home.social

#wahlfalschung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #wahlfalschung, aggregated by home.social.

fetched live
  1. Memorial-Gründerin Scherbakowa: Wahl in Russland ist eine „Attrappe“

    Irina Scherbakova hält die Duma-Wahl für eine Farce. Trotzdem habe sich vor dem Wahltag die wahre Stimmung in der Bevölkerung gezeigt – und die Angst im Kreml.#IrinaScherbakowa #Memorial #RUSSLAND #WladimirPutin #Unzufriedenheit #Jabloko #Wahlfälschung
    Duma-Wahl in Russland: Warum Putin und die Mächtigen im Kreml plötzlich Angst vor Äpfeln hatten

  2. 🍼 Freie Sachsen jammern über Briefwahl — blöd nur, dass der bekannteste Fall von Wahlfälschung in Sachsen zugunsten der Freien Sachsen lief. 🗳️🤡

    👉 Link zum Beitrag: t.me/freiesucksen/5

    #FreieSucksen #Briefwahl #Wahlfälschung #Sachsen #freiesachsen

  3. Wahlzettel öffnen. Stimmen ändern. Umschläge neu verschließen. Das ist kein Versehen. Das ist Wahlbetrug. Wer so handelt, zeigt: Regeln gelten nur für andere. Genau dieses Denken ist typisch für die ganze Union. Darum dürfen wir ihnen nicht mehr vertrauen.

    #CDU #CSU #Wahlfälschung #EinfacheSprache

  4. Defamation: Voting machine manufacturer receives millions from US cable channel

    Dominion Voting Systems receives 67 million dollars from Newsmax for defamation. The US President wants to ban voting machines and postal voting.

    heise.de/en/news/Defamation-Vo

    #Journal #Wahlfälschung #Wahlmaschinen #news

  5. Üble Nachrede: Wahlmaschinenhersteller erhält Millionen von US-Kabelsender

    Dominion Voting Systems erhält 67 Millionen Dollar von Newsmax wegen übler Nachrede. Der US-Präsident möchte Wahlmaschinen und Briefwahl verbieten.

    heise.de/news/Ueble-Nachrede-W

    #Journal #Wahlfälschung #Wahlmaschinen #news

  6. Brandanschlag auf Asylunterkunft in Dresden: Mutmaßliche Gehilfin angeklagt

    Dresden Anschlag auf Asylunterkunft: Jetzt steht die Verdächtige vor Gericht 10.07.2025 – 12:11 UhrLesedauer: 1 Mi…
    #Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100601380 #Anschlag #Asylunterkunft #Brandstiftung #Generalstaatsanwaltschaft #Germany #LandgerichtDresden #Landtagswahl #Sachsen #Verurteilung #Wahlfälschung
    europesays.com/de/256993/

  7. Das schützt alles nicht direkt für die #Zukunft, aber wenn man Wahlergebnissen in den USA jenseits der normalen Unzulänglichkeiten nicht mehr trauen kann, wird man das zumindest wissen. So wie in Venezuela, wo es einstmals nach damaligen Maßstäben erstklassige Audits gegeben hat. Es gibt weitere Angriffspunkte, aber auch sonst genug #Transparenz (zumindest für die politische Gegenseite), dass #Wahlfälschung⁠en im größeren Stil mindestens stärkeren Verdacht erzeugen. [9/9]

  8. 4 von den 6 sollen allerdings EU-Ausländer gewesen sein. Wobei auch die ausgewiesenen #Freiheitsstrafe⁠n wegen #Wahlfälschung schon nicht für #Quakenbrück reichen. Allerdings könnten die teilweise als #Urkundenfälschung verbucht sein, was mindestens die gleiche Priorität für die #Statistik hat (dafür zählt die mögliche Höchststrafe). [7/7]

  9. 2018 und 2019 ist nur je 1 Fall ausgewiesen. Allein die #Wahlfälschung in #Quakenbrück sollte da aber mindestens 6 Fälle ausmachen. Die von der Linken haben deshalb auch ihre Sitze verloren bzw. nicht mehr nachrücken können, so dass die Liste erschöpft war. Die #Revision der FDPlerin war zwar teils erfolgreich und die Gesamtstrafe hätte unter die 6 Monate sinken können, aber sie hat dann trotzdem die #Berufung zurückgenommen und das sollte damit auch rechtskräftig geworden sein. [6/7]

