#_gericht — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #_gericht, aggregated by home.social.
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Nach Prozess: Jimi Blue Ochsenknecht darf aus Österreich ausreisen
Das Gericht gewährt dem Reality-TV-Star die Heimreise nach Deutschland. Der Prozess in Innsbruck wurde vergangene Woche beigelegt.
https://www.kleinezeitung.at/leute/20038760/jimi-blue-ochsenknecht-darf-aus-oesterreich-ausreisen
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US-Regierung will Stopp von Auslandshilfen vom Supreme Court
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat im Streit um Auslandshilfen in Milliardenhöhe das Oberste Gericht des Landes angerufen. Das Justizministerium reichte am Dienstag (Ortszeit) einen Eilantrag bei dem mehrheitlich konservativ besetzten Gericht ein, um eine einstweilige Verfügung (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/us-regierung-stopp-auslandshilfen-supreme-court-183483850
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Irreführend: Deutsches Gericht stoppt Apple-Werbung wegen Greenwashing
Sind Smartwatches von Apple tatsächlich klimaneutral? Ein deutsches Gericht hält das für Greenwashing - und untersagt die Werbung mit dem Klimaschutz.
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Musk klagt gegen Apple und ChatGPT-Macher
Tech-Milliardär Elon Musk zerrt Apple und den ChatGPT-Erfinder OpenAI vor Gericht, weil sein eigener KI-Chatbot Grok angeblich benachteiligt wird. Musks KI-Firma xAI behauptet in der in Texas eingereichten Klage, der iPhone-Konzern behindere andere Chatbots, um ChatGPT einen Vorteil zu gewähren.
https://www.sn.at/panorama/medien/musk-apple-chatgpt-macher-183444019
#_Panorama #_Medien #_Apple #_ChatGPT #_Gericht #_Grok #_KI #_Musk #_OpenAI
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Musk klagt gegen Apple und ChatGPT-Macher
Tech-Milliardär Elon Musk zerrt Apple und den ChatGPT-Erfinder OpenAI vor Gericht, weil sein eigener KI-Chatbot Grok angeblich benachteiligt wird. Musks KI-Firma xAI behauptet in der in Texas eingereichten Klage, der iPhone-Konzern behindere andere Chatbots, um ChatGPT einen Vorteil zu gewähren.
https://www.sn.at/panorama/medien/musk-apple-chatgpt-macher-183444019
#_Panorama #_Medien #_Apple #_ChatGPT #_Gericht #_Grok #_KI #_Musk #_OpenAI
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Elon Musk zerrt Apple und OpenAI vor Gericht
Elon Musks KI-Firma xAI behauptet in der Klage, der iPhone-Konzern behindere andere Chatbots, um ChatGPT einen Vorteil zu gewähren. Apple weist die Vorwürfe zurück.
https://www.diepresse.com/20031952/elon-musk-zerrt-apple-und-openai-vor-gericht
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Elon Musk zerrt Apple und OpenAI vor Gericht
Elon Musks KI-Firma xAI behauptet in der Klage, der iPhone-Konzern behindere andere Chatbots, um ChatGPT einen Vorteil zu gewähren. Apple weist die Vorwürfe zurück.
https://www.diepresse.com/20031952/elon-musk-zerrt-apple-und-openai-vor-gericht
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Teilbedingte Haft für Handy-Dieb am Nova Rock
Ein 40-Jähriger, der am Nova Rock Festival im vergangenen Juni 31 Handys sowie Geldbörsen und Bargeld gestohlen haben soll, ist am Montag am Landesgericht Eisenstadt - nicht rechtskräftig - zu einem Jahr Haft, davon acht Monate bedingt verurteilt worden. Der Mann war noch am (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/teilbedingte-haft-handy-dieb-nova-rock-183399466
#_Panorama #_Österreich #_Eisenstadt #_Euro #_Festival #_Gericht #_Nova
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Teilbedingte Haft für Handy-Dieb am Nova Rock
Ein 40-Jähriger, der am Nova Rock Festival im vergangenen Juni 31 Handys sowie Geldbörsen und Bargeld gestohlen haben soll, ist am Montag am Landesgericht Eisenstadt - nicht rechtskräftig - zu einem Jahr Haft, davon acht Monate bedingt verurteilt worden. Der Mann war noch am (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/teilbedingte-haft-handy-dieb-nova-rock-183399466
#_Panorama #_Österreich #_Eisenstadt #_Euro #_Festival #_Gericht #_Nova
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Unfallflüchtiger beeinspruchte Geldstrafe: Tote bräuchten keine Hilfe
Ein Lenker hatte nach einem Unfall nicht nach der Frau geschaut, die er angefahren hatte. Mit seinem Argument, dass bei Toten keine Hilfeleistungspflicht bestehe, blitzte er vor Gericht ab.
