#woidke — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #woidke, aggregated by home.social.
-
Die #Spremberger #Bürgermeisterin warnt vor zunehmendem Einfluss von #Neonazis. #Brandenburgs #Regierungschef #Woidke unterstützt das Anliegen der #Bürgermeisterin.
Wenn Menschen, die sich für ihre Heimat einsetzen, bedroht werden, sich in Teilen nicht mehr trauen, auf die Straße zu gehen, weil sie körperlich oder verbal Anfeindungen ausgesetzt sind, ist ein Punkt erreicht, wo wir dringend handeln müssen", sagte #Woidke am Montag der #Deutschen #Presse_Agentur.
-
Vielleicht meinte #Woidke auch: „Die AfD und mich!“
Die Mitarbeiter, die mit den Mitteln ihres Amtes gegen Rechtsextremismus vorgehen und unsere Demokratie schützen wollen, zu entlassen, muss ein Redflag sein. Und ich finde, das setzt die Untätigkeit der Bundesinnenministerin #Faeser in ein Licht mit Geschmäckle. Warum werden in der #SPD so viele Leute in Führungspositionen gebracht, die den Kampf gegen den Faschismus aktiv verzögern?
https://www.tagesspiegel.de/berlin/innenministerin-auf-dem-rechten-auge-blind-eklat-um-brandenburger-verfassungsschutzchef-erreicht-die-bundesebene-13657957.html -
#brandenburg #bundesrat #demokratie #verfassungsgericht #spd
Brandenburg enthält sich bei Abstimmungen im Bundesrat
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/12/brandenburg-bundesrat-enthaltungen-kritik-spd-bsw.html
Brandenburg unter Dietmar #Woidke stimmt im Bundesrat nicht für die Änderung des Grundgesetzes zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts.
Im Landtagswahlkampf hat Woidke gerne um Stimmen aus anderen Lagern geworben, damit die AfD die Wahlen nicht gewinnt. Diejenigen, die ihn gewählt haben, sind ihm aber offenbar egal, wenn es um seine Macht geht. #pfui -
Es geht nicht um #ideologie, sondern um Notwendigkeiten beim #kohleausstieg.
Für #mibrag #leag #eph #rwe geht es vor allem um viel Geld, die interessiert die #klimakrise nicht. Für #woidke #kretschmer #haseloff geht es um #wiederwahl.
Es gibt auch ohne Braunkohle eine sichere #energieversorgung. Alle Beteiligten wissen das.
#energiewende #artenschutz #deutschland #spd #cdu #fdp #gruene #csuhttps://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kritik-energiewende-kohleausstieg-100.html