#wurdedesmenschen — Public Fediverse posts

@praesolgka @maxplanckgesellschaft

Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/12/rk20071227_2bvr106105.html

#bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

@praesolgka @maxplanckgesellschaft

Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/12/rk20071227_2bvr106105.html

#bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

@praesolgka @maxplanckgesellschaft

Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/12/rk20071227_2bvr106105.html

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Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/12/rk20071227_2bvr106105.html

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@praesolgka @maxplanckgesellschaft

Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/12/rk20071227_2bvr106105.html

#bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

Solche menschenverachtenden Kommentare…

Personen, die Spaß daran haben und es als lustig empfinden, wenn ein Mensch auf der Straße getötet wird, sollten keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.

Dieser Satz mag hart klingen. Aber vielleicht ist genau das notwendig. Denn was ich – und viele andere – immer öfter sehen, ist eine erschreckende Abstumpfung. Unter Nachrichten über Gewalt, Unfälle oder Tod sammeln sich Kommentare voller Spott, Häme oder Gleichgültigkeit. Menschenleben werden zu Unterhaltung. Leid wird zum Meme.

Doch jede dieser Meldungen handelt von einem Menschen.
Von einem Leben.
Von jemandem, der Familie hatte, Freunde, Hoffnungen, Pläne.

Wenn ich anfange, darüber zu lachen, verliere ich etwas Grundlegendes: meine Menschlichkeit.

Eine Gesellschaft definiert sich nicht nur durch Gesetze, Wirtschaft oder Technologie. Sie definiert sich durch Mitgefühl. Durch die Fähigkeit, innezuhalten, wenn etwas Schreckliches passiert – und nicht zu applaudieren.

Menschlichkeit beginnt im Kleinen.
Im Gespräch mit Nachbarn.
Im Umgang miteinander im Alltag.
Und auch in den Kommentaren im Internet.

Niemand verlangt, dass wir immer einer Meinung sind. Kritik gehört zu einer freien Gesellschaft. Aber es gibt eine Grenze: dort, wo wir das Leben anderer Menschen entwerten.

Ich möchte klar sagen:
Das ist nicht lustig.
Das ist nicht normal.
Und das ist nicht die Gesellschaft, in der ich leben möchte.

Mehr Menschlichkeit beginnt bei jedem von uns – in unseren Worten, in unseren Reaktionen und darin, was wir akzeptieren und was nicht.

#Menschlichkeit #Respekt #Zivilgesellschaft #HaltungZeigen #GegenHass #WürdeDesMenschen #MehrMenschlichkeit #StopHass #GemeinsamStark
#gedanken zum Anlass der Gewalttat gestern in Linz und den Kommentaren dazu auf den diversen Plattformen

@andiwaffeln
Die Unantastbarkeit der Würde des Menschen ist ein #Grundrecht ohne Abwägbarkeit.
Die Unantastbarkeit der #WürdeDesMenschen, ihre Unverhandelbarkeit
... stellte übrigens auch #FraukeBrosiusGersdorf unmissverständich klar!

Die Frau, die weite Teile der #CDU #SCU in skandalöser Weise kurz vor ihrer abgestimmten Wahl zur #Verfassungsrichterin boycottierten und in Verruf brachten. Kein Anstand bei der #CXU, sondern #MedienInkompetenz gepaart mit #Populismus

@andiwaffeln
Die Unantastbarkeit der Würde des Menschen ist ein #Grundrecht ohne Abwägbarkeit.
Die Unantastbarkeit der #WürdeDesMenschen, ihre Unverhandelbarkeit
... stellte übrigens auch #FraukeBrosiusGersdorf unmissverständich klar!

Die Frau, die weite Teile der #CDU #SCU in skandalöser Weise kurz vor ihrer abgestimmten Wahl zur #Verfassungsrichterin boycottierten und in Verruf brachten. Kein Anstand bei der #CXU, sondern #MedienInkompetenz gepaart mit #Populismus

@andiwaffeln
Die Unantastbarkeit der Würde des Menschen ist ein #Grundrecht ohne Abwägbarkeit.
Die Unantastbarkeit der #WürdeDesMenschen, ihre Unverhandelbarkeit
... stellte übrigens auch #FraukeBrosiusGersdorf unmissverständich klar!

Die Frau, die weite Teile der #CDU #SCU in skandalöser Weise kurz vor ihrer abgestimmten Wahl zur #Verfassungsrichterin boycottierten und in Verruf brachten. Kein Anstand bei der #CXU, sondern #MedienInkompetenz gepaart mit #Populismus

@andiwaffeln
Die Unantastbarkeit der Würde des Menschen ist ein #Grundrecht ohne Abwägbarkeit.
Die Unantastbarkeit der #WürdeDesMenschen, ihre Unverhandelbarkeit
... stellte übrigens auch #FraukeBrosiusGersdorf unmissverständich klar!

Die Frau, die weite Teile der #CDU #SCU in skandalöser Weise kurz vor ihrer abgestimmten Wahl zur #Verfassungsrichterin boycottierten und in Verruf brachten. Kein Anstand bei der #CXU, sondern #MedienInkompetenz gepaart mit #Populismus

@raphaelweyland

#GottSeiDank ein #Gespenst weniger in der #oberenEtage. Lange genug hat es gedauert, bis der #Kerl gemerkt hat, dass man als #Freund + #Schleimer von #VölkerMördern #keinenPlatz hat in #menschlicherZivilisation und #WürdeDesMenschen.

@raphaelweyland

#GottSeiDank ein #Gespenst weniger in der #oberenEtage. Lange genug hat es gedauert, bis der #Kerl gemerkt hat, dass man als #Freund + #Schleimer von #VölkerMördern #keinenPlatz hat in #menschlicherZivilisation und #WürdeDesMenschen.