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Unfallflüchtiger beeinspruchte Geldstrafe: Tote bräuchten keine Hilfe
Ein Lenker hatte nach einem Unfall nicht nach der Frau geschaut, die er angefahren hatte. Mit seinem Argument, dass bei Toten keine Hilfeleistungspflicht bestehe, blitzte er vor Gericht ab.
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Unfallflüchtiger blitzte mit Beschwerde bei Gericht ab
Ein Autofahrer ist mit seiner Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht (LVwG) Oberösterreich abgeblitzt, er wollte die 600 Euro Geldstrafe wegen unterlassener Hilfeleistung nicht zahlen. Sein Argument: Gegenüber einer toten Person bestehe keine Hilfeleistungspflicht. Der (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/unfallfluechtiger-beschwerde-gericht-183228436
#_Panorama #_Österreich #_Bundesstraße #_Euro #_Gericht #_Oberösterreich #_Unfall
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Unfallflüchtiger blitzte mit Beschwerde bei Gericht ab
Ein Autofahrer ist mit seiner Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht (LVwG) Oberösterreich abgeblitzt, er wollte die 600 Euro Geldstrafe wegen unterlassener Hilfeleistung nicht zahlen. Sein Argument: Gegenüber einer toten Person bestehe keine Hilfeleistungspflicht. Der (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/unfallfluechtiger-beschwerde-gericht-183228436
#_Panorama #_Österreich #_Bundesstraße #_Euro #_Gericht #_Oberösterreich #_Unfall
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Der deutsche Maut-Minister muss vor Gericht
Der CSU-Politiker Andreas Scheuer ist wegen Falschaussage in einem Untersuchungsausschuss angeklagt.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/der-maut-minister-gericht-183178756
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Der deutsche Maut-Minister muss vor Gericht
Der CSU-Politiker Andreas Scheuer ist wegen Falschaussage in einem Untersuchungsausschuss angeklagt.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/der-maut-minister-gericht-183178756
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Kneecap-Rapper wegen Hisbollah-Flagge vor Gericht
Rapper Mo Chara soll bei einem Konzert in London die in Großbritannien verbotene Flagge der Schiitenmiliz Hisbollah geschwenkt haben. Bei seinem Auftritt vor Gericht wurde er von jubelnden Fans begrüßt.
https://www.diepresse.com/20015411/kneecap-rapper-wegen-hisbollah-flagge-vor-gericht
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Kneecap-Rapper wegen Hisbollah-Flagge vor Gericht
Rapper Mo Chara soll bei einem Konzert in London die in Großbritannien verbotene Flagge der Schiitenmiliz Hisbollah geschwenkt haben. Bei seinem Auftritt vor Gericht wurde er von jubelnden Fans begrüßt.
https://www.diepresse.com/20015411/kneecap-rapper-wegen-hisbollah-flagge-vor-gericht
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NS-Wiederbetätigung: Vorbestrafter Bursch lässt sich Nazi-Tattoo stechen
Ein schwer vorbestrafter Jugendlicher ließ sich zwei SS-Runen an der rechten Hand tätowieren. Am Mittwoch saß er, wie die „Salzburger Nachrichten“ berichten, daher abermals vor Gericht.
