#willenserklarung — Public Fediverse posts

#Unterscheidung von #Willenserklärung, #Realakt und #Geschäftsähnlich​e #Handlung;

#Willenserklärung bzw. #privatrechtlicher #Rechtsakt: #Äußerung eines auf einen #Rechtserfolg #gerichtet​en #Willen;

#Realakt: #Rechtserfolg #kraft #Gesetz​es bei #Erfüllung von #Bedingungen, #unabähngig von der #Erklärung eines #Willens;

#Geschäftsähnlich​e #Handlung: #Rechtsfolge der #Willensäußerung / #Mitteilung #muss nicht #gewollt sein.

#Brox, #Walker: #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 48f.

#Tatbestandsvoraussetzung​en der #Willenserklärung und #Folge des #Fehlen​s von #Element​en des #Inneren #Tatbestand;

#WE: auf #Rechtsfolge #gerichtet.

#Unterscheidung in #innerer und #äußer​er #Tatbestand;

#Handlungswille: #Wille mit #Bezug zur #Handlung

#Erklärungswille: #Wille mit #Bezug zur #Erklärung

#Geschäftswille: #Bezug zum #konkret​en #Rechtsgeschäft, #Wille, eine #bestimmt​e #Rechtsfolge herbeizuführen.

#Brox, #Walker - #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 44ff.

#Tatbestandsvoraussetzung​en der #Willenserklärung und #Folge des #Fehlen​s von #Element​en des #Inneren #Tatbestand;

#WE: auf #Rechtsfolge #gerichtet.

#Unterscheidung in #innerer und #äußer​er #Tatbestand;

#Handlungswille: #Wille mit #Bezug zur #Handlung

#Erklärungswille: #Wille mit #Bezug zur #Erklärung

#Geschäftswille: #Bezug zum #konkret​en #Rechtsgeschäft, #Wille, eine #bestimmt​e #Rechtsfolge herbeizuführen.

#Brox, #Walker - #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 44ff.

#Rücktritt als #Gestaltungsrecht, mit dem die #Umwandlung eines #Schuldverhältnis in ein #Rückgewährschuldverhältnis durch #empfangsbedürftige #Willenserklärung #exnunc #geschieht.

§ 346 Abs. 4 #BGB: Neues #Schuldverhältnis mit dem die #Möglichkeit des #Leistungsstörungsrechts #eröffnet wird: § 812 Abs. 1 S. 2 #BGB - #Herausgabeanspruch / #Bereicherungsrecht #ausgeschlossen;

#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemein​er #Teil, 14.06.21

#Rücktritt als #Gestaltungsrecht, mit dem die #Umwandlung eines #Schuldverhältnis in ein #Rückgewährschuldverhältnis durch #empfangsbedürftige #Willenserklärung #exnunc #geschieht.

§ 346 Abs. 4 #BGB: Neues #Schuldverhältnis mit dem die #Möglichkeit des #Leistungsstörungsrechts #eröffnet wird: § 812 Abs. 1 S. 2 #BGB - #Herausgabeanspruch / #Bereicherungsrecht #ausgeschlossen;

#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemein​er #Teil, 14.06.21

#Unterscheidung von #Vertrag und #Rechtsgeschäft

#Vertrag als #Bedingung der #Möglichkeit von #Güterverteilung in #Selbstverantwortlichkeit; #Dokumentenform der #Aufzeichnung einer #Beschwörungsformel des Do ut des.

#Rechtsgeschäft als #rechtlich​e #Abstraktion des #Vertrag​es seiner #Form einer #Vernetzung von #Willenserklärung​en mit einem #Rechtserfolg.

#Verantwortung; #Netzwerk

#Brox, #Walker: #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 39f. und 49f.

#Willenserklärung #Definition;

Die #WE ist eine #privat​e #Willensäußerung, die auf die #Erzielung einer #Rechtsfolge #gerichtet ist.

