#wahlschein — Public Fediverse posts

@Frankenschnellweg

Wer keinen #WAHLSCHEIN erhalten hat, muss sich für den #Bürgerentscheid in #Nürnberg selbst aktiv um einen bemühen.
(Perso reicht diesmal nicht, weil ja allen Wahlberechtigten die Wahlscheine zugeschickt wurden, theoretisch also jede stimmberechtigte Person einen haben müsste ...)

:bang Wahlscheine sind bis Samstag Mittag beim Wahlamt am Unschlittplatz erhältlich. https://www.nuernberg.de/internet/wahlen/informationen_waehler_be.html#_0_17 #LieberZurueckAufLos #Frankenschnellweg

@Frankenschnellweg

Wer keinen #WAHLSCHEIN erhalten hat, muss sich für den #Bürgerentscheid in #Nürnberg selbst aktiv um einen bemühen.
(Perso reicht diesmal nicht, weil ja allen Wahlberechtigten die Wahlscheine zugeschickt wurden, theoretisch also jede stimmberechtigte Person einen haben müsste ...)

:bang Wahlscheine sind bis Samstag Mittag beim Wahlamt am Unschlittplatz erhältlich. https://www.nuernberg.de/internet/wahlen/informationen_waehler_be.html#_0_17 #LieberZurueckAufLos #Frankenschnellweg

Der handschriftliche Text auf der #Urkunde besagt, dass er zuvor die Niederlassungserlaubnis als [Köther?] in #Butendiek erhalten hat, also entgegen dem Text dazu kein #Bürger. Bemerkenswert am #Wahlverfahren ist, dass es damals schon nicht nur Registrierung, sondern auch #Wahlbenachrichtigung⁠en bzw. #Wahlschein⁠e und amtliche #Stimmzettel mit vorher feststehenden #Wahlvorschläge⁠n gegeben hat. [2/11]

Falls ihr #Briefwahl beantragt habt, nun aber doch mit #Wahlschein wählen geht: lasst euch nicht wegschicken wenn ihr den Stimmzettel aus der Briefwahl nicht dabei habt. Wahlschein und Ausweis reichen aus!

Anscheinend hat min. #Magdeburg die Anweisung an die Vorstände gegeben, Wahlscheine nur mit Ausweis UND Stimmzettel zu erlauben!

Das war gerade ein aufreibendes Gespräch mit dem Wahlvorstand.

Thema #Wahlschein

Sorry, ich muss es mal los werden, weil es im Vorfeld der #btw25 dermaßen oft falsch verwendet wird:

Ein Wahlschein ist weder die "Wahlbenachrichtigung" noch der "Stimmzettel". Stattdessen ist er das Dokument, das eure Wahlberechtigung ausweist, wenn ihr aus dem Wählerverzeichnis gestrichen werdet, weil ihr Briefwahl beantragt.

Es ist das Ding, auf dem ihr bei Briefwahl die eidesstattliche Erklärung abgebt, aber ihr könnt damit auch in anderen Wahllokalen wählen.

Hinweis zum Artikel über die #briefwahl im #mannheimermorgen. Im Artikel steht, dass man nicht mehr im #wahllokal seine #stimme abgeben darf, wenn man Briefwahl beantragt hat. Das ist falsch. Man kann weiterhin im Wahllokal seine Stimme abgeben. Man muss nur den #wahlschein der Briefwahl mitbringen und erhält dann damit seinen Stimmzettel bzw. benutzt den mitgeschickten. Nur die Abgabe des Wahlbriefes ist nicht möglich. Quelle: https://www.mannheim.de/de/stadt-gestalten/politik/wahlen-und-abstimmungen/briefwahl (letzter Absatz)
#mannheim #btw25

Heute bin ich meinem eigenen Rat gefolgt und habe #Briefdirektwahl gemacht. Mein Fazit: Macht das bitte wirklich nur, wenn ihr am eigentlichen Wahltag nicht wählen könnt! Warum?

• Die Briefdirektwahl hat alle Nachteile einer #Briefwahl – nur zwei Postwege fallen weg:

  • Die Anonymität ist potenziell gefährdet, weil der kleine, verschlossene Umschlag mit dem Stimmzettel drin gemeinsam mit dem Wahlschein in einen größeren Umschlag gesteckt wird, und auf dem Wahlschein steht euer Name.
  • Das Risiko einer ungültigen Stimmabgabe wächst. Man bekommt mehrere Briefumschläge mit in die Wahlkabine und kann einiges falsch machen. Der #Wahlschein ist so genial gestaltet, dass mir nicht klar wurde, ob ich auf der Vorderseite etwas eintragen soll oder nur hinten das Datum eintragen und unterschreiben muss. Ein Wahlhelfer riet mir zu letzterem.
  • Das Risiko von Wahlfälschungen steigt, weil die Umschläge mit den angekreuzten Stimmzetteln länger bewacht werden müssen. Ich halte dieses Risiko für relativ klein, aber sowas kommt vor.

