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#wahltag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #wahltag, aggregated by home.social.

  1. Mit jedem Wahltag stirbt in mir die Hoffnung. Rheinland-Pfalz - noch ein Land, das nichts von Klimaschutz und den Erneuerbaren hält.

    #rlp26 #Wahltag

  2. So lange dürfen Wahlplakate nach der Wahl hängen

    Wer zu spät abbaut, zahlt So lange dürfen Wahlplakate in Nürnberg hängen 12.03.2026 – 02:06 UhrLesedauer: 1 Min.…
    #Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #100137924 #100151112 #Bayern #Germany #Oberbürgermeisterwahl #Wahlkampf #Wahlplakat #Wahltag
    europesays.com/de/861579/

  3. Heute am 8. März ist #Wahltag – und #Weltfrauentag! Ein gleich doppelter Anlass, um auf die Zusammensetzung unseres #Landtags zu schauen: Und dort liegt der #Frauenanteil seit dieser Legislatur bei etwas über 30 Prozent. Das ist über die letzten Jahrzehnte betrachtet zwar eine positive Entwicklung für Baden-Württemberg – so lag der Frauenanteil 1988 bei gerade einmal 8,8 %. Doch sind wir heute im bundesweiten Vergleich der #Parlamente immer noch erst im unteren Mittelfeld.

    Zu wenig, findet #Landtagspräsidentin Muhterem Aras : „Zur Gleichberechtigung der Geschlechter gehört auch eine angemessene Repräsentation von Frauen im #Parlament. Sie sind die größte Bevölkerungsgruppe, sie leisten den Großteil der Care-Arbeit ohne Bezahlung und sie erleben auf verschiedenen Ebenen erhebliche strukturelle Nachteile. Ihre Perspektiven braucht es unbedingt noch viel stärker in den Parlamenten.“
    Wie hoch der Frauenanteil in der neuen Legislatur wird, entscheidet sich mit der morgigen Wahl. Was schätzt ihr: Wie hoch wird er sein?
    Auf jeden Fall - heute wählen gehen!

    /Team LandtagBW

  4. Heute ist #Wahltag in #München! Wir haben alles für ein gutes #Grüne\s Ergebnis gegeben - hoffentlich genug für die Stichwahl und ein starkes Ergebnis im Stadtrat und den BAs.

    Deshalb eine ganz herzliche Einladung zur

    🌻 #Wahlparty
    am 8. März I ab 17:30 Uhr I Muffathalle

    Erste Ergebnisse für den #Stadtrat werden nicht vor Montag nachmittag erwartet, am Sonntag erfahren wir aber wohl schon, ob #Dominik es in die Stichwahl schafft. Kommt vorbei, um den Wahlkampf gebührend abzuschließen!

  5. Allerdings hat der #VerfGH #NRW das »#Legitimationsniveau« des #BVerfG (das vom #Ausländerwahlrecht für die #Hamburg⁠er #Bezirksversammlungen stammt) bereits auf eine vergleichbare Situation bezogen, wo an der ununterbrochenen #Legitimationskette an sich kein Zweifel besteht. Da ist es aber um mehr als 3 Monate zwischen #Wahltag und Ende der (kommunalen) #Wahlperiode gegangen. [7/8]

  6. Folglich war 1976 das Ende der #Wahlperiode erst Mitte Dezember. #Wahltag war aber schon Anfang Oktober, 71 Tage vor Ende der Wahlperiode. Die Union hat 4 Monate vor dem Wahltag (der schon im Februar im #BGBl war) einen #Gesetzentwurf eingebracht, die Wahlperiode zu *verkürzen*, um die »parlamentslose Zeit« einzugrenzen. Ist dann auch so beschlossen worden; bloß war es dem Rest zu heiß, noch die laufende Wahlperiode zu ändern. [2/8]

  7. 23. Februar 2025, Tag der Bundestagswahl. Kommt um 20 Uhr zum Online-Austausch zur Wahl. Wir möchten locker zusammenkommen, unsere Gefühle über das Ergebnis teilen und gemeinsam neuen Mut und Kraft schöpfen.
    Den Link findet ihr rechtzeitig auf der Website:
    christians4future.de/

