#wahlthread — Public Fediverse posts

Noch kurz zur #Wahl in den #Niederlande⁠n: Entgegen landläufiger Meinung gibt es eine explizite #Sperrklausel; sie ist bloß niedrig, nämlich 1 ganzer Sitz Idealanspruch. Bei so vielen Sitzen und Parteien mit Sitzchance ist der Unterschied zur #Sperrwirkung von #DHondt allerdings gering. Die Skala in der Grafik der #Wahrscheinlichkeit⁠en für dem ersten Sitz geht von 0 bis 1 Sitz Idealanspruch (⅔ ⁠%). #WahlThread [1/6]

Heute ist #Bürgerentscheid in #München zu #nOlympia. Weil ich selber genötigt bin, dran teilzunehmen, etwas mehr dazu. Es handelt sich also um ein »#Ratsbegehren«, das nicht von unten initiiert, sondern von oben verordnet worden ist. Auf Landesebene war das als #Volksbefragung verfassungswidrig. Das Problem damit ist, dass sowas leicht zu missbrauchen ist (und dass es in München missbraucht wird, ist offensichtlich). #WahlThread [1/8]

Heute ist #Bürgerentscheid in #München zu #nOlympia. Weil ich selber genötigt bin, dran teilzunehmen, etwas mehr dazu. Es handelt sich also um ein »#Ratsbegehren«, das nicht von unten initiiert, sondern von oben verordnet worden ist. Auf Landesebene war das als #Volksbefragung verfassungswidrig. Das Problem damit ist, dass sowas leicht zu missbrauchen ist (und dass es in München missbraucht wird, ist offensichtlich). #WahlThread [1/8]

Die Bundesregierung der #USA will die #Wahlen und Abstimmungen am 4. November vor Ort beobachten. Da muss man sich schon Sorgen machen, dass sowas bis 2026 in faktisch verminderte #Wahlfreiheit ausarten könnte. Das behauptete Bundesrecht gilt nur für Bundeswahlen, und da finden dieses Jahr keine statt. Praktisch ist es halt dadurch auch für andere Wahlen relevant, dass die meistens gleichzeitig und miteinander verschmolzen stattfinden. https://www.justice.gov/opa/pr/justice-department-monitor-polling-sites-california-new-jersey #WahlThread [1/3]

Zur #Wahlrechtsreform kommen wieder allerhand Sachen daher, die entweder das Problem nicht lösen oder sonst absurd sind. Zur absoluten #Mehrheitswahl mit #Nichtzuteilung, die jetzt Vehrkamp propagiert, muss ich jetzt doch mal etwas näher eingehn. https://www.zwd.info/assets/uploads/einladung-zum-diskurs-mehr-wahlkreise-wagen-mit-mehr-frauen-im-parlament/zwd-POLITIKMAGAZIN_407_neu_32_Seiten_final_mit_Coupon_1-3_6-7_33.pdf #WahlThread

Die Idee ist also, per Ranked Choice, das erstmal als #IRV (integrierte Stichwahl) ausgewertet wird, einen vorläufigen Wahlkreisgewinner zu bestimmen … [1/8]

Zur #Wahlrechtsreform kommen wieder allerhand Sachen daher, die entweder das Problem nicht lösen oder sonst absurd sind. Zur absoluten #Mehrheitswahl mit #Nichtzuteilung, die jetzt Vehrkamp propagiert, muss ich jetzt doch mal etwas näher eingehn. https://www.zwd.info/assets/uploads/einladung-zum-diskurs-mehr-wahlkreise-wagen-mit-mehr-frauen-im-parlament/zwd-POLITIKMAGAZIN_407_neu_32_Seiten_final_mit_Coupon_1-3_6-7_33.pdf #WahlThread

Die Idee ist also, per Ranked Choice, das erstmal als #IRV (integrierte Stichwahl) ausgewertet wird, einen vorläufigen Wahlkreisgewinner zu bestimmen … [1/8]

Der #Vorarlberg⁠er Landtag wird ab morgen einen #Frauenanteil von 50 ⁠% haben (in #Österreich bisher noch nie erreicht). Bei der Wahl waren es eigentlich nur 9 von 36, aber weil die Männer teils doppelt bis fünffach gewählt waren (alle 4 Wahlkreise plus Landesliste), ist das praktisch wenig relevant. https://vorarlberg.at/web/landtag/abgeordnete-alle (Stand da noch von heute) #WahlThread [1/3]

