#wahlfalschung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #wahlfalschung, aggregated by home.social.
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Neuwahl des Ersten Bürgermeisters in Wülfershausen an der Saale am 5. Juli nach Wahlfälschung https://www.diebayern.de/politik/neuwahl-des-ersten-buergermeisters-in-wuelfershausen-an-der-saale-am-5-juli-nach-w-3125611?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #UNTERFRANKEN #Bayern #Kommune #Kriminalität #WülfershausenanderSaale #Wülfershausen #Bürgermeisterwahl #Wahlfälschung #Kreistag
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Neuwahl des Ersten Bürgermeisters in Wülfershausen an der Saale am 5. Juli nach Wahlfälschung https://www.diebayern.de/politik/neuwahl-des-ersten-buergermeisters-in-wuelfershausen-an-der-saale-am-5-juli-nach-w-3125611?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #UNTERFRANKEN #Bayern #Kommune #Kriminalität #WülfershausenanderSaale #Wülfershausen #Bürgermeisterwahl #Wahlfälschung #Kreistag
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#Donnerstag, der 26. Juni 2025: #Vermisster aus Borna wieder aufgetaucht und Dresdener muss nach #Wahlfälschung in Haft
https://www.l-iz.de/der-tag/2025/06/donnerstag-der-26-juni-2025-vermisster-borna-wieder-aufgetaucht-dresdener-wahlfalschung-haft-628084
#Leipzig #DerTag -
#Donnerstag, der 26. Juni 2025: #Vermisster aus Borna wieder aufgetaucht und Dresdener muss nach #Wahlfälschung in Haft
https://www.l-iz.de/der-tag/2025/06/donnerstag-der-26-juni-2025-vermisster-borna-wieder-aufgetaucht-dresdener-wahlfalschung-haft-628084
#Leipzig #DerTag -
#Donnerstag, der 26. Juni 2025: #Vermisster aus Borna wieder aufgetaucht und Dresdener muss nach #Wahlfälschung in Haft
https://www.l-iz.de/der-tag/2025/06/donnerstag-der-26-juni-2025-vermisster-borna-wieder-aufgetaucht-dresdener-wahlfalschung-haft-628084
#Leipzig #DerTag -
#Donnerstag, der 26. Juni 2025: #Vermisster aus Borna wieder aufgetaucht und Dresdener muss nach #Wahlfälschung in Haft
https://www.l-iz.de/der-tag/2025/06/donnerstag-der-26-juni-2025-vermisster-borna-wieder-aufgetaucht-dresdener-wahlfalschung-haft-628084
#Leipzig #DerTag -
#Donnerstag, der 26. Juni 2025: #Vermisster aus Borna wieder aufgetaucht und Dresdener muss nach #Wahlfälschung in Haft
https://www.l-iz.de/der-tag/2025/06/donnerstag-der-26-juni-2025-vermisster-borna-wieder-aufgetaucht-dresdener-wahlfalschung-haft-628084
#Leipzig #DerTag -
Ach, die Pflegefachkraft bei der #Wahlfälschung in #Dresden ist in Wirklichkeit Autolackierer, und die #Post hat offenbar den Briefkastenschlüssel am #Briefkasten vergessen oder verloren. https://www.tag24.de/justiz/gerichtsprozesse-dresden/die-liste-ist-lang-das-hat-der-wahlzettel-faelscher-von-dresden-noch-auf-dem-kerbholz-3393587
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4 von den 6 sollen allerdings EU-Ausländer gewesen sein. Wobei auch die ausgewiesenen #Freiheitsstrafen wegen #Wahlfälschung schon nicht für #Quakenbrück reichen. Allerdings könnten die teilweise als #Urkundenfälschung verbucht sein, was mindestens die gleiche Priorität für die #Statistik hat (dafür zählt die mögliche Höchststrafe). [7/7]
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2018 und 2019 ist nur je 1 Fall ausgewiesen. Allein die #Wahlfälschung in #Quakenbrück sollte da aber mindestens 6 Fälle ausmachen. Die von der Linken haben deshalb auch ihre Sitze verloren bzw. nicht mehr nachrücken können, so dass die Liste erschöpft war. Die #Revision der FDPlerin war zwar teils erfolgreich und die Gesamtstrafe hätte unter die 6 Monate sinken können, aber sie hat dann trotzdem die #Berufung zurückgenommen und das sollte damit auch rechtskräftig geworden sein. [6/7]
