#zweckentfremdung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #zweckentfremdung, aggregated by home.social.
-
Vorwurf der #Zweckentfremdung – laut #IW #Köln wird jeder zweite Euro aus dem Extrabudget nicht für zusätzliche Projekte ausgegeben
-
Vorwurf der #Zweckentfremdung – laut #IW #Köln wird jeder zweite Euro aus dem Extrabudget nicht für zusätzliche Projekte ausgegeben
-
#Berlin verschärft die Regeln gegen #Zweckentfremdung von #Wohnraum.
Die Obergrenze der Ausgleichszahlung steigt auf 4600 Euro, wenn Wohnflächen durch Abriss oder Umbau verloren gehen. Künftig soll auch die Nutzung als #Ferienwohnung stärker kontrolliert werden.
Der Senat will verhindern, dass Eigentümer Strafen in Kauf nehmen, statt Ersatzwohnraum bereitzustellen. Schätzungsweise sind bis zu 30 000 #Wohnungen zweckentfremdet und dem regulären #Wohnungsmarkt entzogen.
-
>Trumps brutaler Plan für 2026 | Sandra Navidi<
#PolitischeKommunikation
#Korruption
#Zweckentfremdung von MilitärDer #Trumpismus als Entwicklung hin zu einer Forcierung von globalen #Militarismus und #Imperialismus
Imperiale Rücksichtslosigkeit als Investmentmodell zur persönlichen Bereicherung der Verantwortlichen
-
Hinweis auf unserer Anfrage im #osrat zur #Zweckentfremdung von #Wohnraum z.B. durch #AirBnB Vermietung:
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001843&refresh=false&TOLFDNR=2006604
Und halbjährlich grüßt das Murmeltier: Meine regelmäßige Anfrage zur Entlastung des #Domhofs vom #Durchgangsverkehr. Straßen in #Osnabrück vom #MIV zu befreien dauert also mindestens 4 Jahre. Der #ÖPNV, der #Radverkehr, die #Gastronomie und die #Aufenthaltsqualität müssen solange warten.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001974&refresh=false&TOLFDNR=2006605 -
Hinweis auf unserer Anfrage im #osrat zur #Zweckentfremdung von #Wohnraum z.B. durch #AirBnB Vermietung:
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001843&refresh=false&TOLFDNR=2006604
Und halbjährlich grüßt das Murmeltier: Meine regelmäßige Anfrage zur Entlastung des #Domhofs vom #Durchgangsverkehr. Straßen in #Osnabrück vom #MIV zu befreien dauert also mindestens 4 Jahre. Der #ÖPNV, der #Radverkehr, die #Gastronomie und die #Aufenthaltsqualität müssen solange warten.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001974&refresh=false&TOLFDNR=2006605 -
Scholz' Zweitwohnung in Hamburg von Polizei bewacht - Nachbar:innen fühlen sich belästigt
Der Umgang von Ex-Kanzler Scholz mit seiner Nachbarschaft in Hamburg, macht Realitätsverlust und Egozentrik der SPD anschaulich.
Für eine Zweitwohnsitz von Scholz, wird seit Jahren eine Dauerbewachung durch die Polizei bereitgestellt, samt Container, Parkverbot und sonstigen Eingriffen mehr. Das juckt den Ex-Kanzler nicht, er oder seinr Gattin kommen alle paar Monate mal vorbei. Dass seine Nachbar:innen darunter leiden? Who cares?
Der Privatmensch Olaf Scholz verkörpert hier geradezu idealtypisch die SPD von heute.
#spd #scholz #WerHatUnsVerratenSozialdemokraten #hamburg #sonntag #sonntagmorgen #sonntagmorgenblubb #olaf #OlafScholz #bundeskanzler #exkanzler #polizei #PolizeiHamburg #hh #spiegel #realitatsferne #wohnung #zweckentfremdung #wohnraummangel #Egozentrik #egoismus #SPDneindanke #NoSPD #spdhamburg
-
#Einwohneranfrage: Wie steht es eigentlich um die #Zweckentfremdung von #Wohnraum in Leipzig?