    #gemeinschaft #trost #zusammenhalt #gefühle #andacht #austausch #beten #wahltag #bundestagswahl

  8. In wenigen Wochen am Sonntag, 23. Februar 2025 findet die vorgezogene #Bundestagswahl 2025 statt. Zur Wahl des 21. Deutschen Bundestages treten 41 Parteien an. Die Stadt #Waischenfeld informierte alle #Bürgerinnen und #Bürger mit der Versendung der amtlichen #Wahlbenachrichtigungskarte mit entsprechenden Wahlort. Die Wahllokale der Wahlbezirke sind am #Wahltag von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.
    #Nankendorf
    #Wahlen
    #Breitenlesau
    nankendorf.de/?p=12394

  9. #Wahltag und #Fristabkürzungsverordnung werden dann wohl bestenfalls am Freitag nachmittags im #BGBl stehn. Der #Landeswahlleiter in #Thüringen hat z. ⁠B. schon angekündigt, dass er um 14 Uhr #Feierabend zu machen gedenkt. Anschließend müssen aber die Landes- und Kreiswahlleiter möglichst schnell zur Einreichung von Wahlvorschlägen auffordern. Bei den Landeswahlleitern muss das im #Staatsanzeiger, #Amtsblatt o. ⁠Ä. stehn, und die sind glaub ich teils noch papiergebunden. [4/6]

  10. … für die Bestimmung des #Wahltag⁠s, die möglichst sofort nach der Auflösung erfolgen sollte. Die muss zur Wirksamkeit im #BGBl stehn. Erst dann kann die weitere formale Wahlvorbereitung beginnen. Falls #Steinmeier seine #Unabhängigkeit demonstrieren will, könnte er aber faktisch noch einen #Wahltermin 1 Woche später als geplant erzwingen. Wenn er das nicht tut, läuft der Zeitplan drauf raus, dass am Anfang der 60-Tage-Frist schon sehr viel Zeit unnütz vergeudet ist. [3/6]

  11. Der #Bundeswahlausschuss zur #btw25 ist konstituiert. Ziemlich spät, weil das »alsbald« nach der Bestimmung des #Wahltag⁠s passieren muss, und der war schon am 28. August im #BGBl (der im Herbst). Die #Sitzverteilung entspricht #SainteLaguë; die #Linke hat keinen Sitz gekriegt. Üblicherweise kriegen die im #Bundestag vertretenen #Parteien mind. 1 Sitz, aber unter 5 % offenbar nicht. Zählen »sollen in der Regel« nur die #Zweitstimmen 2021, nicht die aktuellen Abgeordneten. bundeswahlleiterin.de/info/pre

  12. Der #Bundeswahlausschuss zur #btw25 ist konstituiert. Ziemlich spät, weil das »alsbald« nach der Bestimmung des #Wahltag⁠s passieren muss, und der war schon am 28. August im #BGBl (der im Herbst). Die #Sitzverteilung entspricht #SainteLaguë; die #Linke hat keinen Sitz gekriegt. Üblicherweise kriegen die im #Bundestag vertretenen #Parteien mind. 1 Sitz, aber unter 5 % offenbar nicht. Zählen »sollen in der Regel« nur die #Zweitstimmen 2021, nicht die aktuellen Abgeordneten. bundeswahlleiterin.de/info/pre

  13. Der #Bundeswahlausschuss zur #btw25 ist konstituiert. Ziemlich spät, weil das »alsbald« nach der Bestimmung des #Wahltag⁠s passieren muss, und der war schon am 28. August im #BGBl (der im Herbst). Die #Sitzverteilung entspricht #SainteLaguë; die #Linke hat keinen Sitz gekriegt. Üblicherweise kriegen die im #Bundestag vertretenen #Parteien mind. 1 Sitz, aber unter 5 % offenbar nicht. Zählen »sollen in der Regel« nur die #Zweitstimmen 2021, nicht die aktuellen Abgeordneten. bundeswahlleiterin.de/info/pre