Beim #Bundestagswahlrecht scheint die #Koalition nur relativ kleine Änderungen anzustreben. Insbesondere klingt es nicht danach, dass sie zu den #Ausgleichsmandate⁠n zurückwollen. Der #Koalitionsvertrag sagt »unter Beachtung des Zweitstimmenergebnisses grundsätzlich« 630, wobei »Beachtung« und »grundsätzlich« eine gewisse Flexibilität offen lassen. #Fechner sagt weniger #Wahlkreise oder Zuteilung an den Zweitplatzierten (wo die Union den Koalitionsvertrag anders lesen wird). #WahlThread [1/4]

Beim #Bundestagswahlrecht scheint die #Koalition nur relativ kleine Änderungen anzustreben. Insbesondere klingt es nicht danach, dass sie zu den #Ausgleichsmandate⁠n zurückwollen. Der #Koalitionsvertrag sagt »unter Beachtung des Zweitstimmenergebnisses grundsätzlich« 630, wobei »Beachtung« und »grundsätzlich« eine gewisse Flexibilität offen lassen. #Fechner sagt weniger #Wahlkreise oder Zuteilung an den Zweitplatzierten (wo die Union den Koalitionsvertrag anders lesen wird). #WahlThread [1/4]

Bei #Landtagswahlen gibts die #Rohdaten der Forschungsgruppe Wahlen (#FGW) etwa 1 Jahr später. Hier in den Bildern die daraus errechneten Werte der »politischen Stimmung« für die #Wahlen 2024 und zum Vergleich die damalige #Projektion und das reale #Wahlergebnis. #WahlThread

#Thüringen #ltwth24:
13 13.1 Linke
29 32.8 AfD
23 23.6 CDU
 6  6.1 SPD
 4  3.2 Grüne
 –  1.1 FDP
18 15.8 BSW
 7  4.4 Andere [1/5]

In #NRW gibts noch eine interessante neue Fiesheit: Wenn der Rat wegen #Überhangmandate⁠n auf über 50 Sitze (wohl ohne OB) wächst, braucht man für eine #Fraktion 3 statt 2 Sitze. Deshalb müssen Linke und FDPler bei der anstehenden #Wiederholungswahl in #Wesel AfD wählen. https://www.n-tv.de/politik/Verlieren-zwei-Fraktionen-wegen-35-falscher-Stimmzettel-ihren-Status-article26039358.html #WahlThread [1/3]

#Wiederholungswahl in #Dortmund ist wohl praktisch sicher. Gut 300 falsche #Stimmzettel ausgegeben und Vorsprung des Gewinners (CDU) nur 19 Stimmen. Das ist auch relevant für die #Überhangmandate, und negatives #Stimmengewicht gibts auch, weil die CDU 2 Sitze gewinnen wird, wenn sie 1 verliert. Normalerweise hat der Rat 82 Sitze (plus OB). Der SPD stehn davon 20 zu, aber sie hat derzeit 26 Wahlbezirke gewonnen. #Wahlthread #KommunalwahlenNRW [1/4]

https://ruhr.social/@Nordstadtblogger/115214385268690594

#Wiederholungswahl in #Dortmund ist wohl praktisch sicher. Gut 300 falsche #Stimmzettel ausgegeben und Vorsprung des Gewinners (CDU) nur 19 Stimmen. Das ist auch relevant für die #Überhangmandate, und negatives #Stimmengewicht gibts auch, weil die CDU 2 Sitze gewinnen wird, wenn sie 1 verliert. Normalerweise hat der Rat 82 Sitze (plus OB). Der SPD stehn davon 20 zu, aber sie hat derzeit 26 Wahlbezirke gewonnen. #Wahlthread #KommunalwahlenNRW [1/4]

https://ruhr.social/@Nordstadtblogger/115214385268690594

Der Zusammenhang zwischen Abnahme der #Wahlbeteiligung und Abnahme des #AfD-Anteils in #Meißen ist schwächer, als ich gedacht hätte. Veränderungen in Δlogit gegenüber der Bundestagswahl; Wahlbezirke inklusiv geschätzter Briefwahl. #WahlThread [1/2]

