#großschirma — Public Fediverse posts

#Altenberg wählt AfD-Landtagsabgeordneten Barth zum #Bürgermeister: Die #Wiederholung des #Großschirma-Musters

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/01/altenberg-wahlt-afd-landtagsabgeordneten-barth-zum-burgermeister-wiederholung-grossschirma-musters-645418
#Sachsen #Osterzgebirge #AfD

#Desinformation / #FakeNewsErwischt

#Großschirma:
Nicht „#Altparteien“, sondern #juristischeFachleute erklärten die #Bürgermeisterwahl für #ungültig
https://correctiv.org/faktencheck/2024/05/10/grossschirma-nicht-altparteien-sondern-juristische-fachleute-erklaerten-die-buergermeisterwahl-fuer-ungueltig/

#Desinformation / #FakeNewsErwischt

#Großschirma:
Nicht „#Altparteien“, sondern #juristischeFachleute erklärten die #Bürgermeisterwahl für #ungültig
https://correctiv.org/faktencheck/2024/05/10/grossschirma-nicht-altparteien-sondern-juristische-fachleute-erklaerten-die-buergermeisterwahl-fuer-ungueltig/

Klarstellung: Die #Aufsichtsbehörde hat für #Großschirma laut Pressemeldung eine #Neuwahl angeordnet, keine #Wiederholungswahl. Es gibt also neue #Wahlvorschläge. Der #Wahlfehler sollte auch bereits in der unterlassenen Prüfung durch den #Wahlleiter liegen und nicht erst bei der Zulassung. Aber alles nicht so klar; endgültig wird das vom (Ober-)#Verwaltungsgericht entschieden werden. In #Sachsen hindert das erstmal am #Amtsantritt; der #Gemeinderat kann ihn aber zum #Amtsverweser bestellen.

Die #Bürgermeisterwahl in #Großschirma, bei der ein #AfD⁠ler im 1. #Wahlgang mit gut 59 ⁠% gewählt worden ist, muss wiederholt werden (noch nicht rechtskräftig). Problem war, dass er als #Einzelbewerber angetreten ist und die dafür seit 30. August 2023 neuen Vorschriften nicht beachtet hat. Davor hat bei Einzelbewerbern niemand unterschreiben müssen. Praktisch haben wohl die #Vertrauenspersonen unterschrieben, die faktisch nötig waren, … https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/neuigkeiten/buergermeisterwahl-in-grossschirma-ist-ungueltig.html #WahlThread [1/2]

Sächsische Kleinstadt – AfD-Politiker #RolfWeigand gewinnt #Bürgermeisterwahl in #Großschirma – #suxen #braunzone
Die AfD in Sachsen ist laut Landesverfassungsschutz gesichert rechtsextrem – und stellt nun den zweiten Bürgermeister in dem Bundesland. Rolf Weigand hat die Wahl in der Kleinstadt Großschirma klar gewonnen. In Sachsen ist erneut ein AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt worden
https://dokmz.com/2024/03/04/sachsische-kleinstadt-afd-politiker-rolfweigand-gewinnt-burgermeisterwahl-in-grosschirma-suxen-braunzone/

#fckafd #Großschirma von #Nazi geführt! #Gibt es eine #App zum #Navigieren, die solche Orte als #Zu_vermeiden markiert? Nicht, dass ich da noch aus Versehen #Brötchen kaufe #AfDrausausdenParlamenten #Bundesverfassungsgericht #Bundesverfassungsgericht_stärken