#zweckentfremdung — Public Fediverse posts

Deutsche Industrie = Blackberry
Cleantech = iPhone
CDU = Fax

#Strukturwandel #Wirtschaftskrise #Klimakatastrophe #Digitalisierung #ETS2 #Klimaschutz #Zukunft #Verbrenner #Autokonzerne #China #Gas #Erneuerbare #Politik #Sondervermögen #Zweckentfremdung

ÖDP-Vize greift Finanzminister an: „Zweckentfremdung von Klimaschutzgeld“

Klingbeils Milliarden-Griff in den Klimaschutzfonds zur Etatsanierung verkennt Dramatik des Klimawandels.

#klimageld #zweckentfremdung #klingbeil

https://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/oedp-vize-greift-finanzminister-an-zweckentfremdun-1

Wiesn-Gäste in der Wohnung: Das müssen Untervermieter wissen

In wenigen Wochen strömen wieder die Wiesn-Touristen in die Stadt. Das macht Hotelzimmer erfahrungsgemäß deutlich teurer, sofern überhaupt…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #Germany #Immobilien #Mieterverein #Oberbayern #Oktoberfest #Tourismus #Wiesn #Wohnen #Zweckentfremdung
https://www.europesays.com/de/1258837/

https://www.europesays.com/de/1258837/ Wiesn-Gäste in der Wohnung: Das müssen Untervermieter wissen #Bayern #Deutschland #Germany #Immobilien #Mieterverein #München #Oberbayern #Oktoberfest #Tourismus #Wiesn #Wohnen #Zweckentfremdung

KN+ Artikel über die vorsätzliche Untätigkeit bei rechtswidriger #Zweckentfremdung von #Wohnraum durch Verantwortliche Behörden in #SH.
Besonders erschreckend finde ich diesen Satz eines Fachbereichsleiters in einer Baubehörde:
„Wo ein bauaufsichtliches Einschreiten erforderlich und geboten ist, wird der Kreis im Rahmen seiner Zuständigkeit tätig.“ …und irgendwo anders nicht.
Als Gäbe es Gesetze und Verordnungen, die eine staatliche Verwaltung willkürlich aussetzen könne.
https://www.kn-online.de/lokales/ostholstein/illegale-ferienwohnungen-warum-der-kreis-ostholstein-sie-nicht-verfolgt-3AJKY4TPAVGO7OTJAI4Y3IYJFE.html

Das begrüße ich sehr.
Frankfurt ist immer eine Reise wert - aber weder Vergnügungspark noch Freilichtmuseum. Daher geht Wohnraum vor Gewinnmaximierung.

https://www.hessenschau.de/wirtschaft/illegale-ferienwohnungen-verbot-fuer-frankfurter-apartment-hotel-zum-schutz-von-wohnraum-v1,verwaltungsgericht-verbietet-ferienwohnungen-100.html

#Frankfurt #Tourismus #Ferienwohnungen #Wohnraum #Zweckentfremdung

#Zweckentfremdung statt Zukunftsinvestitionen: Ab 2027 sollen 2,7 Mrd. Euro Einnahmen aus dem #CO2Preis nicht mehr in den Klima- und Transformationsfonds ( #KTF ) fließen, sondern in den allgemeinen Haushalt. Die über 65 Mrd. Euro klimaschädliche Subventionen bleiben aber weiter unangetastet. 🙃

Spiritueller Missbrauch: Wenn Autorität zweckentfremdet wird
Spiritueller Missbrauch ist eine Form von Gewalt, bei der religiöse Autorität und Glaubensinhalte benutzt werden, um Menschen zu kontrollieren, kleinzuhalten oder zu traumatisieren.