Zu den #Nachwahlen wegen Todesfällen bei den #Kommunalwahlen in #NRW: Grob überschlagen sollte knapp alle 2 Tage ein Wahlbezirkskandidat sterben. Letztmöglicher Tag für die Zulassung war vor 45 Tagen. Bekannt #Tote (10) sind also viel weniger, als zu erwarten wär. Insgesamt hat es bei den letzten Kommunalwahlen 8'064 #Wahlbezirke gegeben. #WahlThread [1/3]

Laut @bmi hat die #Post bei der #Europawahl 9'817'159 #Wahlbriefe in Rechnung gestellt (vorläufig 3 Monate später). Das sind nur 59.3 ⁠% der ausgegebenen Wahlscheine bzw. 64.9 ⁠% der in Briefwahlbezirken zugelassenen. Das BMI meint, dass die 37.7 ⁠% #Briefwahlanteil deshalb weit überhöht wären und der Rest hauptsächlich direkt im #Wahlamt wählen würde. #WahlThread [1/3]

Laut @bmi hat die #Post bei der #Europawahl 9'817'159 #Wahlbriefe in Rechnung gestellt (vorläufig 3 Monate später). Das sind nur 59.3 ⁠% der ausgegebenen Wahlscheine bzw. 64.9 ⁠% der in Briefwahlbezirken zugelassenen. Das BMI meint, dass die 37.7 ⁠% #Briefwahlanteil deshalb weit überhöht wären und der Rest hauptsächlich direkt im #Wahlamt wählen würde. #WahlThread [1/3]

Der #Frauenanteil im #Bundestag steigt durch Nachrückerinnen von der Liste im Lauf der Wahlperiode fast immer (via @hzbrandenburg auf Bluesky). Die #Nichtzuteilung von #Wahlkreise⁠n könnte den (späten) Vorteil von #Frauen etwas reduzieren, weil jetzt die Nichtzugeteilten als Erste nachrücken. Bisher ist das noch nicht aufgetreten. Erster Geschlechtswechsel der Wahlperiode wird am 1. August von männlich nach divers sein (#Linke #NRW). #WahlThread [1/5]

Der #Frauenanteil im #Bundestag steigt durch Nachrückerinnen von der Liste im Lauf der Wahlperiode fast immer (via @hzbrandenburg auf Bluesky). Die #Nichtzuteilung von #Wahlkreise⁠n könnte den (späten) Vorteil von #Frauen etwas reduzieren, weil jetzt die Nichtzugeteilten als Erste nachrücken. Bisher ist das noch nicht aufgetreten. Erster Geschlechtswechsel der Wahlperiode wird am 1. August von männlich nach divers sein (#Linke #NRW). #WahlThread [1/5]

Zufällig interessante Fragen im #Politbarometer vom April 1994 gesehn. Das war gut 7 Wochen vor der #Europawahl. Alles nur Westen (inklusiv Westberlin); im Osten sind diese Fragen nicht gestellt worden (dafür z. ⁠B. persönlich, ob schon #Telefon vorhanden oder beantragt). Gefragt worden ist nach einem Verbot, nicht nach einem Antrag, und auch aus dem Kontext nichts ersichtlich, dass das nicht nur eine politische Entscheidung ist. #WahlThread #Parteiverbot [1/6]

Überraschend, dass die #CSU bei den alten #Männer⁠n am stärksten sein soll und nicht bei den #Frauen. In #Bayern sind es tatsächlich 55.2 ⁠% bei den Frauen und nur 53.8 ⁠% bei den Männern. Außerdem ist auch die #Wahlbeteiligung im Vergleich zum Bundesdurchschnitt bei den Frauen nominell höher. Nur ein kleinerer Teil der Wahrheit ist, dass in Bayern der Männeranteil in der Altersgruppe höher als im Bundesdurchschnitt ist … #WahlThread #btw25 #Wahlstatistik [1/4]

Außer Ohio schließen auch noch Kentucky und Mississippi »idiots« vom #Wahlrecht aus. Washington hat sie anderweitig in der #Verfassung. Das #Wort war und ist aber nicht ganz identisch mit den deutschen #Idiot⁠en. Im deutschen Sprachraum hat man die seinerzeit als »Blödsinnige« bezeichnet. Wobei das Bedürfnis im Zusammenhang mit #Wahlen erst richtig entstanden ist, wie die allgemeiner geworden sind; das sind alles keine allzu alten Verfassungen. https://mastodon.online/@EurekaKreuzwort/114694227306771558 #WahlThread [1/12]