Heute bin ich meinem eigenen Rat gefolgt und habe #Briefdirektwahl gemacht. Mein Fazit: Macht das bitte wirklich nur, wenn ihr am eigentlichen Wahltag nicht wählen könnt! Warum?

• Die Briefdirektwahl hat alle Nachteile einer #Briefwahl – nur zwei Postwege fallen weg:

  • Die Anonymität ist potenziell gefährdet, weil der kleine, verschlossene Umschlag mit dem Stimmzettel drin gemeinsam mit dem Wahlschein in einen größeren Umschlag gesteckt wird, und auf dem Wahlschein steht euer Name.
  • Das Risiko einer ungültigen Stimmabgabe wächst. Man bekommt mehrere Briefumschläge mit in die Wahlkabine und kann einiges falsch machen. Der #Wahlschein ist so genial gestaltet, dass mir nicht klar wurde, ob ich auf der Vorderseite etwas eintragen soll oder nur hinten das Datum eintragen und unterschreiben muss. Ein Wahlhelfer riet mir zu letzterem.
  • Das Risiko von Wahlfälschungen steigt, weil die Umschläge mit den angekreuzten Stimmzetteln länger bewacht werden müssen. Ich halte dieses Risiko für relativ klein, aber sowas kommt vor.

@MaxED9 @Cryptomon Wenn man #Briefwahl beantragt hat, geht das so nicht mehr. Man kann aber mit dem #Wahlschein aus den #Briefwahlunterlagen (plus Ausweis) in einem beliebigem #Wahllokal innerhalb vom eigenen #Wahlkreis wählen (bei #Bundestagswahlen jedenfalls; es gibt Bundesländer, wo das bei den lokalen Wahlen nicht möglich ist).

@Mr_Captcha @tzwenn Unterschrieben sollte der #Wahlschein nicht sein, wenn man ihn in einem #Wahllokal nutzen will, weil dann das, was man mit der #Unterschrift bestätigt, nicht stimmt. Aber praktisch schadet es nicht. Wichtiger ist, dass man zusätzlich zum Wahlschein immer einen #Ausweis braucht.

@dboehmer @tagesschau Natürlich sind hier keine Briefwahlscheine gemeint, aber die #Bundeswahlleiterin unterscheidet zwischen »einfachen #Wahlschein⁠en« und »#Briefwahlschein⁠en«. Letztere sind schlicht Wahlscheine, die zur #Briefwahl benutzt worden sind. Historisch geht es wohl darauf zurück, dass man früher #Wahlscheine mit oder ohne #Briefwahlunterlagen beantragen hat können. Es ist aber glaub ich nie statistisch erfasst worden, wie viele mit Briefwahlunterlagen beantragt worden sind.

Bis vor etwa 20 Jahren hat es auch noch Veröffentlichungen gegeben, die #Wahlberechtigte mit #Wahlschein ihren #Briefwahlbezirke⁠n zugeordnet haben. Die #BWO regelt an sich nur die Anlagen zu den #Niederschrift⁠en. Das werden halt am Ende die Wahlbezirksdaten. Im Prinzip ließen sich die #Briefwähler schon ziemlich genau ihren normalen #Wahlbezirke⁠n zuordnen, bloß werden die dazu nötigen #Daten selten veröffentlicht. [10/11]

Theoretisch ist das bis heute die Regel, kommt aber glaub ich bloß noch in #Niedersachsen vor, und da dürfen es die #Kreiswahlleiter neuerdings auch delegieren. Bei mehreren #Briefwahlvorstände⁠n war zwar nach #Gemeinden aufzuteilen (damals ist noch überprüft worden, ob der #Wahlschein laut #Wahlscheinverzeichnis der Gemeinde echt sein kann), aber eine regionale Aufschlüsselung war nicht vorgesehn. [6/11]

Heute war der Termin der #Bundestagswahl im #Bundesgesetzblatt. Der 28. September 2025 ist damit schon jetzt offiziell. Mehr als 1 Jahr vorher ist eigentlich unüblich. Neue #Bundeswahlordnung gibts dagegen noch nicht. Aber wenigstens hat das @bmi diesmal den Entwurf samt Begründung freiwillig online. Früher haben sie die selbst per #IFG verweigert. Vorallem soll die Ersetzung verschlampter #Wahlschein⁠e legalisiert werden. https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/vo-13-BWO-AEndV.html #btw25 #BGBl

