Tagesordnung #Frankfurt #Berkersheim #Bonames #Eckenheim #FrankfurterBerg #Preungesheim
Veranstaltungsort und mehr Details im Artikel 👇
https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27TO-O-10%27 -
PARLIS - Tagesordnung der 1. Sitzung des OBR 10 am 05.05.2026
(Letzte Aktualisierung: 21. April 2026)
#OBR10 #Tagesordnung #Frankfurt #Berkersheim #Bonames #Eckenheim #FrankfurterBerg #Preungesheim
Veranstaltungsort und mehr Details im Artikel 👇
https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27TO-O-10%27 -
Ich habe gestern Nacht meinen ersten Antrag für den OBR 10 eingereicht.
Nichts Weltbewegendes, nur ein paar Fragen an den Magistrat, wie bei einem Bauvorhaben hier auf der Ecke die Sicherheit des Schulwegs zur benachbarten Grundschule und die Zuverlässigkeit des Busverkehrs gewährleistet wird und wo die vorgeschriebenen Parkplätze entstehen sollen.
Und obwohl es nichts großartiges ist, bin ich jetzt doch nervös. 😅#Kommunalpolitik #Frankfurt #Bauen #Verkehr #Sicherheit #FFM #OBR10
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Ich habe gestern Nacht meinen ersten Antrag für den OBR 10 eingereicht.
Nichts Weltbewegendes, nur ein paar Fragen an den Magistrat, wie bei einem Bauvorhaben hier auf der Ecke die Sicherheit des Schulwegs zur benachbarten Grundschule und die Zuverlässigkeit des Busverkehrs gewährleistet wird und wo die vorgeschriebenen Parkplätze entstehen sollen.
Und obwohl es nichts großartiges ist, bin ich jetzt doch nervös. 😅#Kommunalpolitik #Frankfurt #Bauen #Verkehr #Sicherheit #FFM #OBR10
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Auch heute bin ich für Volt unterwegs.
Ab 17:00 Uhr könnt ihr mich in Bonames am Infostand treffen. Standort ist Am Wendelsgarten/Homburger Landstr.
💜#Frankfurt #Kommunalwahl #Wahlkampf #Volt #OBR10 #FFM #FrankfurtMain
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Auch heute bin ich für Volt unterwegs.
Ab 17:00 Uhr könnt ihr mich in Bonames am Infostand treffen. Standort ist Am Wendelsgarten/Homburger Landstr.
💜#Frankfurt #Kommunalwahl #Wahlkampf #Volt #OBR10 #FFM #FrankfurtMain
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RE: https://hessen.social/@VoltHessen/116175136564325960
Wer mich persönlich kennenlernen will, kann es morgen hier tun.
💜#Kommunalwahl #Frankfurt #Volt #Wahlkampf #Politik #FFM #OBR10
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RE: https://hessen.social/@VoltHessen/116175136564325960
Wer mich persönlich kennenlernen will, kann es morgen hier tun.
💜#Kommunalwahl #Frankfurt #Volt #Wahlkampf #Politik #FFM #OBR10
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💜 Lernt uns kennen 🌞
Zum Beispiel an unserem Infostand in FFM
mit den Kandidierenden für den OBR 10
🔜 morgen, Donnerstag 5. März
⏰ 17:00 - 19:00 Uhr
📍Am Wendelsgarten / Homburger Landstraße, Frankfurt/Main#Frankfurt #FFM #FrankfurtMain #OBR10 #Kommunalwahl #Politik #Zukunft #Termine #Veranstaltungen #Mitmachen #Mitgestalten #Hessen #Volt
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💜 Lernt uns kennen 🌞
Zum Beispiel an unserem Infostand in FFM
mit den Kandidierenden für den OBR 10
🔜 morgen, Donnerstag 5. März
⏰ 17:00 - 19:00 Uhr
📍Am Wendelsgarten / Homburger Landstraße, Frankfurt/Main#Frankfurt #FFM #FrankfurtMain #OBR10 #Kommunalwahl #Politik #Zukunft #Termine #Veranstaltungen #Mitmachen #Mitgestalten #Hessen #Volt
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Ich wollte ja eigentlich noch was zur Sitzung des OBR 10 gestern posten.
Aber irgendwie ist da ein mehr als 5.000 Zeichen langer Artikel draus geworden und das möchte ich doch niemandem hier zumuten. Jetzt fragt sich nur, ob ich das woanders veröffentliche und wenn ja, wo. 😐#Frankfurt #OBR10 #Kommunalpolitik #Tauben #Schulweg #Fußverkehr
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Eventuell habe ich mich über den Antrag der FDP doch ein bisschen mehr aufgeregt, als gedacht, denn ich habe dazu auch noch ein Bild gebastelt, auch wenn es mir immer noch seltsam vorkommt, Bilder von mir ins Netz zu stellen.