Außer Ohio schließen auch noch Kentucky und Mississippi »idiots« vom #Wahlrecht aus. Washington hat sie anderweitig in der #Verfassung. Das #Wort war und ist aber nicht ganz identisch mit den deutschen #Idiot⁠en. Im deutschen Sprachraum hat man die seinerzeit als »Blödsinnige« bezeichnet. Wobei das Bedürfnis im Zusammenhang mit #Wahlen erst richtig entstanden ist, wie die allgemeiner geworden sind; das sind alles keine allzu alten Verfassungen. https://mastodon.online/@EurekaKreuzwort/114694227306771558 #WahlThread [1/12]

Weil die #Verschwörungstheoretiker grad wieder ziemlich frei drehen, nochmal ein Thread, wie #Wahlen in den USA technisch funktionieren. Klassische #Wahlcomputer (auf der Karte weinrot; Stand 2024 korrigiert) gibts praktisch bloß noch in Louisiana, das seit dem Hurrikan chronisch pleite ist. Helleres Rot sind Wahlcomputer, die Quittungen ähnlich Kassenbons produzieren, die vom Wähler geprüft und gegebenenfalls nachgezählt werden können. #WahlThread [1/9]

Weil die #Verschwörungstheoretiker grad wieder ziemlich frei drehen, nochmal ein Thread, wie #Wahlen in den USA technisch funktionieren. Klassische #Wahlcomputer (auf der Karte weinrot; Stand 2024 korrigiert) gibts praktisch bloß noch in Louisiana, das seit dem Hurrikan chronisch pleite ist. Helleres Rot sind Wahlcomputer, die Quittungen ähnlich Kassenbons produzieren, die vom Wähler geprüft und gegebenenfalls nachgezählt werden können. #WahlThread [1/9]

In #Saarbrücken muss die #Regionalversammlungswahl wiederholt werden, weil die #AfD nicht zugelassen worden ist (noch nicht rechtskräftig; nur Pressemeldung online). Die teilweise Nichtzulassung bei 5 gleichzeitigen #Wahlen bietet auch Gelegenheit zur Untersuchung, auf was die AfDler ausweichen. Hat 2 #Wahlvorschläge eingereicht, wovon aber nur 1 zulassungsfähig war. Der andere war nur eine Bereichsliste für den Wahlbereich Umland. https://www.saarland.de/vg/DE/institution/aktuelle-meldungen/2_pressemitteilungen/2025-06-02_1m #WahlThread [1/13]

#Strafverfolgungsstatistik zu #Volksverhetzung⁠en, um mal eine mögliche Relevanz der laut #Koalitionsvertrag geplanten Nebenfolgen auf #Wählbarkeit und #Amtsfähigkeit abschätzen zu können. Überhaupt mindestens die 3. #Verurteilung war es also in den letzten Jahren für jeweils 200 bis 250 Leute. Aber das werden zuvor nicht alles Verurteilungen wegen Volksverhetzung gewesen sein, wovon wohl 2 vorige Voraussetzung sein sollen. #WahlThread [1/7]

Der Witz an diesem #Volksbegehren der #FDP ist übrigens, dass es inzwischen eigentlich obsolet geworden ist. Es will die #Wahlkreise in #BadenWürttemberg auf 38 reduzieren, die identisch mit den Bundestagswahlkreisen sein sollen. Das sind aber schon durch den #Zensus 39 geworden. Also praktisch erst zur nächsten #Bundestagswahl, für die es eh absehbar war. Aber das Volksbegehren hat sich so verzögert, … #WahlThread #ltwbw26 [1/6]

Heute um 10:30 #Urteilsverkündung des #VerfGH zum neuen kreativen #Sitzverteilungsverfahren in #NRW. Gesucht war ein Verfahren, das die Sitzausbeute sowohl für CDU als auch Grüne maximiert, dabei aber nicht völlig offensichtlich verfassungswidrig ist. Im Bild die systematische #Verzerrung im Verhältnis zu anderen Verfahren nach Parteigröße. #WahlThread [1/5]