  10. … je 1× §§ 107 ff. (#Wahlfälschung u. ⁠Ä.), § 343 (Aussageerpressung), § 340 (#Körperverletzung im Amt), § 129b (terroristische Vereinigung im Ausland), § 348 (Falschbeurkundung im Amt), § 86 (Propagandamittel) und §§ 94–97a (#Landesverrat u. ⁠Ä.). Seit 2018 wird es nicht mehr relevant aufgeschlüsselt (interessantere #Statistik⁠en werden alle immer schlechter). [5/7]

  11. Der letzte mir bekannte Fall, wo auch das aktive #Wahlrecht entzogen worden ist, war 2002/2003 die #Wahlfälschung in #Dachau. Zugehörige Taten waren bis 2017 4× § 129a (terroristische Vereinigung), 3× § 335 (schwere #Bestechlichkeit), 2× §§ 352 f. (Gebührenübererhebung u. ⁠Ä.), 2× § 357 (Verleitung Untergebener zu Straftat) und … [4/7]

  12. Im UK sind die #Counterfoil⁠s übrigens 2006 abgeschafft worden. Es wird aber weiter dafür gesorgt, dass zu jedem nummerierten #Stimmzettel der zugehörige Wähler ermittelt werden kann. Dafür wird jetzt in einem separaten Stimmzettelverzeichnis die Wählerverzeichnisnummer eingetragen. Der #Wähler (oder dessen Proxy) muss da auch unterschreiben. Das Stimmzettelverzeichnis wird dann versiegelt und darf nur auf gerichtliche Anordnung, etwa bei Ermittlungen wegen #Wahlfälschung, geöffnet werden. [7/7]

  13. Ermittlungen in #Sachsen – Mutmaßlicher Rechtsextremist wegen #Wahlfälschung angeklagt – #LockHimUp
    Es geht um manipulierte Stimmzettel zugunsten der rechtsextremen Partei »Freie Sachsen«: Anklage gegen 45-Jährigen – auch wegen versuchter Brandstiftung. Außerdem wirft die sächsische Behörde dem mutmaßlichen Rechtsextremisten nach Angaben vom Mittwoch weitere 32 Taten vor
    dokmz.com/2025/03/26/ermittlun

  14. Quelle der gefälschten Wahlbriefe in #Dresden sollen »öffentliche Briefkästen« gewesen sein (womit vermutlich gelbe Postbriefkästen gemeint sind). Scheint dann nichts mit seinem Beruf (laut Stimmzettel »Pflegefachkraft«) zu tun zu haben. medienservice.sachsen.de/medie #Langebrück #Wahlfälschung #ltwsn24 #sltw24

  15. "Director of National Intelligence Tulsi Gabbard said on "FOX News Sunday" that EU countries and Ukraine's Zelensky say they are fighting for "freedom and democracy," but, "when we actually look at what's happening in reality in these countries, as well as with Zelensky’s government in Ukraine, it is the exact opposite."

    "You have the canceling of elections in Ukraine. You have political parties being silenced or even criminalized or thrown in prison. You have the freedom of religion, churches being shut down. You have political opposition being silenced. You have total government control of the media."

    "We could go down a whole laundry list of issues that are against the values of democracy and freedom," she said. "So it really begs the question as Vice President Vance said again in Munich, it's clear that they're standing against Putin. Obviously, that's clear, but what are they actually really fighting for."

    https://www.realclearpolitics.com/video/2025/03/02/gabbard_many_european_countries_including_ukraineare_implementing_anti-freedom_polices_against_values_of_freedom_and_democracy.html

    #EU #Ukraine #Autoritarismus #Germany #Deutschland #Menschenrechtsverletzungen #Wahlfälschung #Rumänien #Vance #Gabbard #usa  #russland
  16. Komisch: Diejenige Partei, die sonst immer "#Wahlfälschung" andeutet, findet das Ergebnis 2025 nicht zu beanstanden. #Opportunismus

  17. Hier stabiler Wahlvorstehende*r: Macht zu Beginn die Ansage, dass er in vorangegangenen #Wahlen #Wahlhelfer hatte, die einer „umstrittenen Partei“ zuzuordnen waren, die per Kuli Stimmzettel manipuliert oder Stimmbriefe unter den Tisch haben fallen lassen. Er könne niemandem seine Gesinnung ansehen und er würde jeden solchen Vorgang zur Anzeige bringen. Auf #Wahlfälschung stehen bis zu 5 Jahre Haft.
    Das verstehe ich unter wehrhafter #Demokratie.
    #briefwahl #Bundestagswahl #Bundestagswahl2025 #btw