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/einwohneranfrage-zweckentfremdung-von-wohnraum-in-leipzig-634856
#Leipzig #Stadtrat #Wohnungspolitik -
Alexander Neubacher weiß, was zu tun ist! 🙌🏽
https://www.youtube.com/watch?v=52uYjOedxF4
#Tricksereien #ZweckEntfremdung #SofortTransformationsKosten #Haushalt #Staathaushalt #Regierung #Sondervermögen #Abzweigen #Politiker #CDU #SPD #SchwarzRot #KleiKo #Verfassungsreformen #Infrastruktur #Schulden #Kolumnisten #Journalisten
-
Alexander Neubacher weiß, was zu tun ist! 🙌🏽
https://www.youtube.com/watch?v=52uYjOedxF4
#Tricksereien #ZweckEntfremdung #SofortTransformationsKosten #Haushalt #Staathaushalt #Regierung #Sondervermögen #Abzweigen #Politiker #CDU #SPD #SchwarzRot #KleiKo #Verfassungsreformen #Infrastruktur #Schulden #Kolumnisten #Journalisten
-
Alexander Neubacher weiß, was zu tun ist! 🙌🏽
https://www.youtube.com/watch?v=52uYjOedxF4
#Tricksereien #ZweckEntfremdung #SofortTransformationsKosten #Haushalt #Staathaushalt #Regierung #Sondervermögen #Abzweigen #Politiker #CDU #SPD #SchwarzRot #KleiKo #Verfassungsreformen #Infrastruktur #Schulden #Kolumnisten #Journalisten
-
Es heißt, wir haben eine strukturelle #Wohnungsnot und die haben wir tatsächlich schon seit 2 Jahrzehnten in bestimmten Wohnsegmenten❗
Tatsächlich wird aber erst seit 10 Jahren von einer Krise & #Wohnungsnot in diesem Zusammenhang gesprochen und worauf wird gesetzt:
Auf noch mehr Bauen und Private Akteure 😜
Dabei sind beides Faktoren für das Forcieren der strukturellen #Wohnungsnot ❗
#Warum ❓
Wir haben keinen Mangel an #Immobilien sondern ein systemisches Problem mit #Zweckentfremdung...
-
Entlarvt: Die Rentenkasse als Schattenhaushalt?
Offiziell zweckgebunden – inoffiziell systemstabilisierend.
Immer wenn der Staat sparen muss, federt die Sozialkasse ab:
Pflege übernimmt Sonderkosten, Rentenbeiträge sichern Grundrente.
Das ist kein direkter Griff – aber ein struktureller Umbau auf leisen Sohlen.
Und zahlen tun immer dieselben.#Entlarvt #Rente #Pflege #Haushaltslücken #Zweckentfremdung #Systemfrage #Sozialpolitik #WiderstandDerVernunft
-
Daher resultiert aus dem intransparenten Umgang mit der #KdU auch strukturelle #Wohnungslosigkeit.
Der Volkswirt #StefanSell hat bereits vor 2015 darauf hingewiesen, dass die Art der Verwendung der #KdU sogar zunehmend die Gefahr für #Wohnungslosigkeit steigert.
Die realen Mietsteigerungen werden durch die Obergrenzen der KDU nicht mehr eingefangen.
Stichwort:
Strukturelle
#Wohnungsnot & #Leerstand durch #Zweckentfremdung von #Immobilien wegen #Bodenspekulation -
>Verdeckt wohnungslos: Von Couch zu Couch | taz.de<
#PolitischeKommunikation
#SoziooekonomischeUngleichheit#GISS - Studie
Strukturelle #Wohnungsnot & #Wohnungslosigkeit
#Leerstand von #Immobilien als zu oft geduldete #Zweckentfremdung
-
Das #BGE ist selbstverständlich keine alleinige Lösung, sondern muss von Veränderungen flankiert werden, worin Aspekte wie #Vermögensungleichheit und inkrementelle #Entrechtung abgebaut werden!
Es betrifft Bereiche des #Steuerrechts, Gesetze zum #Themenkomplex #Immobilien & #Zweckentfremdung, Rueckbau des aktuellen Trends zur rechtlichen #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit & #Erwerbslosigkeit etc.!