(iz). Sulaiman Wilms erinnerte in Ausgabe 354 daran, dass er „seit ein
https://islamische-zeitung.de/spiritueller-missbrauch-autoritaet-eigennutz/
#Community #Islam #IZPlus #Lebenspraxis #autoritt #Islam #SpirituellerMissbrauch #zweckentfremdung

@VoltBerlin
Aus meiner Sicht gibt es viele Alternativen zum Neubau:
#umnutzen, Aufstocken, #leerstand nutzen, #zweckentfremdung vermeiden, Ferienwohnungen dem Wohnungsmarkt zurückführen, spekulativen Leerstand verhindern.

Neubauwohnungen sind immer teurer, als Bestandswohnungen! Wir brauchen aber bezahlbaren Wohnraum. Und an dem mangelt es. Wir brauchen eine bessere Umsetzung des Zweckentfremdungsverbotes und ein gutes Leerstandsmonitoring, keinen Neubau.

"Wir brauchen Wohnungen, lasst uns bauen!"
Nein, das stimmt einfach nicht, denn vorher gibt es noch ganz viele Alternativen:

#umnutzen, Aufstocken, #leerstand nutzen, #zweckentfremdung vermeiden, Ferienwohnungen dem Wohnungsmarkt zurückführen, Spekulativen Leerstand verhindern.

#berlin baut jährlich im Durchschnitt 15.000 neue Wohnungen.
ABER: Allein durch Nutzung von Leerstand und Vermeidung von Ferienwohnungen könnten 85.000 Wohnungen frei werden! Im Bestand! 🤔

#stadtentwicklung #miete

München legt Bilanz vor: In diesem Stadtviertel werden die meisten Wohnungen zweckentfremdet

Werden Wohnungen für Gewerbe, als Ferienwohnung, für Medizintourismus genutzt, …
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #"Ferienwohnungen" #"Wohnraum" #Airbnb #Bayern #Germany #Grüne #Leerstand #Medizintourismus #Rathaus #Sozialreferat #SPD #Top-Meldungen #Wohnen #Zweckentfremdung
https://www.europesays.com/de/968864/

https://www.europesays.com/de/968864/ München legt Bilanz vor: In diesem Stadtviertel werden die meisten Wohnungen zweckentfremdet #"Ferienwohnungen" #"Wohnraum" #Airbnb #Bayern #Deutschland #Germany #Grüne #Leerstand #Medizintourismus #München #Rathaus #Sozialreferat #SPD #TopMeldungen #Wohnen #Zweckentfremdung

#news ⚡ Hausärzte warnen vor Zweckentfremdung der Tabaksteuer: Die Hausärzte unterstützen die von der Bundesregierung noch für dieses Jahr geplante Erhöhung der Tabaksteuer, fordern aber eine klare... https://hubu.de/?p=322012 | #hausaerzte #tabaksteuer #zweckentfremdung #hubu

#news ⚡ AfD prüft Klage gegen Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden: Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische Prüfung einer Verfassungsklage geg... https://hubu.de/?p=318778 | #afd #klage #zweckentfremdung #hubu

Vorwurf der #Zweckentfremdung – laut #IW #Köln wird jeder zweite Euro aus dem Extrabudget nicht für zusätzliche Projekte ausgegeben

#CDU #CSU #SPD 🤬🤬

https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/paket-von-500-milliarden-euro-merz-regierung-verpulvert-chance-94206608.html

#Mainz #Wohnungsnot #Wohnraum #Zweckentfremdung #Leerstand

Hi zusammen,
was können wir gegen Wohnungsnot in Mainz tun?
Vielleicht geht‘s Euch ähnlich: ich habe mich in diversen Diskussionen zum Wohnungsleerstand bei gleichzeitigem Wohnraummangel sehr ohnmächtig gefühlt – genauso wie die anderen Diskussionsteilnehmer:innen sich auch.

Vor kurzem hab‘ ich erfreulicherweise gelernt, dass in Mainz Wohnraum nicht zweckentfremdet werden darf! 1/4

Heute Wahlkampfstand in der Fußgängerzone #Rosenheim. Mit genauer Nachfrage, wo’s den Leuten am meisten wehtut. Ziemlich eindeutig: Es sind die hohen #Mieten.