  18. #georgien #parlament #wahlfälschung
    "Nach dem monatelangen Parlamentsboykott prowestlicher Abgeordneter in Georgien ist das Parlament offiziell verkleinert worden. Die Mehrheit der Volksvertretung in der Südkaukasusrepublik bestätigte, dass Oppositionsabgeordnete ihre Mandate zurückgegeben haben.":
    n-tv.de/politik/Georgien-Reihe

  19. Wahlen und Kontrolle: Was Deutschland und die USA gemeinsam haben

    Die Debatte um das Hochamt der Demokratie in beiden Ländern: Ein kritischer Blick auf Wahlen, Möglichkeiten der Manipulation und die Berichterstattung darüber.

    heise.de/tp/features/Wahlen-un

    #Mediensplitter #Wahlfälschung #news

  20. Oha, der #Neonazi, welcher durch #Wahlfälschung sein kommunales Mandat erhalten (und, damit alles seine sächsische Ordnung hat, trotz dessen behördlich bestätigt bekommen) hat, ist jetzt auch dringend tatverdächtig, hinter einem Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft zu stecken.

    #FreieSachsen #Sachsen

  21. #Sachsen ist, wenn ein Neonazi durch #Wahlfälschung ein kommunales Mandat bekommt, und die zuständige Behörde sagt, dass es besser ist, dass alles so bleibt statt nochmal wählen zu lassen.

    dnn.de/lokales/dresden/wahlfae

    #voteharder

  22. Technisches Problem ist jetzt allerdings, dass Korrektur von später erkannten #Wahlfälschung⁠en in #Sachsen nicht vorgesehn ist. Wenn die Wahlprüfungsfrist abgelaufen ist (und das ist sie), ist bloß noch fehlende #Wählbarkeit am Wahltag ein Grund (beim #Landtag hätte analog zum Bundestag der #Landtagspräsident ein außerordentliches Einspruchsrecht). [4/6]

  23. #Personenstimmen könnten wohl allenfalls bei den Grünen relevant sein, falls sie keinen 2. Sitz bekämen. Beim #Stadtrat hat die wohl hauptgeschädigte CDU ohnehin den letzten Sitz gekriegt. Im von der #Wahlfälschung betroffenen #Wahlkreis 4 fehlen ihr aber nur 186 Stimmen (= 62 Wähler) in der internen Verteilung gegenüber dem Wahlkreis 8. Dass sie die dort eigentlich gehabt hätte, ist schon möglich. Beim Team #Zastrow hat Zastrow in dem Wahlkreis kandidiert und praktisch allein … [2/6]

  24. Zur #Wahlfälschung in #Dresden: Die offensichtlich auch gefälschte #Kommunalwahl ist beim #Ortschaftsrat #Langebrück so gut wie sicher mandatsrelevant. Bei 99 Stimmen (= 33 Wähler) für die Freien Sachsen weniger verlieren sie ihren Sitz (den des mutmaßlichen Wahlfälschers) an die Grünen. Außer es wären genug ursprüngliche Stimmen von Linker oder SPD betroffen. Den restlichen Listen fehlt zu viel für einen weiteren Sitz. #WahlThread #ltwsn24 #FreieSachsen [1/6]

  25. Warum hat das so lange gedauert?

    Razzia wegen #Wahlfälschung in #Sachsen.

  26. Den demokratischen Parteien wurde unterstellt, sie nutzten die #Briefwahl zur #Wahlfälschung.
    Nun gibt es erstmals Manipulationen aber für die #rechtsextreme|n #FreieSachsen.

    Wahlfälschung bei Briefwahl
    Mehr als 120 manipulierte #Wahlzettel für ungültig erklärt
    mdr.de/nachrichten/sachsen/dre

  27. Ohne diese #Wahlfälschung hätte Donald Trump die Wahl in #Sachsen gewonnen!

  28. Irgendwie lesen ich hier zwischen den Zeilen eine Hilflosigkeit und Achselzucken. Kein Wort darüber, WIE das Einwerfen der manipulieren Stimmzettel überhaupt MÖGLICH war. Bin ich der einzige, den das beunruhigt? tagesschau.de/inland/regional/ #Wahlfälschung #FreieSucksen

Share on Mastodon

Enter the server where you have an account.