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#wahlleiter — Public Fediverse posts

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  1. Klarstellung: Die #Aufsichtsbehörde hat für #Großschirma laut Pressemeldung eine #Neuwahl angeordnet, keine #Wiederholungswahl. Es gibt also neue #Wahlvorschläge. Der #Wahlfehler sollte auch bereits in der unterlassenen Prüfung durch den #Wahlleiter liegen und nicht erst bei der Zulassung. Aber alles nicht so klar; endgültig wird das vom (Ober-)#Verwaltungsgericht entschieden werden. In #Sachsen hindert das erstmal am #Amtsantritt; der #Gemeinderat kann ihn aber zum #Amtsverweser bestellen.

  2. … damit überhaupt wer mit dem #Wahlleiter reden darf. Jetzt darf das der #Einzelbewerber selber tun, auch wenn er nicht seine eigene #Vertrauensperson ist. Das #Formular für die #Wahlvorschläge ist weiterhin sehr unklar; insbesondere ist daraus nicht direkt ersichtlich, ob es sich um einen Einzelbewerber handelt oder um den Vorschlag einer nicht organisierten #Wählergruppe. #Fußnote 16 ist neu und 14 unten wohl neu falsch (sollte 15 sein). [2/2]

  3. @pestilence @tagesschau Man braucht keinen #Lebenslauf, um bei #Wahlen zu kandidieren. Nur #Geburtsdatum und #Geburtsort müssen stimmen bzw. wie im #Melderegister sein. Es geht bloß um interne Abläufe bei der #AfD, die an sich deren Privatsache sind. #Berufsbezeichnung ist gegebenenfalls Verhandlungssache mit #Wahlleiter bzw. #Wahlausschuss. #Flaschensammler wird z.B. in #Bremen anerkannt, in #Bayern eher nicht. Der #Bundeswahlausschuss hat 2019 zumindest den #Demotivationstrainer anerkannt.

  4. @pestilence @tagesschau Man braucht keinen #Lebenslauf, um bei #Wahlen zu kandidieren. Nur #Geburtsdatum und #Geburtsort müssen stimmen bzw. wie im #Melderegister sein. Es geht bloß um interne Abläufe bei der #AfD, die an sich deren Privatsache sind. #Berufsbezeichnung ist gegebenenfalls Verhandlungssache mit #Wahlleiter bzw. #Wahlausschuss. #Flaschensammler wird z.B. in #Bremen anerkannt, in #Bayern eher nicht. Der #Bundeswahlausschuss hat 2019 zumindest den #Demotivationstrainer anerkannt.

  5. @pestilence @tagesschau Man braucht keinen #Lebenslauf, um bei #Wahlen zu kandidieren. Nur #Geburtsdatum und #Geburtsort müssen stimmen bzw. wie im #Melderegister sein. Es geht bloß um interne Abläufe bei der #AfD, die an sich deren Privatsache sind. #Berufsbezeichnung ist gegebenenfalls Verhandlungssache mit #Wahlleiter bzw. #Wahlausschuss. #Flaschensammler wird z.B. in #Bremen anerkannt, in #Bayern eher nicht. Der #Bundeswahlausschuss hat 2019 zumindest den #Demotivationstrainer anerkannt.