  14. Der #Bundeswahlausschuss zur #btw25 ist konstituiert. Ziemlich spät, weil das »alsbald« nach der Bestimmung des #Wahltag⁠s passieren muss, und der war schon am 28. August im #BGBl (der im Herbst). Die #Sitzverteilung entspricht #SainteLaguë; die #Linke hat keinen Sitz gekriegt. Üblicherweise kriegen die im #Bundestag vertretenen #Parteien mind. 1 Sitz, aber unter 5 % offenbar nicht. Zählen »sollen in der Regel« nur die #Zweitstimmen 2021, nicht die aktuellen Abgeordneten. bundeswahlleiterin.de/info/pre

  15. Der #Bundeswahlausschuss zur #btw25 ist konstituiert. Ziemlich spät, weil das »alsbald« nach der Bestimmung des #Wahltag⁠s passieren muss, und der war schon am 28. August im #BGBl (der im Herbst). Die #Sitzverteilung entspricht #SainteLaguë; die #Linke hat keinen Sitz gekriegt. Üblicherweise kriegen die im #Bundestag vertretenen #Parteien mind. 1 Sitz, aber unter 5 % offenbar nicht. Zählen »sollen in der Regel« nur die #Zweitstimmen 2021, nicht die aktuellen Abgeordneten. bundeswahlleiterin.de/info/pre

  16. Dann wär mit einer #Übergangsregelung zu rechnen, die gleich wieder in den #Herbst geht. Man muss auch damit rechnen, dass sie sich auf sowas auch noch nach der Auflösung verständigen können. Andernfalls könnte es noch nicht für 2029 gelten. Vermutlich müsste es auch schon vor dem #Wahltag oder gar vor dem Beginn der #Briefwahl im #BGBl stehn. Fraglich ist auch, ob sie unbedingt die #Landtagswahlen in #Sachsen, #Thüringen und #Brandenburg vor der Nase haben wollen, falls die durchhalten. [3/3]

  17. Bei #Wahltag 23. Februar sollte der @bundestag am 25. Dezember aufgelöst werden und das möglichst am selben Tag im #BGBl stehn, inklusiv der #Fristabkürzungsverordnung des @bmi . Am Tag danach dann die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen aller Landes- und #Kreiswahlleiter in ihren jeweiligen Amtsblättern. #Neuwahl #Neuwahlen #Wahltermin #btw25 [1/2]

  18. Bei der #Landtagswahl in #Bayern 1958 sind Ausschlüsse vom #Wahlrecht eingeführt worden, wie schon die #Briefwahl gelaufen ist. War 6 Tage vor dem #Wahltag mit rückwirkendem Inkrafttreten im #GVBl. Die eigentlich gewünschte Regelung hat zuvor der #BayVerfGH gekippt gehabt. Demnach hätten grob #Strafen ab 1 Jahr zum Verlust der #Wählbarkeit geführt. Das Problem dabei ist, dass die bayrische #Verfassung abschließend bestimmt, dass jeder #Wahlberechtigte ab damals 25 wählbar ist. #WahlThread [1/5]

  19. Wenn es aber nun eine abgegrenzte #Wahl mit eigenem #Wahlrecht ist, sollte eigentlich kein Zweifel bestehn, dass durch #Umzug ins Wiederholungsgebiet ein Recht auf Teilnahme an der Wahl entsteht und folglich bis zum #Wahltag, 15 Uhr ein #Wahlschein beantragt werden kann, wenn nach Einspruchsfrist. [Den Thread hab ich auf Bluesky geschrieben, wie es noch aktueller war, und dann vergessen, ihn auch hier zu posten.] [5/5]

