#zugänglich — Public Fediverse posts
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... in den #Worte(n) des #Bundesverfassungsgericht(s) (!) dazu #verpflichtet, in #grundlegend(en) #normativ(en) #Bereich(en), zumal im #Bereich der #Grundrechtsausübung, soweit diese #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, alle #wesentlich(en) #Entscheidung(en) #selbst zu treffen.
#Fußnote 5: #BVerfGE 49, 89 (126). Vgl. auch #BVerfGE 98, 218 (251); #BVerfGE 101, 1 (34).
Hans-Jürgen #Papier
#Verfassungsrecht(liche) #Perspektive(n); https://www.bpb.de/apuz/314341/verfassungsrechtliche-perspektiven -
#Hinweis auf #Parlamentsvorbehalt: #BVerfGE 61, 260/275; 95, 267/307
In #grundlegend #normativ(en) #Bereich(en), wie der #Ausübung derjenigen #Grundrecht(e), die #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, müssen #wesentlich(e) #Entscheidung(en) vom #Gesetzgeber selbst getroffen werden.
#Verbot von #Delegieren; #Delegation
Thorsten #Kingreen, #Stellungnahme als #Sachverständiger zum #Entwurf eines #Gesetz(es) zur #Priorisierung bei der #Schutzimpfung gegen #Corona
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von lateinisch intelligibilis #geistig #erfassbar, #erkennbar , von intelligere #erkennen bezeichnet als Adjektiv der #philosophisch(en) #Fachsprache diejenigen #Gegenstand, die nur über den #Verstand oder #Intellekt erfasst werden können, weil sie der #Sinneswahrnehmung nicht #zugänglich sind.
#Begriff #empirisch #transzendental
#Transzendental(er) #Vermeidungsirrtum -
von lateinisch intelligibilis #geistig #erfassbar, #erkennbar , von intelligere #erkennen bezeichnet als Adjektiv der #philosophisch(en) #Fachsprache diejenigen #Gegenstand, die nur über den #Verstand oder #Intellekt erfasst werden können, weil sie der #Sinneswahrnehmung nicht #zugänglich sind.
#Begriff #empirisch #transzendental
#Transzendental(er) #Vermeidungsirrtum