#beitragsfinanziertenopnv — Public Fediverse posts
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Ich könnte mich für eine #Mobilitätsabgabe / #BeitragsfinanziertenÖPNV erwärmen, hätte dafür aber ein paar Vorausetzungen:
- Der bisherige Kostenträger wird hart verpflichtet, seinen bisherigen Beitrag + ÖPNV Inflationsrate weiterhin zu bezahlen.
- Das Instrument wird auf kommunaler Ebene eingeführt wo die politische Verantwortung i. d. R. am besten aufgehoben ist. Damit ist sichergestellt, dass die Mittel auch wirklich in spürbare Verbesserungen fließen, da die Abgabe sonst nach der nächsten Wahl abgeschafft wird. Sollte es dazu kommen, muss die verantwortliche Kommune die Kosten entweder aus eigener Tasche tragen oder den Betrieb so lange schrumpfen, bis er wieder ohne die Mehreinnahmen des abgeschafften Beitrags wirtschaftlich tragfähig ist.
- Die Kommune muss in Vorleistung gehen. Mit Einführung der Gebühr wird der verbesserte ÖPNV unmittelbar geschuldet. Kommt zu Verzögerungen, entfällt die Gebührenpflicht bis zur Erreichung des angesetzten Mindesttandards.
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Ich könnte mich für eine #Mobilitätsabgabe / #BeitragsfinanziertenÖPNV erwärmen, hätte dafür aber ein paar Vorausetzungen:
- Der bisherige Kostenträger wird hart verpflichtet, seinen bisherigen Beitrag + ÖPNV Inflationsrate weiterhin zu bezahlen.
- Das Instrument wird auf kommunaler Ebene eingeführt wo die politische Verantwortung i. d. R. am besten aufgehoben ist. Damit ist sichergestellt, dass die Mittel auch wirklich in spürbare Verbesserungen fließen, da die Abgabe sonst nach der nächsten Wahl abgeschafft wird. Sollte es dazu kommen, muss die verantwortliche Kommune die Kosten entweder aus eigener Tasche tragen oder den Betrieb so lange schrumpfen, bis er wieder ohne die Mehreinnahmen des abgeschafften Beitrags wirtschaftlich tragfähig ist.
- Die Kommune muss in Vorleistung gehen. Mit Einführung der Gebühr wird der verbesserte ÖPNV unmittelbar geschuldet. Kommt zu Verzögerungen, entfällt die Gebührenpflicht bis zur Erreichung des angesetzten Mindesttandards.
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Ich könnte mich für eine #Mobilitätsabgabe / #BeitragsfinanziertenÖPNV erwärmen, hätte dafür aber ein paar Vorausetzungen:
- Der bisherige Kostenträger wird hart verpflichtet, seinen bisherigen Beitrag + ÖPNV Inflationsrate weiterhin zu bezahlen.
- Das Instrument wird auf kommunaler Ebene eingeführt wo die politische Verantwortung i. d. R. am besten aufgehoben ist. Damit ist sichergestellt, dass die Mittel auch wirklich in spürbare Verbesserungen fließen, da die Abgabe sonst nach der nächsten Wahl abgeschafft wird. Sollte es dazu kommen, muss die verantwortliche Kommune die Kosten entweder aus eigener Tasche tragen oder den Betrieb so lange schrumpfen, bis er wieder ohne die Mehreinnahmen des abgeschafften Beitrags wirtschaftlich tragfähig ist.
- Die Kommune muss in Vorleistung gehen. Mit Einführung der Gebühr wird der verbesserte ÖPNV unmittelbar geschuldet. Kommt zu Verzögerungen, entfällt die Gebührenpflicht bis zur Erreichung des angesetzten Mindesttandards.
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Ich könnte mich für eine #Mobilitätsabgabe / #BeitragsfinanziertenÖPNV erwärmen, hätte dafür aber ein paar Vorausetzungen:
- Der bisherige Kostenträger wird hart verpflichtet, seinen bisherigen Beitrag + ÖPNV Inflationsrate weiterhin zu bezahlen.
- Das Instrument wird auf kommunaler Ebene eingeführt wo die politische Verantwortung i. d. R. am besten aufgehoben ist. Damit ist sichergestellt, dass die Mittel auch wirklich in spürbare Verbesserungen fließen, da die Abgabe sonst nach der nächsten Wahl abgeschafft wird. Sollte es dazu kommen, muss die verantwortliche Kommune die Kosten entweder aus eigener Tasche tragen oder den Betrieb so lange schrumpfen, bis er wieder ohne die Mehreinnahmen des abgeschafften Beitrags wirtschaftlich tragfähig ist.
- Die Kommune muss in Vorleistung gehen. Mit Einführung der Gebühr wird der verbesserte ÖPNV unmittelbar geschuldet. Kommt zu Verzögerungen, entfällt die Gebührenpflicht bis zur Erreichung des angesetzten Mindesttandards.
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