#wahlgeheimnis — Public Fediverse posts

📌 Akteneinsicht bei Betriebsratswahlen
Ohne konkrete Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bleibt die Einsicht in Wahlunterlagen verwehrt, da das Wahlgeheimnis geschützt wird. Das Urteil unterstreicht, dass Anfechtungen nur bei nachweisbaren Fehlern möglich sind. #Betriebsratswahl #Wahlgeheimnis #Arbeitsrecht

https://www.arbeitsrechtsiegen.de/artikel/einsicht-in-die-wahlunterlagen-der-betriebsratswahl-wer-hat-ein-recht-darauf/

… und man braucht mindestens einen viertelten Sitzanspruch, um gegenüber der Listenreihenfolge vorgereiht zu werden.

Zur Stimmabgabe malt man einen weißen Kreis auf schwarzem Grund rot aus. Die Methode stammt aus #Belgien und sollte das #Wahlgeheimnis durch maximale Uniformität optimieren. Kreuze anderswo in Kontinentaleuropa sind erst später aus #England importiert worden. [4/6]

Habt ihr schon mal https://smiletovote.com im #Futurium in #Berlin ausprobiert?
Die macht mir echt Angst , die hat bei mir sowohl Erst- als auch #Zweitstimme zielsicher erkannt. Scary! Hier wird das #Wahlgeheimnis ausgehebelt. Bei wem sonst war sie noch so zielgenau? Leider (oder zum Glück) könnt ihr die Software noch nicht online ausprobieren, sondern müsst dorthin. Der Eintritt ist aber frei. Ganz unten hinten im Keller , im Futurium Lab. #fedihelp #followerpower

https://futurium.de/de/smile-to-vote

#Wesel hat auch fehlerhafte #Stimmzettel, aber da war erst ungefähr 1/3 fertig, und nur kleinerer Fehler bei Kandidatennamen auf Landesliste. Aber bereits verwendete trotzdem ungültig. Wegen dem #Wahlgeheimnis eigentlich zwingend, aber zuletzt ist das öfters anders gehandhabt worden. https://www.kreis-wesel.de/aktuelles/presse/fehlerhafte-stimmzettel-im-wahlkreis-112-wesel-i #btw25 [1/2]

Vorbild beim #Wahlgeheimnis war #Belgien, wo neben #Isoloir⁠s auch schon amtliche #Stimmzettel mit ausgestempelten oder ganz ausgemalten Kreisen (wie noch heute) üblich waren, um Erkennbarkeit durch die genaue Form der Kennzeichnung zu minimieren. [6/6]

#Oertel aus obigem Text war #Chefredakteur der Deutschen Tageszeitung (Organ des Bunds der #Landwirte; protestantische Bauern), nominell konservativer Reichstagsabgeordneter (Wahlbündnis mit BdL) und gegen besseres #Wahlgeheimnis. Der #BdL war wohl das Hauptziel beim verbesserten Wahlgeheimnis. Hahn war BdL-Vorsitzender. Beide haben bei der #Reichstagswahl 1903 ihre Sitze dann tatsächlich an #SPD bzw. #Nationalliberale verloren. [5/6]

Laut #Grimm⁠s Wörterbuch ist das hier die erste Nennung von #Wahlzelle (#Kladderadatsch vom 1. Februar 1903). Vor der #Reichstagswahl 1903 ist die Einführung solcher »Isolirräume« diskutiert worden (#Rechtschreibreform war grad in Kraft getreten, ist aber noch nicht sonderlich beachtet worden). Offiziell hat das erstmal keinen Namen gekriegt. #Österreich hat es mit der Einführung 1919 gleich »Wahlzelle« genannt. #WahlThread #Wahlgeheimnis [1/6]

Ebenso die Beleidigungen (oder vielleicht ist das doch schon wieder modern). Sicherung des #Wahlgeheimnis ist auch ziemlich sinnlos, solang man den #Stimmzettel mit gültigen Kennzeichnungen ohne Weiteres eindeutig markieren kann. International kommt sowohl völlige Freiheit (z. ⁠B. #Österreich) als auch strikt formgebundene Kennzeichnung (#Belgien, #Polen) vor. In Belgien malt man einen weißen Kreis in schwarzem Quadrat ganz aus. [5/5]

Ohne Stimmzettelumschlag ist das heute auch schwieriger (damals hat man den offenbar trotz Papiermangel für weiter unverzichtbar gehalten). Bei der #Ministerpräsidentenwahl in #Hessen ist inzwischen die Lochung mit Hilfsmittel, die in der Folge von #Ypsilanti für besseres #Wahlgeheimnis eingeführt worden ist, wieder abgeschafft worden (links 2019, rechts 2024). Aber auf geheimer Wahl bestehn sie im Prinzip weiterhin; laut Verfassung wär das nicht nötig. [2/2]

Hauptsächlich hat die Recallgewichtung also den Effekt, die AfD auf realistischere Werte zu erhöhen und die Grünen zu verringern. Fehler durch zufällig oder systematisch ungleichmäßige Teilnahme werden damit zumindest bei den Stammwählern in der Theorie eliminiert. Der Haken dran ist, dass die Angaben zum vorigen Wahlverhalten ziemlich unzuverlässig sind. Etliche bestehn da auf ihrem #Wahlgeheimnis, und im Lauf der Wahlperiode wissen auch immer mehr nicht mehr, was sie gewählt haben. [4/11]

Wie lassen sich elektronische Wahlen überprüfen? Welche Tools gibt es, um das #Wahlgeheimnis zu schützen und Fälschungen vorzubeugen?

Für unsere Präsidiums- und Vorstandswahlen 2023 planen wir, zusätzliche Verifikationstools aus unserer Community zum Einsatz zu bringen.

Unser aktueller Blogbeitrag bietet Hintergründe sowie Infos für alle, die sich beteiligen wollen: https://gi.de/themen/beitrag/elektronische-wahlen-mit-unabhaengiger-verifikation

#Gespräch mit #Immanuel vom 5. Dezember 2020 zur #Frage:
#Was war es, was wir #wissen #können #wollten?

#Gespräch über #Rechtsschutzversicherung​en, #Wahlgeheimnis, #Elitismus in der #Rechtswissenschaft, #Problemkonstruktion​en #wissenschaftlich​er #Philosophie, geile #Lehrer: Es könnte #auffallen, dass das #vermeintlich #genial​e #Problem #niemand​em #sonst galt.
In der #Satirepartei ist die einzige #Voraussetzung, dass bei #Satire #mitgemacht wird: https://www.youtube.com/watch?v=rdE5k5_6jv4

#abgelegt