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Der letzte mir bekannte Fall, wo auch das aktive #Wahlrecht entzogen worden ist, war 2002/2003 die #Wahlfälschung in #Dachau. Zugehörige Taten waren bis 2017 4× § 129a (terroristische Vereinigung), 3× § 335 (schwere #Bestechlichkeit), 2× §§ 352 f. (Gebührenübererhebung u. Ä.), 2× § 357 (Verleitung Untergebener zu Straftat) und … [4/7]
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Im UK sind die #Counterfoils übrigens 2006 abgeschafft worden. Es wird aber weiter dafür gesorgt, dass zu jedem nummerierten #Stimmzettel der zugehörige Wähler ermittelt werden kann. Dafür wird jetzt in einem separaten Stimmzettelverzeichnis die Wählerverzeichnisnummer eingetragen. Der #Wähler (oder dessen Proxy) muss da auch unterschreiben. Das Stimmzettelverzeichnis wird dann versiegelt und darf nur auf gerichtliche Anordnung, etwa bei Ermittlungen wegen #Wahlfälschung, geöffnet werden. [7/7]
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Quelle der gefälschten Wahlbriefe in #Dresden sollen »öffentliche Briefkästen« gewesen sein (womit vermutlich gelbe Postbriefkästen gemeint sind). Scheint dann nichts mit seinem Beruf (laut Stimmzettel »Pflegefachkraft«) zu tun zu haben. https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1085805 #Langebrück #Wahlfälschung #ltwsn24 #sltw24
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Komisch: Diejenige Partei, die sonst immer "#Wahlfälschung" andeutet, findet das Ergebnis 2025 nicht zu beanstanden. #Opportunismus
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Technisches Problem ist jetzt allerdings, dass Korrektur von später erkannten #Wahlfälschungen in #Sachsen nicht vorgesehn ist. Wenn die Wahlprüfungsfrist abgelaufen ist (und das ist sie), ist bloß noch fehlende #Wählbarkeit am Wahltag ein Grund (beim #Landtag hätte analog zum Bundestag der #Landtagspräsident ein außerordentliches Einspruchsrecht). [4/6]
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Zur #Wahlfälschung in #Dresden: Die offensichtlich auch gefälschte #Kommunalwahl ist beim #Ortschaftsrat #Langebrück so gut wie sicher mandatsrelevant. Bei 99 Stimmen (= 33 Wähler) für die Freien Sachsen weniger verlieren sie ihren Sitz (den des mutmaßlichen Wahlfälschers) an die Grünen. Außer es wären genug ursprüngliche Stimmen von Linker oder SPD betroffen. Den restlichen Listen fehlt zu viel für einen weiteren Sitz. #WahlThread #ltwsn24 #FreieSachsen [1/6]
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Den demokratischen Parteien wurde unterstellt, sie nutzten die #Briefwahl zur #Wahlfälschung.
Nun gibt es erstmals Manipulationen aber für die #rechtsextreme|n #FreieSachsen.Wahlfälschung bei Briefwahl
Mehr als 120 manipulierte #Wahlzettel für ungültig erklärt
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/landtagswahl-briefwahl-wahlfaelschung-entscheidung-wahlzettel-freie-sachsen-100.html -
Dresdner Kreiswahlausschuss erklärt manipulierte Stimmzettel für ungültig https://www.diesachsen.de/politik/dresdner-kreiswahlausschuss-erklaert-manipulierte-stimmzettel-fuer-ungueltig-2952884?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #LandtagswahlSachsen #WahlSachsen2024 #LTWS24 #Wahl #Wahlfälschung #Sachsen #Landtag #Deutschland #Dresden #Dresden #Stimmzettel #Manipulation
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Katastrophe.
Es ging wohl nicht um Stimmen für d. #FreienSachsen. >130 Stimmzettel sind dazu eher zu wenig.
Aber das #AfD-Narrativ von d. unsicheren #Briefwahl & #Wahlbetrug wird bedient.
