#zurucktreten — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #zurucktreten, aggregated by home.social.
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Jens #Spahn hat erneut #versagt: Er hat heute sowohl die #Demokratie #massiv #beschädigt als auch das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts auf dem Altar #rechter #Hetze #geopfert. Als Fraktionschef hat er die #CDU-Fraktion nicht mehr im #Griff - und #muss #zurücktreten. Oder wie wollen wir noch mal wieder Vertrauen und Verlässlichkeit in diese Koalition bekommen?
https://www.instagram.com/p/DL94gUlNOKw/?igsh=cGoxbjMwZmcxbm9i
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Jens #Spahn hat erneut #versagt: Er hat heute sowohl die #Demokratie #massiv #beschädigt als auch das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts auf dem Altar #rechter #Hetze #geopfert. Als Fraktionschef hat er die #CDU-Fraktion nicht mehr im #Griff - und #muss #zurücktreten. Oder wie wollen wir noch mal wieder Vertrauen und Verlässlichkeit in diese Koalition bekommen?
https://www.instagram.com/p/DL94gUlNOKw/?igsh=cGoxbjMwZmcxbm9i
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#Lindner kann wahrscheinlich schlicht und ergreifend deswegen nicht #zurücktreten, weil die #Wahlplakate schon gedruckt sind, wieder zu 100% auf Lindner ausgerichtet sind (in schwarz-weiß!), und keine Druckerei jetzt noch die Kapazitäten hat, noch neue Plakate zu drucken.
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@zeitbot
Mit 17 oder 18 ist man normalerweise gebildet genug, dass man weiß, was während der Zeit des #Naziregimes passiert ist und hat eine klare Haltung dazu.Nur #Aiwanger offensichtlich nicht? Unglaubwürdig.
Er hat sich selbst in diese Situation gebracht und muss #zurücktreten.
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#Bundesverfassungsgericht
#Beschluss vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20#Folgenabwägung als #Eilentscheidung bzgl. #Corona #Verordnung
Das #vollständige #Zurücktreten des #Grundrechts der #Glaubensfreiheit... hinter das #kollidierende #Grundrecht auf #Leben... hält der #Antragsteller für #unverhältnismäßig.