Tatsächlich sind die Mieten in Rosenheim zwischen 2023 und 2024 um saftige 12,3% gestiegen – ein Rekordwert. Wir finden: #Wohnraum darf keine Ware sein. Wir machen eine #Zweckentfremdung​ssatzung, einen verpflichtenden #Leerstandsmelder und eine #Leerstandsabgabe.

🚩 Mehr dazu: https://www.dielinke-rosenheim.de/kommunalwahlen-2026/das-wahlprogramm/

#DieLinke #Mietendeckel

Upcycling: Die Meisenknödelbox als Schrankraumteiler https://biboskleinefluchten.com/2026/01/25/upcycling-die-meisenknodelbox-als-schrankraumteiler/
#Upcycling, #Zweckentfremdung.

#Berlin verschärft die Regeln gegen #Zweckentfremdung von #Wohnraum.

Die Obergrenze der Ausgleichszahlung steigt auf 4600 Euro, wenn Wohnflächen durch Abriss oder Umbau verloren gehen. Künftig soll auch die Nutzung als #Ferienwohnung stärker kontrolliert werden.

Der Senat will verhindern, dass Eigentümer Strafen in Kauf nehmen, statt Ersatzwohnraum bereitzustellen. Schätzungsweise sind bis zu 30 000 #Wohnungen zweckentfremdet und dem regulären #Wohnungsmarkt entzogen.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196993.wohnen-zweckentfremdung-von-wohnraum-berlin-dreht-am-bussgeld-rad.html

>Trumps brutaler Plan für 2026 | Sandra Navidi<

#DerStandard

#PolitischeKommunikation
#Korruption
#Zweckentfremdung von Militär

Der #Trumpismus als Entwicklung hin zu einer Forcierung von globalen #Militarismus und #Imperialismus

Imperiale Rücksichtslosigkeit als Investmentmodell zur persönlichen Bereicherung der Verantwortlichen

https://youtube.com/watch?v=EHtyJJN6CSQ&si=NJdU9zCR8T-ZMZNv

Wohnraumschutz: Hamburg erhöht Druck auf Ferienvermieter – „Lenkungswirkung gewünscht“

Hamburg erhöht die Gebühren für Wohnungen, die von Touristen genutzt werden. Das soll Verwaltungskosten decken. Der Schritt ist…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Airbnb #Ferienwohnungen(ks) #Germany #hamburg #Immobilien #Tourismus #Zweckentfremdung(ks)
https://www.europesays.com/de/629296/

https://www.europesays.com/de/629296/ Wohnraumschutz: Hamburg erhöht Druck auf Ferienvermieter – „Lenkungswirkung gewünscht“ #Airbnb #Deutschland #Ferienwohnungen(ks) #Germany #hamburg #Immobilien #Tourismus #Zweckentfremdung(ks)

Hinweis auf unserer Anfrage im #osrat zur #Zweckentfremdung von #Wohnraum z.B. durch #AirBnB Vermietung:
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001843&refresh=false&TOLFDNR=2006604
Und halbjährlich grüßt das Murmeltier: Meine regelmäßige Anfrage zur Entlastung des #Domhofs vom #Durchgangsverkehr. Straßen in #Osnabrück vom #MIV zu befreien dauert also mindestens 4 Jahre. Der #ÖPNV, der #Radverkehr, die #Gastronomie und die #Aufenthaltsqualität müssen solange warten.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001974&refresh=false&TOLFDNR=2006605

https://www.europesays.com/de/461443/ Frankfurt führt über 1.100 illegale Ferienwohnungen dem Markt zurück: Tageskarte #Bußgelder #Deutschland #Ferienwohnungssatzung #Frankfurt #FrankfurtAmMain #Gastronomie #Germany #Hessen #Hotellerie #IllegaleFerienwohnungen #Tourismus #Wohnraumverknappung #Wohnungsmarkt #Zweckentfremdung

#Einwohneranfrage: Wie steht es eigentlich um die #Zweckentfremdung von #Wohnraum in Leipzig?