-
>#Bürgergeld: Übernahme der Wohnkosten - Bundessozialgericht schaffte endlich mehr Klarheit<
#SGBII
#Transparenz
#Mietspiegel
#KostensenkungsverfahrenSiehe auch:
#Zweckentfremdung des Existenzminimums zur Bezahlung realer Miekosten#Wohnen als #Existenzsicherung
Ein Urteil zu Fragen im Rahmen der Kategorie "Kosten der Unterkunft" / #KdU
-
>Dlf App | Hintergrund | | Bezahlbare Mieten – Was die neue Wohngemeinnützigkeit bringen kann<
Strukturelle Zusammenhänge im Bereich der #Wohnungsnot
Stichworte:
#Privatisierung
#Austeritaet
#Artikel115 #Grundgesetz
#WohngemeinnuetzigkeitVermeidbare #Zweckentfremdung von #Immobilien❓
Im Großraum #Stuttgart war bereits in den 90er Jahren ein Mangel an Wohnungen gegeben und zwar für #Einpersonenhaushalte
Da war nichts gut, höchstens weniger desastroes als heute
https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_DLF_0fdcceb8
-
>Dlf App | Hintergrund | | Bezahlbare Mieten – Was die neue Wohngemeinnützigkeit bringen kann<
Strukturelle Zusammenhänge im Bereich der #Wohnungsnot
Stichworte:
#Privatisierung
#Austeritaet
#Artikel115 #Grundgesetz
#WohngemeinnuetzigkeitVermeidbare #Zweckentfremdung von #Immobilien❓
Im Großraum #Stuttgart war bereits in den 90er Jahren ein Mangel an Wohnungen gegeben und zwar für #Einpersonenhaushalte
Da war nichts gut, höchstens weniger desastroes als heute
https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_DLF_0fdcceb8
-
>Bundestagswahl:
#BündnisSozialesWohnen fordert #Politik zu sozialem Wohnungsbau auf | ZEIT ONLINE<Statt Hetzkampagnen reale Themen & Krisen behandeln❓
Darunter die disruptiven Folgen einer #Gesetzgebung im Bereich #Steuerrecht, #Finanzrecht & #Zweckentfremdung, sowie #Bauverordnungen, #Mietrecht & #Sozialgesetzgebung - all diese normativen Formen v. Rechtsstaatlichkeit beinhalten zahlreiche negative #Lenkungswirkung enFolge? #Wohnungslosigkeit
-
>Bundestagswahl:
#BündnisSozialesWohnen fordert #Politik zu sozialem Wohnungsbau auf | ZEIT ONLINE<Statt Hetzkampagnen reale Themen & Krisen behandeln❓
Darunter die disruptiven Folgen einer #Gesetzgebung im Bereich #Steuerrecht, #Finanzrecht & #Zweckentfremdung, sowie #Bauverordnungen, #Mietrecht & #Sozialgesetzgebung - all diese normativen Formen v. Rechtsstaatlichkeit beinhalten zahlreiche negative #Lenkungswirkung enFolge? #Wohnungslosigkeit
-
Seit dem 1. September gilt in #Leipzig das Verbot der #Zweckentfremdung von #Wohnraum durch Ferienwohnungsnutzung & Leerstand (unter bestimmten Bedingungen): https://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/stadterneuerung-in-leipzig/zweckentfremdungsverbot
Hier können vermutetet Zweckentfremdungen der Stadt gemeldet werden:
https://formulare.leipzig.de/frontend-server/form/provide/2929/ -
Gab's noch was anderes als Gedenken? Ach ja!
"Dort, wo ein #Wohnungsmangel vorhanden ist, wollen wir verhindern, dass es #Zweckentfremdung von Wohnraum gibt", fasst @copista den Antrag der #SPD nüchtern zusammen und kritisiert die erneut ideologische statt sachliche Debatte im #StaDDrat.
-
Sind solche Entscheidungen Sache der #Polizei, oder ist das nicht Zuständigkeit von Gerichten?
-
Ein Vermieter schikaniert seine Mieter*innen in Berlin-Mitte mit illegalen Methoden und die Politik schaut tatenlos zu. Ein fatales Signal.#Wochenkommentar #Verdrängung #Immobilienspekulation #Mietenpolitik #Räumung #Investor #Berlin-Mitte #Zweckentfremdung #Mieterschutz #GentrifizierunginBerlin #Berlin #Schwerpunkt
Verdrängung in Berlin: Geduldeter Horror -
Wie groß ist der tatsächliche #Wohnungsmangel in #Berlin? Handelt es sich nicht größtenteils um ein Problem der #Zweckentfremdung? Christoph Sommer fordert, "das temporäre Wohnungs- und Beherbergungswesen in stadtverträgliche Bahnen zu lenken". (T+) https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/wildwuchs-neuer-beherbungsbetriebe-berlin-hat-mehr-als-100000-temporare-wohneinheiten-10165765.html
-
Gestern hatten wir im #Unterausschuss für #Klima, #Umwelt, & #Planung wieder mal eine ganze Menge Bauvorhaben zu begutachten - 10 an der Zahl. Es ist echt unglaublich, was in der #Maxvorstadt alles gebaut werden soll. Und leider auch, wie viel #Wohnraum leersteht. Dazu haben wir 2 Anträge, die der #Bezirksausschuss am Dienstag abstimmen wird.
#BA #KUP #Wohnungsnot #Zweckentfremdung #Leerstand #Spekulanten #München
-
Der #EuGH @[email protected] hat nichts dagegen, wenn Städte, in denen Wohnungen knapp sind, #Airbnb-Vermietungen einschränken #Kurzzeitvermietung #Zweckentfremdung #Wohnungsmarkt https://goto.lto.de/3kETX1z