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Kneecap-Rapper wegen Hisbollah-Flagge vor Gericht
Weil er eine Terrororganisation unterstützt haben soll, steht ein Musiker der nordirischen Rap-Gruppe Kneecap in London vor Gericht. Bei einem ersten Termin ist er dort am Mittwoch von hunderten jubelnden Anhängern begrüßt worden. Als der Rapper von Sicherheitsbeamten ins Gerichtsgebäude begleitet worden (…)
https://www.sn.at/panorama/international/kneecap-rapper-hisbollah-flagge-gericht-183186550
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Kneecap-Rapper wegen Hisbollah-Flagge vor Gericht
Weil er eine Terrororganisation unterstützt haben soll, steht ein Musiker der nordirischen Rap-Gruppe Kneecap in London vor Gericht. Bei einem ersten Termin ist er dort am Mittwoch von hunderten jubelnden Anhängern begrüßt worden. Als der Rapper von Sicherheitsbeamten ins Gerichtsgebäude begleitet worden (…)
https://www.sn.at/panorama/international/kneecap-rapper-hisbollah-flagge-gericht-183186550
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Vorwurf der Falschaussage: Deutscher Maut-Minister Scheuer muss doch vor Gericht
Berlins Staatsanwaltschaft wollte zwar keine Anzeichen für Untreue zu Lasten des Staats erkennen. Für einen Lügner aber hält sie den CSU-Politiker doch.
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Kneecap-Rapper wegen Hisbollah-Flagge vor Gericht
Weil er eine Terrororganisation unterstützt haben soll, hat sich ein Musiker der nordirischen Rap-Gruppe Kneecap am Mittwoch in London vor Gericht verantworten müssen und ist dort von hunderten jubelnden Anhängern begrüßt worden. Als der Rapper von Sicherheitsbeamten ins Gerichtsgebäude begleitet worden sei, hätten (…)
https://www.sn.at/kultur/allgemein/kneecap-rapper-hisbollah-flagge-gericht-183186550
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Kneecap-Rapper wegen Hisbollah-Flagge vor Gericht
Weil er eine Terrororganisation unterstützt haben soll, hat sich ein Musiker der nordirischen Rap-Gruppe Kneecap am Mittwoch in London vor Gericht verantworten müssen und ist dort von hunderten jubelnden Anhängern begrüßt worden. Als der Rapper von Sicherheitsbeamten ins Gerichtsgebäude begleitet worden sei, hätten (…)
https://www.sn.at/kultur/allgemein/kneecap-rapper-hisbollah-flagge-gericht-183186550
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Commerzialbank - Pucher könnte doch noch als Zeuge aussagen
Ex-Bankchef Martin Pucher könnte im bisher größten Prozess zur Causa Commerzialbank Mattersburg doch noch als Zeuge aussagen. Ein medizinischer Sachverständiger erläuterte am Donnerstag am Landesgericht Eisenstadt, der 69-Jährige könne sich wegen zwei Schlaganfällen und einer ängstlichen Depression zwar (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/commerzialbank-pucher-zeuge-182912863
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Commerzialbank - Pucher könnte doch noch als Zeuge aussagen
Ex-Bankchef Martin Pucher könnte im bisher größten Prozess zur Causa Commerzialbank Mattersburg doch noch als Zeuge aussagen. Ein medizinischer Sachverständiger erläuterte am Donnerstag am Landesgericht Eisenstadt, der 69-Jährige könne sich wegen zwei Schlaganfällen und einer ängstlichen Depression zwar (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/commerzialbank-pucher-zeuge-182912863
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Neu aufgerollter Commerzialbank-Prozess fortgesetzt
Der neu aufgerollte, bisher größte Prozess in der Causa Commerzialbank Mattersburg ist am Montag am Landesgericht Eisenstadt fortgesetzt worden. Angeklagt sind noch zwei Unternehmer, deren eigentlich zahlungsunfähige Firmen durch "unredliche Gewährung von Kreditmitteln" und Bargeld aus der Bank künstlich am (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/neu-commerzialbank-prozess-182770915
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Neu aufgerollter Commerzialbank-Prozess fortgesetzt
Der neu aufgerollte, bisher größte Prozess in der Causa Commerzialbank Mattersburg ist am Montag am Landesgericht Eisenstadt fortgesetzt worden. Angeklagt sind noch zwei Unternehmer, deren eigentlich zahlungsunfähige Firmen durch "unredliche Gewährung von Kreditmitteln" und Bargeld aus der Bank künstlich am (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/neu-commerzialbank-prozess-182770915
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„Bin abgerutscht“: 19-Jähriger wegen IS-Propaganda und Wiederbetätigung vor Gericht
Der Jugendliche verbreitete Propaganda der Terrormiliz IS und soll Adolf Hitler verherrlicht haben. Seine Beweggründe: „Ich hab‘ das nur getan, um dazu zu gehören“.
