#zpo — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #zpo, aggregated by home.social.
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https://www.europesays.com/si/179906/ Drsališče Celje že omogoča treninge drsanja in hokeja #celje #drsališče #fantasy #lokalno #mestna #moc #občina #ObnovitvenaDela #radio #SI #Slovene #Slovenia #Slovenija #Slovenščina #udarno #zpo
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https://www.europesays.com/si/137859/ Mestna občina Celje devetošolcem podarila vstopnico za kopanje #celje #devetošolci #fantasy #kopanje #lokalno #mestna #moc #občina #radio #SI #Slovene #Slovenia #Slovenija #Slovenščina #udarno #zpo
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https://www.europesays.com/si/136108/ Letno kopališče, Wake Park in atrakcije na Celjski koči so začeli z obratovanjem #celje #celjska #fantasy #Koča #kopališče #letno #lokalno #mestna #moc #občina #radio #SI #Slovene #Slovenia #Slovenija #Slovenščina #šmartinsko #udarno #WakePark #zpo
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https://www.europesays.com/si/113822/ CELJE Na Šmartinskem jezeru obnova in nove vsebine #celje #moc #NoveVsebine #obnova #SI #Slovene #Slovenia #Slovenija #Slovenščina #ŠmartinskoJezero #zelenice #zpo
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https://www.europesays.com/si/?p=111190 Šolarji z novimi poslikavami ograje južne tribune celjskega nogometnega stadiona #celje #fantasy #lokalno #mestna #moc #občina #Poslikave #radio #SI #Slovene #Slovenia #Slovenija #Slovenščina #udarno #zpo
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https://www.europesays.com/si/94518/ ZPO Celje išče dijake in študente za poletno delo na bazenu #bazen #celje #fantasy #kopališče #lokalno #radio #SI #Slovene #Slovenia #Slovenija #Slovenščina #študentskoDelo #udarno #zpo
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https://www.europesays.com/si/86479/ Celjska koča vabi na zabavo in rekreacijo #celje #CeljskaKoča #fantasy #lokalno #mestna #občina #radio #SI #Slovene #Slovenia #Slovenija #Slovenščina #udarno #zpo
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📌 BGH: Kein Notanwalt bei eigenem Verschulden
Wer den Rat des BGH-Anwalts ignoriert und damit dessen Mandatsniederlegung auslöst, erhält keinen Notanwalt. Für Fristen gilt zudem: Vor dem BGH zählt nur ein dort zugelassener Anwalt. #BGH #Erbrecht #ZPO #Notanwalt -
📌 BGH: Kein Notanwalt bei eigenem Verschulden
Wer den Rat des BGH-Anwalts ignoriert und damit dessen Mandatsniederlegung auslöst, erhält keinen Notanwalt. Für Fristen gilt zudem: Vor dem BGH zählt nur ein dort zugelassener Anwalt. #BGH #Erbrecht #ZPO #Notanwalt -
https://www.europesays.com/si/53678/ ZPO Celje znova v lovu na najemnika: nižja najemnina kot vaba za oživitev kopališkega lokala #bazen #celje #fantasy #lokalno #najemnik #radio #SI #Slovene #Slovenia #Slovenija #Slovenščina #udarno #zpo
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§ 273a ZPO gilt auch im Kündigungsschutzverfahren. Geschäftsgeheimnisse schützen – aber nur konkret benannt und datenschutzkonform erhoben.
https://www.adorgasolutions.de/schutz-von-geschaeftsgeheimnissen-im-kuendigungsschutzverfahren/
#Datenschutz #GeschGehG #ZPO -
§ 273a ZPO gilt auch im Kündigungsschutzverfahren. Geschäftsgeheimnisse schützen – aber nur konkret benannt und datenschutzkonform erhoben.
https://www.adorgasolutions.de/schutz-von-geschaeftsgeheimnissen-im-kuendigungsschutzverfahren/
#Datenschutz #GeschGehG #ZPO -
§ 273a ZPO gilt auch im Kündigungsschutzverfahren. Geschäftsgeheimnisse schützen – aber nur konkret benannt und datenschutzkonform erhoben.