@raphaelweyland

#GottSeiDank ein #Gespenst weniger in der #oberenEtage. Lange genug hat es gedauert, bis der #Kerl gemerkt hat, dass man als #Freund + #Schleimer von #VölkerMördern #keinenPlatz hat in #menschlicherZivilisation und #WürdeDesMenschen.

@raphaelweyland

#GottSeiDank ein #Gespenst weniger in der #oberenEtage. Lange genug hat es gedauert, bis der #Kerl gemerkt hat, dass man als #Freund + #Schleimer von #VölkerMördern #keinenPlatz hat in #menschlicherZivilisation und #WürdeDesMenschen.

#HumanRights #GrundGesetz #WürdeDesMenschen #Faschismus

Art. 1, Abs. 1 lautet nicht:

Die Würde des Mannes ist unantastbar.
Die Würde des Deutschen ist unantastbar.
Die Würde der Weißen ist unantastbar.
Die Würde Heterosexueller ist unantastbar.
Die Würde des arbeitenden Menschen ist unantastbar.
Die Würde des reichen Menschen ist unantastbar.

@bmi #Rechtspopulismus auf Kosten aller. Ihr seid erbärmlich!
#familiennachzug
#Einbürgerung
#migrationspolitik
#steigbügelhalter
#WürdeDesMenschen

Heute, am 10. Dezember, ist der internationale Tag der Menschenrechte. Dieser Tag erinnert an die Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1948. ....

https://christians4future.de/10-dezember/

#internationalertagdermenschenrechte #menschenrechte #würdedesmenschen
#adventszeit #Adventskalender #klimagerechtigkeit

Na gut, aber was ist denn nun die richtige Antwort auf Islamismus, diese rechtsidentitäre Ideologie im religiösen Gewand? Bis jetzt wirken wir da genauso naiv und hilflos wie vor der langfristigen Übernahmestrategie der Rechten. Es ist immer dasselbe Angebot: Durch deine unverlierbare Identität bist du Teil einer Elite, die über alle anderen herrschen sollte. Gleichermaßen anschlussfähig bei Erfolgreichen und Abgehängten.

#Islamismus #NoAfd #WürdeDesMenschen

Ricarda Lang, Bundesvorsitzende der Grünen: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Nicht die Würde des Menschen, deren Eltern hier aufgewachsen sind. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Nicht nur die Würde des weißen Menschen. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Nicht nur die Würde der Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft, sondern die Würde jedes Menschen ist unantastbar... 1/2

#Grüne #GrüneHadern #RicardaLang #Grundgesetz #GG #Grundgesetz75 #NazisRaus #WürdeDesMenschen

@chrischmi
Sie zeigen ihre hässliche Fratze.
Das sind keine Demokraten.
Da fehlen Respekt & Toleranz, Achtung der Grundrechte oder Menschenrechte ...
🌈 #WürdeDesMenschen !

Auch mit dem Tod endet dieser Konflikt nicht zwischen dem, der seine #Grundrechte in Anspruch nahm, und den Autofaschisten, die versuchten, sie ihm gewaltsam zu nehmen,
die ihm als Menschen ohne jeglichen Anstand oder #Respekt begegneten.
Kein #RechtDesStärkeren 😠

#RIPNatenom Du warst groß, hieltest stand. #WirSindNatenom 💪

die Zukunft braucht
meine Sorgen nicht
aber die Gegenwart
braucht unsere
Menschlichkeit

#krieg #frieden #israel #ukraine #menschlichkeit #würde #menschenwürde #würdedesmenschen #stopracism #keinrassismus #nofascism #neinzufaschismus #noafd #niewiederfaschismus #flucht #asyl #landtagswahl2023 #bayern #hessen #lyrik #poesie #reimereien

die Zukunft braucht
meine Sorgen nicht
aber die Gegenwart
braucht unsere
Menschlichkeit

#krieg #frieden #israel #ukraine #menschlichkeit #würde #menschenwürde #würdedesmenschen #stopracism #keinrassismus #nofascism #neinzufaschismus #noafd #niewiederfaschismus #flucht #asyl #landtagswahl2023 #bayern #hessen #lyrik #poesie #reimereien

Aktuell bei Spiegel.de:

"Lindner lehnt dauerhaft höhere Leistungen für Kinder von Asylbewerbern ab -
20 Euro mehr pro Kind und Monat? Finanzminister Christian Lindner hat das als »falsches Signal« an Asylbewerber bezeichnet. "

Im Text wird Lindner so zitiert: " "Eine fünfköpfige Familie im Bürgergeld bekommt bereits gut 37.000 Euro im Jahr vom Steuerzahler. Das ist nicht viel für fünf Menschen, aber es ist kein Elend", sagte der Minister."

Nun ist aber das grundgesetzliche Kriterium für staatliches Handeln nicht "kein Elend", sondern "die Würde des Menschen".

So ein arroganter Porsche-Politiker scheißt eben auf alles, auf die Umwelt wie auf die Menschenwürde. Nur nicht auf die Rendite seiner Klientel, also wird das 'Lohnabstandsgebot' bei Lindner höher gewichtet als die Menschenwürde.

Würde sich der Typ mit seinem Auto um einen Baum wickeln, wäre meine Freude nicht einmal klammheimlich.

#ChristianLinder #FDP #Kindersicherung #WürdeDesMenschen #Lohnabstandsgebot

@EngelMichelmann Leider hast du recht.
#klimakrise
#grundgesetz
#WürdeDesMenschen