Hintergründe hier: https://hessen.social/@C_Ottenburg/116125691404046903#Kommunalpolitik #OBR10 #Frankfurt #Volt #Verkehrswende #Verkehrsberuhigung #VisionZero #autokorrektur #FFM #Meinung
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Eventuell habe ich mich über den Antrag der FDP doch ein bisschen mehr aufgeregt, als gedacht, denn ich habe dazu auch noch ein Bild gebastelt, auch wenn es mir immer noch seltsam vorkommt, Bilder von mir ins Netz zu stellen.
Hintergründe hier: https://hessen.social/@C_Ottenburg/116125691404046903#Kommunalpolitik #OBR10 #Frankfurt #Volt #Verkehrswende #Verkehrsberuhigung #VisionZero #autokorrektur #FFM #Meinung
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Was die FDP beantragt, ist keine Verkehrsberuhigung. Das ist bestenfalls Lärmschutz. Vor allem aber gefährdet es Menschenleben, Einsatzfahrzeuge nicht den Weg nehmen zu lassen, der in der aktuellen Situation als der schnellste und sinnvollste erscheint.
Was dieser Antrag über den Respekt gegenüber Feuerwehr und anderen Einsatzkräften aussagt, lasse ich lieber dahingestellt.#Kommunalpolitik #Frankfurt #OBR10 #Verkehr #Verkehrsberuhigung #autokorrektur
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Aber die FDP will die Homburger Landstraße nicht etwa zur Einbahn- oder gar Fahrradstraße machen oder auch nur die Durchfahrt für Lkw beschränken. Der FDP geht es um Einsatzfahrzeuge von Polizei und Feuerwehr. Die sollen auf dem Weg zu einem Einsatz die Homburger nur noch befahren dürfen, wenn es "notwendig" ist - also im Zweifel die Gießener Straße nehmen müssen.
#Kommunalpolitik #Frankfurt #OBR10 #Verkehr #FDP #Polizei #Feuerwehr #Krankenwagen #HomburgerLandstraße #autokorrektur
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Aber die FDP will die Homburger Landstraße nicht etwa zur Einbahn- oder gar Fahrradstraße machen oder auch nur die Durchfahrt für Lkw beschränken. Der FDP geht es um Einsatzfahrzeuge von Polizei und Feuerwehr. Die sollen auf dem Weg zu einem Einsatz die Homburger nur noch befahren dürfen, wenn es "notwendig" ist - also im Zweifel die Gießener Straße nehmen müssen.
#Kommunalpolitik #Frankfurt #OBR10 #Verkehr #FDP #Polizei #Feuerwehr #Krankenwagen #HomburgerLandstraße #autokorrektur
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Den Vogel schießt aber die FDP ab - auch, wenn es der nicht um Tauben geht, sondern angeblich um die Verkehrsberuhigung der Homburger Landstraße. Das finde ich erst mal toll, denn weniger Verkehr heißt weniger Lärm, weniger Schadstoffe, weniger Unfälle und weniger Tote. Und die Homburger Landstraße ist eng und dicht bebaut. Da bietet es sich eigentlich an den Hauptteil des Verkehrs über die parallel laufende Gießener Straße zu lenken.
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Den Vogel schießt aber die FDP ab - auch, wenn es der nicht um Tauben geht, sondern angeblich um die Verkehrsberuhigung der Homburger Landstraße. Das finde ich erst mal toll, denn weniger Verkehr heißt weniger Lärm, weniger Schadstoffe, weniger Unfälle und weniger Tote. Und die Homburger Landstraße ist eng und dicht bebaut. Da bietet es sich eigentlich an den Hauptteil des Verkehrs über die parallel laufende Gießener Straße zu lenken.
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Im OBR 10 wird es dieses Mal sehr viel um Tauben gehen. Und um Verkehr. Vor allem um Parkplätze. Ganz besonders um Tauben auf Parkplätzen. Um die sorgt sich nämlich die CDU, und möchte deshalb die P+R-Parkplätze an der Haltestelle Preungesheim künftig wöchentlich von Taubenkot befreien lassen, weil: "Saubere Park-and-Ride-Plätze werden von Pkw-Fahrern sehr gerne angefahren. Auch sind diese ein Aushängeschild für den entsprechenden Stadtteil."
