#bureg — Public Fediverse posts

@zdfheute wenn es um #vermogenssteuer geht höre ich immer von der ominösen Oma mit ihrem Häuschen.
Wo ist denn die Oma bei Themen der sozialen Absicherung?
Wahrscheinlich im #pflegeheim weil das Haus unter den Hammer gekommen ist um die Pflege zu bezahlen. Oder sie hat's verkauft weil die #Rente nicht reicht um die #Heizkosten zu bezahlen weil die #BuReg zu blöd ist um richtungsweisende Gesetze zu machen.
Danke für ihre Aufmerksamkeit

»Genau solche Gesetze tragen zur Frustration vieler Bürgerinnen und Bürger gegenüber Staat und Politik bei.«

https://www.spiegel.de/wirtschaft/heizungsgesetz-normenkontrollrat-nennt-kabinettsbeschluss-schwach-und-praxisfern-a-bd105ed5-235a-4af2-b1a5-c05cd71f0de0?sara_ref=re-so-app-sh

#Bureg #GMG #NKR

Was für ein #Fake
Mieter*innen werden nicht entlastet.

Vielmehr werden diese bei unsinnigen Einbau fossiler Heizungen durch Vermieter langfristig an den Kosten beteiligt - ohne sich wehren zu können!

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/einigung-gebaeudemodernisierungsgesetz-100.html

#GEG #Bureg #FossilIdioten

#innnit #barrierefrei #Inklusion #BGG #UNBRK

Barrierefreiheit wird krass vernachlässigt - wiederholt wurde Deutschland dafür international gerügt - aber in keiner #BuReg hat sich wesentliches verbessert - jetzt soll es lt. Regierung sogar leichter werden #Diskriminierung zu rechtfertigen!

D.h. für Betroffene: sie finden schwerer eine Arztpraxis, so gut wie keine Wohnung, nur selten einen Job, scheitern immer & immer wieder vor Restauranttüren, Kultureinrichtungen, Kinos, Läden,

1/2

Wir, d.h. unsere #Bureg, unterstuetzen den voelkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA und Israels gegen den #Iran.
Die leise Kritik von #Merz, das der Krieg nicht zu lange dauern solle, ist wohl nur seiner fossilen und Wirtschaftsagenda geschuldet.
Katastrophe via #Rammstein.

Die UNO wird anscheinend genauso abgewickelt wie sie ins Leben gerufen wurde, durch massenhaftes Leid und Kriegsverbrechen.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10330

Studierende und das Präsidium der Alice-Salomon-Hochschule in Berlin engagieren sich für die Aufnahme der afghanischen Sozialarbeiterin Samana Mohammadi durch die Bundesrepublik Deutschland. Samana hat eine Studienplatzzusage an unserer Hochschule. Aktuell wartet sie in Pakistan, an der Grenze zu Afghanistan, auf ihre Abschiebung und es geht ihr den Umständen entsprechend schlecht.

Wir hören, dass Samana über den Fortschritt der Petition im Bilde ist und Kraft daraus schöpft.

✏️ https://weact.campact.de/petitions/deutschlands-aufnahmezusage-einhalten_stoppt-die-abschiebung-von-samana-mohammadi-nach-afghanistan

#Afghanistan #Aufnahmezusage #Ortskraft #BuReg #Dobrindt #csU #cdU #Menschenrechte #HumanRights #StopDeportations #NoBorders #Feminismus #Samana #Studium #SozialeArbeit

Der #Bundestag fordert die #BuReg auf, im Austausch mit den Ländern den Zugang zum #Regelschulsystem für asylsuchende Kinder & Jugendliche spätestens 2 Monate nach Antragstellung sicherzustellen. Der #SVRMigration forderte dies im Positionspapier Bildung👉 https://www.svr-migration.de/publikation/bildung-als-schluessel-fuer-gesellschaftliche-teilhabe/