Heute um 10:30 #Urteilsverkündung des #VerfGH zum neuen kreativen #Sitzverteilungsverfahren in #NRW. Gesucht war ein Verfahren, das die Sitzausbeute sowohl für CDU als auch Grüne maximiert, dabei aber nicht völlig offensichtlich verfassungswidrig ist. Im Bild die systematische #Verzerrung im Verhältnis zu anderen Verfahren nach Parteigröße. #WahlThread [1/5]

Der Stadtteil #Holler in #Kusel gehört zu den stärkeren #AfD-Hochburgen im Westen. Bei der #btw25 waren es in dem #Wahlbezirk 58.5 ⁠%. Er lässt sich in wohl ähnlicher Form bis 1987 zurückverfolgen. Hier die Wahlergebnisse der #Bundestagswahlen inklusiv biproportional geschätzter Briefwahl (»AfD« vor 2013 ist Reps+NPD+DVU). #WahlThread [1/6]

Bei den Mikrogemeinden in Rheinland-Pfalz kommt es ja gelegentlich vor, dass der #Gemeinderat mehr Sitze hat als die Gemeinde Einwohner, aber der krasseste Fall war wohl #Schaumburg. Die Gemeinde war ungefähr mit dem #Schloss identisch, und nachdem das verkauft worden ist, waren es am Ende bloß noch 2 Einwohner, die Mitte 1991 in die direkt benachbarte feindliche #Trutzburg #Balduinstein eingemeindet worden sind, wo auch noch ein paar Häuser dazugehören. https://de.wikipedia.org/wiki/Schloss_Schaumburg #WahlThread [1/3]

#Mütze⁠n im #Bundestag werden unterschiedlich gehandhabt (gestern ist einer von der Linken damit rausgeworfen worden). 1985 (10/150), 1989 (11/164), 2001 (14/203). Es gibt noch einen Zwischenruf mit Ballonmütze 1982 (9/112), aber nicht ganz klar, ob Kreile (CSU) eine getragen hat. Suche mit »Hut« ist generell schwierig (Queen war mal mit Hut im Reichstag, aber nicht während einer Plenarsitzung). #WahlThread [1/2]

#SachsenAnhalt wählt erst im Herbst 2026. Wie schon 2021 ist das der letztmögliche Termin. 2016 war die Wahl noch am 13. März. Nach 1990 haben sie sehr kurze Wahlperioden gehabt, so dass sie schon 1998 vom Oktober in den April gekommen sind. Das war wohl von vornherein Absicht; die #Verfassung hat eine Sonderregel für eine besonders kurze 1. #Wahlperiode gehabt. #WahlThread #ltwst26 [1/3]

Wie #Auslandsdeutsche wählen, ist nicht so genau bekannt. Am ehesten kann man es abschätzen, wenn es gleichzeitig eine #Wahl gibt, wo sie nicht wahlberechtigt sind. So 2021 in #Berlin (wo aber bekanntlich etliche Fehler drin sind). Ich hab also aus dem Urnenwahlergebnis der #Bundestagswahl mithilfe der #Abgeordnetenhauswahl prognostiziert, welches Briefwahlergebnis rauskommen müsste. Das auf der Ebene der 78 AGH-Wahlkreise mit jeweils gleichem Briefwahlanteil unterstellt. #WahlThread [1/5]

Das ist übrigens ein kanadischer #Stimmzettel. Ok, er gehört zu den längeren und auch breiteren Exemplaren. Protestkandidaten gegen die #Mehrheitswahl konzentrieren sich auf 1 #Wahlkreis. Mehr als die Hälfte aller #Einzelkandidaten ist dort angetreten. Normalerweise sind die Stimmzettel nur 1-spaltig und nach UK-Tradition wie in Scheckbüchern gebunden und nummeriert. #WahlThread #Kanada [1/7]

Das ist übrigens ein kanadischer #Stimmzettel. Ok, er gehört zu den längeren und auch breiteren Exemplaren. Protestkandidaten gegen die #Mehrheitswahl konzentrieren sich auf 1 #Wahlkreis. Mehr als die Hälfte aller #Einzelkandidaten ist dort angetreten. Normalerweise sind die Stimmzettel nur 1-spaltig und nach UK-Tradition wie in Scheckbüchern gebunden und nummeriert. #WahlThread #Kanada [1/7]