https://www.adorgasolutions.de/schutz-von-geschaeftsgeheimnissen-im-kuendigungsschutzverfahren/
#Datenschutz #GeschGehG #ZPO -
§ 273a ZPO gilt auch im Kündigungsschutzverfahren. Geschäftsgeheimnisse schützen – aber nur konkret benannt und datenschutzkonform erhoben.
https://www.adorgasolutions.de/schutz-von-geschaeftsgeheimnissen-im-kuendigungsschutzverfahren/
#Datenschutz #GeschGehG #ZPO -
§ 273a ZPO gilt auch im Kündigungsschutzverfahren. Geschäftsgeheimnisse schützen – aber nur konkret benannt und datenschutzkonform erhoben.
https://www.adorgasolutions.de/schutz-von-geschaeftsgeheimnissen-im-kuendigungsschutzverfahren/
#Datenschutz #GeschGehG #ZPO -
⚖️ Kostenfalle bei Anerkenntnis
Wer bei Zahlungsforderungen den falschen Empfänger nennt, trägt selbst im Siegesfall die Prozesskosten. Das Urteil mahnt: Präzise Formulierungen vermeiden finanzielle Risiken. #Verkehrsrecht #ZPO #Rechtssicherheithttps://www.ra-kotz.de/kosten-bei-einem-anerkenntnis-wann-klaeger-trotz-erfolg-zahlen-muessen.htm
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⚖️ Kostenfalle bei Anerkenntnis
Wer bei Zahlungsforderungen den falschen Empfänger nennt, trägt selbst im Siegesfall die Prozesskosten. Das Urteil mahnt: Präzise Formulierungen vermeiden finanzielle Risiken. #Verkehrsrecht #ZPO #Rechtssicherheithttps://www.ra-kotz.de/kosten-bei-einem-anerkenntnis-wann-klaeger-trotz-erfolg-zahlen-muessen.htm
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📌 POSTZUSTELLUNG: FRISTBEGINN NEU DEFINIERT
Fehlendes Datum auf dem Zustellungsumschlag bewirkt, dass Fristen erst mit tatsächlichem Zugang starten – ein kritischer Punkt im Revisionsverfahren. Eine schnelle Erstprüfung sichert Rechte. #ZPO #Revisionsrecht #Postzustellung -
📌 POSTZUSTELLUNG: FRISTBEGINN NEU DEFINIERT
Fehlendes Datum auf dem Zustellungsumschlag bewirkt, dass Fristen erst mit tatsächlichem Zugang starten – ein kritischer Punkt im Revisionsverfahren. Eine schnelle Erstprüfung sichert Rechte. #ZPO #Revisionsrecht #Postzustellung -
#Bundesverfassungsgericht - Homepage - Erfolgreiche #Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung einer Berufung in einem sogenannten #Dieselverfahren.
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die Zurückweisung einer Berufung im Beschlusswege nach § 522 Abs. 2 Zivilprozessordnung ( #ZPO ) in einem Fall des sogenannten #Diesel- #Abgasskandals richtet.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/bvg25-100.html
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#Bundesverfassungsgericht - Homepage - Erfolgreiche #Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung einer Berufung in einem sogenannten #Dieselverfahren.
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die Zurückweisung einer Berufung im Beschlusswege nach § 522 Abs. 2 Zivilprozessordnung ( #ZPO ) in einem Fall des sogenannten #Diesel- #Abgasskandals richtet.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/bvg25-100.html
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#Bundesverfassungsgericht - Homepage - Erfolgreiche #Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung einer Berufung in einem sogenannten #Dieselverfahren.
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die Zurückweisung einer Berufung im Beschlusswege nach § 522 Abs. 2 Zivilprozessordnung ( #ZPO ) in einem Fall des sogenannten #Diesel- #Abgasskandals richtet.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/bvg25-100.html
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#Bundesverfassungsgericht - Homepage - Erfolgreiche #Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung einer Berufung in einem sogenannten #Dieselverfahren.
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die Zurückweisung einer Berufung im Beschlusswege nach § 522 Abs. 2 Zivilprozessordnung ( #ZPO ) in einem Fall des sogenannten #Diesel- #Abgasskandals richtet.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/bvg25-100.html
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#Bundesverfassungsgericht - Homepage - Erfolgreiche #Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung einer Berufung in einem sogenannten #Dieselverfahren.