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„Bin abgerutscht“: 19-Jähriger wegen IS-Propaganda und Wiederbetätigung vor Gericht
Der Jugendliche verbreitete Propaganda der Terrormiliz IS und soll Adolf Hitler verherrlicht haben. Seine Beweggründe: „Ich hab‘ das nur getan, um dazu zu gehören“.
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19 Tadschiken vor Gericht: Prozess um Anschlag auf Moskauer Konzerthalle beginnt
Bei dem Anschlag am 22. März 2024 waren bewaffnete Männer in die Crocus City Hall eingedrungen, hatten auf Konzertbesucher geschossen und das Gebäude in Brand gesetzt. Damals sind fast 150 Menschen gestorben.
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19 Tadschiken vor Gericht: Prozess um Anschlag auf Moskauer Konzerthalle beginnt
Bei dem Anschlag am 22. März 2024 waren bewaffnete Männer in die Crocus City Hall eingedrungen, hatten auf Konzertbesucher geschossen und das Gebäude in Brand gesetzt. Damals sind fast 150 Menschen gestorben.
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Beruhigungsmittel in Sommercamp für Kinder in England
In England wird ein Mann Medienberichten zufolge beschuldigt, in einem Sommercamp Süßigkeiten mit Beruhigungsmitteln versetzt zu haben. Weil mehrere Kinder erkrankt sind, wurde der 76-Jährige wegen vorsätzlicher Kindesmisshandlung angeklagt. Der Mann befindet sich aktuell in (…)
https://www.sn.at/panorama/international/beruhigungsmittel-sommercamp-kinder-england-182355019
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Beruhigungsmittel in Sommercamp für Kinder in England
In England wird ein Mann Medienberichten zufolge beschuldigt, in einem Sommercamp Süßigkeiten mit Beruhigungsmitteln versetzt zu haben. Weil mehrere Kinder erkrankt sind, wurde der 76-Jährige wegen vorsätzlicher Kindesmisshandlung angeklagt. Der Mann befindet sich aktuell in (…)
https://www.sn.at/panorama/international/beruhigungsmittel-sommercamp-kinder-england-182355019
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US-Gericht: Tesla Mitschuld an Autopilot-Unfall
Geschworene in Florida geben Tesla die Mitschuld an einem tödlichen Unfall mit dem Assistenzsystem Autopilot und haben den Konzern zu einer hohen Strafe verurteilt. Den Hinterbliebenen einer getöteten Frau und ihrem bei dem Unfall im Jahr 2019 schwer verletzten Freund wurden 129 Mio. Dollar (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/welt/us-gericht-tesla-mitschuld-autopilot-unfall-182327095
#_Wirtschaft #_Welt #_Dollar #_Gericht #_Musk #_Tesla #_Unfall #_US
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US-Gericht: Tesla Mitschuld an Autopilot-Unfall
Geschworene in Florida geben Tesla die Mitschuld an einem tödlichen Unfall mit dem Assistenzsystem Autopilot und haben den Konzern zu einer hohen Strafe verurteilt. Den Hinterbliebenen einer getöteten Frau und ihrem bei dem Unfall im Jahr 2019 schwer verletzten Freund wurden 129 Mio. Dollar (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/welt/us-gericht-tesla-mitschuld-autopilot-unfall-182327095
#_Wirtschaft #_Welt #_Dollar #_Gericht #_Musk #_Tesla #_Unfall #_US
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EuGH kippt Einstufung von Weißmacher als karzinogen
Der in Produkten wie Zahnpasta, Wandfarbe oder Sonnencreme verwendete Weißmacher Titandioxid darf nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vorerst nicht als Stoff bezeichnet werden, der Krebs erregen kann. Der in der EU zuständige Ausschuss für Risikobeurteilung (RAC) (…)
https://www.sn.at/panorama/international/eugh-einstufung-weissmacher-182305927
#_Panorama #_International #_EU #_EuGH #_Gericht #_Krebs #_Luxemburg
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EuGH kippt Einstufung von Weißmacher als karzinogen
