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#SPD: #Vorsitzende wieder mal auswechseln? (#Umfrage + #Mehrwert-#Recherche: Übersicht über die Historie der SPD-Vorsitzenden, ihrer #Wahlerfolge und #Misserfolge + Kurzkommentar)
#Brandt #Ebert #Klingbeil #Bas #Führungswechsel #Wahlen #Volkspartei #Ende
Demo am 13. Juni 2026 – Sicherheit ohne Überwachung
https://sicherheit-ohne-ueberwachung.org/2026/04/29/demo-am-13-juni-2026/
Demo gegen die digitale Aufrüstung der Polizei
Treffpunkt: Warschauer Str. / Marchlewskistr., Berlin, 14 Uhr
Text für #
Die #Bundesregierung plant, #Polizei und #BAMF zu erlauben, #Bilder und #Stimmen mit dem gesamten Internet abzugleichen. Auch der Einsatz dystopischer Programme wie #Palantir & Co ist geplant und dazu gigantische #Datenmengen zur zentralen Analyse zusammengeziehen. Das alles soll als „#Sicherheitspaket2.0“ noch vor der #Sommerpause durch den #Bundestag beschlossen werden. Zugleich gibt es einen neuen Anlauf zur #Vorratsdatenspeicherung und vielen Bundesländern stehen massive Verschärfungen in den #Polizeigesetzen nun vor der Umsetzung.
Die #Regierungskoalition schleift die letzten Reste #rechtsstaatlicheGarantie und Einhegung des Sicherheitsapparates, parallel feiert die #NoAfD eifrig #Wahlerfolge und kann sich auf die schlüsselfertige Übergabe eines mit allen nötigen Kompetenzen ausgestatteten Polizeistaat freuen.
Besonders betroffen werden einmal mehr die ohnehin #Marginalisierte sein: #KI reproduziert und potentiert diskriminierendes staatliches Handeln. Die neuen Befugnisse des BAMF machen #Geflüchtete noch stärker zum bloßen Objekt einer #rassistischePolitik und engen ihre wenigen Handlungsmöglichkeiten weiter ein.
Es ist Zeit dagegen lautstark auf die Straße zu gehen!
#b1306 #Demo #digitaleAufrüstung #Berlin #Fhain #Datenschutz #Demokratie #Gesellschaft #Menschenrechte #Umwelt
Lars Klingbeil zum Beispiel / Hat die SPD noch Visionen? Ist "Visionslosigkeit" wirklich ihr Problem?
https://www.youtube.com/watch?v=ozXkXk0chnk
#PolitischesHandwerk #PolitischerErfolg #Wahlerfolge #Institutionen #Evolution #Aussterben
Trotz der #Wahlerfolge von #AfD und #BSW in #Sachsen und #Thüringen bleibt die Erneuerbaren-Branche optimistisch. Experten betonen, dass der Ausbau von #Windkraft und #Solarenergie unaufhaltsam ist, um die wirtschaftliche Zukunft zu sichern. Lokale Projekte laufen bereits, und gesetzliche Vorgaben aus Berlin treiben die Dynamik voran. Entscheidend ist nun, die Energiewende vor Ort aktiv zu gestalten.
#Wahlerfolge von #Rechtspopulisten
#Rechtsextreme organisieren sich zunehmend & immer mehr von ihnen sind #gewaltbereit.
Die Entwicklung am Bsp. von 🇩🇪 , 🇫🇷 &🇧🇪 .
Desinvormativer Kampfbegriff: #GroßerAustausch
"Lösung": #MassenAbschiebung
#WhitePower: Europas Rechtsextreme
https://www.arte.tv/de/videos/117239-000-A/white-power-europas-rechtsextreme/
#Europa #Deutschland #Ostdeutschland
#Hessen #FrankfurtMain #DemoAufruf
#Wahlerfolge #AfD #Demo #Faschismus
Nach Wahlerfolgen der AfD -
Demo-Aufruf gegen Faschismus in Frankfurt:
Sächsische Wirtschaft befürchtet Imageschaden durch AfD #Arbeitsmarkt #Sachsen #Soziales #Migration #Dresden #AfD #Wahlerfolge #Umfrageergebnisse #Imageschaden #sächsischeWirtschaft https://www.diesachsen.de/beruf/saechsische-wirtschaft-befuerchtet-imageschaden-durch-afd-2907678
AfD will Offener Gesellschaft in #Europa den Kampf ansagen
Gerade fand der Bundesparteitag der #AfD in #Magdeburg statt. Die Partei, die mittlerweile seit zehn Jahren besteht, sieht sich aufgrund der jüngsten Umfrage- und #Wahlerfolge im Aufwind. Am Tag danach begann die #Europawahlversammlung, die auch noch am nächsten Wochenende weitergehen soll. Im Raum steht ein #Leitantrag, der die anti-freiheitlichen Positionen der Partei einmal mehr offenlegt.
https://hpd.de/artikel/afd-will-offener-gesellschaft-europa-den-kampf-ansagen-21486
#MarkusLanz vom 5. Juli 2023
#AnneHähnig, Journalistin
Die Leiterin des „Zeit“-Büros in #Leipzig ordnet die jüngsten lokalpolitischen #Wahlerfolge der #AfD ein und zeichnet ein Stimmungsbild #Ostdeutschlands.
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-5-juli-2023-100.html