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die Zurückweisung einer Berufung im Beschlusswege nach § 522 Abs. 2 Zivilprozessordnung ( #ZPO ) in einem Fall des sogenannten #Diesel- #Abgasskandals richtet.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/bvg25-100.html
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Und es geht los in #ThilosDezernat unter dem Fantasieaktenzeichen #Az0125 (Datenschutz! 🤓).
Eine Anwältin hat nach erfolglosem Mahnverfahren eine Klagschrift eingereicht. Es geht um nicht gezahlte Heimunterbringungskosten. Mir wird die #elektronischeAkte vorgelegt und jetzt habe ich zwei Dinge zu prüfen:
🤔 1. Wurde der Gerichtskostenvorschuss gezahlt?
🤔 Und noch viel wichtiger: 2. Bin ich überhaupt zuständig? (T)
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Und es geht los in #ThilosDezernat unter dem Fantasieaktenzeichen #Az0125 (Datenschutz! 🤓).
Eine Anwältin hat nach erfolglosem Mahnverfahren eine Klagschrift eingereicht. Es geht um nicht gezahlte Heimunterbringungskosten. Mir wird die #elektronischeAkte vorgelegt und jetzt habe ich zwei Dinge zu prüfen:
🤔 1. Wurde der Gerichtskostenvorschuss gezahlt?
🤔 Und noch viel wichtiger: 2. Bin ich überhaupt zuständig? (T)
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Und es geht los in #ThilosDezernat unter dem Fantasieaktenzeichen #Az0125 (Datenschutz! 🤓).
Eine Anwältin hat nach erfolglosem Mahnverfahren eine Klagschrift eingereicht. Es geht um nicht gezahlte Heimunterbringungskosten. Mir wird die #elektronischeAkte vorgelegt und jetzt habe ich zwei Dinge zu prüfen:
🤔 1. Wurde der Gerichtskostenvorschuss gezahlt?
🤔 Und noch viel wichtiger: 2. Bin ich überhaupt zuständig? (T)
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Und es geht los in #ThilosDezernat unter dem Fantasieaktenzeichen #Az0125 (Datenschutz! 🤓).
Eine Anwältin hat nach erfolglosem Mahnverfahren eine Klagschrift eingereicht. Es geht um nicht gezahlte Heimunterbringungskosten. Mir wird die #elektronischeAkte vorgelegt und jetzt habe ich zwei Dinge zu prüfen:
🤔 1. Wurde der Gerichtskostenvorschuss gezahlt?
🤔 Und noch viel wichtiger: 2. Bin ich überhaupt zuständig? (T)
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Und es geht los in #ThilosDezernat unter dem Fantasieaktenzeichen #Az0125 (Datenschutz! 🤓).
Eine Anwältin hat nach erfolglosem Mahnverfahren eine Klagschrift eingereicht. Es geht um nicht gezahlte Heimunterbringungskosten. Mir wird die #elektronischeAkte vorgelegt und jetzt habe ich zwei Dinge zu prüfen:
🤔 1. Wurde der Gerichtskostenvorschuss gezahlt?
🤔 Und noch viel wichtiger: 2. Bin ich überhaupt zuständig? (T)
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Seit 01.04.2025 können Gerichte Schutzmaßnahmen nach dem Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) anordnen.
https://www.adorgasolutions.de/geschaeftsgeheimnis-wann-duerfen-sensible-informationen-offengelegt-werden/
#Geschäftsgeheimnis #ZPO -
Seit 01.04.2025 können Gerichte Schutzmaßnahmen nach dem Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) anordnen.
https://www.adorgasolutions.de/geschaeftsgeheimnis-wann-duerfen-sensible-informationen-offengelegt-werden/
#Geschäftsgeheimnis #ZPO -
Seit 01.04.2025 können Gerichte Schutzmaßnahmen nach dem Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) anordnen.
https://www.adorgasolutions.de/geschaeftsgeheimnis-wann-duerfen-sensible-informationen-offengelegt-werden/
#Geschäftsgeheimnis #ZPO -
Seit 01.04.2025 können Gerichte Schutzmaßnahmen nach dem Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) anordnen.
https://www.adorgasolutions.de/geschaeftsgeheimnis-wann-duerfen-sensible-informationen-offengelegt-werden/
#Geschäftsgeheimnis #ZPO -
Seit 01.04.2025 können Gerichte Schutzmaßnahmen nach dem Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) anordnen.
https://www.adorgasolutions.de/geschaeftsgeheimnis-wann-duerfen-sensible-informationen-offengelegt-werden/
#Geschäftsgeheimnis #ZPO -
📌 Befangenheit klargestellt!