Ich hoffe, dass eine Absage nicht zu #komplex ist für #FriedrichMerz. Jetzt ist es an der Zeit, die #UN zu stärken und als Bundesrepublik Deutschland mitzuentwickeln. Alles andere ist nicht in Ordnung und es geht darum, #Trump nicht alles durchgehen zu lassen. Es kann nicht sein, dass eine Gegenorganisation gebildet wird. #Merz zerstört durch seine Hinhaltetaktik weiter Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der #BuReg.

https://www.sn.at/politik/weltpolitik/aufregung-und-skepsis-zu-trumps-friedensrat-art-630961

#friedensrat #un #trumpfaschismus #merz

Er hatte so so so recht!
Das wäre mein #Kanzler gewesen.
#Empathisch, #klug, #vorausschauend, #aufrichtig.
Es ist genauso eingetreten. #Klimaschutz ade...
Wir haben einfach verloren, mit dieser #BuReg.
So deprimierend 😢😢
Er wurde verhöhnt, defamiert und diskreditiert!
#Habeck

"Mit "technologieoffen" ist nicht wirklich technogieoffen gemeint, sondern: Wir wollen keinen #Klimaschutz machen."

👇👇👇
https://youtube.com/shorts/B09owOMihJI?si=s4_lAa-QhWh-7U84

Er hatte so so so recht!
Das wäre mein #Kanzler gewesen.
#Empathisch, #klug, #vorausschauend, #aufrichtig.
Es ist genauso eingetreten. #Klimaschutz ade...
Wir haben einfach verloren, mit dieser #BuReg.
So deprimierend 😢😢
Er wurde verhöhnt, defamiert und diskreditiert!
#Habeck

"Mit "technologieoffen" ist nicht wirklich technogieoffen gemeint, sondern: Wir wollen keinen #Klimaschutz machen."

👇👇👇
https://youtube.com/shorts/B09owOMihJI?si=s4_lAa-QhWh-7U84

Er hatte so so so recht!
Das wäre mein #Kanzler gewesen.
#Empathisch, #klug, #vorausschauend, #aufrichtig.
Es ist genauso eingetreten. #Klimaschutz ade...
Wir haben einfach verloren, mit dieser #BuReg.
So deprimierend 😢😢
Er wurde verhöhnt, defamiert und diskreditiert!
#Habeck

"Mit "technologieoffen" ist nicht wirklich technogieoffen gemeint, sondern: Wir wollen keinen #Klimaschutz machen."

👇👇👇
https://youtube.com/shorts/B09owOMihJI?si=s4_lAa-QhWh-7U84

@Bundesregierung

Warum sind eigentlich der #BuReg mindestens 1,5 Millionen Bürger:innen dieses Landes quasi egal, Herr Bundeskanzler?

👇
https://mastodon.online/@oldperl/115530241974529099

#merz #gesundheit #LongCovid #LongCovidKids #PostCovid #PostVac

Vor 10 Jahren erschütterte ein Foto die Welt: Alan Kurdi, der 2-jährige ertrunken im Mittelmeer ebenso Bruder Ghalib u. Mutter Rehanna. Große Trauer u. Empörung.
Und die Politik bekannte: Wir müssen helfen!

Gestern entscheidet die #BuReg, die Förderung für die zivile #Seenotrettung, 2 Mio. €, komplett zu streichen. Signal: Die Rettung von Leben ist Deutschland keinen Cent mehr wert.

Da muss die #Nächstenliebe der #Cxx-Parteien sein. 😡

#seaeye #MerzNichtMeinKanzler https://sea-eye.org/haushalt/?utm_source=mailchimp&utm_medium=newsletter&utm_campaign=NL_mittelkuerzung

diese Regierung wird dieses Land als Trümmerfeld hinterlassen hier habt ihrs zuerst gelesen

#BuReg
#Trümmerfeld

👉 https://de.rt.com/inland/237989-cdu-fordert-in-anfrage-aufklaerung/

na, da sind wir ja mal gespannt!