Zur heutigen #Gemeinderatswahl in #Wien (Wahllokale schließen um 17 Uhr) hab ich noch eine #Sitzprognose. Hauptzweck ist es, die #Verzerrung durch das #Wahlsystem zu ermitteln. Es wird also wahrscheinlich zugunsten der FPÖ und zulasten der Grünen gehn, wenn es überhaupt einen Unterschied zu #DHondt macht. Im Mittel der Simulationen ist es aber bloß ein viertelter Sitz. http://deponie.bplaced.net/wahlen/wien2025/sitzprognose.html #WahlThread #wienwahl #wienwahl25 [1/3]

Bei den #Bundestagsausschüsse⁠n tritt mit #SainteLaguë nur bei 39 Sitzen ein #Patt auf (diese Größe hat bisher der Rechtsausschuss). Die bisherige (schwachsinnige) Pattauflösungsregel (#DHondt) ist in dem Fall funktionsfähig und entscheidet zugunsten der AfD und zulasten der SPD. Das nächste Patt gäbe es erst bei 118 Sitzen, wo sich das bei den 3fachen Sitzgrenzen wiederholt. Die größte Sitzzahl, bei der die große #Koalition keine #Mehrheit kriegt, ist 28. #WahlThread #btw25 [1/4]

Der #Huldigungseid in #Bremen war wohl für Einwohner ohne #Bürgerrecht, also Einsassen des bremischen Landgebiets außerhalb von Alt-, Neu- und Vorstadt sowie heimatberechtigte Bevölkerung ohne Bürger- bzw. Einsassenrecht. 1848/1849 sind die alle »Genossen des Bremischen Staats« geworden. Staatsbürger waren Genossen, die einen Eid geleistet haben. https://www.oberneuland.info/kultur/der-buerger-eid/ #WahlThread [1/11]

In Deutschland verliert man die #Wählbarkeit, wenn man wegen #Verbrechen zu ≧ 1 Jahr verurteilt wird. Das Wesentliche dabei ist das Verbrechen, was bedeutet, dass auch das angedrohte Mindestmaß ≧ 1 Jahr ist. Vor 1970 hat man aber nur die #Amtsfähigkeit und nicht die Wählbarkeit verloren. #WahlThread #LePen [1/10]

Seit dieser Zusammenstellung (aus https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Analyse_Studie/Analyse_Wahlrecht_von_wohnungslosen_Menschen.pdf – Autor kürzlich jung verstorben) hat außerdem #BadenWürttemberg #Wahlrecht für #Obdachlose eingeführt (ab 3 Monaten). #Hessen hat jetzt 6 Wochen (passiv 3 Monate). #WahlThread [1/4]

Das wär die #Sitzverteilung vor #Wahlrechtsreform gewesen. Also auf Parteiebene praktisch identisch zur realen. Bloß hätte die #CSU statt den 3 #Nichtzuteilung⁠en 3 #Überhangmandate gekriegt. Damit wären es insgesamt 633 Sitze gewesen. Grün sind die Mindestsitze nach dieser absurden Pseudoverteilung, blau darüber hinausgehende Garantiesitze für #Landeslisten und rot zusätzliche #Wahlkreise. #WahlThread #btw25 [1/5]

election.de macht drauf aufmerksam, dass in #Aachen eine #Wiederholungswahl anstehn könnte. Mir war das entgangen, dass die Nichtzulassung der #AfD dort wirklich mehr als zweifelhaft ist, wenn die gemeinsame Aufstellung in Aachen I und Aachen II der einzige Grund war. Sowas ist nämlich ausdrücklich zulässig und die Frage bloß, ob die #Städteregion Aachen ein Kreis im Sinn des § 21 Abs. 2 #BWahlG ist. http://www.election.de/cgi-bin/news1.pl #WahlThread #btw25 [1/4]

#Steinmeier will sich also erst noch gemütliche #Weihnachten machen, bevor er den #Bundestag auflöst. Genau genommen sagt er, dass er am 27. Dezember um 11 Uhr die Entscheidung treffen will (und nicht etwa eine zuvor getroffene Entscheidung bekanntgeben). Für die Wirksamkeit ist die Zustellung an die #Bundestagspräsidentin maßgeblich. Nachdem die #Auflösung nicht wirklich eine Auflösung des Bundestags zur Folge hat, … #WahlThread #Bundespräsident #Neuwahl #btw25 [1/6]