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/einwohneranfrage-zweckentfremdung-von-wohnraum-in-leipzig-634856
#Leipzig #Stadtrat #Wohnungspolitik

Alexander Neubacher weiß, was zu tun ist! 🙌🏽

https://www.youtube.com/watch?v=52uYjOedxF4

#Tricksereien #ZweckEntfremdung #SofortTransformationsKosten #Haushalt #Staathaushalt #Regierung #Sondervermögen #Abzweigen #Politiker #CDU #SPD #SchwarzRot #KleiKo #Verfassungsreformen #Infrastruktur #Schulden #Kolumnisten #Journalisten

#PolitischeKommunikation
#Vermögensungleichheit
#Ueberreichtum
#Menschenbild #BlackRot

#TagDerWohnungslosen

#Armut
#Zweckentfremdung von #Immobilien durch #Leerstand

Aufgrund von Veränderungen im Bereich der Legislative in den Nuller-Jahren wurden Lenkungswirkungen erzeugt, die zu #Bodenspekulation, zu #Zweckentfremdung durch #Leerstand und dadurch zu struktureller #Wohnungsnot führen.

#Wohnungslosigkeit ist daher ein politisches & kein individuelles Problem

https://www.bpb.de/themen/recht-justiz/dossier-menschenrechte/549594/das-menschenrecht-auf-wohnen/

#Spahn #CDU #verfassungswidrige #Zweckentfremdung❗️❗️🤬🤬

Es heißt, wir haben eine strukturelle #Wohnungsnot und die haben wir tatsächlich schon seit 2 Jahrzehnten in bestimmten Wohnsegmenten❗

Tatsächlich wird aber erst seit 10 Jahren von einer Krise & #Wohnungsnot in diesem Zusammenhang gesprochen und worauf wird gesetzt:

Auf noch mehr Bauen und Private Akteure 😜

Dabei sind beides Faktoren für das Forcieren der strukturellen #Wohnungsnot ❗

#Warum ❓

Wir haben keinen Mangel an #Immobilien sondern ein systemisches Problem mit #Zweckentfremdung...

Heizlüfter kühlt Router.

Vorhin hat er ein paar mal Aussetzer gehabt, bis jetzt funzt es.

#Zweckentfremdung

Entlarvt: Die Rentenkasse als Schattenhaushalt?
Offiziell zweckgebunden – inoffiziell systemstabilisierend.
Immer wenn der Staat sparen muss, federt die Sozialkasse ab:
Pflege übernimmt Sonderkosten, Rentenbeiträge sichern Grundrente.
Das ist kein direkter Griff – aber ein struktureller Umbau auf leisen Sohlen.
Und zahlen tun immer dieselben.

#Entlarvt #Rente #Pflege #Haushaltslücken #Zweckentfremdung #Systemfrage #Sozialpolitik #WiderstandDerVernunft

#PolitischeKommunikation

Daher resultiert aus dem intransparenten Umgang mit der #KdU auch strukturelle #Wohnungslosigkeit.

Der Volkswirt #StefanSell hat bereits vor 2015 darauf hingewiesen, dass die Art der Verwendung der #KdU sogar zunehmend die Gefahr für #Wohnungslosigkeit steigert.

Die realen Mietsteigerungen werden durch die Obergrenzen der KDU nicht mehr eingefangen.