#Rechtsfolge #erzielen: Die #WE ist die #Äußerung eines auf einen #Rechtserfolg #gerichtet​en
#Willen​s;

#Brox, #Walker: #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 44

#Willenserklärung als #Abstraktion zu einer #Klasse von #Individualie​n im #Sinn #Popper​s, die auch als #Individualbegriff in #Rechtsgeschäft​en eine #Kategorie #sui #generis #bilden;

#Willentlich​e #Handlung ist im #rechtlich​en #Sinn insofern #rechtlich​e #Fiktion.

#Handlungstheorie

#Individualie #Universalie;
#Individualbegriff #Universalbegriff

#Brox, #Walker: #Allgemein​er #Teil des #BGB, S: 43

#Willenserklärung als #Abstraktion zu einer #Klasse von #Individualie​n im #Sinn #Popper​s, die auch als #Individualbegriff in #Rechtsgeschäft​en eine #Kategorie #sui #generis #bilden;

#Willentlich​e #Handlung ist im #rechtlich​en #Sinn insofern #rechtlich​e #Fiktion.

#Handlungstheorie

#Individualie #Universalie;
#Individualbegriff #Universalbegriff

#Brox, #Walker: #Allgemein​er #Teil des #BGB, S: 43

#Unterscheidung einer #Anspruchsgrundlage

#Entweder #Rechtsgeschäftliche #Handlungen oder #gesetzliche #Regeln

#Rechtsgeschäfte:
- #geschlossener #Vertrag
- #einseitige #Willenserklärung
- #vertragsähnliche #Ansprüche

#gesetzliche #Regeln:
- #Dinglicher #Anspruch: z.B. #Herausgabeanspruch §985;
- #Deliktisch 823 ff.
- #Bereicherungsrechtliche #Ansprüche insb. §812

#Aufbauschema

#Vorlesung 06 19.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Unterscheidung einer #Anspruchsgrundlage

#Entweder #Rechtsgeschäftliche #Handlungen oder #gesetzliche #Regeln

#Rechtsgeschäfte:
- #geschlossener #Vertrag
- #einseitige #Willenserklärung
- #vertragsähnliche #Ansprüche

#gesetzliche #Regeln:
- #Dinglicher #Anspruch: z.B. #Herausgabeanspruch §985;
- #Deliktisch 823 ff.
- #Bereicherungsrechtliche #Ansprüche insb. §812

#Aufbauschema

#Vorlesung 06 19.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Entstehen eines #vertraglich​en #Primäranspruch​s (z.B. #Übergabe und #Übereignung) im #Unterschied zu anderen #Anspruchsgrundlage​n im #BGB

1. #Einigung
2. Keine #Wirksamkeitshindernis​se

#Definition von #Angebot und #Annahme im #Sinn §§ 145, 147 #BGB

Zwei #übereinstimmend​e #Willenserklärung​en in #Form von #Angebot und #Annahme §§ 145, 147 #BGB, wobei #Annahme #rechtzeitig #erfolg​en #muss. § 147 BGB

#Voraussetzung: #Tatbestandsmäßigkeit; #objektiv / #subjektiv

#Fallbearbeitung

#Unterscheidung von #Öffentlich​em und #Staatlich​em #Handeln in der #Praxis.

#Privatrecht: #Willenserklärung / #Vertrag

#Staat / #Öffentlich​es #Recht: #Verwaltungsakt

#Handlungstheorie;

#Unterscheidung von #dogmatisch​er und #praktisch​er und #didaktisch​er #Abgrenzung.

#Vorlesung 02 #Allgemein​er #Teil es #Bürgerlich​en #Recht​s am #Beispiel des #Kaufvertrag​es, Hanns #Prütting, #BGB

#Unterscheidung von #Werbung als #Invitatio und #Schenkung als #Rechtsgeschäft als #Institutionen:

In #Frage käme als #Rechtsgeschäft bei #Werbung der #Abschluss eines #Vertrages durch #Angebot und #Annahme, also durch #übereinstimmende #Willenserklärungen;

Bei bloßer #Aufforderung, ein #Angebot auf #Abschluss eines 'Vertrages aufzugeben, fehlt der #Bindungswille für einen #Antrag;

Invitatio ad offerendum

#Sentenz #Institut #Rechtsinstitut

#Schmidt: #Creifelds, #Vertrag