Der in Produkten wie Zahnpasta, Wandfarbe oder Sonnencreme verwendete Weißmacher Titandioxid darf nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vorerst nicht als Stoff bezeichnet werden, der Krebs erregen kann. Der in der EU zuständige Ausschuss für Risikobeurteilung (RAC) (…)
https://www.sn.at/panorama/international/eugh-einstufung-weissmacher-182305927
#_Panorama #_International #_EU #_EuGH #_Gericht #_Krebs #_Luxemburg
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Hafturteil gegen bosnischen Serbenführer Dodik bestätigt
Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik muss laut einem Berufungsurteil eine einjährige Haftstrafe antreten. Das Berufungsgericht in Bosnien bestätigte am Freitag eine entsprechende Verurteilung Dodiks, wonach er wegen Missachtung von Entscheidungen des Hohen Repräsentanten der UNO für Bosnien-Herzegowina (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/hafturteil-serbenfuehrer-dodik-182303224
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Hafturteil gegen bosnischen Serbenführer Dodik bestätigt
Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik muss laut einem Berufungsurteil eine einjährige Haftstrafe antreten. Das Berufungsgericht in Bosnien bestätigte am Freitag eine entsprechende Verurteilung Dodiks, wonach er wegen Missachtung von Entscheidungen des Hohen Repräsentanten der UNO für Bosnien-Herzegowina (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/hafturteil-serbenfuehrer-dodik-182303224
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EuGH urteilt über Länder-Liste für schnellere Asylverfahren
Das oberste Gericht der Europäischen Union (EuGH) entscheidet am Freitag (10.00 Uhr) über die Aufstellung von Listen sicherer Herkunftsstaaten. Unter anderem legte Italien eine solche Liste zum umstrittenen "Albanien-Modell" für die Bearbeitung von Asylanträgen im Ausland fest. (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/eugh-laender-liste-asylverfahren-182274691
#_Politik #_Weltpolitik #_Albanien #_EuGH #_Gericht #_Italien #_Mittelmeer
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EuGH urteilt über Länder-Liste für schnellere Asylverfahren
Das oberste Gericht der Europäischen Union (EuGH) entscheidet am Freitag (10.00 Uhr) über die Aufstellung von Listen sicherer Herkunftsstaaten. Unter anderem legte Italien eine solche Liste zum umstrittenen "Albanien-Modell" für die Bearbeitung von Asylanträgen im Ausland fest. (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/eugh-laender-liste-asylverfahren-182274691
#_Politik #_Weltpolitik #_Albanien #_EuGH #_Gericht #_Italien #_Mittelmeer
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EuGH urteilt über Länder-Liste für schnellere Asylverfahren
Das oberste Gericht der Europäischen Union (EuGH) entscheidet am Freitag (10.00 Uhr) über die Aufstellung von Listen sicherer Herkunftsstaaten. Unter anderem legte Italien eine solche Liste zum umstrittenen "Albanien-Modell" für die Bearbeitung von Asylanträgen im Ausland (…)
https://www.sn.at/panorama/international/eugh-laender-liste-asylverfahren-182274691
#_Panorama #_International #_Albanien #_EuGH #_Gericht #_Italien #_Mittelmeer
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EuGH urteilt über Länder-Liste für schnellere Asylverfahren
Das oberste Gericht der Europäischen Union (EuGH) entscheidet am Freitag (10.00 Uhr) über die Aufstellung von Listen sicherer Herkunftsstaaten. Unter anderem legte Italien eine solche Liste zum umstrittenen "Albanien-Modell" für die Bearbeitung von Asylanträgen im Ausland (…)
https://www.sn.at/panorama/international/eugh-laender-liste-asylverfahren-182274691
#_Panorama #_International #_Albanien #_EuGH #_Gericht #_Italien #_Mittelmeer
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Vereitelter Swift-Anschlag: 18-Jähriger am Freitag vor Gericht
Luca K. muss sich in Wiener Neustadt verantworten. Der Vertraute von Beran A. wird wegen terroristischer Vereinigung und krimineller Organisation angeklagt.