Stichwort:
Strukturelle
#Wohnungsnot & #Leerstand durch #Zweckentfremdung von #Immobilien wegen #Bodenspekulation

>Verdeckt wohnungslos: Von Couch zu Couch | taz.de<

#PolitischeKommunikation
#SoziooekonomischeUngleichheit

#GISS - Studie

#Themenkomplex #Armut

Strukturelle #Wohnungsnot & #Wohnungslosigkeit

#verdeckteWohnungslosigkeit

#Stadtplanung

#Leerstand von #Immobilien als zu oft geduldete #Zweckentfremdung

https://share.google/5zF83uRcz79FdTKGC

#Durchsetzung des #Zweckentfremdungsverbots in Leipzig: 750 Wohnungen genießen #Übergangsschutz bis 2027

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/06/durchsetzung-des-zweckentfremdungsverbots-in-leipzig-750-wohnungen-ubergangsschutz-2027-626515
#Leipzig #Zweckentfremdung #Wohnraum

@wauz

Das #BGE ist selbstverständlich keine alleinige Lösung, sondern muss von Veränderungen flankiert werden, worin Aspekte wie #Vermögensungleichheit und inkrementelle #Entrechtung abgebaut werden!

Es betrifft Bereiche des #Steuerrechts, Gesetze zum #Themenkomplex #Immobilien & #Zweckentfremdung, Rueckbau des aktuellen Trends zur rechtlichen #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit & #Erwerbslosigkeit etc.!

>#Bürgergeld: Übernahme der Wohnkosten - Bundessozialgericht schaffte endlich mehr Klarheit<

#SGBII
#Transparenz
#Mietspiegel
#Kostensenkungsverfahren

Siehe auch:
#Zweckentfremdung des Existenzminimums zur Bezahlung realer Miekosten

#Wohnen als #Existenzsicherung

Ein Urteil zu Fragen im Rahmen der Kategorie "Kosten der Unterkunft" / #KdU

https://www.gegen-hartz.de/urteile/buergergeld-uebernahme-der-wohnkosten-bundessozialgericht-schaffte-endlich-mehr-klarheit

Seit dem 1. September gilt in #Leipzig das Verbot der #Zweckentfremdung von #Wohnraum durch Ferienwohnungsnutzung & Leerstand (unter bestimmten Bedingungen): https://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/stadterneuerung-in-leipzig/zweckentfremdungsverbot
Hier können vermutetet Zweckentfremdungen der Stadt gemeldet werden:
https://formulare.leipzig.de/frontend-server/form/provide/2929/

Gab's noch was anderes als Gedenken? Ach ja!

"Dort, wo ein #Wohnungsmangel vorhanden ist, wollen wir verhindern, dass es #Zweckentfremdung von Wohnraum gibt", fasst @copista den Antrag der #SPD nüchtern zusammen und kritisiert die erneut ideologische statt sachliche Debatte im #StaDDrat.

https://video.dresden.network/w/sjLoDfmguM1DbA6FLBSvNA

Sind solche Entscheidungen Sache der #Polizei, oder ist das nicht Zuständigkeit von Gerichten?

#Zweckentfremdung #Steuerhinterziehung

Wie groß ist der tatsächliche #Wohnungsmangel in #Berlin? Handelt es sich nicht größtenteils um ein Problem der #Zweckentfremdung? Christoph Sommer fordert, "das temporäre Wohnungs- und Beherbergungswesen in stadtverträgliche Bahnen zu lenken". (T+) https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/wildwuchs-neuer-beherbungsbetriebe-berlin-hat-mehr-als-100000-temporare-wohneinheiten-10165765.html

Gestern hatten wir im #Unterausschuss für #Klima, #Umwelt, & #Planung wieder mal eine ganze Menge Bauvorhaben zu begutachten - 10 an der Zahl. Es ist echt unglaublich, was in der #Maxvorstadt alles gebaut werden soll. Und leider auch, wie viel #Wohnraum leersteht. Dazu haben wir 2 Anträge, die der #Bezirksausschuss am Dienstag abstimmen wird.

#BA #KUP #Wohnungsnot #Zweckentfremdung #Leerstand #Spekulanten #München