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Das lernt NRW aus den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin schlagen Wellen im Bund und in Nordrhein-Westfalen. Nach den ersten Hochrechnungen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #CDU #Germany #ManuelaSchwesig #Mecklenburg #NRW #stärkste #Umfragen #Vorpommern #wahl #Wahlabend #Wahlausgang #Wahlberechtigten #Wählern #Wahlkampf
https://www.europesays.com/de/1312202/
https://www.europesays.com/de/1312202/ Das lernt NRW aus den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin #AfD #Berlin #CDU #Deutschland #Germany #ManuelaSchwesig #Mecklenburg #NRW #stärkste #Umfragen #Vorpommern #wahl #Wahlabend #Wahlausgang #Wahlberechtigten #Wählern #Wahlkampf
https://www.europesays.com/de/1301059/ Kommunalwahl Niedersachsen: VW-Krise prägt Stimmung bei 6,3 Millionen Wählern #AfDKonflikten #Einfluss #Kommunalwahl #Millionen #Niedersachsen #Niedersachsens #Stimmung #VWKrise #Wählern #Warnungen
Ist den #Wählerinnen und #Wählern der #AfD eigentlich klar, dass sie sich mit ihrer #Wahlentscheidung schlussendlich das eigene #Grab schaufeln - zumindest den meisten von ihnen?
#Politiker die, #Jahrzehnte, gewählt wurden um das Leben der #Menschen #besser zu machen und die Jahrzehnte lang den #Wählern das #Blaue vom #Himmel versprochen haben & es #Grundsätzlich #nicht halten❗️
Interessiert es nach der Wahl nicht mehr ❗️
Und KEINER absolut Keiner ändert was an diesem #Ungerechten #System ❗️🤬
Und sie #wissen #ALLE das dieses System Ungerecht ist❗️
#CDU #CSU #SPD
Solinger AfD gibt bei Stichwahl um OB-Posten keine Empfehlung für Kandidaten ab
Die Solinger AfD wird bei der Stichwahl am kommenden Sonntag um das Amt des Solinger Oberbürgermeisters kei…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Daniel #Empfehlung #Flemm #Germany #JosefNeumann #kommunalwahlen #Nordrhein-Westfalen #Partei #Solingen #Solinger #Stichwahl #wahl #Wahlempfehlung #Wählern #Wahlgang
https://www.europesays.com/de/445743/
https://www.europesays.com/de/445743/ Solinger AfD gibt bei Stichwahl um OB-Posten keine Empfehlung für Kandidaten ab #AfD #Daniel #DE #Deutschland #Empfehlung #Flemm #Germany #JosefNeumann #kommunalwahlen #NordrheinWestfalen #Partei #Solingen #Solinger #Stichwahl #wahl #Wahlempfehlung #Wählern #Wahlgang #Wuppertal
#Afd-Zombies können auch mich blocken, auch ich will mit euch #Mini- #Hirnen nichts zu tun haben❗Euch kann eh #keiner mehr #bekehren ❗
Und dem #Staat #empfehle ich, Extrem #Rechten, #Nazis & #Afd- #Wählern die #Kinder zu #entziehen ❗
Kinder werden nicht als Nazis, Rechts etc. geboren, sondern dazu erzogen❗
Somit kommt immer wieder eine neue #Generation extremer in die #Gesellschaft❗🤬
#AFDverbotJetzt ❗
Und nehmt den #Nazi- & #Rechtsextremen #Wählern, Ihre #Kinder weg, sonst werden weitere #Nazis & #Rechtsextreme #herangezogen ❗🤬
@Forsa hat die Werte der #Parteien bei den #Wählern zwischen 18 und 29 Jahren ermittelt. Den ersten Platz teilen sich die Grünen und die Linkspartei
https://shorturl.at/OkKNX
Q: welt.de F: Pixabay CC
Friedrich #merz und die #cducsu haben den #Wählerinnen und #Wählern aufgezeigt, dass #restriktive #Asylpolitik möglich ist, ohne die #afdnee wählen zu müssen.
#btw #btw25 #cxu #cdu #news #wahlkampf #politik #Politikwende #news #demokratie #vonlinksnachrechts #deutschland
@Korallenherz Hi 😀 ich finde die #gegenrechts #demos ja wirklich gut, nur denke ich nicht, das sie viel bringen.
wenn man sieht das die 100Tausende vom wochenende leider keine besondere resonanz, weder in den #medien als auch bei den #wählern hatte.
@katdro Bitte auch das #Teamhabeck nach #Mastodon holen. Es gibt hier eine große Menge an potentiellen #Wählern !
@ZEITONLINE @politik-deutschland-ZEITONLINE
#FranzMüntefering hat recht:
Die #Kanzlerfrage ist offen--nicht nur jedoch vor allem in der #SDP.
Ein Kanzler, dessen regierende, einstige #Volkspartei bei #Landtagswahlen gerade mal noch +/- 15% bekommt, hat abgewirtschaftet. Dies sehen auch viele Genossen so, sagen dies jedoch noch selten laut, da der ständige #Ampelstreit ohnehin schon die Kompetenzwahrnehmung bei den #Wählern massiv geschädigt hat.
Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!
„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“
Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.
Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!
Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.
Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.
Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.
In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.
Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.
Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.
Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!
Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!
https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult
Ich glaube es ist den Afd #Wählern durchaus bewusst, dass sie sich damit ins eine Fleisch schneiden. Diese Partei wird hauptsächlich gewählt damit es anderen schlechter geht, nicht damit es einem selbst besser geht. Es macht deshalb keinen Sinn an deren Vernunft zu appellieren.
#Wahlen #Politik
https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-08/afd-waehler-politik-paradox-ostdeutschland
Alle #Parteien nach #Sonneberg #Wahl betreiben gerade #Schuldzuweisung und #Wählerbeschimpfungen 🤔 Ich sag euch was: Legt euch nicht mit den #Wählern an, das könnte bei der nächsten #Wahl nach hinten losgehen ❗
#OlafScholz redet sonst immer um den heißen #Brei mit vielen #Erinnerungslücken wenn er überhaupt was sagt, soviel zum Thema: Führung 🤦 Und ausgerechnet die Aktion der #LetztenGeneration bezeichnet er als bekloppt, dass zeigt was die #SPD von #Wählern #Bervölkerung #klimaschutz hält❗😡
@cd_home @energiepirat @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg
(7/8)
...Ich halte schlichtweg den Prozess der (reinen) #Mehrheitsentscheidung durch die #Regierungsparteien, ohne dass dies ganz klar im #Wahlprogramm stand, sodass bei den #Wählern und in der #Presse eine Diskussion erfolgen konnte, für rechtswidrig und *#undemokratisch*. Die #Ampel war für eine derartige #RevolutionDesWahlrechts *nicht* durch den #Souverän, das #Wahlvolk, legitimiert...
Verrückt!
Es zeigt aber auch: #Politik und #Wirtschaft haben verstanden, wie es funktioniert!
Bei den #Wählern habe ich Zweifel. In ganz D. lassen sich die Menschen seit langem von der Politik mit dem #Nasenring durch die Arena führen - und sagen noch Danke.
Die »#Mittelschicht« um F. #Merz lässt es sich derweil gut gehen. Sollte Unruhe im Volk aufkommen, wird wieder die Karte "Mittelschicht gegen #Armut" gespielt und das Volk ist wieder abgelenkt.
Warum geht das nur?