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Aus für unabhängige Wahlbeobachter von Golos in Russland
Die unabhängige russische Wahlbeobachterorganisation Golos hat nach Druck per Gerichtsurteil gegen ihren Co-Vorsitzenden die Arbeit eingestellt. "Das ist das Ende einer Geschichte, die den Ermittlungen und dem Gericht zufolge 25 Jahre angehalten hat", erklärte die NGO am Dienstag. Der international bekannte Wahlrechtsexperte (…)
https://www.sn.at/test/aus-wahlbeobachter-golos-russland-181880455
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Aus für unabhängige Wahlbeobachter von Golos in Russland
Die unabhängige russische Wahlbeobachterorganisation Golos hat nach Druck per Gerichtsurteil gegen ihren Co-Vorsitzenden die Arbeit eingestellt. "Das ist das Ende einer Geschichte, die den Ermittlungen und dem Gericht zufolge 25 Jahre angehalten hat", erklärte die NGO am Dienstag. Der international bekannte Wahlrechtsexperte (…)
https://www.sn.at/test/aus-wahlbeobachter-golos-russland-181880455
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Völkermordvorwurf im Gaza-Konflikt: Brasilien schließt sich IGH-Klage gegen Israel an
Das UN-Gericht in Den Haag prüft eine Klage, in der Südafrika Israel Völkermord im Gazastreifen vorwirft. Die Hamas legt eine Antwort auf einen Vorschlag für eine Waffenruhe in Gaza vor.
#_Brasilien #_Gaza #_Gazastreifen #_Gericht #_Hamas #_Israel #_Südafrika #_UN #_Völkermord
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Vereitelter Swift-Anschlag: Zwei Jahre Haft für 18-Jährigen
Ein „Vertrauter“ des mutmaßlichen Planers des Swift-Anschlags sagte vor Gericht, er sei froh über die U-Haft. Es „war ein Wahnsinn, den Attentäter zu loben“. Nun ist das Urteil da.
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Swift-Anschlagspläne - 18-Jähriger am Freitag vor Gericht
Im Landesgericht Wiener Neustadt muss sich am Freitag ein junger Mann verantworten, der als enger Vertrauter von Beran A. gilt - jenem 20-Jährigen, der mutmaßlich einen Anschlag auf das am 9. August 2024 vorgesehene Taylor Swift-Konzert im Wiener Ernst-Happel-Stadion geplant haben dürfte. Der (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/swift-anschlagsplaene-jaehriger-freitag-gericht-181811380
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Swift-Anschlagspläne - 18-Jähriger am Freitag vor Gericht
Im Landesgericht Wiener Neustadt muss sich am Freitag ein junger Mann verantworten, der als enger Vertrauter von Beran A. gilt - jenem 20-Jährigen, der mutmaßlich einen Anschlag auf das am 9. August 2024 vorgesehene Taylor Swift-Konzert im Wiener Ernst-Happel-Stadion geplant haben dürfte. Der (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/swift-anschlagsplaene-jaehriger-freitag-gericht-181811380