#wolfgangschäuble — Public Fediverse posts
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In diesem Jahr führte ich viele Abschiedsgespräche mit Unionspolitikern, die ihre beste Zeit hinter sich haben. Ich habe ihnen immer gerne zugehört. Was wohl Psychologen dazu sagen?
Abschied von Schäuble, Seehofer, Stoiber: Die alten Herren und ich
#EdmundStoiber #HorstSeehofer #WolfgangSchäuble #CDU #CSU #DieGeschichtehinterderGeschichte–persönlicheJahresrückblickeausderSPIEGEL-Redaktion -
FDP-Chef Lindner untermauert seinen Anspruch auf das Finanzministerium in einer Ampelkoalition. Der unbedingte Wunsch, das wichtige Amt zu übernehmen, rührt an ein Trauma der Liberalen.
Liberales Trauma: Warum Lindner unbedingt Finanzminister werden will
#FDP #ChristianLindner #Koalitionsverhandlungen #OlafScholz #Bundesfinanzministerium #HermannOttoSolms #GuidoWesterwelle #WolfgangSchäuble #RobertHabeck #Deutschland -
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat strikten Grenzregelungen zu europäischen Nachbarn wie Frankreich etwa bei einer Verschärfung der Corona-Krise eine klare Absage erteilt. Sie glaube, die Europäer hätten dazugelernt. Merkel lehnt erneute Grenzschließungen ab | DW | 28.06.2021 #AngelaMerkel #JeanCastex #WolfgangSchäuble #Corona-Pandemie #Grenzen #Deutsch-FranzösischeParlamentarischeVersammlung #Europa -
Seit 25 Jahren begeht Deutschland den 27. Januar als Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Stärker als je zuvor ging es 2021 auch um die Zukunft jüdischen Lebens in Deutschland.
Der Bundestag gedenkt der NS-Opfer und feiert eine Thorarolle | DW | 27.01.2021 #Bundestag #CharlotteKnobloch #MarinaWeisband #WolfgangSchäuble #Thora #Judentum #Thorarolle #Amberg -
Der zweite bundesweite Bürgerrat hat seine Arbeit aufgenommen. Die erste Diskussion war angeregt, bei der Übertragungstechnik haperte es etwas.
Auftakt des Bürgerrats: Mini-Deutschland diskutiert -
Am Dienstag teilte ARD-Programmdirektor Volker Herres mit, er werden seinen Posten früher räumen als geplant. Nun wurde Christine Strobl als seine Nachfolgerin benannt.
Christine Strobl folgt Volker Herres - sie wird ARD-Programmdirektorin - DER SPIEGEL - Kultur
#Kultur #TV #ARD #ThomasStrobl #WolfgangSchäuble #TomBuhrow -
Die Satirepartei "Die Partei" verkaufte 2014 Geldscheine und sicherte sich so zusätzliche Staatszuschüsse. Der Bundestag wollte das nicht akzeptieren - hat nun nach SPIEGEL-Informationen aber vor Gericht verloren.
Sieg gegen die Bundesrepublik: Sonneborns "Die Partei" gewinnt Rechtsstreit um Geldverkauf - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Deutschland #Bundesverwaltungsgericht #WolfgangSchäuble #NorbertLammert #AlternativefürDeutschlandAfD #Satire -
@padeluun Eine schleichende Transmutation der #BRD in einen scheindemokratischen Polizei- und Überwachungsstaat wird von Verfassungsfeinden wie Horst Seehofer, Hans-Georg Maaßen und Wolfgang Schäuble schon seit Jahrzehnten vorangetrieben. Diese feinen Herren halten die drohende Überwachungsgesellschaft offenbar für sehr erstrebenswert.
Es geht hier um lückenlose Dauerüberwachung der Gesamtbevölkerung und dieses Horrorszenario kann überhaupt nur mittels allumfassender Deanonymisierung verwirklicht werden.
Flächendeckende Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung sowie Vorratsdatenspeicherung und Klarnamenpflicht markieren das Ende des Rechtsstaats!
#Klarnamenpflicht #Gesichtserkennung #Rechtsstaatlichkeit #Bürgerrechte #Menschenrechte #Datenschutz #CDU #CSU #Vorratsdatenspeicherung #Sicherheitstheater #HorstSeehofer #WolfgangSchäuble #Datenkraken #BigBrother #Publikative #Sozialkreditsystem #Regierungskriminalität #Bürgerkrieg
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@Phoenyx In einer Wertegemeinschaft, die auf Werten wie Freiheit, Demokratie sowie Achtung der Bürger- und Menschenrechte basiert, in solch einer Gemeinschaft bedarf es keiner Wertediskussion mehr. Wir brauchen jetzt keine Wertedebatte, sondern klare Bekenntnisse zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ultimative rote Linien zu ihrem Schutz. Siehe hierzu: Art. 20 Abs. 4 GG
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