  20. Wenn ich das in die #Prognose der #Wahlbeteiligung noch einrechne, komm ich bloß noch auf etwa 54.9 ⁠%. Die Beteiligung am #Wahltag kann halt schon ±5 Prozentpunkte ausmachen oder auch mehr. Die #Wahl scheint schon recht präsent zu sein, aber dass bloß jeder 6. wählen darf, hat halt eher was von #Ausländerbeiratswahlen oder so. #Ferienende ist wahrscheinlich auch nicht direkt förderlich, aber womöglich haben auch deswegen welche keinen #Wahlschein und gehn dann doch noch hin. [2/2]

  21. @GruenePankow Ja, hätte nie mit so viel gerechnet. Am #Wahltag werden es aber wohl weniger sein, weil kein stadtweites Event. Dass #Pankow weit überdurchschnittlich ist, wird wohl auch primär daran liegen, dass hier ziemlich flächendeckend wiederholt wird.

    Die Vergleichszahlen von 2021 sind allerdings wohl falsch; die beziehn sich offenbar auf alle #Wahlberechtigte⁠n 2021 inklusiv 16-Jährige und #Unionsbürger. Die #Bundestagswahl hat am Ende 39.0% gehabt (statt 35.6% in der Aufstellung).

  22. Bin ja einiges gewöhnt, aber was die #Ampel vorhat, ist wirklich der Hammer. #Dahme-#Spreewald war im Juni schon bei +24.93 ⁠% und #Coburg bei −24.87 ⁠%. Die #Bundeswahlleiterin hat auch eine #Prognose erstellt, wonach 8 #Wahlkreise bis zur #btw25 jenseits der ±25 ⁠% sein werden. Der #Gesetzentwurf verbessert davon nur #Altmark, #Augsburg-Land und #Ostallgäu. Minimalistische Änderungen sind Standard, aber bisher haben sie zumindest versucht, bis zum #Wahltag in der #Toleranz zu bleiben. [2/4]

  23. Bin ja einiges gewöhnt, aber was die #Ampel vorhat, ist wirklich der Hammer. #Dahme-#Spreewald war im Juni schon bei +24.93 ⁠% und #Coburg bei −24.87 ⁠%. Die #Bundeswahlleiterin hat auch eine #Prognose erstellt, wonach 8 #Wahlkreise bis zur #btw25 jenseits der ±25 ⁠% sein werden. Der #Gesetzentwurf verbessert davon nur #Altmark, #Augsburg-Land und #Ostallgäu. Minimalistische Änderungen sind Standard, aber bisher haben sie zumindest versucht, bis zum #Wahltag in der #Toleranz zu bleiben. [2/4]

  24. Angeblich war außer den damit entschärften Wahlkreisen #Augsburg-Land und #Ostallgäu im Juni noch alles innerhalb von ±25 ⁠%. Etliche müssen aber haarscharf dran sein mit exzentrischer Tendenz und sind bis zum #Wahltag sicher jenseits. Wahrscheinlich schon jetzt. Drum haben sie es wohl so ungewöhnlich eilig damit. Wie immer kommt die große Neueinteilung in der nächsten #Wahlperiode. #Wahlkreiseinteilung #ltwby23 #ltwby #Bayernwahl #LandtagswahlBayern [2/2]

  25. Heute steht der #Wahltag der #Europawahl2024 im #BGBl. Sind noch 298 Tage.

    Ob die @Bundesregierung auch den Samstag, Freitag oder Donnerstag davor nehmen hätte können, ist übrigens nicht so klar. Der Sonntag steht (nur) im #BWahlG und gilt entsprechend, soweit im #EuWG nichts Anderes bestimmt ist. Das enthält Regelungen zum Wahltag, aber nichts zum Wochentag. Anders als bei #Bundestagswahlen ist die #Bundesregierung und nicht der #Bundespräsident zuständig. #EP24 recht.bund.de/bgbl/1/2023/213/

  26. Es geht bei den Kommunalwahlen in Nordrein-Westfalen um die Macht in den Rathäusern. Aber es ist auch ein politischer Stimmungstest in Corona-Zeiten. Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker:
    Kommunalwahlen in NRW: Der Live-Ticker
    #Ticker #Live #Wahltag #Wahlabend #Hochrechnung #Prognosen #NRW