Das Kammergericht Berlin entschied, dass der Ablehnungsantrag nur gegen den bestellten Sachverständigen zulässig ist – Hilfspersonen bleiben unberührt. Dies sichert die Verantwortlichkeit im Bauverfahren.
#Bauverfahren #Gutachten #ZPOhttps://www.kanzlei-kotz.de/ablehnungsrecht-gemaess-406-zpo-gegen-hilfspersonen-wegen-befangenheit/
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📌 LKW-Ausfall: Gewinnverlust präzise ermittelt
Das OLG Nürnberg bestätigt, dass entgangener Gewinn auch ohne teures Gutachten realistisch geschätzt werden kann – basierend auf konkreten Geschäftszahlen. Die Entscheidung stärkt Unternehmen bei Schadensersatzforderungen. #Versicherungsrecht #ZPO #Verkehrsrechthttps://www.ra-kotz.de/zulaessigkeit-der-schadensschaetzung-nach-287-zpo.htm
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📌 Gerichtsstand der Erbschaft: Fürth entscheidet!
Ansprüche aus unentgeltlichem Wohnrecht gegen Erben werden am letzten Wohnsitz des Verstorbenen verhandelt – unabhängig vom Wohnort der Erben. Dies vereinfacht das Verfahren erheblich.
#Erbrecht #Mietrecht #ZPOhttps://www.mietrechtkreuztal.de/nebenkostenabrechnung-bei-unentgeltlichem-wohnrecht-gerichtsstand/
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"Und? Wie ist die #ZPO Klausur gelaufen?" - "Ich habe sie mit Nichtwissen bestritten."
#Juristenwitz -
"Und? Wie ist die #ZPO Klausur gelaufen?" - "Ich habe sie mit Nichtwissen bestritten."
#Juristenwitz -
"Und? Wie ist die #ZPO Klausur gelaufen?" - "Ich habe sie mit Nichtwissen bestritten."
#Juristenwitz -
"Und? Wie ist die #ZPO Klausur gelaufen?" - "Ich habe sie mit Nichtwissen bestritten."
#Juristenwitz -
"Und? Wie ist die #ZPO Klausur gelaufen?" - "Ich habe sie mit Nichtwissen bestritten."
#Juristenwitz -
Die sofortige Beschwerde nach § 567 ZPO – wie funktioniert dieses Rechtsmittel?
Es gibt im Zivilprozessrecht auf der Grundlage der #Zivilprozessordnung (#ZPO) wichtige #Rechtsmittel, mit denen Sie sich gegen negative Entscheidungen rechtlich zur Wehr setzen können. Ein perfektes Beispiel hierfür ist die sofortige #Beschwerde gem. § 567 ZPO.
Symbolfoto: Sergii Gnatiuk/Shu
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#ERV #eJustice #eAkte "Man kann nicht alles auf einmal ändern". Stimmt. Die Umstellung von #Papierakten auf #eAkten + von #Brief + #Fax auf #beA erfolgt(e) schleichend. Nur neue #Zivilverfahren werden elektronisch geführt, alte weiter in Papier. Für #Gerichte + #Anwälte sind einheitliche Regeln einfacher. Wobei für #Servicekräfte trotzdem alles radikal neu ist + sie in 2 Welten parallel arbeiten. Und: ein tiefgreifende #ZPO-Reform wäre ein Mammutprojekt - trotzdem aber bald nötig, meine ich.
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Wie sich die aktuelle Krisensituation auf zivilrechtliche #Gerichtsprozesse auswirkt und welche Mittel die Zivilprozessordnung (#ZPO) bereithält, um auf die neuen Herausforderungen zu reagieren.
https://deutschland.taylorwessing.com/de/insight/zivilrechtliche-prozessfuhrung-in-zeiten-des-coronavirus