Die Folgen für die #Glaubwürdigkeit d. Demokratie sind noch nicht absehbar.
Freuen werden sich #Putin, #AfD & alle anderen, die unsere #Demokratie wanken sehen wollen.
Das #LKA ermittelt hoffentl. erfolgreich.Verdacht auf #Wahlfälschung:
#ManipulierteStimmzettel in #Sachsen entdeckt.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/wahlbetrug-sachsen-stimmzettel-dresden-100.html -
Die #Wahlfälschung wird systematisch. Inzwischen sind weitere Fälle in anderen Dresdner Wahlkreisen sowie in #Radeberg bekannt geworden.
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Rechtsextreme behaupten regelmäßig, dass in Deutschland Wahlen gefälscht würden.
Rechtsextreme sind diejenigen, die Wahlen in Deutschland fälschen.
#Sachsen #ltw24SN #Wahlfälschung
https://www.n-tv.de/politik/Unbekannte-manipulieren-Wahlzettel-in-Dresden-article25200568.html
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#Sperrminorität wurde in #Sachsen von der #AfD nun doch nicht erreicht.
Warum das keine #Wahlfälschung sondern ein gesetzeskonformes #Wahlergebnis ist 👇🏻Sitzverteilung nach #Softwarepanne korrigiert:
AfD doch ohne Sperrminorität
https://www.lvz.de/politik/regional/landtagswahlergebnis-in-sachsen-korrigiert-afd-doch-ohne-sperrminoritaet-5KLH2A5HTNFVHMIMVS57TVB6Z4.html -
#Wahlfälschung – #Altenburger Land: #Strafanzeige gegen AfD-Landratskandidaten #HeikoPhilipp
Gegen den Gewinner der Landratswahl im Altenburger Land ist Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Gera wegen Verleumdung gestellt worden. Es geht um eine Äußerung Philipps in einer Telegram-Gruppe. Dort hatte er unmittelbar vor der Kommunalwahl am 26. Mai geschrieben, dass er aus „linken Kreisen“ höre, dass man sich „für Wahlbetrug an diesem Sonntag“ verabrede.
https://dokmz.com/2024/06/06/wahlfalschung-altenburger-land-strafanzeige-gegen-afd-landratskandidaten-heikophilipp/ -
Wobei wir uns hier in #Deutschland auch besser mal an die eigene Nase fassen sollten.
Interessiert sich denn hier noch jemand dafür, dass die #FriedrichNaumannStiftung und die #KonradAdenauer Stiftung einen Staats-Putsch von #Drogenhändlern und #Kriminellen in #Honduras unterstützt haben?
Oder dass die @Bundesregierung & das @AuswaertigesAmt deren #Wahlfälschung reingewaschen haben?
Of course not.
Hauptsache die #Drogen kommen an & die Linken werden getötet. 🤨
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https://www.freie-radios.net/119233
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Nach 2024 wird es keine Wahl mehr geben, denn es wird von vornherein feststehen, wer Präsident ist. Die Faschisten werden das dem Volk dann erklären.
#USA #Trump #Faschismus #Demokratie #Demokratievernichter #Wahlfälschung #GOP #Republikaner
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Das ist, wofür der Narzist @realDonaldTrump steht:
#Spaltung der #USA
#Missachtung der #Gewaltenteilung
#Lügen
#Frauenfeindlichkeit
#Verachtung von #Wahlergebissen
#Anstiftung zur #Wahlfälschung und #Gewalt gegen das #Repräsentantenhaus#GOP 👎🏼📉🤬🤮#Trump
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RT @EricTrump
One of a kind! 🇺🇸🇺🇸🇺🇸 https://t.co/ildzGDpkAa
https://twitter.com/EricTrump/status/1643312911941509121 -
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#Missachtung der #Gewaltenteilung
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Bei dieser praktisch 50:50-Nummer von Lula und Bolsonaro können sie die Wahl in Brasilien wiederholen: dank #Wahlcomputer (Präsenz-#EVoting) gibts in dem Land nämlich gar nichts nachzuzählen.
Da kann man beliebig sagen, #Wahlfälschung liege vor.