Zu diesen obskuren #Parteipotenziale⁠n: Das ist generell ein Amalgam aus #Sonntagsfrage und Nachfragen an die Nichtwähler der jeweiligen Partei. Die Möglichkeit, dass jemand real eine #Partei wählen würde, die er grundsätzlich nicht wählen würde, wird dabei vernachlässigt. #WahlThread #InfratestDimap [1/6]

Entgegen landläufiger Meinung werden die Beisitzer in den #Wahlvorstände⁠n laut #BWahlG normalerweise nicht von den Gemeinden berufen. Standardmäßig sucht sich der #Wahlvorsteher seine Beisitzer selber zusammen. Real ist das aber wohl bloß noch in #Hamburg so. Das gehört zu den Regelungen, wo die Bundesländer Abweichungen festlegen dürfen. Nachdem die zugehörigen Erlasse o. ⁠Ä. teils sehr schwer zu finden sind und ihre Nichtexistenz kaum nachweisbar ist, … #WahlThread [1/9]

1983 war vorgezogene #Neuwahl am 6. März. Bis 1994/1998 war der #Wahltermin wieder im Oktober/September angekommen. So einfach geht das heute aber nicht mehr. Damals hat die #Wahlperiode nicht länger sein können als 4 Jahre, aber gut 2 Monate kürzer. Diese Konstruktion führt irgendwann dazu, dass der Wahltermin mit den #Sommerferien kollidiert (auch schon in etlichen Bundesländern). Deshalb ist es heute grob ±1 Monat; … #WahlThread #Neuwahlen #Vertrauensfrage #btw25 [1/3]

Zur Ablenkung mal #Regierungskrise 1906: Da vom #Kaiser ernannt, ist es ja eigentlich per se eine #Minderheitsregierung, aber zusammen mit dem Zentrum haben die regierungsfreundlichen Parteien in der Regel eine #Mehrheit. #Nachtragshaushalt scheitert allerdings, weil größere Teile des Zentrums die exzessiv teuren (und sonst auch nicht direkt unproblematischen) #Kolonialkriege so nicht mehr mittragen wollen. #WahlThread [1/7]

Die Auflösung des Bundestags ist zu einer #Fehlkonstruktion geworden. Erstens wird er seit 1976 nicht mehr wirklich aufgelöst, sondern besteht bis zur Konstituierung des nächsten fort (im Verteidigungsfall potenziell noch Jahre). Zweitens reicht die Frist nicht mehr für eine geordnete Durchführung der #Wahl.

#WahlThread #Neuwahl #Neuwahlen #Vertrauensfrage [1/4]

Weil zu den Fristen viele Falschinformationen im Umlauf sind, hier das, was bei der vorgezogenen #Neuwahl 2005 gegolten hat. Das ist identisch mit den regulären Fristen vor 1985 (wo die #Briefwahl wegen dem neu eingeführten #Wahlrecht der Auslandsdeutschen verlängert worden ist). In Klammern die heutigen regulären Werte; alles in Tagen vor der Wahl. [1/4]
#WahlThread #Neuwahlen #Vertrauensfrage

Als #Wahltag für eine vorgezogene #Bundestagswahl werden vorallem Termine im März genannt. Ich geh ja eher vom 6. April aus, auch wenn da in etlichen Bundesländern schon die #Osterferien anfangen. Wenn die #Vertrauensfrage am 15. Januar ist, hat #Steinmeier bis zum 5. Februar Zeit, den @bundestag aufzulösen (falls ihm das #Scholz bis dahin vorschlägt und kein Unfall etwa wegen unerwarteter Zustimmung der AfD passiert ist). [1/9] #WahlThread #btw25 #Neuwahl #Neuwahlen #Ampel

Zur #Präsidentschaftswahl in den #USA hier der historische Rückblick mit Trend für heute. In der dynamischen Version auf http://deponie.bplaced.net/wahlen/us2024/president-history.html lassen sich auch die richtigen Ergebnisse anzeigen (mit oder ohne Sonstige), aber hier die Staaten normiert auf Popular Vote 50:50. Die gepunktelte Linie markiert den Staat, der jeweils für die Mehrheit der #Wahlmänner nötig ist. Seit 2016 fällt der deutlich in die untere republikanische Hälfte. #WahlThread [1/4]

