Wer hat uns verraten?
Christdemokraten!
#SachsenAnhalt #Rechtsextremismus #Steigbügelhalter #BrauneCDU #CDU #WehrloseDemokratie #Demokratie
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Wer hat uns verraten?
Christdemokraten!
#SachsenAnhalt #Rechtsextremismus #Steigbügelhalter #BrauneCDU #CDU #WehrloseDemokratie #Demokratie
Bin mal gespannt, wie groß heute der Aufschrei sein wird.
Ich meine: Die Exzellenz an Empörung wurde doch schon in #Berlin verbraucht, oder? Da wird der erste #Rechtsextremist nach Goering doch wohl kein Thema mehr sein in einem #Deutschland, das ganz normal braune 💩 ist. Das läuft bei der #Tagesschau doch sicher unter "weitere Nachrichten". 🤮
#SachsenAnhalt #AfD #Demokratie #WehrloseDemokratie #BSW #Steigbügelhalter
Ich erwarte doch nur, dass meine #Demokratie mich vor #Rechtsextremismus schützt. Scheint aber zuviel verlangt zu sein. Denn sie hat ja keine Erzählung. 🤷🏼
#Rechtsextremisten, die von der Vernichtung der Demokratie erzählen, haben es einfach gegen eine #Demokratie, die vor ängstlichen Hasen überquillt.
Dieser #Kanzler, diese #Regierung, diese #CDU und #SPD, diese #AfD - #Wähler stemmen sich nicht dagegen. Es sieht aus wie Selbstaufgabe, wie 🙈 und 🙉 und 🙊 .
Mit wieviel Mut, mit wieviel Zuversicht, mit wieviel Gegenhalten will man gegen so eine Sprachlosigkeit noch ankommen?
Ich frage für einen Freund.
Die #AfD zerstört die #CDU, und die CDU redet sich das mit "Das ist #Demokratie" schön? Ernsthaft? Ist das Selbstaufgabe?
🤦🏼
#Schulze #SachsenAnhalt #Merz #Rechtsextremismus #WehrloseDemokratie #BraunesDeutschland
Die #SPD hört die Signale nicht.
Die #CDU verleugnet den "Nie wieder!"-Imperativ des Grundgesetzes.
Die #Demokratie schützt uns nicht.
Auf diese Weise wird es erneut passieren.
Und wir sind schon mittendrin!
#BraunesDeutschland #Rechtsextremismus #AfD #Grundgesetz #WehrloseDemokratie
Fast jeder zweite #Wähler in Sachsen-Anhalt hat heute die #Demokratie abgewählt, statt dessen Hass, Hetze, Zerstörung und Niedergang.
Und ich wette, niemand wird und keiner darf es ihnen sagen. Denn so ist #Deutschland heute: braune Schlange, stummes Kaninchen.
#BraunesDeutschland #LTWSA #AfD #SachsenAnhalt #WehrloseDemokratie
Schon ganz zu Anfang, als klar wurde, dass die #AfD zum Ziel hat, die #Demokratie zu zerstören und uns erneutem #Rechtsextremismus auszusetzen, war klar, dass es darauf hinauslaufen wird, dass "die Mitte" diese Demokratie wehrlos halten und schlussendlich an die #Rechtsextremisten verkaufen wird. Dieser #CDU geht es halt allein um Macht. Alles andere ist für "Konservative" immer verhandelbar.
#Merz #Laschet #Miosga #WehrloseDemokratie
https://www.sueddeutsche.de/medien/caren-miosga-armin-laschet-cdu-afd-brandmauer-li.3535093
"#Rechtsextremisten an der Macht: Die #Republik wäre am Tag nach dem 6. September eine andere. Aber wie verzagt ziehen die Verteidiger der #Demokratie bisher in den Kampf. Als hätten sie sich bereits ihrem Schicksal ergeben."
Ja, so ist es. Unsere Demokratie scheitert am 6. September.
Aber der #Bundeskanzler?
Aber die #Regierung?
Aber die #CDU?
Aber die #Wähler?
Wo genau ist die Demokratie denn wehrhaft gegen ihre Feinde?
Nirgends!
:vz206: Grundrechte-Report 2026 :vz206: Weiter "repressiv-autoritäre Maßnahmen", sagt A. Möller aus dem Herausgeber:innen-Kreis
Vor wenigen Wochen erschien die 30. Ausgabe des Grundrechte-Reports. Herausgegeben von Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen wie der @humunion , PRO ASYL, dem Komitee für Grundrechte und Demokratie, oder der Internationalen Liga für Menschenrechte. Der Report versteht sich seit 1997 als eine Art „alternativer Verfassungsschutzbericht“ und dokumentiert Eingriffe in Bürger- und Menschenrechte in Deutschland.
Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen Militarisierung, neue Überwachungsinstrumente, Einschränkungen des Demonstrationsrechts und Verschärfungen gegen Geflüchtete. Kritisiert werden unter anderem der Ausbau staatlicher Sicherheitsbefugnisse, biometrische Überwachung, Staatstrojaner und eine politische Verschiebung hin zu einem Sicherheits- und Krisendiskurs.