Kleiner Erinnerungsservice: Falls Ihr noch nicht per Briefwahl bei der #Europawahl abgestimmt habt freuen sich die Wahlhelfer:innen in Eurem Wahllokal noch bis 18 Uhr auf Euren Besuch! 🗳️
Wer die Briefwahlunterlagen zwar beantragt, aber den Wahlbrief nicht verschickt hat, benötigt seinen #Wahlschein zur Abstimmung im #Wahllokal.
Für alle anderen stimmberechtigten EU-Bürger reicht ein *amtlicher* Lichtbildausweis (Personalausweis oder Reisepass) aus.
Please #UseYourVote!

Bei den #Kommunalwahlen in #Thüringen übernächsten Sonntag kann man entgegen häufiger Behauptungen NICHT in einem #Wahllokal wählen, wenn man einen #Wahlschein hat. Der Artikel vom @Volksverpetzer hat zwar auch harte Fehler gehabt, aber das war richtig aus der angegebenen Quelle abgeschrieben und erst die Richtigstellung ist falsch. #WahlThread [1/3]

Gerade den #Wahlschein für die Briefwahl beantragt . Nein liebe Kommune, ich werde euch nicht meine Handynummer mitteilen. Warum sollte ich das? Es reicht, wenn ihr meine Mail-Adresse habt, so schlampig, wie ihr teilweise mit den Daten umgeht. 😡

Wenn es aber nun eine abgegrenzte #Wahl mit eigenem #Wahlrecht ist, sollte eigentlich kein Zweifel bestehn, dass durch #Umzug ins Wiederholungsgebiet ein Recht auf Teilnahme an der Wahl entsteht und folglich bis zum #Wahltag, 15 Uhr ein #Wahlschein beantragt werden kann, wenn nach Einspruchsfrist. [Den Thread hab ich auf Bluesky geschrieben, wie es noch aktueller war, und dann vergessen, ihn auch hier zu posten.] [5/5]

Bei Quote wie 2023 (#AGH-#Wahl) in dem Gebiet werden es somit 25.31 ⁠% der #Wahlberechtigte⁠n schaffen, ihren #Wahlschein zugelassen zu kriegen. #Bundestag war 2021 noch etwas niedriger als AGH, wohl wegen den Widrigkeiten des #Postweg⁠s bei #Auslandsdeutsche⁠n. [2/3]

Wenn ich das in die #Prognose der #Wahlbeteiligung noch einrechne, komm ich bloß noch auf etwa 54.9 ⁠%. Die Beteiligung am #Wahltag kann halt schon ±5 Prozentpunkte ausmachen oder auch mehr. Die #Wahl scheint schon recht präsent zu sein, aber dass bloß jeder 6. wählen darf, hat halt eher was von #Ausländerbeiratswahlen oder so. #Ferienende ist wahrscheinlich auch nicht direkt förderlich, aber womöglich haben auch deswegen welche keinen #Wahlschein und gehn dann doch noch hin. [2/2]

Endgültiger Anteil der #Wahlschein⁠inhaber an den #Wahlberechtigte⁠n, Anteil erfolgreich genutzter Wahlscheine, Wahlscheinwähleranteil und daraus resultierende gesamte #Wahlbeteiligung:

31.19 91.20 45.23 62.90 AGH 2023
39.04 92.15 47.83 75.21 BTW 2021
38.76 92.31 47.49 75.35 AGH 2021
27.41 93.26 33.82 75.59 BTW 2017

[2/3]

Endgültiger Anteil der #Wahlschein⁠inhaber an den #Wahlberechtigte⁠n, Anteil erfolgreich genutzter Wahlscheine, Wahlscheinwähleranteil und daraus resultierende gesamte #Wahlbeteiligung:

31.19 91.20 45.23 62.90 AGH 2023
39.04 92.15 47.83 75.21 BTW 2021
38.76 92.31 47.49 75.35 AGH 2021
27.41 93.26 33.82 75.59 BTW 2017

[2/3]

@tortoc Außerdem gibts inzwischen eine Kontrollmitteilung an die Meldeadresse, wenn ein #Wahlschein an eine abweichende Adresse versendet wird. U.U. kommt die aber erst nach der Wahl an, und wenn wer unerwartet einen #Wahlschein kriegt, wird auch nicht jeder wissen, dass er ohne den nicht mehr wählen kann. Sehr erstaunlich, dass da bis jetzt praktisch keine Missbrauchsfälle bekannt geworden sind. [2/2]