Heute ist #Landtagswahl in #Vorarlberg. Anders als bundesweit gibts dort zumindest schon ein endgültiges Ergebnis der #Nationalratswahl von vor 2 Wochen. Mit dem wär die Verteilung der 36 Sitze: ÖVP 11, FPÖ 11, SPÖ 5, NEOS 5, Grüne 4. Das entspräche auch D'Hondt oder Sainte-Laguë. #Vorarlberg hat aber noch das klassische Reststimmensystem, wo Grundmandate in den Wahlkreisen wegen den lokalen Droopquoten in der Regel billiger sind als Restsitze. https://apps.vorarlberg.at/wahlen/wahl/NR/NR_2024-09-29/Land%20Vorarlberg #WahlThread [1/4]

Heute ist #Nationalratswahl in #Österreich. Es werden 183 Sitze per #DHondt verteilt; #Sperrklausel liegt bei 4 ⁠% oder 1 #Grundmandat in einem der 39 Regionalwahlkreise, die unterschiedlich große #Mehrerwahlkreise ohne feste Sitzzahl sind. Im Bild #Wahlkreisprognose dazu. Das beruht auf groben Umfragewerten ÖVP 24⅔, SPÖ 20⅔, FPÖ 27, Grüne 8⅔, NEOS 10, KPÖ 3, Bier 3½, Rest 2½ Prozent. #Wahlbeteiligung wie 2019 unterstellt (hier ohne ungültige Stimmen). #WahlThread #nrw2024 #nrw24 [1/9]

Wahlabendthread zur #ltwbb24.

Falls das Szenario eintritt, dass die #AfD stark überhängt und der #Landtag auf 110 Sitze gedeckelt wird und gleichzeitig der #Einzelbewerber im #Wahlkreis 24 gewinnt, wird die #Sitzverteilung heute unklar bleiben, weil der Fall nicht eindeutig definiert ist. #WahlThread #Brandenburg #ltwbb [1/3]

Zur #Wahlfälschung in #Dresden: Die offensichtlich auch gefälschte #Kommunalwahl ist beim #Ortschaftsrat #Langebrück so gut wie sicher mandatsrelevant. Bei 99 Stimmen (= 33 Wähler) für die Freien Sachsen weniger verlieren sie ihren Sitz (den des mutmaßlichen Wahlfälschers) an die Grünen. Außer es wären genug ursprüngliche Stimmen von Linker oder SPD betroffen. Den restlichen Listen fehlt zu viel für einen weiteren Sitz. #WahlThread #ltwsn24 #FreieSachsen [1/6]

Wahlabendthread zur #ltwth24 & #ltwsn24. Überraschend wär, wenn es keine Überraschungen gäbe. In etlichen Fällen könnten Parteien unter 5 ⁠% #Wahlkreise gewinnen. Im Osten können dafür auch die konkreten Kandidaten entscheidend sein; die kann ich kaum beurteilen. In #Sachsen gilt ab 2 Wahlkreisen eine #Grundmandatsklausel. Das ist so weit inzwischen bekannt, und bei den Grünen wär es auch eher überraschend, wenn sie die nicht schaffen würden. #WahlThread #sltw24 [1/3]

Weil gesagt wird, dass es außer jetzt in #Deutschland nirgends sein kann, dass #Wahlkreisgewinner nicht gewählt sind: In #Schweden ist die #Nichtzuteilung von Überhangmandaten 2013/2014 eingeführt worden. Bloß hats bei den beiden #Wahlen seither (2018 und 2022) keine #Überhangmandate gegeben. Schweden hat das #Wahlsystem ziemlich im Detail in der Verfassung; … https://www.riksdagen.se/sv/dokument-och-lagar/dokument/proposition/proportionell-fordelning-av-mandat-och_h10348/ #WahlThread [1/6]

#Zensus2022: Wie schon 2011 verliert #Hessen wieder seinen 22. #Wahlkreis (was aber zur #btw25 nicht mehr korrigiert wird). Diesmal an #BadenWürttemberg (das demnächst ohnehin einen Wahlkreis gewonnen hätte). Bis zur nächsten #Wahlkreiseinteilung könnte aber u. ⁠U. #Sachsen trotz leichter Korrektur nach oben (relativ zum Durchschnitt) den niedrigeren letzten Anspruch haben. https://www.zensus2022.de/DE/Ergebnisse-des-Zensus/_inhalt.html #WahlThread [1/3]