Für @RDL sprach ich darüber mit Athena Möller, selbst Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte und Teil der Redaktion des Grundrechte-Report 2026. In dem Gespräch ging es auch um einen Artikel in dem aktuellen Report, der sich den Ermittlungen und der Razzia bei RDL widmet
https://rdl.de/Interview_Grundrechtereport_01_Juni_2026_RDL
Zum Grundrechte-Report 2026:
https://www.fischerverlage.de/buch/grundrechte-report-2026-9783596713707
#grundgesetz #grundrechte #rdl #Presse #pressefreiheit #cdu #csu #spd #fdp #grune #komiteefürgrundrechteunddemokratie #verfassung #verfassungsschutz #Menschenrechte #bundestag #bundesregierung #bundesrat #bundesverfassungsgericht #demokratie #Grundrechtereport #demo #Demonstration #Demonstrationsrecht #montag #montagabend #innenpolitik #Rechtspolitik #politik #DemokratieAutokratie #demokratiefeindlichenStrukturen #wehrloseDemokratie
"Gegen Europas Werte": #EU leitet #Verbotsverfahren gegen AfD-Parteienbündnis ein
Lass mich ja gern eines Besseren belehren, aber:
Ich hab bei der #Tagesschau, dem #Spiegel und der #Zeit geguckt.
Nix. 🙈 🙊 🙉 (Do., 17 Uhr)
#AfD #Rechtsruck #Rechtsextremismus #CDU #SPD #Deutschland #WehrloseDemokratie
https://kurier.at/politik/ausland/afd-fpoe-deutschland-eu-esn-eu-parlament/403163849
Wann fangen wir eigentlich mal mit diesem
"Widerstand"
an, den die Leute meinen, wenn sie sagen
"ich wäre damals im Widerstand gewesen"?
Warten wir damit bis zu der Eröffnung des 3. Konzentrationslagers,
oder bis zu den Prozessen am Ende,
bei denen alle sagen
"ich hab' nie von nix gewusst"?
Die #CDU reißt #Deutschland in den Abgrund und zuckt nichtmal mit einer Wimper. Wieder heißt es also: Sieg (!) auf ganzer Linie für #Demokratieverächter und #Rechtsextremisten.
Während Frau #BrosiusGersdorf die einzige ist, die sich in der Angelegenheit vorbildlich verhalten hat, jubelschreien #BrauneCDU und #AfD. Auf zum nächsten Gefecht, die #WehrloseDemokratie guckt nur zu.
Es ist so dermaßen ekelhaft.
#Merz #Söder #Klöckner #Kanzler #SchwarzRot #BlauSchwarz #SPD
https://www.deutschlandfunk.de/erklaeung-von-frauke-brosius-gersdorf-100.html
"Darf er das?"
Für mich ist das die falsche Frage.
Faschisten ist es völlig egal, ob sie etwas dürfen oder nicht.
Sie machen einfach.
Die entscheidende Frage also ist:
Wer hält ihn auf?
#Trump #LosAngeles #Faschismus #WehrloseDemokratie #Demokratiezerstörung
"Internes Kreml-Papier deckt auf "Wir unterstützen die #AfD mit allen Mitteln"
Wir lassen uns in #Deutschland seit Jahren verarschen und vom Kreml fernsteuern, werden mit Wucht und Vehemenz in die Arme einer Partei getrieben, die #gesichertrechtsextrem ist - und niemanden juckt, dass das vorsätzlich, absichtlich und mutwillig passiert - von einer feindlichen Macht.
Ich habe bei der @tagesschau , beim @spiegel und bei der @ZEITONLINE geguckt: nix.
Wenn ich wie Hundertausende auch im vergangenen Jahr um diese Zeit gegen #Rechtsextremismus und #AfD auf die Straße gehen...
... und ein Jahr später der nächste #Kanzler dieses Landes aus der #CDU (sic!) GENAU DIE Forderung der Deportationsjubilierer WIEDERHOLT (Entzug der deutschen #Staatsbürgerschaft)...
... was soll das dann mit mir als Demokrat machen, wenn ich sehe, dass die #Demokratie sich einen Scheiß dafür interessiert, wie sie demontiert wird?
Eil: "Dobrindt verkündet, daß die #cdu eine #schwarzbraunekoalition im Bund anstrebe."
#afdverbot
#faschismus
#wehrloseDemokratie
#dobrindt
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Achtung Satire
Könnten wir, bitte, ENDLICH, ENDLICH aufhören, die #AfD -Wähler als Protestwähler abzutun!
Diese Blindheit vor der Wahrheit macht die #Demokratie zur #WehrloseDemokratie - schnallt das endlich mal!
Wer AfD wählt, wählt
#Landesverrat
#Demokratiezerstörung
#Klimawandelleugnung
#Weltuntergangsstimmung
#Rechtsextremismus
#Gewalt, #Hetze und #Hass
WEIL ER VOLL BOCK DRAUF HAT!
Die SA ist zurück und die #Demokratie schaut desinteressiert zu, ergeht sich in Ausreden, warum ein #Parteiverbot falsch wäre. #wehrloseDemokratie
Wenn eine Partei für #Russland spioniert.
Und wenn eine Partei für #China spioniert.
Und wenn eine Partei #Deportationsgelüste hat.
Und wenn eine Partei so tut, als würde sie Nazi-Parolen nicht kennen, wenn sie sie verwendet:
Was glaubt ihr, was dieser Partei das alles völlig scheißegal ist!
Es gibt ja keine Konsequenzen.
Die #wehrloseDemokratie guckt doch bei allem nur noch zu
und hofiert sie im #ÖRR dann sogar noch!
#AfD #Rechtsextremismus #Krah #Bystron #Spionage
https://digitalcourage.social/@Volksverpetzer/112319744653701147