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Im OBR 10 wird es dieses Mal sehr viel um Tauben gehen. Und um Verkehr. Vor allem um Parkplätze. Ganz besonders um Tauben auf Parkplätzen. Um die sorgt sich nämlich die CDU, und möchte deshalb die P+R-Parkplätze an der Haltestelle Preungesheim künftig wöchentlich von Taubenkot befreien lassen, weil: "Saubere Park-and-Ride-Plätze werden von Pkw-Fahrern sehr gerne angefahren. Auch sind diese ein Aushängeschild für den entsprechenden Stadtteil."
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Heute ist die letzte Sitzung des OBR 10 vor der Kommunalwahl, und es hat ganz den Anschein als würden die Parteien noch mal voll aufdrehen. Ganz, als wollten sie zeigen, dass sie sich auch _wirklich_ kümmern. Sogar die AfD, die bisher weitgehend durch Untätigkeit aufgefallen ist, stellt plötzlich Anträge!
(Für die, die es interessiert: Die Tagesordnung mit allen Anträgen findet man auf https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/ortsbeiraete mit einem Klick auf den jeweiligen Ortsbeirat) -
Heute ist die letzte Sitzung des OBR 10 vor der Kommunalwahl, und es hat ganz den Anschein als würden die Parteien noch mal voll aufdrehen. Ganz, als wollten sie zeigen, dass sie sich auch _wirklich_ kümmern. Sogar die AfD, die bisher weitgehend durch Untätigkeit aufgefallen ist, stellt plötzlich Anträge!
(Für die, die es interessiert: Die Tagesordnung mit allen Anträgen findet man auf https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/ortsbeiraete mit einem Klick auf den jeweiligen Ortsbeirat) -
Die heutige Sitzung des OBR 10 will ich mir nicht nur anhören, sondern selber eine Frage zur Situation hier vor Ort stellen. Hier wird nämlich heiß diskutiert, warum ein sehr beliebter Trampelpfad seit über einer Woche mit Gittern abgesperrt und damit nicht mehr benutzbar ist, obwohl keinerlei Baumaßnahmen eingeleitet wurden.
Mit Glück wird die Frage die Grundlage für den Weg, den sich hier alle wünschen. -
Es sind übrigens rund 1.500 Stück geworden. Da war das Wetter heute direkt zu was gut.
Die nächsten Tage gehe ich dann los und bestücke die Briefkästen der Umgebung.(Nur die ohne "keine Werbung" Aufkleber. Wir von Volt wollen schließlich überzeugen und niemanden zumüllen.)
#Kommunalwahl #Hessen #Frankfurt #FFM #FrankfurtMain #Wahlkampf #OBR10 #Volt
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📆 Termine
Di. 17.02.
👉 Meet&Greet in FFM
mit den Kandidierenden für die OBRs 10 und 12
⏰ 19:00 - 21:00 Uhr
FC Kalbach Clubhaus, Am Hopfenbrunnen 51, Frankfurt/Main🧵 1/6
#Volt #Veranstaltungen #Termine #Kommunalwahl #OBR10 #OBR12 #FFM #Frankfurt/Main #Hessen #Politik -
📆 Termine
Di. 17.02.
👉 Meet&Greet in FFM
mit den Kandidierenden für die OBRs 10 und 12
⏰ 19:00 - 21:00 Uhr
FC Kalbach Clubhaus, Am Hopfenbrunnen 51, Frankfurt/Main🧵 1/6
#Volt #Veranstaltungen #Termine #Kommunalwahl #OBR10 #OBR12 #FFM #Frankfurt/Main #Hessen #Politik -
PARLIS - Tagesordnung der 45. Sitzung des OBR 10 am 24.02.2026
(Letzte Aktualisierung: 10. Februar 2026)
#OBR10 #Tagesordnung #Frankfurt #Berkersheim #Bonames #Eckenheim #FrankfurterBerg #Preungesheim
Veranstaltungsort und mehr Details im Artikel 👇
https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27TO-O-10%27 -
💜 Lernt uns kennen! 💜
Zum Beispiel beim Meet&Greet in FFM
🔜 morgen, Dienstag den 20.01.
⏰ 19:00 - 21:00 Uhr
📍My Lokanta, Gravensteiner-Platz 6, Frankfurt/Main#Volt #Frankfurt #Treffen #Termine #Veranstaltungen #Politik #Lokalpolitik #OBR10 #OBR12
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Zum Beispiel beim Meet&Greet in FFM
🔜 morgen, Dienstag den 20.01.
⏰ 19:00 - 21:00 Uhr
📍My Lokanta, Gravensteiner-Platz 6, Frankfurt/Main#Volt #Frankfurt #Treffen #Termine #Veranstaltungen #Politik #Lokalpolitik #OBR10 #OBR12