#usaid #ngo #geld #cdu #bureg #bmwi

@DIMR_Berlin @Bundesregierung

Und an dieser Situation wird sich auch nichts ändern!

Das ist in der #VermieterRepublik #Deutschland wie in Stein gemeißelt.

Hier leben ca. 80 Millionen Menschen, davon über 14 Millionen in #Armut und ca. weitere +/- 26 Millionen für die Armut nur einen Schicksalsschlag entfernt ist.

Aber diese Menschen existieren für die #BuReg irgendwie anscheinend nicht.

#Politik wird hier für #DieReichen gemacht, lasst euch da mal nicht täuschen. 💔

https://www.iwd.de/artikel/immer-mehr-private-vermieter-in-deutschland-536832/

@NachteuleBerlin @tazgetroete

Die @Bundesregierung & das @BMWSB_Bund wollen keinen staatlichen #Wohnungsbau!

#Bodenpreise und #Bodenspekulation regulieren wollen sie auch nicht!

#Leerstand & #Verfall beschlagnahmen & #enteignen wollen sie auch nicht!

#MieterSchutz stärken wollen sie auch nicht! Einen #Mietenstopp sowieso nicht!

(Was lustigerweise alles Sachen sind, die die #SPD Basis will. 😬)

Die #BuReg WILL die #Mietenkrise NICHT LÖSEN sondern anheizen.

Das müssen wir endlich verstehen!

Nur weiter so, liebe Medien.
Hier am Beispiel der #Tagesschau-Website, Rubrik Inland:
Top 1-7: #NoAfD, Identitäre¹, #NoNPD
Top 8-12: Schäuble, #BuReg, Landwirte
Top 13: Demos gegen #Rechtsextremismus

Wie zu oft, bekommen die Täter viel zu viel Raum im Vergleich zu den Betroffenen.

https://www.tagesschau.de/inland

¹= Sellner feiert sicher gerade, weil den dank umfangreicher Berichterstattung mittlerweile halb Deutschland kennt (btw. Sohn eines Homöopathen - Wieviel Klischee verträgt die Realität?)

Nur weiter so, liebe Medien.
Hier am Beispiel der #Tagesschau-Website, Rubrik Inland:
Top 1-7: #NoAfD, Identitäre¹, #NoNPD
Top 8-12: Schäuble, #BuReg, Landwirte
Top 13: Demos gegen #Rechtsextremismus

Wie zu oft, bekommen die Täter viel zu viel Raum im Vergleich zu den Betroffenen.

https://www.tagesschau.de/inland

¹= Sellner feiert sicher gerade, weil den dank umfangreicher Berichterstattung mittlerweile halb Deutschland kennt (btw. Sohn eines Homöopathen - Wieviel Klischee verträgt die Realität?)

Um sich vom #Generalverdacht der rechten Gesinnung rein zu waschen, müsste der #Bauernverband die für Montag geplanten Aktionen absagen. Wer dennoch auftaucht ist so zweifelsfrei dem rechten Sumpf zuzuordnen. Aber dazu man kann sich wohl nicht durchringen.

Zu machtbesoffen vom ,Anfangserfolg‘ will man nun mit dem Kopf durch die Wand. Die #BuReg wäre gut beraten, jede weitere #Protestaktion mit der Rücknahme bereits gemachter Zugeständnisse zu quittieren.

#Erpressbarkeit darf nicht sein.

Sehr lesenswerter Kommentar/ Artikel zu #Klimapolitik, #Verantwortung für die #Zukunft, verfehlte #Klimaziele und wie die #BuReg damit umgeht
Am Rande geht es auch um #Lüzerath
Kommentar: Freiheitsentzug auf Verdacht – das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, die Ampel-Regierung ignoriert es ⋆ Nachrichten aus Leipzig - Leipziger Zeitung https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2023/01/freiheitsentzug-auf-verdacht-bundesverfassungsgericht-hat-entschieden-ampel-regierung-ignoriert-506716